Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 14. Mai 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 24. April 2008, Zl. 32000/00000/2008, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Am 30. Jänner 2008 beantragte…

…pro Flasche. Damit gelangt die TUA zum Tarifierungsvorschlag 2208906900V322 (die Beifügung V322 betrifft den Alkoholsteuersatz 1000 €/hl bei Alkoholgehalt über 1,2 vol.% und ist für die weitere tarifrechtliche Diskussion nicht von Belang). Zum Produkt "P.2 " gelangte die TUA zum Befund, dass es…

…der Bf. auch gar nicht bestritten wurden - sowie in Anlehnung an die zitierten Judikate und Verordnungen gelangt der UFS zur Rechtsmeinung, dass die vom Zollamt vorgenommenen Tarifierungen richtig sind. Es handelt sich bei den beiden Präparaten mit einem Alkoholgehalt von 20,5 % bzw. 21,5…

…andere Spedition und die gegenständlichen 8 Ladungen über unser Haus negativ beschieden worden. Summarisch könne die Gesamtmenge von 850 Tonnen als der Tarifierungsklasse entsprechend betrachtet werden. Die Ziehung von Mustern durch die Zollorgane bei der Abfertigung zum freien Verkehr erfolgte an den Grenzübertrittsstellen nicht im…

…die Spedition B. im Rahmen eines indirekten Vertretungsverhältnisses für den Beschwerdeführer (kurz Bf.) als Warenempfänger ein Motorrad in der Einfuhr zum freien Verkehr abgefertigt. In der Zollanmeldung erfolgte eine Tarifierung der Ware nach 8711301000 "Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen…

…des Hauptzollamtes Wien vom 29. August 2000 sind diese "Kopfpolsterüberzüge" nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Nomenklatur des Harmonisierten Systems (AV 1 und 6) in die Warenposition 63079099992 einzureihen. Dies entspricht auch einem Tarifierungsvorschlag gemäß der Verordnung (EG) Nr. 3176/94 der Kommission…

…ohne eine vergleichbare Sonderbestimmung, die eine Einreihung des gegenständlichen Kraftfahrzeuges Dodge Ram Modell 2500 unter diese Nummer zuließe. Überdies bestehe eine höchst unterschiedliche Handhabung der einzelnen Mitgliedstaaten zum Thema der Tarifierung von "Pick ups". Es könne dem Bf. jedenfalls nicht der Vorwurf einer unrichtigen Einreihung…

…ohne eine vergleichbare Sonderbestimmung, die eine Einreihung des gegenständlichen Kraftfahrzeuges Dodge Ram Modell 2500 unter diese Nummer zuließe. Überdies bestehe eine höchst unterschiedliche Handhabung der einzelnen Mitgliedstaaten zum Thema der Tarifierung von "Pick ups". Es könne dem Bf. jedenfalls nicht der Vorwurf einer unrichtigen Einreihung…

…ohne eine vergleichbare Sonderbestimmung, die eine Einreihung des gegenständlichen Kraftfahrzeuges Dodge Ram Modell 2500 unter diese Nummer zuließe. Überdies bestehe eine höchst unterschiedliche Handhabung der einzelnen Mitgliedstaaten zum Thema der Tarifierung von "Pick ups". Es könne dem Bf. jedenfalls nicht der Vorwurf einer unrichtigen Einreihung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Dr. K., vom 11. November 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien, vom 8. Oktober 2004, GZ. 100/88770/2004, betreffend Verbindliche Zolltarifauskunft entschieden: 1.) Der zutreffende TARIC-Code der verfahrensgegenständlichen Ware in…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Dr. K., vom 11. November 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 8. Oktober 2004, GZ. 100/88768/2004-3, betreffend Verbindliche Zolltarifauskunft entschieden: 1.) Der zutreffende TARIC-Code der verfahrensgegenständlichen Ware…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Dr. K., vom 11. November 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien, vom 8. Oktober 2004, GZ. 100/88769/2004-3, betreffend verbindliche Zolltarifauskunft entschieden: 1.) Der zutreffende TARIC-Code der verfahrensgegenständlichen Ware…

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch DrB., vom 9. August 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 14. Juli 2004, Zl. 100/39433/99-16, betreffend Eingangsabgaben entschieden: 1.) Die Festsetzung der Abgaben wird wie folgt geändert…

…November 1996, GZ: 100/000092171/1/96, stellte das HZA Wien nunmehr verbindlich fest, dass auf Grund der Tarifierungsentscheidung, TB 778/96 gemäß Artikel 220 ZK eine Einfuhrzollschuld in Höhe von ATS 13.958,-- nachgefordert werde. Gegen diesen Bescheid brachte die A.GmbH, in offener…

…vom 24. März 1997, GZ: 100/038013/97, stellte das HZA Wien nunmehr verbindlich fest, dass auf Grund der Tarifierungsentscheidung, Zl. 429/96 gemäß Artikel 220 ZK eine Einfuhrzollschuld in Höhe von ATS 158.426,-- nachgefordert werde. Gegen diesen Bescheid brachte die A.GmbH, mit…

…vom 26. März 1997, GZ: 100/038014/97, nunmehr verbindlich fest, dass auf Grund der Tarifierungsentscheidung, Zl. 268/96 gemäß Artikel 220 ZK eine Einfuhrzollschuld in Höhe von ATS 51.070,-- nachgefordert werde. Gegen diesen Bescheid brachte mit Schreiben vom 22. Mai 1997, in offener…

…ABl. EG Nr. 253 vom 11.10.1993 angenommen worden sei und, dass auf Grund der Tarifierungsauskunft, Zl. 100/0062063/96, TB-499/96 und der gemäß Artikel 259 ZK-DVO erfolgten Vervollständigung der Anmeldung zu WE-Nr. 100/000/808148/08/6 gemäß Artikel…

…Warennummer des Österreichischen Gebrauchszolltarifes 1995 (OGebrZT) 9705 00000 als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert einzureihen ist. Nach ständiger Rechtsprechung ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen…

…EG Nr. 253 vom 11.10.1993 angenommen worden sei und, dass auf Grund der Tarifierungsentscheidung, Zahl: TB-1328/95 und der gemäß Artikel 259 ZK-DVO erfolgten Vervollständigung der Anmeldung zu WE-Nr. 100/000/824431/03/5 gemäß Artikel 221 ZK ein Zollbetrag…

…EG Nr. 253 vom 11.10.1993 angenommen worden sei und, dass auf Grund der Tarifierungsentscheidung, Zahl: TB-1161/95 und der gemäß Artikel 259 ZK-DVO erfolgten Vervollständigung der Anmeldung zu WE-Nr. 116/000/403455/01/5 gemäß Artikel 221 ZK ein Zollbetrag…