5. Vorauszahlungen, Veranlagung, Tarifierung und Erhebung der Körperschaftsteuer (§§ 22 bis 24 KStG 1988) Rz 183: Hinsichtlich der Vorauszahlungen, der Veranlagung und Tarifierung siehe KStR 2001 Rz 1481 ff und Rz 1488 ff, hinsichtlich der Gutschrift der Zwischensteuer Rz 124 ff.

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 14. Mai 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 24. April 2008, Zl. 32000/00000/2008, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Am 30. Jänner 2008 beantragte…

…das Gewicht und den Wert, weshalb die ... vorgenommene Tarifierung der Wasserhängematten ... als Waren der Position 6306 zu Unrecht erfolgt sei. Da in die Position 9506 Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung einzureihen seien, müsse eine diesbezügliche Einreihung einer xxxx bereits am Wortlaut der…

…das Gewicht und den Wert, weshalb die ... vorgenommene Tarifierung der Wasserhängematten ... als Waren der Position 6306 zu Unrecht erfolgt sei. Da in die Position 9506 Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung einzureihen seien, müsse eine diesbezügliche Einreihung einer xxxxx bereits am Wortlaut der…

…das Gewicht und den Wert, weshalb die ... vorgenommene Tarifierung der Wasserhängematten ... als Waren der Position 6306 zu Unrecht erfolgt sei. Da in die Position 9506 Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung einzureihen seien, müsse eine diesbezügliche Einreihung einer xxxx bereits am Wortlaut der…

…An dieser Stelle ist daran zu erinnern, dass nach der ständigen Rechtsprechung im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der Positionen…

…großem Träger aus mit Glasfaser verstärktem Kunststoff. Das Produkt ist für eine Spannungsversorgung von 33,5 V und eine Stromversorgung von 300 mA ausgelegt. - ohne weitere elektronische Bauelemente. Tarifierungsvorschlag TUA: 9405403990" Der Untersuchungsbefund zu 2 lautete: "Elektrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 34 Leuchtdioden sowie…

…großem Träger aus mit Glasfaser verstärktem Kunststoff. Das Produkt ist für eine Spannungsversorgung von 33,5 V und eine Stromversorgung von 300 mA ausgelegt. - ohne weitere elektronische Bauelemente. Tarifierungsvorschlag TUA: 9405403990 Der Untersuchungsbefund zu 2 lautete: "Elektrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 34 Leuchtdioden sowie…

…großem Träger aus mit Glasfaser verstärktem Kunststoff. Das Produkt ist für eine Spannungsversorgung von 33,5 V und eine Stromversorgung von 300 mA ausgelegt. - ohne weitere elektronische Bauelemente. Tarifierungsvorschlag TUA: 9405403990 Der Untersuchungsbefund zu 2 lautete: "Elektrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 34 Leuchtdioden sowie…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Georg Zarzi in der Beschwerdesache Bf. , über die Beschwerde vom 20.7.2011 gegen die Bescheide des ZA Eisenstadt Flughafen Wien Zlen. 320000/XXXX/2008 bis 320000/YYYY/2008 , betreffend Erstattung nach Art. 236…

…pulverförmigen. In ihrer Verwendung wird die Ware durch bloße Beigabe von Wasser zu einem Gel. Nach der Rechtsprechung des EuGH C-480/13 komme es vielmehr auf objektive Merkmale und Eigenschaften der Ware an und der Verwendungszweck ein objektives Tarifierungskriterium sein kann. Das Zollamt B…

Dr.-Herrmann-Gasse 3 9020 Klagenfurt am Wörthersee www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Alfred Klaming in der Beschwerdesache Biodiesel Kärnten GmbH, Industriestraße 29, 9601 Arnoldstein, gegen den Bescheid des Zollamtes Klagenfurt Villach vom…

…pro Flasche. Damit gelangt die TUA zum Tarifierungsvorschlag 2208906900V322 (die Beifügung V322 betrifft den Alkoholsteuersatz 1000 €/hl bei Alkoholgehalt über 1,2 vol.% und ist für die weitere tarifrechtliche Diskussion nicht von Belang). Zum Produkt "P.2 " gelangte die TUA zum Befund, dass es…

…der Bf. auch gar nicht bestritten wurden - sowie in Anlehnung an die zitierten Judikate und Verordnungen gelangt der UFS zur Rechtsmeinung, dass die vom Zollamt vorgenommenen Tarifierungen richtig sind. Es handelt sich bei den beiden Präparaten mit einem Alkoholgehalt von 20,5 % bzw. 21,5…

…andere Spedition und die gegenständlichen 8 Ladungen über unser Haus negativ beschieden worden. Summarisch könne die Gesamtmenge von 850 Tonnen als der Tarifierungsklasse entsprechend betrachtet werden. Die Ziehung von Mustern durch die Zollorgane bei der Abfertigung zum freien Verkehr erfolgte an den Grenzübertrittsstellen nicht im…

…die Spedition B. im Rahmen eines indirekten Vertretungsverhältnisses für den Beschwerdeführer (kurz Bf.) als Warenempfänger ein Motorrad in der Einfuhr zum freien Verkehr abgefertigt. In der Zollanmeldung erfolgte eine Tarifierung der Ware nach 8711301000 "Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen…

…des Hauptzollamtes Wien vom 29. August 2000 sind diese "Kopfpolsterüberzüge" nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Nomenklatur des Harmonisierten Systems (AV 1 und 6) in die Warenposition 63079099992 einzureihen. Dies entspricht auch einem Tarifierungsvorschlag gemäß der Verordnung (EG) Nr. 3176/94 der Kommission…

…ohne eine vergleichbare Sonderbestimmung, die eine Einreihung des gegenständlichen Kraftfahrzeuges Dodge Ram Modell 2500 unter diese Nummer zuließe. Überdies bestehe eine höchst unterschiedliche Handhabung der einzelnen Mitgliedstaaten zum Thema der Tarifierung von "Pick ups". Es könne dem Bf. jedenfalls nicht der Vorwurf einer unrichtigen Einreihung…

…ohne eine vergleichbare Sonderbestimmung, die eine Einreihung des gegenständlichen Kraftfahrzeuges Dodge Ram Modell 2500 unter diese Nummer zuließe. Überdies bestehe eine höchst unterschiedliche Handhabung der einzelnen Mitgliedstaaten zum Thema der Tarifierung von "Pick ups". Es könne dem Bf. jedenfalls nicht der Vorwurf einer unrichtigen Einreihung…

…ohne eine vergleichbare Sonderbestimmung, die eine Einreihung des gegenständlichen Kraftfahrzeuges Dodge Ram Modell 2500 unter diese Nummer zuließe. Überdies bestehe eine höchst unterschiedliche Handhabung der einzelnen Mitgliedstaaten zum Thema der Tarifierung von "Pick ups". Es könne dem Bf. jedenfalls nicht der Vorwurf einer unrichtigen Einreihung…