RIS AI
42 Treffer1914 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/1311-L/11Abzug der Einfuhrumsatzsteuer durch Spediteure
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2013

…EUSt) oder einem weiteren Versandverfahren, zugeführt und weitertransportiert werden. In zwei Fällen kam es jedoch zu zollrechtlichen Unregelmäßigkeiten: Ein von der Berufungswerberin damit beauftragter Subfrächter hat beim Zollamt Wien für zwei derartige Container Versandverfahren in das Zollager der Berufungswerberin eröffnet. Die Ankunft der Granulate in…

UFSG RV/0752-G/10LKW-Fahrer mit Gewerbeschein im Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012

…Leistungserbringung notwendiger Zeiteinheit erhalte. Ein Dienstnehmer würde pro Stunde bezahlt werden. Laufende Anweisungen Es sei bei der Erteilung von Subaufträgen im Transportgewerbe erforderlich, dass dem Subfrächter mitgeteilt werde, wann er wo eine Beladestelle anzufahren habe und wohin das Transportgut zuzustellen sei. Ohne derartige Anweisungen könnten…

UFSW RV/2687-W/10Vorsteuerabzug und Kleinunternehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2012

…Einzelunternehmer das Gewerbe der Güterbeförderung. In der Umsatzsteuererklärung 2009 machte er Vorsteuern in Höhe von 11.742,37 Euro geltend. Durch eine Kontrollmitteilung erlangte das Finanzamt Kenntnis davon, dass Herr MN als Subfrächter Aufträge vom Bw. übernommen und dafür Rechnungen mit gesondertem Steuerausweis ausgestellt hat…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 4/4

…produziert (AS 537 ff). Bei allen Lieferungen der Fa. F war die S Beförderer. Bei der S handelt es sich um einen von der SpI beauftragten Subfrächter. Diese Transporte sind daher der SpI zuzurechnen (AS 3501 ff, insbesondere AS 3503 und AS 3506). Die Transporte…

UFSZ3K ZRV/0197-Z3K/10Abweisung eines nach einem Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung gestellten Erstattungsantrages nach Art 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.01.2012

…durch ihren Rechtsvertreter einen Antrag auf Erlass der vorgeschriebenen Einfuhrzollschuld. Darin wird zunächst einmal betont, die A-GmbH sei in der verfahrensgegenständlichen Angelegenheit als Subfrächter der B & Co AG tätig gewesen. Die Bf habe am 17. Juni 2008 bei der Firma C den Container Nr…

UFSG RV/0843-G/09Dienstverhältnisse von Paketzustellern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.10.2011

…welcher wiederum einen Verweis auf die Niederschrift enthält) verwiesen. In der Niederschrift wurde im Wesentlichen festgehalten, der Bw. führe als Subfrächter der BB GmbH die Paketzustellung für die CC GmbH durch. Der Bw. unterhalte einen eigenen Fuhrpark, den er an die jeweiligen (für ihn tätigen…

UFSW RV/0151-W/10Dienstverhältnis eines Paketzustellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2011

…10.2009 zur Entscheidung vorgelegt. Der Berufungswerber (Bw.) A B war im Berufungszeitraum als Paketzusteller für G X tätig. Dieser wiederum war als Subfrächter für den Paketdienst Z für deren Paketzustellung tätig. Den - teilweise nach verschiedenen, nicht verfahrensgegenständlichen verfahrensrechtlichen Bescheiden ergangenen - angefochtenen Bescheiden liegt zugrunde…

UFSW RV/0249-W/09Kein Vorsteuerabzug bei Vorliegen von Scheinrechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2010

…40. Weiters führte die Bp in ihrem Bericht aus: "Tz 2 - Nichtanerkennung der Fremdleistungen bzw. der Vermittlerprovision als Betriebsausgabe bzw. Betriebseinnahme Jene Eingangsrechnungen der Subfrächter, welchen aufgrund der mangelnden Leistungsmerkmale der Vorsteuerabzug verwehrt wurde, werden aufgrund des fehlenden Nachweises der Leistungserbringung nicht als Betriebsausgabe anerkannt…

UFSI FSRV/0038-I/05Verdachtsmomente bei Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.12.2009

…Den Ausführungen der Finanzstrafbehörde erster Instanz könne nicht entnommen werden, welche Erlöse nicht erklärt worden sein sollten, welche Betriebsausgaben für Subfrächter nicht nachgewiesen hätten werden können und auch nicht, weshalb "ein zu hoher Aufwand" an Versicherungszahlungen geltend gemacht worden sein solle. Überhaupt nicht begründet sei…

UFSI RV/0042-I/06Sind an ausländische Unternehmer vermietete Anhänger in die Berechnung der "überzähligen Anhänger" einzubeziehen und damit von der Kraftfahrzeugsteuer befreit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.10.2007

…| | 24 | KU3 | | | 24 | KU4 | | | 24 | KU5 | | | 24 | KU6 | 22.09. | | 24 | KU7 | 29.11. | | 22 Diese Anhänger werden von einem ausländischen Subfrächter gezogen…

UFSK RV/0188-K/02Beteiligung an Kapitalgesellschaft - Betriebsvermögen des Einzelunternehmers?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2006

…der FR Transport GmbH, Konto des Bw. 4570 "Leistungen Subfrächter"). Mit Bescheiden vom 24. 3.2000 (zugestellt am 28.3.2000) betreffend Umsatz-und Einkommensteuer 1996 setzte das Finanzamt die Steuern gemäß den Feststellungen des BP- Berichtes fest. Die Einkünfte aus Gewerbebetrieb wurden in Höhe…

UFSL RV/0609-L/03Kraftfahrzeugsteuerrechtliche Behandlung von "überzähligen" Anhängern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2005

…der betreffenden Sattelauflieger Subfrächter-Vereinbarung vom 12. Juni 2001 mit Firma S Transporte Subfrächter-Vereinbarung vom März 2001 mit Firma H. W Bescheid über Kraftfahrzeugsteuer des Finanzamtes Passau für Herrn H. W Für die Zurverfügungstellung der Leihauflieger an die deutschen Subfrächter wäre von der Berufungswerberin…

UFSZ2L ZRV/0011-Z2L/03Zollschuld im gemeinschaftlichen Versandverfahren, Entziehen einer Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.08.2003

…eingelagert habe. Mit 13. September 2001 sei der gegenständliche Versandschein eröffnet und gemeinsam mit "EU-Ware" an einen Vertragspartner bzw. dessen Subfrächter übergeben worden. Irrtümlich sei jedoch ein Packstück mit 70 kg des betreffenden Versandscheingutes im Unternehmen der Bf. anlässlich der Verladung liegen geblieben. Dieses…

UFSW RV/0903-W/13Geschäftsführerhaftung bei Zahlungserleichterungen, wenn die Fristenkette nicht geschlossen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2013Teil 1/2

…handle es sich um zwei Fahrzeugfinanzierungen, die im Juli 2011 mit den Restraten ausgelaufen wären. Bei den Lieferantenverbindlichkeiten handle es sich um für die Gesellschaft erbrachte Leistungen, die für den laufenden Geschäftsbetrieb notwendig gewesen wären. Dies wären insbesondere Subfrächter, Treibstoffe, Kfz-Reparaturen, Miete für LKW´s…

UFSZ3K ZRV/0068-Z3K/09Herstellung von Tabakwaren im Steuergebiet ohne Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/4

…sich ferner, dass bei Lieferungen der Fa. G diverse Frachtführer aufgetreten sind, bei denen es sich nach den Ermittlungsergebnissen um von der SpI beauftragten Subfrächter gehandelt hat. Diese Transporte sind der SpI zuzurechnen (vgl. dazu die Feststellungen zu den einzelnen Transporten). - WoH und KuW, als…

UFSZ3K ZRV/0062-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet: Antrag auf Aussetzung der Entscheidung; Unterbleiben der Entscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/5

…Ermittlungsunterlagen ergibt sich ferner, dass bei Lieferungen der Fa. P diverse Frachtführer aufgetreten sind, bei denen es sich nach den Ermittlungsergebnissen um von der SpI beauftragten Subfrächter gehandelt hat. Diese Transporte sind der SpI zuzurechnen (vgl. dazu die Feststellungen zu den einzelnen Transporten). - WoH und…

UFSZ3K ZRV/0062-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet: Antrag auf Aussetzung der Entscheidung; Unterbleiben der Entscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 4/5

…AS 537 ff). Bei sämtlichen Lieferungen der Fa. G war die Z Beförderer. Bei der Z handelt es sich um einen von der SpI beauftragten Subfrächter. Diese Transporte sind daher der SpI zuzurechnen (AS 3501 ff, insbesondere AS 3503 und AS 3506). Wie bereits ausgeführt…

UFSZ3K ZRV/0062-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet: Antrag auf Aussetzung der Entscheidung; Unterbleiben der Entscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 5/5

…AS 537 ff). Bei sämtlichen Lieferungen der Fa. G war die Z Beförderer. Bei der Z handelt es sich um einen von der SpI beauftragten Subfrächter. Diese Transporte sind daher der SpI zuzurechnen (AS 3501 ff, insbesondere AS 3503 und AS 3506). Die Transporte sind…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/4

…Soweit die Tabak- und Materiallieferungen nicht vom Bf selbst durchgeführt wurden, beauftragte der Bf Subunternehmen. In den gegenständlichen Fällen ist ZeK, Fahrer des Subfrächters Fa. R, Adresse9 (im Folgenden: S) gefahren (siehe dazu die Auswertung der einzelnen Fälle), ansonsten ist bei den Lieferungen der Fa…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/4

…3500). In der Schlussanzeige der STA Linz vom 24. Jänner 2008 ist ausgeführt, dass der Bf und von diesem selbst beauftragte Subfrächter und deren Fahrer die hergestellten Zigarettenverpackungen in die illegalen Herstellungsbetriebe verbrachten (AS 4719v). WoH hat als Zeuge befragt am 18. Oktober 2006 angegeben…