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UFSZ3K ZRV/0040-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…

UFSZ3K ZRV/0038-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…

UFSZ3K ZRV/0016-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…

UFSZ3K ZRV/0036-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…

UFSZ3K ZRV/0014-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…

UFSZ3K ZRV/0010-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…

UFSZ3K ZRV/0012-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…

UFSZ3K ZRV/0008-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…

UFSZ3K ZRV/0006-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…

UFSZ3K ZRV/0046-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…

UFSZ3K ZRV/0044-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…

UFSZ3K ZRV/0042-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…

UFSZ3K ZRV/0032-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.06.2007

…kg Wacholderbeeren wurden vom Bf. um € 51,06 vom F., zugekauft. Der Bf. verantwortete sich damit, dass er nicht gewusst habe, dass er keine Stoffe zukaufen dürfe. Mit Bescheid des Hauptzollamtes Graz vom 3. Feber 2004, Zl. 700/11111, wurde dem Bf. gemäß den …

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/06Aufhebung der BVE unter Zurückverweisung an die Rechtsbehelfsbehörde erster Stufe gem. § 289 BAO betreffend Festsetzung von Alkoholsteuer (Verbrauchsteuer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid17.05.2006

…worden und die Destillation habe außerhalb der bewilligten Brennzeiten stattgefunden. Es spiele dabei weder eine Rolle, in welcher Menge und zu welchem Zweck derartige Stoffe beigemischt worden seien, noch zu welcher Zeit außerhalb der Brennzeiten gebrannt worden sei; außerdem mache es -mangels entsprechendem Tatbild- keinen…

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/06Einreihung von Flachdichtungswerkstoff in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.11.2007

…Blätter, Streifen, Stäbe, Stangen und Profile aus Weichkautschuk) oder in die Position 6815 (Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließlich Kohlenstofffasern, Waren aus Kohlenstofffasern und Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen) in Betracht. Die Anwendung der oben erwähnten AV 3 a) führt…

UFSW FSRV/0026-W/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Verdachts der Abgabenhinterziehung auch aus Drogenhandel, Strafverfahren nach § 33 SMG wurde eingestellt, Doppelbestrafung wurde eingewendet, Abgabenhinterziehung und Drogenhandel sind nicht "dieselbe" Tat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.09.2004

…Strafe, § 28 Abs. 1 SMG stellt den Erwerb oder Besitz einer großen Menge Suchtgift mit dem Vorsatz, es in Verkehr zu setzen, unter Strafe. Gleichlautende Strafbestimmungen für psychotrope Stoffe enthalten die §§ 30 und 31 SMG. Der Strafaufhebungsgrund des § 33 SMG zielt auf idealkonkurrierende Finanzvergehen ab…

UFSL RV/0232-L/11Keine Rückstellung für Registrierungskosten aufgrund der EU-Chemikalienverordnung 1907/2006 - REACH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2012

…Access -können aus dieser Erstregistrierung ihre eigene Registrierung herbeiführen, indem sie auf die wesentlichen Untersuchungen und Ergebnisse des Erstregistranten verweisen. Die budgetierten Kosten des Konsortiums (Datenbeschaffung, Erstellen technischer Dossiers, Stoffsicherheitsberichte, Verwaltungskosten, etc.) belaufen sich auf rd. 1.200.000,00 und sind von den Mitgliedern…

UFSZ2L ZRV/0139-Z2L/06Zollschuldentstehung nach Art. 204 ZK für Waren, die fälschlich als "Warenmuster" iSd. ZBefrVO erklärt wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.01.2008

…freigeschrieben und somit abgabenfrei belassen, obwohl es sich bei den Waren nicht um Warenmuster bzw. Warenproben von geringem Wert im Sinne der ZollBfrVO gehandelt habe. Mit diesen Stoffmustern habe die Bf. Waren beworben, die in ihrem Betrieb erzeugt werden und nicht, wie in der Zollbefreiungsverordnung…

UFSZ2L ZRV/0054-Z2L/09Verifizierung von Präferenznachweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.12.2013Teil 2/2

…eine Beurteilung nach den bereits dem UFS vorgelegten Unterlagen durchführen. Von Dr. C. wurde weiters bezüglich der Zusammensetzung der Stoffe auf die ohnedies bereits vorliegenden Prüfberichte der HTL I. verwiesen, zu denen die Behörde wiederum ausführt, dass kein Nämlichkeitsbezug zu den gegenständlichen Ausfuhren herstellbar sei…

UFSG RV/0298-G/11Keine Vergabe einer UID-Nummer an einen ausländischen Unternehmer, der keine Inlandsumsätze tätigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2013

…Vorhaltes gab die BW an, sich mit der Herstellung und dem Handel von Zusatzstoffen für die Bauindustrie zu beschäftigen. Diese Stoffe sollten an österreichische Betonwerke verkauft werden. Als Verteillager stünden der BW zwei österreichische Firmen zur Verfügung (eine für den Osten, eine für den Westen…