1.1.2. Psychotrope Stoffe Psychotrope Stoffe sind die in den Anhängen III und IV des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe genannten Stoffe und Zubereitungen, die in der Anlage 1 der Psychotropenverordnung (siehe Anlage 2) als psychotrope Stoffe festgelegt werden.
6.2. Psychotrope Stoffe 6.2.1. Grenzüberschreitende Verbringung psychotroper Arzneimittel im internationalen Reiseverkehr (1) Die Beschränkungen finden keine Anwendung auf im Ausland ärztlich oder zahnärztlich verschriebene psychotrope Arzneimittel, sofern 1.die mitgeführte Menge den Arzneimittelbedarf der reisenden Person für höchstens fünf Tage nicht übersteigt…
2.2. Kraftstoffe (einschließlich biogene Stoffe) 2.2.1. Kraftstoffe Kraftstoffe im Sinne des MinStG 1995 sind alle nicht als Mineralöl genannten Waren (ausgenommen Erdgas), die als Treibstoff oder als Zusatz oder Verlängerungsmittel von Treibstoffen dienen (§ 2 Abs. 2 MinStG 1995). In der Regel handelt…
5.5. Tiere für Laborzwecke und biologische und chemische Stoffe für Forschungszwecke (C15) (s auch DVO 2012/80 u. 2013/197) 5.5.1. Warenkreis 5.5.1.1. Tiere Abgabenfrei sind zur Verwendung in Laboratorien besonders behandelte Tiere (Art. 53 Abs. 1 Buchstabe a…
Abschnitt XIII Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; Keramische Waren; Glas und Glaswaren Kapitel 69 Keramische Waren Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der …
…1995 (MinStG) sowie § 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Festlegung von Nachhaltigkeitskriterien für biogene Stoffe (Nachhaltigkeitsverordnung) Mineralölsteuer in der Höhe von insgesamt 897.336,08 Euro sowie einen Säumniszuschlag in der Höhe von 17.946,72 Euro fest. Begründend führte die belangte…
…Essenzen oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…
…usw. muss den Angaben in der Meldung nach § 20 Kraftstoffverordnung 2012 entsprechen. 4. Nachversteuerung Soweit für die angemeldeten biogenen Stoffe auf Grund der § 20-Meldung kein Nachhaltigkeitsnachweis erbracht werden kann, hat die Nachversteuerung zu erfolgen. In deren Rahmen ist für Mischungen der höhere Steuersatz für…
…sei völlig unhaltbar. Alleine das Chemikaliengesetz definiere Zubereitungen als "Gemenge, Gemische, …" aus mehreren Stoffen. Auch die Meinung des Unabhängigen Finanzsenates, ein Anteil des Tee-Extraktes von lediglich 0,2% stelle keinen wesentlichen Anteil am Gesamtprodukt dar, widerspreche der Judikatur des Gerichtshofs der Europäischen Union…
…Auszügen, Essenzen oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. 4) Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…
…Auszügen, Essenzen oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. 4) Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…
…Auszügen, Essenzen oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. 4) Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…
…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…
…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…
…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…
…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…
…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…
…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…
…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…
…oder Konzentraten aus Kaffee, Tee oder Mate (und nicht um Mischungen von Kaffee, Tee oder Mate als solchem mit anderen Stoffen), denen im Verlauf der Herstellung Stärke oder andere Kohlenhydrate zugesetzt sein können. | 4) | Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate…