…UStG 1994 handelt - an dem Ort ausgeführt, von dem aus der Unternehmer sein Unternehmen betreibt. Wird die sonstige Leistung von einer Betriebsstätte ausgeführt, so gilt die Betriebsstätte als der Ort der sonstigen Leistung. Katalogleistungen im Sinne des § 3a Abs. 10 Z 3 UStG 1994 werden -…

…der Genossenschaft und ist zu den aus diesem Verhältnis entspringenden Leistungen verpflichtet. Gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 UStG 1994 unterliegen Lieferungen und sonstige Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt, der Umsatzsteuer. Die Steuerbarkeit wird nicht dadurch ausgeschlossen…

…der Genossenschaft und ist zu den aus diesem Verhältnis entspringenden Leistungen verpflichtet. Gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 UStG 1994 unterliegen Lieferungen und sonstige Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt, der Umsatzsteuer. Die Steuerbarkeit wird nicht dadurch ausgeschlossen…

…für den Bedarf des Personals erfasst, ist die unentgeltliche Erbringung von anderen sonstigen Leistungen (aus unternehmensfremden Gründen oder für den Bedarf des Personal) in der Z 2 leg cit geregelt. Eine Besteuerung nach dieser Z 2 erfolgt auch dann, wenn der Unternehmer keinen Vorsteuerabzug vornehmen…

…und sonstigen Leistungen unterliegen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt. Aus der für die Steuerbarkeit einer Leistung geforderten Entgeltlichkeit haben Rechtsprechung und Lehre den Begriff des Leistungsaustausches entwickelt. Entscheidend für das Vorliegen eines Leistungsaustausches ist allein, ob Leistung und…

…und ist zu den aus diesem Verhältnis entspringenden Leistungen verpflichtet. Die Verpflichtung ist eine Grundlast und hat bis zum Betrage dreijähriger Rückstände den Vorrang vor anderen dinglichen Lasten unmittelbar nach den von der Liegenschaft oder Anlage zu entrichtenden Steuern und sonstigen öffentlichen Abgaben. (2) Die…

…ist. Durch bloßen Abschluss eines Vertrages kann weder Verfügungsmacht an Schotter übertragen werden noch eine sonstige Leistung, etwa in Form einer Verpachtung oder sonstigen Überlassung zur Nutzung bzw Entnahme, erbracht werden. Wenn auch nach dem UStG 1994 hinsichtlich der Steuerbarkeit eines Vorganges das Verfügungsgeschäft, also…

…hatte - die gegenständliche sonstigen Leistungen des K, ohne sich auf weitere rechtliche Ausführungen einzulassen, von vornherein als in Österreich nicht steuerbar deklariert hatte (Niederschrift vom 20. Dezember 1996). Gemäß § 3a Abs.6 UStG (in der damals geltenden Fassung) wurde nämlich eine sonstige Leistung im [ergänze…

…hatte - die gegenständliche sonstigen Leistungen des K, ohne sich auf weitere rechtliche Ausführungen einzulassen, von vornherein als in Österreich nicht steuerbar deklariert hatte (Niederschrift vom 20. Dezember 1996). Gemäß § 3a Abs.6 UStG (in der damals geltenden Fassung) wurde nämlich eine sonstige Leistung im [ergänze…

…hatte - die gegenständliche sonstigen Leistungen des K, ohne sich auf weitere rechtliche Ausführungen einzulassen, von vornherein als in Österreich nicht steuerbar deklariert hatte (Niederschrift vom 20. Dezember 1996). Gemäß § 3a Abs.6 UStG (in der damals geltenden Fassung) wurde nämlich eine sonstige Leistung im [ergänze…

…hatte - die gegenständliche sonstigen Leistungen des K, ohne sich auf weitere rechtliche Ausführungen einzulassen, von vornherein als in Österreich nicht steuerbar deklariert hatte (Niederschrift vom 20. Dezember 1996). Gemäß § 3a Abs.6 UStG (in der damals geltenden Fassung) wurde nämlich eine sonstige Leistung im [ergänze…

…dass das Finanzamt nunmehr in der BVE ausgeführt habe, dass es sich bei der Verabreichung von Mittagsmenüs für Kinder gegenüber den sonstigen Leistungen der Schischule um eine eigene selbständige Leistung handle. Den Ausführen des Finanzamtes wonach die Verabreichung des Kindermenüs sicherlich auch ohne Betreuung durch…

…der Genossenschaft und ist zu den aus diesem Verhältnis entspringenden Leistungen verpflichtet. Gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 UStG 1994 unterliegen Lieferungen und sonstige Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt, der Umsatzsteuer. Die Steuerbarkeit wird nicht dadurch ausgeschlossen…

…Wien 2005, § 3, Rz 278, führen sonstige Leistungen durch Arbeitnehmer nur dann zur Steuerbarkeit, wenn sie im Rahmen des Unternehmens erbracht werden. Der Arbeitnehmer muss daher jedenfalls Dienstnehmer des Unternehmens sein. Ruppe schließt sich obiger Auffassung des VwGH an, wonach die wirtschaftliche Betrachtungsweise anzuwenden ist…

…insoweit genutzte Leistungen - das angemietete Hotelzimmer wird Angehörigen überlassen oder aber vom Unternehmer privat genutzt - keine Wertabgabe aus dem Unternehmen darstellt. Eine Steuerbarkeit nach § 3a Abs. 1a Z 2 UStG 1994 scheidet aus. Dass eine sonstige Leistung nicht zwingend einheitlich dem Unternehmen des Leistungsempfängers zuzuordnen…

…I Nr. 134/2003 (ab 2004), wird die Verwendung eines dem Unternehmen zugeordneten Gegenstandes, der zum vollen oder teilweisen Vorsteuerabzug berechtigt hat, durch den Unternehmer für Zwecke, die außerhalb des Unternehmens liegen, einer sonstigen Leistung gegen Entgelt gleichgestellt. Nach § 12 Abs. 1 sind ausschließlich Unternehmer…

…62). Es liegt somit im streitgegenständlichen Fall insgesamt Eigenverbrauch durch die Entnahme eines Gegenstandes iSd § 3 Abs. 2 UStG 1994 vor und nicht hinsichtlich der Materialkomponente ein Entnahmeeigenverbrauch von Gegenständen und daneben ein Eigenverbrauch durch sonstige Leistung (hinsichtlich der Arbeitsleistung der Dienstnehmer). Diese Rechtsfolge ergibt…

…Z 9 lit. c UStG unecht steuerbefreiter Umsatz vor. Versicherungsprämien müssten daher als Vorleistungen behandelt werden. (b) Die Leistung der Sozialversicherungsträger stelle grundsätzlich eine steuerbare sonstige Leistung dar, da der Versicherungsschutz als unternehmerische Leistung erbracht werde. Die Steuerbarkeit sei nicht dadurch ausgeschlossen, dass der Umsatz…

…für besondere Leistungen." In rechtlicher Hinsicht wird dazu ausgeführt: Gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 UStG 1994 unterliegen der Umsatzsteuer die Lieferungen und sonstigen Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt. Grundlegende Voraussetzung für die Steuerbarkeit einer Leistung nach…

…nach welchem ua. die Verwendung eines dem Unternehmen zugeordneten Gegenstandes, der zum vollen oder teilweisen Vorsteuerabzug berechtigt hat, durch den Unternehmer für Zwecke, die außerhalb des Unternehmens liegen, einer sonstigen Leistung gegen Entgelt gleichgestellt wird. Damit wurde die Systematik der Mehrwertsteuerrichtlinie übernommen. Es könnte somit…