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UFSG RV/0069-G/02Berichtigter Bescheid gemäß § 293 BAO wegen Fehler im Bereich der EDV
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2003

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Calcula Treuhand WTH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Liezen betreffend Einkommensteuer 1997 (gem. § 293 berichtigter Bescheid) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß…

UFSS RV/0024-S/09Zur Rechtsnatur von Eintragungen im Abgabeninformationssystem AIS-DB2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2009

…Organwalter eine Eintragung aus dem AIS - DB2 ausdruckt und dem Akt beifügt. Die - bloße - elektronische Speicherung in das elektronische System AIS - DB 2 ist folglich (noch) kein ermittelter Sachverhalt im Sinne der BAO und rechtlich ein Nullum. Dem folgte auch der BMF - Erlass vom 26…

UFSL RV/0698-L/11Überwachungsverschulden bei der elektronischen Einreichung von Umsatzsteuervoranmeldungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2012

…ist. Möglich sei daher, eine Erklärung nur zu speichern, zuerst zu speichern und später weiter zu verarbeiten oder diese ohne vorhergehende Speicherung sofort beim Finanzamt einzubringen. Stehe FinanzOnline aus technischen Gründen nicht zur Verfügung, könne eine Steuererklärung weder gespeichert noch beim Finanzamt eingebracht werden. Nicht…

UFSG RV/0384-G/09Schätzung bei einem Spielautomatenaufsteller: Schätzungsberechtigung mangels täglichen Festhaltens der Bareingänge und Barausgänge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012Teil 2/2

…und eine von der Großbetriebsprüfung Graz. Der Sachverhalt, dass bei den Automaten eine laufende Speicherung über den Abrechnungszeitraum hinaus oder durch Ausdruck oder wie immer sich der Prüfer die Dokumentation dieser in den Zählwerken enthaltenen, aber nicht übertragbaren Daten vorstellt, war für den Zeitraum beider…

UFSW RV/0640-W/04Schätzung einer Pizzeria aG fehlender Grundaufzeichnungen und herkunftsmäßig nicht nachgewiesenen Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 1/2

…werden. Ebenso könnten die Werte eines Monats nur abgerufen werden, wenn der Vormonat gelöscht wurde. Eine weitergehende Speicherung sie bei vorliegendem Modell nicht möglich. Das Gerät verfügt auch über keinerlei Schnittstelle für einen PC, sodass Druck- oder Exportdateien nicht zur Verfügung gestellt werden könnten. Es…

UFSG RV/0661-G/09Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Nichtversendung eines irrtümlich bloß abgespeicherten Antrages in FinanzOnline als minderer Grad des Versehens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2010

…Offensichtlich ist durch ein technisches Gebrechen, allenfalls durch eine Fehlbedingung die Absendung nicht erfolgt, sondern nur eine Speicherung. Da üblicherweise keine Bewilligung der Fristerstreckung erfolgt, ist der gegenständliche Fehler auch nicht aufgefallen; sondern erst durch die Zurückweisung der Berufung. Im vorliegenden Falle wurde Frau JK…

UFSF RV/0434-F/08Kosten eines Musiklehrers für iPod, iBook und DVD´s
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2010

…sich um ein Geschenk des ältesten Sohnes. Das Finanzamt erließ in der Folge eine abweisende Berufungsvorentscheidung. Im Hinblick auf den iPod wurde ausgeführt, für eine elektronische Speicherung von Daten sei nicht unbedingt ein iPod nötig, da es verschiedene, preiswertere Medien für einen solchen Zweck gebe…

UFSW RV/1730-W/08Aufwendungen für Sportgeräte bzw. für die Ausbildung zum Übungsleiter: ohne berufliche Veranlassung und berufliche Notwendigkeit liegen keine abzugsfähigen Aufwendungen vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2008

…Ergänzend führte der Bw. aus, dass der USB-Stick für die Speicherung seiner Vorträge an der FH verwendet werde. Der Inode-Internetzugang sei ausschließlich für die Kommunikation mit den Studenten und für Recherchen nötig. Referate und Übungen werden per Mail verschickt. Er unterrichte zwei Gruppen…

UFSF RV/0162-F/11Schätzungsgrundlagen einer Betriebsprüfung bei Vorliegen einer automationsunterstützten Manipulationsfunktion in einem Kassensystem
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2013Teil 2/2

…Anforderungen in grober Weise widersprechen, auszugehen: Es gab keinen laufenden Journalausdruck auf eine gesonderte Journalrolle; Einzelbonierungen wurden ohne Speicherung unwiderruflich gelöscht und damit dem Gebot der Datenaufbewahrung zuwidergehandelt; das verwendete Kassensystem unterstützte das nachträgliche Verändern von Grundaufzeichnungen automationsgestützt - die Erlöserfassung war manipulierbar; die Tagesabrechnungen trugen…

UFSL RV/1363-L/12Gruppentherapietage in der Toskana eines Altenfachbetreuers als Werbungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…mit dem des Partners verschränkt war. Oft wird so eine Erneuerung der liebevollen Beziehung möglich. In der energetischen Traumatherapie wird die Speicherung eines schlimmen Erlebnisses im Körper durch Einbeziehung der Meridiane gelöst. Familienaufstellung und andere generationenübergreifende Methoden bringen ans Licht, dass mein Reichtum und meine…

UFSL RV/1029-L/11Fremd(un)üblichkeit einer Vermietung an den Sohn (unklare Miethöhe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013

…wiedergegebene Auskunft auszuschließen. Es werde bezweifelt, dass eine Speicherung eines Vertrages in zwei verschiedenen Dateien der Grund für die unterschiedliche Seitennummerierung der zur Verfügung gestellten Verträge sei. Die Prognoserechnung des Steuerberaters würde jedenfalls auf der fünfseitigen Version des Vertrages ohne Ergänzung beruhen. Der Mietvertrag sei…

UFSG RV/0384-G/09Schätzung bei einem Spielautomatenaufsteller: Schätzungsberechtigung mangels täglichen Festhaltens der Bareingänge und Barausgänge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012Teil 1/2

…die Prüfungsfeststellungen insofern unrichtig sind, als Einsichtnahme in Grunddaten verwehrt worden wäre um dann zu behaupten, dass eine Speicherung bei Platinenwechsel nicht möglich wäre. Die Hinweise auf Seite 2 Absatz 3 der Berufungsausführungen können ebenso nicht nachvollzogen werden. Dies deshalb, weil der Abgabepflichtige selbst beantragt…

UFSG RV/0484-G/09Schätzung bei einem Spielautomatenaufsteller: Schätzungsberechtigung mangels täglichen Festhaltens der Bareingänge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012Teil 1/2

…und eine von der Großbetriebsprüfung Graz. Der Sachverhalt, dass bei den Automaten eine laufende Speicherung über den Abrechnungszeitraum hinaus oder durch Ausdruck oder wie immer sich der Prüfer die Dokumentation dieser in den Zählwerken enthaltenen, aber nicht übertragbaren Daten vorstellt, war für den Zeitraum beider…

UFSW RV/0871-W/07Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012Teil 1/2

…sei die Registrierkasse samt Daten an den Betriebsnachfolger übergeben worden, ohne dass vorher Sicherungen der Datenbestände erstellt worden seien. Die Überprüfung dieser Ausdrucke sei nur in vollständiger Form sinnvoll und deshalb unangemessen zeitaufwändig. Es würde wohl sicher ein Zeitaufwand von über 50 zusätzlichen Prüfungstagen anfallen…

UFSW RV/3235-W/10Mangels Nachweis kein Abzug von Seminarkosten (im Zusammenhang mit einem Psychotherapeutischen Propädeutikum) und Fachliteratur einer Integrationslehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012

…Biologie und Geographie. Die seitens der Bw. angeschafften CD-R (in Höhe von € 26,99) werden ausschließlich von den Schülern zur Speicherung der Hausübungen verwendet. An Literatur machte die Bw. unter anderem Aufwendungen in Höhe von € 57,70 geltend. Dabei gab sie an…

UFSW RV/3198-W/11Kein Vorsteuerabzug, wenn im Zeitpunkt der Rechnungslegung keine gültige UID-Nummer des Rechnungsausstellers besteht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2012Teil 1/2

…auch die Gerichte, verpflichtet, abgabenrechtlich bedeutsame Umstände aus eigenem den Abgabenbehörden mitzuteilen. (§ 158 Abs.3 BAO) Mitteilungspflichten seitens der Gerichte bestehen zur Sicherung der ErbSt,GrESt, und der Gebühren, außerdem über Eintragungen im Grundbuch (Erlass des BMJ)Löschungen von AG, GmbH, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften dürfen…

UFSW RV/2489-W/11Tagesgelder und Spenden eines Mitglieds einer Landesregierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.09.2011Teil 1/2

…aktuell geführt, da die präzise tägliche Erfassung und Speicherung aller Termine in der EDV-Anlage des Landes Voraussetzung für eine ordnungsgemäße Ablauforganisation im Geschäftsbereich [der bwP] darstellt. Eine pauschale Kürzung der Ausgaben erscheint sowohl dem Grund als auch der Höhe nach nicht gerechtfertigt. Wenn der…

UFSG RV/0435-G/11Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Umsatzsteuer: Neue Tatsachen bei einem Laufhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2011

…Systeme und ist somit jederzeit von jedem Ort aus möglich. Diese Überwachung dient hauptsächlich der Erfüllung der behördlichen Verpflichtungen bzw. der Personen-Sicherheit durch Speicherung der Daten und Bereitstellung an die Sicherheitsorgane, falls dies erforderlich ist." Die Aussage vom Geschäftsführer ist also, dass er sich…

UFSG RV/0652-G/08Schätzungsberechtigung bei Aufsteller von Geldspielautomaten (formelle Mängel) - Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2011Teil 1/2

…da diesbezügliche Mängel seitens des Finanzamtes nicht festgestellt werden hätten können. Die Speicherung der Daten im Automaten habe der Verwaltungsgerichtshof in der zitierten Entscheidung nicht zu den von Automatenaufstellern zu führenden Grundaufzeichnungen gezählt. Demnach könne das Löschen der Daten in den Spielautomaten im Ergebnis keinen…

UFSW RV/3011-W/08Bescheidaufhebung, Berufung gegen eine nicht erlassene Berufungsvorentscheidung, Berufung gegen eine Buchungsmitteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2011

…aus einer Anlage, die der Gewinnung, Umformung, Zuführung und Speicherung von Energie diente, Strom für den Gebrauch zum Betrieb der Suchgiftplantage abzweigte. Über die Berufungen wurde erwogen: I. Berufung gegen die Berufungsvorentscheidung/Umsatzsteuer 1999: Der Entscheidung über die v.a. Berufung war die aus dem…