…mit Bw. bezeichnet) ist eine Stadtgemeinde, die für Zwecke der Erteilung von Turnunterricht eine im Wege der Immobilienleasing-Finanzierung errichtete Sporthalle der örtlichen Volksschule, den schulerhaltenden Schulgemeinden "Schulgemeinde Hauptschule K." und "Schulgemeinde Poly" zur Verfügung stellt. Daneben wird diese Sporthalle an Bundesschulen, Vereine, Private etc…

…gewerblichen und technischen Lehrgänge und Kurse) sowie die land- und forstwirtschaftlichen Fachschulen (siehe BGBl. Nr. 320/1975). Erforderlich ist dabei das Vorhandensein einer öffentlichen Schule - das ist eine von einem gesetzlichen Schulerhalter errichtete und erhaltene Schule (siehe § 8 lit. a SchOG und Art. 14 Abs…

…entsprechende Räumlichkeiten anzubieten, besteht zwischen der Stadtbetriebe E GmbH und der Stadtgemeinde E ein Mietverhältnis zur Nutzung der Dreifachsporthalle. Die Stadtgemeinde wiederum gibt dieses Nutzungsrecht im erforderlichen Ausmaß an den Schulerhalter der AHS (Bund) weiter. Im Gegenzug hat sich der Bund verpflichtet, gegen Mietfreistellung einen…

…Marktgemeinde, die in dem Zubau zur örtlichen Volksschule für die Volksschüler mit Hauptwohnsitz N. eine Tagesbetreuung inkl. Verpflegung, und damit eine Betreuung in einem sog. "Schülerhort" anbietet und betreibt. Schulerhalter der Volksschule N. ist hingegen die "Volksschulgemeinde N.", an der die Gemeinden N. und H…

…gewerblichen und technischen Lehrgänge und Kurse) sowie die land- und forstwirtschaftlichen Fachschulen definiert. Es muss sich hierbei um eine öffentliche Schule - das ist eine von einem gesetzlichen Schulerhalter errichtete und erhaltene Schule - oder um eine Privatschule, die zur Führung einer gesetzlich geregelten Schulartbezeichnung berechtigt ist…

…unterrichteten Fächern notwendig, Unterrichtsmittel zur Verwendung im Unterricht sowie zur Fortbildung privat anzuschaffen. Die Beistellung dieser Unterrichtsmittel wäre Aufgabe des Schulerhalters und würde, wenn von diesem die Verpflichtungen ernst genommen würden, zu 100% zu Lasten des Staatshaushalts gehen. Nach der ständigen Rechtssprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH…

…für EDVO angeordnet worden, weil sie für das Ausbildungsfach notwendig seien. Die Bw. zahle von ihrem kleinen Gehalt die Kosten für die Schulerhaltung, damit ihre Tochter eine gute Ausbildung bekomme und kein Sozialfall werde. Es sei eine ungleiche Behandlung vom Finanzamt, dass private Personen gegenüber…

…11.1999 Private Volksschule mit Öffentlichkeitsrecht ...gasse ... 1070 Wien Die Schulstiftung der ED Wien bestätigt namens des Schulerhalters, dass die/der oben angeführte Zahlungspflichtige im angegebenen Zeitraum folgende Beiträge geleistet hat: | Leistungsbezeichnung | Beträge in EUR | Essen | 928,00 | Halbinternet |…

…dessen Kleidung sowie den über die Verpflegung in der "M" hinausgehenden Kosten der Lebenserhaltung, ist der Bescheid mangelhaft. Allein der Umstand, dass der Vater die Kosten des Schulerhalters bezahlt und dem Bw. die Möglichkeit eingeräumt worden sei, außerhalb der Internatszeit sich in dessen Haus aufzuhalten…

…Ausbildung, eine besondere Erziehung im Sinne der in der österreichischen Bundesverfassung festgelegten umfassenden Landesverteidigung sowie die Förderung insbesondere im militärsportlichen Bereich sind als Schwerpunkte des Unterrichts und der Erziehung zu sehen. Das Bundesministerium für Landesverteidigung ist Schulerhalter, die Schulaufsicht wird vom Landesschulrat für Niederösterreich, der…

…Die Lehrkräfte sind Landeslehrer. In rechtlicher und organisatorischer Hinsicht unterscheidet sich das Benediktinum Y von jeder anderen öffentlichen Hauptschule nur dadurch, dass der Schulerhalter nicht die öffentliche Hand (Gemeinde), sondern die Ordensgemeinschaft der Benediktinerinnen ist. Für den Unterricht gelten die Lehrpläne der öffentlichen Hauptschulen und…

…Befreit sind nur die Umsätze von privaten Schulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen. Privatschulen sind solche, deren Erhaltung und Errichtung nicht einen gesetzlichen Schulerhalter trifft und eine Mehrzahl von Schülern, gemeinsam, nach einem festen Lehrplan unterrichtet werden und im Zusammenhang mit der Vermittlung allgemeinbildender…

…was wiederum Staat und Gesellschaft längerfristig Geld erspart. Zugleich werden vom Schulerhalter keine finanziellen Mittel und Möglichkeiten für fundierte Fortbildung des vorhandenen LehrerInnenpersonals bzw. von außen hinzugezogene Expertinnen und Trainerinnen bereitgestellt. 4) Bei den über die Mediationsausbildung hinaus gehenden Seminaren handelt es sich um Fortbildungsmaßnahmen…

…Ausbildung, eine besondere Erziehung im Sinne der in der österreichischen Bundesverfassung festgelegten umfassenden Landesverteidigung sowie die Förderung insbesondere im militärsportlichen Bereich sind als Schwerpunkte des Unterrichts und der Erziehung zu sehen. Das Bundesministerium für Landesverteidigung ist Schulerhalter, die Schulaufsicht wird vom Landesschulrat für Niederösterreich, der…

…besondere Ausbildungseinrichtung, die in dieser Form im Gebiet der Republik Österreich nicht zur Verfügung steht. Diese Ausbildungseinrichtung ist eine öffentliche Schule nach den schulgesetzlichen Bestimmungen des Deutschen Bundeslandes Bg und wird von der Stadt SD als Schulerhalter getragen. Zuständige Schulaufsichtsbehörde ist das Regierungspräsidium St. Der…

…als Gemeinde jedenfalls in ihrem Hoheitsbereich tätig werde. Denn aufgrund der Grundsatzgesetzgebung des Bundes und den hierzu ergangenen Ausführungsgesetzes der Länder seien die Gemeinden vielfach als Schulerhalter für die Errichtung und Erhaltung der benötigten Schulen verantwortlich. In einem solchen Falle liege jedoch eine spezielle Form…

…In rechtlicher und organisatorischer Hinsicht unterscheidet sich das Benediktinum von jeder anderen öffentlichen Hauptschule nur dadurch, dass der Schulerhalter nicht die öffentliche Hand (Gemeinde), sondern die Ordensgemeinschaft der Benediktinerinnen ist. Für den Unterricht gelten die Lehrpläne der öffentlichen Hauptschulen und die Schule unterliegt wie jede…

…Befreit sind nur die Umsätze von privaten Schulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen. Privatschulen sind solche, deren Erhaltung und Errichtung nicht einen gesetzlichen Schulerhalter trifft und eine Mehrzahl von Schülern, gemeinsam, nach einem festen Lehrplan unterrichtet werden und im Zusammenhang mit der Vermittlung allgemeinbildender…

…noch Bücher, noch CDs angekauft. Für die Bw. seien keine derartigen Kosten übernommen worden. Zu 5.: Es würden vom Schulerhalter Unterrichtsmittel angekauft werden, soweit sie allgemein für den Unterricht eingesetzt werden könnten. Die Rechnungen würden dann mit Beleg direkt von der Gemeinde bezahlt werden. Mit…

…diesen Ausstellungen gedient. Der Erwerb der beiden EDV-Fachbücher "Macwold Photoshop 6" und "Windows 98" stünde mit der Anschaffung eines über 100.000 S teuren Mac für bildnerische Erziehung (unter anderem mit dem Bildbearbeitungsprogramm Photoshop) durch den Schulerhalter und der beruflichen Notwendigkeit, an den schuleigenen…