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UFSW RV/0005-W/10Ständiger Aufenthalt der Kinder im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2010

…Aufenthalt der Kinder im Inland nicht unterbrochen wird (sh. VwGH 27.4.2005, 2002/14/0050 mwN). Der Verwaltungsgerichthof hat in jüngster Zeit über einige vergleichbare Fälle entschieden und bei ähnlichem Sachverhalt den ständigen Aufenthalt in Österreich bejaht. Verwiesen wird zB auf das einen rumänischen…

UFSL RV/0626-L/10Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2012

…widerspricht den Angaben der Berufungswerberin, wonach der Ehegatte erst ab November 2009 in Rumänien beschäftigt sei. Die weiters vorgelegten Mutter-Kind-Pass- Untersuchungen wurden zum größten Teil außerhalb des Berufungszeitraumes vorgenommen und können daher einerseits keinen Beweis über den Aufenthalt des Kindes darstellen und lassen…

UFSG RV/0466-G/06Kein FB Anspruch bei Berufsausbildung im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007

…Schulferien in Österreich verbracht und jedenfalls zu Schulbeginn wieder nach Rumänien zurückgekehrt ist. Das Verbringen der Ferien in Österreich ist damit jeweils als vorübergehende Abwesenheit zu beurteilen, wodurch der ständige Aufenthalt des Kindes in Rumänien nicht unterbrochen wurde (vgl. insbesondere das ebenfalls einen mehrjährigen Schulbesuch…

UFSW RV/2576-W/07Familienbeihilfenanspruch eines türkischen Studenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2010

…Studienzwecken" vorliege. Der Bekundung, in Österreich berufstätig sein zu wollen, stehe entgegen, dass das Studium, das eine Dauer von acht Semestern umfasse, erst mit dem Sommersemester 2007 aufgenommen worden sei und sich "durch die Beurlaubung wegen Pflege des Kindes noch verlängern" werde. Es fehle daher…

UFSW RV/1245-W/11Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen wegen Verlegung des Mittelpunktes der Lebensinteressen nach Rumänien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2011

…Die Schlussfolgerung der Verlagerung des Mittelpunktes der Lebensinteressen wird durch die Fakten des zum Zweck des Schulbesuchs in Rumänien bewirkten Wohnortwechsels der Kinder sowie der sozialversicherungsrechtlichen Nichterfassung ihres rumänischen Ehegatten zusätzlich verstärkt. Gemäß § 5 Abs. 3 FLAG 1967 in der für den Berufungszeitraum geltenden Fassung…

UFSL RV/0931-L/09Schulbesuch der Kinder in Bulgarien vor dem EU-Beitritt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2010

…dass nur die Schulferien in Österreich verbracht wurden. Das Verbringen der Ferien in Österreich ist damit jeweils als vorübergehende Abwesenheit zu beurteilen, wodurch der ständige Aufenthalt der Kinder in Bulgarien nicht unterbrochen wurde (vgl. insbesondere das ebenfalls einen mehrjährigen Schulbesuch im Ausland betreffende Erkenntnis des…

UFSW RV/0620-W/05Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Schulbesuch der Kinder in Ägypten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2005

…Kinder in Ägypten nicht unterbrochen wurde (vgl. insbesondere die ebenfalls einen mehrjährigen Schulbesuch im Ausland betreffenden Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 2.6.2004, 2001/13/0160, vom 28.11.2002, 2002/13/0079, und vom 20.6.2000, 98/15/0016). Im Übrigen hat der…

UFSL RV/1929-L/02Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Schulbesuch der Kinder in Ägypten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2004

…Während des Schulbesuches in Ägypten hätten die Kinder regelmäßig die Ferien in Österreich verbracht. Hinzuweisen sei auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 20.10.1993, Z. 91/13/0175, in dem ein sich über volle zwei Jahre erstreckender Auslandsaufenthalt der Kinder in den USA als…

UFSS RV/0229-S/09Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder die sich ständig im Ausland aufhalten (Schulbesuch in Amerika für mehr als 2 Schuljahre)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2010

…Erlassung der Berufungsvorentscheidung vom 2.März 2009 ergibt sich weiters zweifelsfrei, dass sich der dortige Schulbesuch der drei Söhne DJ und D und H über mehr als zwei Schuljahre erstreckte. Nach Angaben des Bw hielt sich auch die Kindesmutter im Streitzeitraum - gemeinsam mit ihren Kindern…

UFSL RV/0086-L/09Ständiger Aufenthalt der Kinder in Österreich oder in Ägypten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2010

…der Kinder zu sichern, eine Anmeldung bereits ein Jahr vor dem tatsächlichen Schulbesuch vorgenommen werde und das Schulgeld dafür bezahlt werden müsse. Daher werde auch die vorgelegte Registrierungsbestätigung für den Schulbeginn 20.11.2006 bis 6.4.2007 ausgestellt, obwohl die Kinder die Schule in…

UFSW RV/2937-W/02Kein Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn der Mittelpunkt der Lebensinteressen nicht in Österreich liegt (der Ehegatte der Bw. übt in einem anderen Mitgliedsstaat eine Beschäftigung aus und dieser MS ist auch Wohnland der Kinder).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2009

…zwar den Schulbesuch der Kinder, nicht jedoch ihren eigenen Aufenthalt in Spanien bekannt gegeben (siehe auch bereits erwähntes Schreiben vom 8. März 1997). Wenn sich die Bw. trotzdem darauf beruft, dass sie die Beiträge über den gesamten Zeitraum gutgläubig bezogen hätte, da sie der Abgabenbehörde…

UFSW RV/2893-W/06Auswärtige Berufsausbildung der beiden Söhne an der Deutschen Schule in Tokio
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2007

…Weiters legte der Bw. eine Schuldgeldbestätigung aus Tokio sowie einen Bankkontoauszug bei. Mit Berufungsvorentscheidung vom 23. Oktober 2006 wies das Finanzamt die Berufung als unbegründet ab und führte dazu aus, dass nicht zu erkennen sei, dass der Schulbesuch der beiden Kinder in Japan im Sinne…

UFSW RV/3077-W/07Mittelpunkt der Lebensinteressen im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…dass diese beiden Kinder der Bw. ab September 2001 ihren ständigen Aufenthalt in Serbien hatten, da ein regelmäßiger Schulbesuch im Ausland auch ein Überwiegen des Aufenthaltes im Ausland nach sich zieht. Den Einwendungen der Bw., wonach die Kinder "jede freie Minute" in Österreich verbracht haben…

UFSK RV/0394-K/08Familienbeihilfe bei in Ägypten lebenden Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2011

…Ägyptischen Privatschule in Wien wie auch beim ägyptischen Konsulat zu verifizieren. Darüber hinaus wurde das Ägyptischen Konsulat um Auskunft zur Staatsbürgerschaft der Kinder und der Gültigkeitsdauer der Reisepässe ersucht. Im Antwortschreiben vom 13. Oktober 2006 teilte es mit, dass für alle Fragen bezüglich Schulbesuch und…

UFSW RV/4457-W/02Familienheimfahrten eines in Österreich als Gastarbeiter beschäftigten Steuerpflichtigen ins Ausland (hier: Ungarn)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2003

…Existenz in Ungarn investiert, dass über die Verlegung des Familienwohnsitzes nach Österreich nicht einmal nachgedacht worden sei. Hinzu kämen noch weitere Gründe, wie die Ausbildung der Kinder in ihrer Muttersprache, sehr lange Wartezeiten auf die Familienzusammenführung nach dem Fremdengesetz (2 bis 3 Jahre), der Umstand…

UFSI RV/0063-I/06Rückforderung von Familienbeihilfe bei Mittelpunkt der Lebensinteressen im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2006

…Absicht, den Mittelpunkt der Lebensinteressen für immer im Bundesgebiet beizubehalten, werde von § 2 Abs. 8 FLAG 1967 nicht gefordert. Beide Kinder seien österreichische Staatsbürger und hätten ihren Hauptwohnsitz ebenfalls in Österreich. Ferner hätten sie sich abgesehen von den Zeiten des Schulbesuches immer im Inland aufgehalten…

UFSK RV/0510-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Familienheimfahrten eines bosnischen Staatsangehörigen als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2004Teil 1/2

…eigenen Erwerbstätigkeit nachgehe, sei nach der geltenden Gesetzeslage zumutbar, dass die Familie nach Österreich hätte nachkommen können. Dass dies bisher nicht gewollt gewesen sei, liege allein in der privaten Sphäre des Bw.. Der Schulbesuch der Kinder sei kein ausreichendes Argument gegen einen Familiennachzug. Fahrten zur…

UFSW RV/1368-W/09Kein Familienbeihilfenanspruch für in Polen lebende Kinder wegen Scheinselbständigkeit eines polnischen Bau(hilfs)arbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2010

…und beglaubigte Übersetzungen über den Schulbesuch der Kinder, - eine Bescheinigung des Gemeindezentrums der Sozialhilfe in L. (Polen) in polnischer Sprache samt beglaubigter Übersetzung, dass die in T. (Polen) wohnhafte Ehegattin des Bw. im Jahre 2007 keine Familienbeihilfe bezogen habe, - eine Anmeldebescheinigung des Gemeindeamtes in L…

UFSW RV/1618-W/08Überwiegende Kostentragung für in Polen - nicht im gemeinsamen Haushalt - lebende Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2011

…mit ihm, sondern gemeinsam mit ihrer Mutter in Polen, der seit dem Jahr 2003 geschiedenen Ehegattin des Bw.; diese Feststellungen stützen sich auf das eigene Vorbringen des Bw. und die damit übereinstimmenden vorliegenden Unterlagen. Der Schulbesuch der Kinder in Polen wurde mittels Schulbesuchsbestätigungen nachgewiesen. Betreffend…

UFSL RV/0823-L/10Mittelpunkt der Lebensinteressen in Ägypten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2012

…Zusammen mit dem unstrittigen Schulbesuch der Kinder der Beschwerdeführerin in Ägypten, wobei der Volksschulbesuch einer Tochter der Beschwerdeführerin in Österreich nur Bruchteile des Schuljahres ausmachte, durfte die belangte Behörde sohin unbedenklich davon ausgehen, dass die persönlichen Beziehungen der Beschwerdeführerin unbeschadet der Staatsbürgerschaft enger zu Ägypten…