…Oktober 2006, in welcher im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Der Behörde sei bekannt, dass der Gesundheitszustand der Bf. nicht gut sei - voriges Jahr habe sie einen epileptischen Anfall (laut beiliegendem neurologischen Befund) erlitten und stehe nach wie vor in ärztlicher Betreuung. Aus diesem Grund…

…Zahlung des Herrn T | 44.943,92 | nunmehriger Haftungsbetrag Angemerkt wird, dass auch jede weitere in Zukunft erfolgende Zahlung des Herrn T den Haftungsbetrag reduziert. Der schlechte Gesundheitszustand des Bw. war für den Abgabenausfall nicht kausal und kann daher die Pflichtverletzung nicht rechtfertigen. …

…136, 157 FinStrG vorzugehen. Aufgrund des nunmehrigen Zugrundelegens einer fahrlässigen Abgabenverkürzung im Bezug auf Spruchpunkt a) des erstinstanzlichen Erkenntnisses und wegen der teilweisen Verfahrenseinstellung war mit einer Strafneubemessung vorzugehen, im Zuge derer besonders der eindrücklich dargestellte schlechte Gesundheitszustand, seine starke Behinderung (100%ige Erwerbsminderung), seine…

…8). Das Alter des Steuerpflichtigen spielt grundsätzlich keine Rolle (VwGH 25.2.2003, 99/14/0340). Ein schlechter Gesundheitszustand kann allerdings auch bei kürzeren Entfernungen die Unzumutbarkeit der täglichen Heimfahrt begründen (vgl. UFS 22.1.2007, RV/1932-W/06, zu einem Steuerpflichtigen mit jahrelangen…

…unzulässig, die zusätzliche Geldstrafe zu erhöhen. Da überdies die strafreduzierenden Aspekte (Abschwächung der Spezialprävention, nunmehriger schlechter Gesundheitszustand des Beschuldigten, Abschlag um ein Fünftel infolge überlanger Verfahrensdauer, schlechte Einkommens- und Vermögenslage des Täters, Verringerung des Strafrahmens um 11,66 %) die straferhöhenden Aspekte (Beachtung der Generalprävention, aufgewandte…

…Einkommenslage; schlechter Gesundheitszustand) umfassenden besonderen Umstände um eine entsprechende Reduzierung der gegen ihn verhängten Strafen. Der Amtsbeauftragte verwies auf das schon aus generalpräventiven Gründen dem Bw. jedenfalls aufzuerlegende Sanktionsübel. Eine Berufung des Amtsbeauftragten liegt nicht vor. Zur Entscheidung wurde erwogen: Aufgrund der sich aus den…

…bestanden und werde im Juni die mündlichen Prüfungen in Angriff nehmen. Die Schwierigkeiten in der Schule seien durch die Erkrankung meiner Tochter verursacht worden. Ihr schlechter Gesundheitszustand habe ihre Lernmöglichkeiten beeinträchtigt. Die Tochter sei zu allen vorgegebenen Maturaterminen angetreten und habe diese teílweise auch bestanden…

…mit einer Abmilderung auf € 12.000,00 zu Buche, sein derzeitiger schlechter Gesundheitszustand auf € 8.000,00. Die schlechte wirtschaftliche Situation des Beschuldigten ist überdies mit einem Abschlag um die Hälfte zu berücksichtigen, sodass sich in gesamthafter Erwägung eine Geldstrafe von lediglich €…

…des Gebäudes bzw. Sanierung der Wohnungen und die dadurch noch nicht erfolgte Vermietung derselben wurde Ihr schlechter Gesundheitszustand angeführt. Laut eigenen Angaben hat sich Ihr Gesundheitszustand ab dem Jahr 1999 ("circa 1999") verschlechtert (im Schreiben vom 6.10.1999 wurde von Ihnen mitgeteilt, dass Sie…

…19.9.1995, 91/14/0227). Neben der Entfernungs-Zeit-Relation können auch noch andere Umstände eine Unzumutbarkeit der täglichen Heimfahrt begründen, wie etwa ein schlechter Gesundheitszustand (vgl. UFS 14.5.2010, RV/0718-I/09). In seiner Entscheidung vom 23.12.2008, RV/0031…

…Feststellung der Erwerbsminderung gewesen sei, entnommen werden. Ein aufgrund der Gesundheitsbeeinträchtigung laut Bescheid vom Bundessozialamt allgemein schlechter Gesundheitszustand reiche für den vom Gesetz geforderten unmittelbaren Zusammenhang nicht aus. Die Kosten der Zahnsanierung könnten daher zwar als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden, jedoch nur unter Berücksichtigung des…

…einem Abschlag von der Hälfte vom obigen Betrag auf € 12.000,-- zu bewerten. Darüber hinaus ist aber auch noch - wie von F zuletzt in der Berufungsverhandlung vorgetragen - ihr schlechter Gesundheitszustand und ihre Mittellosigkeit in Form eines weiteren Abschlages um über die Hälfte zu berücksichtigen…

…sei es ihr also zeitlich möglich gewesen, die Tätigkeit bei L wieder verstärkt voranzutreiben. Allein ihr schlechter Gesundheitszustand habe sie daran gehindert und sei auch der Grund dafür gewesen, dass nach und nach Stammkunden wegen mangelnder Betreuung weggefallen seien. Auch seitens L sei ein gewisser…

…Gewerbeberechtigung bzw. das Löschen der Firma im Firmenbuch (VwGH 23.3.1988, 87/13/0065; VwGH 22.5.1996, 92/14/0142), ein hohes Alter und ein schlechter Gesundheitszustand des Verpächters (VwGH 23.3.1988, 87/13/0065; VwGH 26.4.1989, 88/14/0096;…

…seine Nieren geschädigt hätte. Er befindet sich wiederholt in Behandlung beim Rudolfsspital, und besucht diverse Massage und Elektrotherapien. Seinem schlechter gewordenen Gesundheitszustand entsprechend habe ich letztes Jahr um erhöhte Familienbeihilfe, und um die Auszahlung des Geldes vom Zeitraum des 1. Aprils 2008 bis Oktober 2011…

…der Ausgangswert auf € 8.000,00 zu verringern war. Der auch nunmehr schlechte Gesundheitszustand des Beschuldigten, sowie seine Sorgepflichtigen berechtigen zu einem Abschlag von je einem Viertel; die derzeitige schlechte Vermögens- und Einkommenslage des Beschuldigten M rechtfertigen eine Verringerung um die Hälfte des verbleibenden…

…der Ausgangswert auf € 8.000,00 zu verringern war. Der auch nunmehr schlechte Gesundheitszustand des Beschuldigten, sowie seine Sorgepflichtigen berechtigen zu einem Abschlag von je einem Viertel; die derzeitige schlechte Vermögens- und Einkommenslage des Beschuldigten M rechtfertigen eine Verringerung um die Hälfte des verbleibenden…

…verständigte den Berufungswerber davon. Dieser wiederholte in einer dazu erstatteten Eingabe vom 3.1.2004 im Wesentlichen das bisherige Vorbringen. Aufgrund seines immer schlechter werdenden Gesundheitszustandes sei er im Jahr 2003 achtmal im Krankenhaus gewesen, und müsse täglich 19 Tabletten einnehmen. Die Steuerschuld möge beim…

…ferner wiederum darauf, sämtliche Einnahmen seien seinem Vater zugeflossen. Er selbst sei schwer zuckerkrank. Sein immer schlechter werdender Gesundheitszustand habe auch die Notwendigkeit eines Pflege- und Versorgungsvertrages für ihn ergeben. Diese Tatsachen seien für seinen Vater der Grund gewesen, die Verpflichtung zu übernehmen, sämtliche Steuererklärungen…

…nur zur Fachprüfung "Römisches Recht" antreten hätte können, was aufgrund des Umfanges der Prüfung (10 ECTS-Punkte) und ihres schlechter werdenden Gesundheitszustandes im Februar 2010 mit vier Wochen Vorbereitungszeit als nicht machbar eingestuft werden muss. Zum Prüfungstermin Ende April war sie bereits in stationärer Behandlung…