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UFSZ3K ZRV/0119-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung für einen richtlinienkonformen Tiertransport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.12.2008

…EWG des Rates vom 19. November 1991 beim Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen einem geographischen Punkt der Gemeinschaft und einem im Drittland gelegenen geographischen Punkt mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden, analog anzuwenden ist? 2) Falls…

UFSW RV/1567-W/02Liebhaberei bei Vercharterung einer Motoryacht in Kroatien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2005

…Gesellschaft nach bürgerlichem Recht die Vercharterung des Bootes. Diesbezüglich kam es zu einem Übereinkommen zwischen den Eignern, dass das Schiff zeitlich gesehen zu je 50% den Eignern zur Verfügung stand. Ausgehend von der Überlegung bzw dem Informationsstand, dass die Vercharterung ca sechs Monate möglich ist…

UFSI RV/0276-I/08Anschaffungszeitpunkt (hier: iZm der Geltendmachung einer IZP für ein Kreuzfahrtschiff) ist der Zeitpunkt der Lieferung (Erwerb des wirtschaftlichen Eigentums), also der Erlangung der betrieblichen Nutzungsmöglichkeit, und zwar nicht im Sinn der bloß rechtlichen, sondern im Sinn der faktischen Verfügungsmöglichkeit über das Wirtschaftsgut (VwGH 8.3.1994, 93/14/0179).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2008

…Übergabeprotkoll liege der Betriebsprüfung vor. Das Schiff sei schließlich termingerecht am 2.4.2005 zu seiner ersten Kreuzfahrt ausgelaufen. Das Datum des Messbriefes (3.5.2005) sei für die Fertigstellung ohne Belang. Die Berufung wurde ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung vorgelegt. Über die Berufung wurde erwogen…

UFSZ3K ZRV/0338-Z3K/02Verfahrensinhaber nach Art. 203 Abs. 3 vierter Anstrich ZK als Zollschuldner.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.03.2004Teil 2/2

…zweiter Anstrich) zählen die Beteiligten, diese aber nur, wenn sie wussten oder billigerweise hätten wissen müssen, dass ein Entziehen vorliegt. Dazu würde beispielsweise der Eigner des Schiffes zählen. E. muss aber ausscheiden, weil im Zusammenhalt mit den Ausführungen des H., der alleiniger Verhandlungspartner des E…

UFSK RV/0084-K/11Abschreibungsdauer eines Superädifikates
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…auf den Gebieten der Streichfarben- und Chemikalienaufbereitung, Stärkeaufbereitung, Marmor- und Gesteinsaufbereitung, Dispergieranlagen, sowie der Ent- und Beladeanlagen für Bahn, Schiffe und LKW (Vermerk des Prüfers im Arbeitsbogen). Die Bw. hatte vier Gesellschafter: Ing. Harald Bw3 , geb. 7.12.Datum1, beteiligt mit 25% dessen Gattin Andrea…

UFSW RV/2183-W/08Fortbildungskosten (Küstenpatent) eines Amtssachverständigen für Schifffahrtstechnik
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.05.2009

…beantragten Kosten für die Absolvierung der erforderlichen Seemeilen sei im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung 2005 nicht berücksichtigt worden. Die bisherigen Ausbildungen im schifffahrtstechnischen und nautischen Bereich seien jedoch eine voraussetzende Bedingung für die Ausübung der derzeitigen dienstlichen Tätigkeit und deshalb in vollem Umfang der beruflichen Fortbildung…

UFSW FSRV/0190-W/07Ankauf von Dutyfree-Zigaretten auf einem Schiff durch eine Person, die nicht als Reisender an Bord kommt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)18.12.2008

…2006 ging bei der Polizeiinspektion Y. ein anonymer telefonischer Hinweis ein, dass von Angestellten der Bäckerei B. aus Z. fallweise Brot und Gebäck auf Schiffe vorwiegend aus der Ukraine und der Schweiz, welche am Landungssteg im Hafen Z. anlegen, angeliefert wird und dabei vom Fahrer…

UFSF FSRV/0009-F/06Hinterziehung von Eingangsabgaben gem. § 35 Abs. 3 FinStrG; Verkauf eines in der Schweiz zugelassenen Motorbootes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.03.2007

…lit. a dritter Fall FinStrG begangen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerechte Beschwerde des Beschuldigten vom 30. März 2006, in welcher im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Das Schiff habe sich im Zeitpunkt der Besichtigung bereits in Österreich, im Lager der Fa. Hartmann, Bootswerft…

UFSW RV/0832-W/03Unbeschränkte Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2006

…dass der Bw. in Deutschland steuerpflichtig sei. Artikel 9 des deutsch-österreichischen Doppelbesteuerungsabkommens sei jedoch nicht anwendbar, wenn die selbständige Arbeit an Bord eines Schiffes in Drittstaaten ausgeübt werde. Diesfalls komme gem. Artikel 13 des BDA Deutschland dem Wohnsitzstaat das ausschließliche Besteuerungsrecht zu. In einem…

UFSW RV/2403-W/02Erfordernis der Vergleichbarkeit des Betriebs zum Umwandlungsstichtag mit dem Zeitpunkt der Verlustentstehung; bei qualifizierter Umfangsminderung kein Verlustübergang; werterhellende Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2005Teil 1/2

…Bezirk vom 5. April 2001, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Bei der Y Schiffhandel GmbH fand eine Buch- und Betriebsprüfung gemäß § 150 BAO betreffend Umsatzsteuer 1994 bis 1997, Körperschaftsteuer 1994 bis 1996 und Kapitalertragsteuer 1994 bis 1996…

UFSG RV/0489-G/11Durchführung von Ballonfahrten im Inland durch einen ausländischen Unternehmer - Leistungsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2013

…weshalb die Befreiungsbestimmung des § 6 Abs. 1 Z 3 UStG 1994 - grenzüberschreitende Beförderung von Personen mit Schiffen und Luftfahrzeugen - nicht zur Anwendung gelange. Nach der Berufungsentscheidung des UFS vom 12. Dezember 2005, RV/2726-W/02 würde ein Heißluftballon kein Verkehrsmittel aller Art sein und…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/10Mineralölsteuerbefreiung für Luftfahrtbetriebsstoff
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.04.2013

…Tankwagen erfolgen müssen. Die Argumentation der belangten Behörde widerspreche der gängigen Praxis, welche eine steuerfreie Betankung von Luftfahrzeugen und Schiffen über den Umweg von Tankwagen zulasse. Der Antrag auf Erstattung der Mineralölsteuer sei daher zu bewilligen. Mit der nunmehr angefochtenen Berufungsvorentscheidung vom 11. Februar 2010…

UFSK RV/0339-K/08(Teilweiser) Selbstbehalt bei Aufwendungen für behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

…Legastheniemat. | | | | 28,71 | | Mehraufwand Wasser Verbrauch Person 19,17 m3 ggü. 35,33 m3 | | | | 58,40 | 14.1. | Optik Schiffer dkl. Brille (Ray Ban) | 10 | 3,65+0,43 | |…

UFSF RV/0170-F/08Wurde ein Kreuzfahrtschiff nach dem Streitjahr angeschafft oder im Streitjahr (teil)hergestellt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.03.2010

…Finanzamt erließ einen Bescheid über die Festsetzung der Investitionszuwachsprämie für 2002 mit 8.649,53 € und verwies begründend auf die Niederschrift über die Nachschau. Die Bw erhob Berufung und beantragte die Ermittlung der Investitionszuwachsprämie unter Berücksichtigung von 80% der Teilherstellungskosten für das Schiff "A"…

UFSZ2L ZRV/0149-Z2L/08Abgabenvorschreibung im Zusammenhang mit dem vorschriftswidrigen Verbringen von Zigaretten - Bindungswirkung der Abgabenbehörden an Gerichtsurteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.12.2009

…dass der Bf. 50 Stangen ausländische unverzollte Zigaretten für seinen Eigenverbrauch angekauft, sowie die restliche Menge von 2.468 Stangen und 8 Packungen vom Kapitän eines ukrainischen Schiffes zur Zwischenlagerung übernommen habe. Dadurch sei die Abgabenschuld entsprechend entstanden, wobei für die Abgabenberechnung als Bemessungsgrundlagen für…

UFSW RV/0423-W/06Steuerbegünstigte Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen sowie Zuschläge für Sonntags- Feiertags- und Nachtarbeit und Fehlen des entsprechenden Zuflusses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2006

…es belanglos sei, ob eine Begünstigung in der laufenden Lohnverrechnung oder erst in der Abgabenerklärung begehrt werde. PG sei Schiffskapitän und nicht nur in den Nachtstunden regelmäßig tätig, sondern auch permanent, also auch in den Ruhephasen Vibrationen und dem Lärm des Schiffes ausgesetzt, was lt…

UFSF RV/0049-F/06Umsatzsteuerliche Behandlung grenzüberschreitender Heißluftballonfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2006

…Art") und § 6 Abs. 1 Z 3 lit. d UStG 1994 ("Beförderung von Personen mit Schiffen und Luftfahrzeugen im grenzüberschreitenden Beförderungsverkehr"), weil ihrer Ansicht nach keine Personenbeförderung vorlag. Abweichend von der Rechtsansicht des Finanzamtes subsumierte sie die in Rede stehenden Ballonfahrten aber nicht unter § 3a…

UFSZ2L ZRV/0144-Z2L/04Zollschuldentstehung wegen Nichtgestellung von Containern als Versandscheingut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.08.2005

…mit Eingabe vom 28. Oktober 2004 fristgerecht das Rechtsmittel der Berufung und brachte im Wesentlichen vor, dass der zuständige Kapitänsgehilfe des Schiffes MS"K." irrtümlich einen Versandschein T1 für die Leercontainer ausgestellt habe. Aufgrund seiner geringen Dienstzeit habe er nicht erkannt, dass Leercontainer als Transportmittel…

UFSZ3K ZRV/0338-Z3K/02Verfahrensinhaber nach Art. 203 Abs. 3 vierter Anstrich ZK als Zollschuldner.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.03.2004Teil 1/2

…vermieteten Tankers liegen, so übernehme er hierfür die Verantwortung. An Unterlagen waren diesem Fax die Rechnungen vom 20. Oktober und vom 12. November 1998, der Werkvertrag betreffend die Reparatur des Schiffes im Jahre 2000, abgeschlossen zwischen E. als Auftraggeber und F. als Auftragnehmer, das Auftragschreiben…

UFSW RV/2719-W/06Verlustverwertung in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2012

…Arbeit (§ 25), die -im Inland oder auf österreichischen Schiffen ausgeübt oder verwertet wird oder worden ist (Z 2) -aus inländischen öffentlichen Kassen mit Rücksicht auf ein gegenwärtiges oder früheres Dienstverhältnis gewährt werden. Eine Erfassung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit nach dieser Ziffer hat zu unterbleiben…