…dass die Bw. über keinen großen Schanigarten verfüge und daher im Sommer im Verhältnis zu anderen, in der Nähe befindlichen Gastronomielokalen einen erheblichen Wettbewerbsnachteil habe und dass es sich um eine Neuübernahme gehandelt habe und der Betrieb erst im Laufe des Jahres 2005 mühsam ins…

…Gläser und das Geschirr angeschafft. Hingegen hat der Bw. die den Gästen zugänglichen Innen- und Außenbereiche (WC, Gaststuben, Schanigarten, Innenhofterrasse, Gartenmöbel) von ihm wie übernommen weitergeführt. Für Gäste des vom Bw. geführten Gasthauses war daher eine Änderung der wesentlichen Betriebsgrundlagen nicht erkennbar. Die im Vorlageantrag…

…Urlaub), war es in der Regel für 4 Wochen durchgehend geschlossen. - das geprüfte Lokal hat ca. 45 Plätze im Erdgeschoss und ca. 50 Plätze im Keller sowie im Sommerbetrieb einen Schanigarten mit ca. 12 Sitzplätzen. - lt. Auskunft des Komplementärs wurden das Lokal bzw. die Kellerräume…

…Der monatliche Mietzins hat daher im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses insgesamt 13.200,00 S betragen. Für den Fall der Erlangung der Berechtigung zur Führung eines Schanigartens wurde vereinbart, dass als monatlicher Mietzins der Betrag von 12.000,00 S zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer als…

…voll funktionsfähig, wenn auch nicht am neuesten Stand. Der Bw. hat weder an den Gästen zugänglichen Bereichen (Innenausbau und -einrichtung) noch im Außenbereich - Schanigarten am Stadtplatz und Terrasse im Innenhof - baulich etwas verändert. An den Gasträumlichkeiten durfte er schon laut Pachtvertrag nichts ändern, weil es…

…seien erneuert worden, wofür Materialkosten in Höhe von ca. € 500,00 oder € 600,00 angefallen seien. Für den Sommerbetrieb habe der Schanigarten um den Betrag von € 16.798,00 (Holzboden, Geländer, Nirosta und neue Sitzgelegenheiten) neu hergerichtet werden müssen. Das Kassensystem sei…

…auf 'Gastgewerbe in der Betriebsart eines Espresso' und die darin bezeichneten Betriebsräume und Betriebsflächen bilden den Pachtgegenstand, sowie der in der Zahl ... beschriebene Schanigarten. Der Verpächter verpachtet und der Pächter pachtet dieses Gastgewerbeunternehmen. In den genannten Räumen befinden sich die ... Einrichtungsgegenstände. Der Pächter verpflichtet sich…

…Nr. 2y /3 im Jahr 1986 im Umfang von 346 m² gekauft worden und dann auf 817 m² vergrößert worden sei. Auf diesem Grundstück sei für das Kaffeehaus ein Schanigarten betrieben worden. Diese letzte Auskunft wurde auch vom Betriebsprüfer in einem Telefonat vom 23. Mai…

…sind. Ebenso wird die mit 22 Uhr festgesetzte Sperrstunde die Gewerblichkeit nicht ausschließen können, weil es derartige Einschränkungen auch für andere gastronomische Betriebe, zB für "Schanigärten", gibt. Dass einem Buschenschank eigentlich die Funktion eines "Zubrotes" zukommen sollte, lassen die Ausführungen in den Erkenntnissen vom 10…

…durchaus üblich sind. Ebenso wird die mit 22 Uhr festgesetzte Sperrstunde die Gewerblichkeit nicht ausschließen können, weil es derartige Einschränkungen auch für andere gastronomische Betriebe, zB für "Schanigärten", gibt. Im gegenständlichen Fall fällt ins Auge, dass die Landwirtschaft nur für den Buschenschank, den Ab-Hof…

…Jausen- und Getränkebuffet, bestehend aus einer Schankhütte mit Schankraum, einem kleinen Lagerraum, einer kleinen Küche, zuzüglich Keller, und davor gelegener Schanigartenfläche, im Ausmaß von 6 x 6 m, weiters dem Toilettentrakt, beinhaltend Toiletten- und Duschräume, Wasch- und Umkleideräume, sowie einen Schlachtraum für Fisch, und die…