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UFSZ3K ZRV/0269-Z3K/09Schadstoffanalysekosten als Bestandteil des Transaktionswertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.09.2010

…dieses Zieles gewährleisten. Sie ersucht um Auskunft, ob derartige von ihr beauftragte bzw in weiterer Folge auch an ihre im asiatischen Raum angesiedelten Lieferanten bzw Produzenten bezahlte Schadstoffprüfungen in die Bemessungsgrundlage für die Ermittlung des Zollwertes einzubeziehen seien. Im Antwortschreiben vom 2. März 2009 gelangt…

UFSZ2L ZRV/0043-Z2L/10Bindung der Zollbehörde an Feststellungsbescheid nach § 10 Abs.1 ALSAG (im Zusammenhang mit der Frage der Beitragspflicht bzw. Beitragsfreiheit von zum Verfüllen von Geländeunebenheiten verwendete Baurestmassen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.09.2011

…Parameter (bezüglich Gesamtinhalte und Eluatgehalte) eine Aussage getroffen werde, sodass daraus nicht geschlossen werden könne, dass tatsächlich keinerlei die beitragsfreie Verwendung des untersuchten Materials ausschließende Schadstoffe enthalten seien. Im Übrigen bleibe die Frage offen, warum der obgenannte Gutachter nicht bereits in seiner seinerzeitigen Gesamtbeurteilung zum…

UFSW RV/1273-W/03Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2004

…folgendes Sachverständigengutachten erstellt: Anamnese: I. Instanz v. 3.4.2003: Asthma bronchiale wäre seit 1998 bekannt, eine Allergie sei nicht objektiviert worden. In der kalten Jahreszeit und bei Exposition gegen Staub und inhalative Schadstoffe, verschlechtere sich die Erkrankung. Medikation: 1 Asthma-Spray, sowie diesbezügliche Tabletten…

UFSI RV/0474-I/10Verfassungs- und Unionsrechtswidrigkeit der CO2-Besteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2010

…Nach § 6a Abs. 1 NoVAG 1991 ändert sich die gemäß § 6 Abs. 2 bis 5 errechnete Steuer nach bestimmten, von den Schadstoffemissionen abhängigen "Bonus-Malus"-Komponenten. Für den Berufungsfall sind die Bestimmungen des § 6a Abs. 1 Z 2 lit. b und Abs. 4 NoVAG 1991…

UFSW RV/0415-W/10Anwendbarkeit der Bonus-Malus-Regelung nach § 6a NoVAG 1991?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2010

…2008 wurde ein damals neuer § 6a in das Normverbrauchsabgabegesetz 1991 (NoVAG) eingefügt. Mit dieser Bestimmung sollte einerseits der Erwerb von Fahrzeugen mit niedrigen Schadstoffemissionen sowie mit umweltfreundlichen Antriebsmotoren gefördert, andererseits Fahrzeuge mit höherem Schadstoffausstoß belastet werden. Gemäß § 15 Abs. 9 NoVAG ist diese neue Bestimmung…

UFSK RV/0106-K/04(Rehabilitations)zuschuss zur Fortführung des Betriebes - Kürzung bzw Nichtabzugsfähigkeit der Lohnaufwendungen für zusätzliche Arbeitskraft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2005

…eines Teiles des Lohnaufwandes für seinen Mitarbeiter G.F. für einen angemessenen Zeitraum ersuche, um sicherzustellen, dass er während des gesamten Jahres keinen Kontakt mit Schadstoffen habe. Er würde verstärkt administrative Arbeiten wahrnehmen und die Kundenbetreuung forcieren. Außerdem könne er sich intensiv dem neu errichteten…

UFSK RV/0592-K/07Investitionszuwachsprämie bei nur 12monatiger Nutzung im Betrieb und Vorliegen von unvorhergesehenen wirtschaftlichen Unwägbarkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2012

…abändernden) EU-Richtlinien für die Typengenehmigung neuer Fahrzeuge bzw. Motoren sowie für die Zulassung neuer Kraftfahrzeuge bzw. Nutzung von Kraftfahrzeugen die Einhaltung festgelegter Grenzwerte für Kohlenmonoxid, Stickstoffoxid, Kohlenwasserstoffe und Partikel vorgeschrieben. Je nach "Schadstoffausstoss" wird in EURO-Emissionklassen unterteilt: Euro I, II, III, IV, V…

UFSK RV/0304-K/09Wertfortschreibung - Bodenschätzungsergebnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2012Teil 1/2

…die auch mit dieselbetriebenen Maschinen erfolgt, und hierbei die Schadstoffe direkt auf der Parzelle und flächendeckend bei jedem Bearbeitungsvorgang anfallen. 4.) Fehlender Frachtenbahnhof: Welche konkreten wirtschaftlichen Nachteile erwuchsen dem Betrieb durch das Fehlen eines lokalen Frachtenbahnhofes? 5.) Fehlendes Sägewerk: - Geben Sie konkret bekannt und weisen…

UFSW RV/2698-W/08Einbau einer Trinkwasseraufbereitungsanlage als Sonderausgaben gemäß § 18 Abs. 1 Z 3 lit. c EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2009

…nach mehr als 20 Jahren nicht mehr in der Lage gewesen sei, dem Kalk ausreichend Herr zu werden, und auch noch andere Schadstoffe im Wasser aufgetreten seien, sei die Wasserqualität zunehmend schlechter geworden. Nach langem Suchen habe man sich daher zur Sanierung dieses Teiles der…

UFSI RV/0275-I/10Berechnung des Malusbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2013

…€ 21.008,40 im Betrag von € 3.361,34. 2.) Das Bonus-Malus-System nach § 6a NoVAG dient dem Zweck, den Erwerb von Fahrzeugen mit niedrigen Schadstoffemissionen und umweltfreundlichen Antriebsmotoren zu fördern und wurde durch das Ökologisierungsgesetz 2007, BGBl I Nr. 46/2008…

UFSI RV/0126-I/12Vergütung nach § 12a NoVAG steht bei Privaten nur zu, wenn das Fahrzeug als Übersiedlungsgut (ohne Änderung der Eigentumsverhältnisse) ins Ausland verbracht wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2013

…ds. - wie lt. Erklärung und bisheriger Festsetzung - € 6.050,40. Das Bonus-Malus-System nach § 6a NoVAG dient dem Zweck, den Erwerb von Fahrzeugen mit niedrigen Schadstoffemissionen und umeltfreundlichen Antriebsmotoren zu fördern und wurde durch das Ökologisierungsgesetz 2007, BGBl I Nr. 46/2008, eingefügt…

UFSF RV/0102-F/10Bonus-Malus System des § 6a NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…16 %. Die emissionsabhängige Abgabe nach § 6a NoVAG knüpft dagegen an den Schadstoffausstoß in Form von CO2 (Kohlenstoffdioxid) und NOx (Stickstoffoxid) an: Umweltfreundliche Fahrzeuge werden durch eine Minderung der verbrauchsabhängigen NoVA gefördert: Liegt der CO2-Ausstoß unter 120 g/km, wird ein Bonus von höchstens 300…

UFSW RV/2492-W/10Gemeinschaftsrechts- und Verfassungsrechtskonformität des § 6a NoVAG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…46/2008 eingetretenen Gesetzesänderung iSd § 6a NoVAG nunmehr gesetzlich vorgesehen sei, dass die NoVA um ein Bonus-Malus-System in Abhängigkeit von den Schadstoff- und CO2-Emissionen ergänzt werde, so müsse doch klar festgehalten werden, dass auch nach der angeführten Gesetzesnovelle die Deckelung der NoVA…

UFSI RV/0472-I/10Verfassungs- und Unionsrechtswidrigkeit der CO2-Besteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2010

… 6a Abs. 1 NoVAG ändert sich die gemäß § 6 Abs. 2 bis 5 errechnete Steuer nach bestimmten, von den Schadstoffemissionen abhängigen "Bonus-Malus"-Komponenten. Für den Berufungsfall sind die Bestimmungen des § 6a Abs. 1 Z 2.b) und 3 NoVAG von Bedeutung, welche lauten: "2…

UFSI RV/0473-I/10Verfassungs- und Unionsrechtswidrigkeit der CO2-Besteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2010

… 6a Abs. 1 NoVAG ändert sich die gemäß § 6 Abs. 2 bis 6 errechnete Steuer nach bestimmten, von den Schadstoffemissionen abhängigen "Bonus-Malus"-Komponenten. Für den Berufungsfall sind die Bestimmungen des § 6a Abs. 1 Z 2 und 3 NoVAG von Bedeutung, welche lauten: "2.a…

UFSW RV/3582-W/09Gemeinschaftsrechts- und Verfassungsrechtskonformität des § 6a NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

…46/2008 eingetretenen Gesetzesänderung iSd § 6a NoVAG nunmehr gesetzlich vorgesehen sei, dass die NoVA um ein Bonus-Malus-System in Abhängigkeit von den Schadstoff- und CO2-Emissionen ergänzt werde, so müsse doch klar festgehalten werden, dass auch nach der angeführten Gesetzesnovelle die Deckelung der NoVA…

UFSK RV/0311-K/05Erhöhte Familienbeihilfe bei Asthma bronchiale allergica, Fructosemalabsorption, Sichelfüßen, Hyperaktivität, pavor nocturnus, Krankenhaustrauma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007Teil 1/2

…Parasympatholytika und Cortison (mit daraus resultierenden Pilzbelastungen und sonstigen Langzeitschäden). Bezieht man in die Begutachtung mit ein, dass Schadstoffeinflüsse (auch Medikamente und Impfungen) sich gegenseitig potenzieren und zu immunotoxischen und neurotoxischen Nebenwirkungen führen, kommt man zwangsläufig auf die Diät sowie Nahrungsmängelbehebung mithilfe von Antioxidantien, Fettsäuren…

UFSK RV/0199-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 1/3

…3,5 t, die die ökonomisch sinnvolle Unterstützung der Straße/Schiene-Kombination forcieren würden und die Straßenbelastung bzw. Schadstoffemissionen auf diesem Wege reduzieren helfen würden. Richtig sei, dass bestimmte Kriterien für die Erlangung der Steuerbefreiung im Sinne des Kraftfahrsteuergesetzes gegeben sein müssten, um eine Wettbewerbsverzerrung…

UFSK RV/0198-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 1/3

…3,5 t, die die ökonomisch sinnvolle Unterstützung der Straße/Schiene-Kombination forcieren würden und die Straßenbelastung bzw. Schadstoffemissionen auf diesem Wege reduzieren helfen würden. Richtig sei, dass bestimmte Kriterien für die Erlangung der Steuerbefreiung im Sinne des Kraftfahrsteuergesetzes gegeben sein müssten, um eine Wettbewerbsverzerrung…

UFSS RV/0152-S/04Anmeldung zur Jahresabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2006

…der Benützung von Straßen nach dem 30. Juni 2000 ist in die Aufzeichnungen weiters die Schadstoffemissionsklasse des verwendeten Kraftfahrzeuges und statt des höchsten zulässigen Gesamtgewichtes die Zahl der Achsen des Kraftfahrzeuges oder der Fahrzeugkombination aufzunehmen. (5) Werden Monatsanmeldungen eingereicht, so haben die Abgabenschuldner eine Durch…