…dieses Zieles gewährleisten. Sie ersucht um Auskunft, ob derartige von ihr beauftragte bzw in weiterer Folge auch an ihre im asiatischen Raum angesiedelten Lieferanten bzw Produzenten bezahlte Schadstoffprüfungen in die Bemessungsgrundlage für die Ermittlung des Zollwertes einzubeziehen seien. Im Antwortschreiben vom 2. März 2009 gelangt…
…Parameter (bezüglich Gesamtinhalte und Eluatgehalte) eine Aussage getroffen werde, sodass daraus nicht geschlossen werden könne, dass tatsächlich keinerlei die beitragsfreie Verwendung des untersuchten Materials ausschließende Schadstoffe enthalten seien. Im Übrigen bleibe die Frage offen, warum der obgenannte Gutachter nicht bereits in seiner seinerzeitigen Gesamtbeurteilung zum…
…folgendes Sachverständigengutachten erstellt: Anamnese: I. Instanz v. 3.4.2003: Asthma bronchiale wäre seit 1998 bekannt, eine Allergie sei nicht objektiviert worden. In der kalten Jahreszeit und bei Exposition gegen Staub und inhalative Schadstoffe, verschlechtere sich die Erkrankung. Medikation: 1 Asthma-Spray, sowie diesbezügliche Tabletten…
…Nach § 6a Abs. 1 NoVAG 1991 ändert sich die gemäß § 6 Abs. 2 bis 5 errechnete Steuer nach bestimmten, von den Schadstoffemissionen abhängigen "Bonus-Malus"-Komponenten. Für den Berufungsfall sind die Bestimmungen des § 6a Abs. 1 Z 2 lit. b und Abs. 4 NoVAG 1991…
…2008 wurde ein damals neuer § 6a in das Normverbrauchsabgabegesetz 1991 (NoVAG) eingefügt. Mit dieser Bestimmung sollte einerseits der Erwerb von Fahrzeugen mit niedrigen Schadstoffemissionen sowie mit umweltfreundlichen Antriebsmotoren gefördert, andererseits Fahrzeuge mit höherem Schadstoffausstoß belastet werden. Gemäß § 15 Abs. 9 NoVAG ist diese neue Bestimmung…
…eines Teiles des Lohnaufwandes für seinen Mitarbeiter G.F. für einen angemessenen Zeitraum ersuche, um sicherzustellen, dass er während des gesamten Jahres keinen Kontakt mit Schadstoffen habe. Er würde verstärkt administrative Arbeiten wahrnehmen und die Kundenbetreuung forcieren. Außerdem könne er sich intensiv dem neu errichteten…
…abändernden) EU-Richtlinien für die Typengenehmigung neuer Fahrzeuge bzw. Motoren sowie für die Zulassung neuer Kraftfahrzeuge bzw. Nutzung von Kraftfahrzeugen die Einhaltung festgelegter Grenzwerte für Kohlenmonoxid, Stickstoffoxid, Kohlenwasserstoffe und Partikel vorgeschrieben. Je nach "Schadstoffausstoss" wird in EURO-Emissionklassen unterteilt: Euro I, II, III, IV, V…
…die auch mit dieselbetriebenen Maschinen erfolgt, und hierbei die Schadstoffe direkt auf der Parzelle und flächendeckend bei jedem Bearbeitungsvorgang anfallen. 4.) Fehlender Frachtenbahnhof: Welche konkreten wirtschaftlichen Nachteile erwuchsen dem Betrieb durch das Fehlen eines lokalen Frachtenbahnhofes? 5.) Fehlendes Sägewerk: - Geben Sie konkret bekannt und weisen…
…nach mehr als 20 Jahren nicht mehr in der Lage gewesen sei, dem Kalk ausreichend Herr zu werden, und auch noch andere Schadstoffe im Wasser aufgetreten seien, sei die Wasserqualität zunehmend schlechter geworden. Nach langem Suchen habe man sich daher zur Sanierung dieses Teiles der…
…€ 21.008,40 im Betrag von € 3.361,34. 2.) Das Bonus-Malus-System nach § 6a NoVAG dient dem Zweck, den Erwerb von Fahrzeugen mit niedrigen Schadstoffemissionen und umweltfreundlichen Antriebsmotoren zu fördern und wurde durch das Ökologisierungsgesetz 2007, BGBl I Nr. 46/2008…
…ds. - wie lt. Erklärung und bisheriger Festsetzung - € 6.050,40. Das Bonus-Malus-System nach § 6a NoVAG dient dem Zweck, den Erwerb von Fahrzeugen mit niedrigen Schadstoffemissionen und umeltfreundlichen Antriebsmotoren zu fördern und wurde durch das Ökologisierungsgesetz 2007, BGBl I Nr. 46/2008, eingefügt…
…16 %. Die emissionsabhängige Abgabe nach § 6a NoVAG knüpft dagegen an den Schadstoffausstoß in Form von CO2 (Kohlenstoffdioxid) und NOx (Stickstoffoxid) an: Umweltfreundliche Fahrzeuge werden durch eine Minderung der verbrauchsabhängigen NoVA gefördert: Liegt der CO2-Ausstoß unter 120 g/km, wird ein Bonus von höchstens 300…
…46/2008 eingetretenen Gesetzesänderung iSd § 6a NoVAG nunmehr gesetzlich vorgesehen sei, dass die NoVA um ein Bonus-Malus-System in Abhängigkeit von den Schadstoff- und CO2-Emissionen ergänzt werde, so müsse doch klar festgehalten werden, dass auch nach der angeführten Gesetzesnovelle die Deckelung der NoVA…
… 6a Abs. 1 NoVAG ändert sich die gemäß § 6 Abs. 2 bis 5 errechnete Steuer nach bestimmten, von den Schadstoffemissionen abhängigen "Bonus-Malus"-Komponenten. Für den Berufungsfall sind die Bestimmungen des § 6a Abs. 1 Z 2.b) und 3 NoVAG von Bedeutung, welche lauten: "2…
… 6a Abs. 1 NoVAG ändert sich die gemäß § 6 Abs. 2 bis 6 errechnete Steuer nach bestimmten, von den Schadstoffemissionen abhängigen "Bonus-Malus"-Komponenten. Für den Berufungsfall sind die Bestimmungen des § 6a Abs. 1 Z 2 und 3 NoVAG von Bedeutung, welche lauten: "2.a…
…46/2008 eingetretenen Gesetzesänderung iSd § 6a NoVAG nunmehr gesetzlich vorgesehen sei, dass die NoVA um ein Bonus-Malus-System in Abhängigkeit von den Schadstoff- und CO2-Emissionen ergänzt werde, so müsse doch klar festgehalten werden, dass auch nach der angeführten Gesetzesnovelle die Deckelung der NoVA…
…Parasympatholytika und Cortison (mit daraus resultierenden Pilzbelastungen und sonstigen Langzeitschäden). Bezieht man in die Begutachtung mit ein, dass Schadstoffeinflüsse (auch Medikamente und Impfungen) sich gegenseitig potenzieren und zu immunotoxischen und neurotoxischen Nebenwirkungen führen, kommt man zwangsläufig auf die Diät sowie Nahrungsmängelbehebung mithilfe von Antioxidantien, Fettsäuren…
…3,5 t, die die ökonomisch sinnvolle Unterstützung der Straße/Schiene-Kombination forcieren würden und die Straßenbelastung bzw. Schadstoffemissionen auf diesem Wege reduzieren helfen würden. Richtig sei, dass bestimmte Kriterien für die Erlangung der Steuerbefreiung im Sinne des Kraftfahrsteuergesetzes gegeben sein müssten, um eine Wettbewerbsverzerrung…
…3,5 t, die die ökonomisch sinnvolle Unterstützung der Straße/Schiene-Kombination forcieren würden und die Straßenbelastung bzw. Schadstoffemissionen auf diesem Wege reduzieren helfen würden. Richtig sei, dass bestimmte Kriterien für die Erlangung der Steuerbefreiung im Sinne des Kraftfahrsteuergesetzes gegeben sein müssten, um eine Wettbewerbsverzerrung…
…der Benützung von Straßen nach dem 30. Juni 2000 ist in die Aufzeichnungen weiters die Schadstoffemissionsklasse des verwendeten Kraftfahrzeuges und statt des höchsten zulässigen Gesamtgewichtes die Zahl der Achsen des Kraftfahrzeuges oder der Fahrzeugkombination aufzunehmen. (5) Werden Monatsanmeldungen eingereicht, so haben die Abgabenschuldner eine Durch…