…legen zur Position 97050000 Folgendes fest: 1. Hierher gehören auch Kraftfahrzeuge als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert, wenn sie den Kriterien des EuGH-Urteils in der Rechtssache 200/84 entsprechen und somit: einen gewissen Seltenheitswert haben, normalerweise nicht ihrem ursprünglichen Verwendungszweck gemäß genutzt werden, Gegenstand eines…

…die vor dem Jahr 1950 hergestellt wurden, auch in nicht fahrbereitem Zustand. Für die Zuordnung zur Position 97050000 der Kombinierten Nomenklatur muss somit ein Kraftfahrzeug die Merkmale eines Sammlungsstückes aufweisen und außerdem von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert sein. Gegenstände besitzen die für die Aufnahme in…

…sie müssen Gegenstand eines Spezialhandels außerhalb des üblichen Handels mit ähnlichen Gebrauchsgegenständen sein und - sie müssen einen hohen Wert haben. 2. Zu dieser Position gehören als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert: a) Kraftfahrzeuge, die unabhängig von ihrem Herstellungsdatum nachweislich bei einem geschichtlichen Ereignis im Einsatz waren…

…legen zur Position 97050000 Folgendes fest: 1. Hierher gehören auch Kraftfahrzeuge als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert, wenn sie den Kriterien des EuGH-Urteils in der Rechtssache 200/84 entsprechen und somit: einen gewissen Seltenheitswert haben, normalerweise nicht ihrem ursprünglichen Verwendungszweck gemäß genutzt werden, Gegenstand eines…

…Bf.) bezeichnet, beim Zollamt Krems, ein gebrauchtes Kraftfahrzeug der Marke Volvo P 1800, Baujahr 1972, als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert der KN-Position 9705 zum freien Verkehr abzufertigen. Nach der Beschau wurde das Fahrzeug antragsgemäß abgefertigt. Mit Bescheid vom 21. März 2002, Zl. 100/50848…

…der Begründung verweist dabei die Rechtsmittelbehörde I. Instanz darauf, dass anlässlich der zur Verzollung beantragten Tarifposition nach 8711 das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Einreihung als Sammlungsstück nach der Position 9705 nicht zu prüfen gewesen sei. Eine nachträgliche Feststellung, ob bei der Abfertigung die für…

…dass das gegenständliche Fahrzeug die Voraussetzungen der Kriterien des EuGH-Urteiles in der Rechtssache Nr. C 200/84 erfülle und damit als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert in die Unterposition 9705 0000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen sei. Die Abgabenbelastung dürfe damit lediglich 10 % an Einfuhrumsatzsteuer betragen…

…g) UStG die Befreiung des Art.184 Zollkodex iVm Art.51 ZBefrVO sehr wohl anzuwenden: Bei Büchern aus einer Bibliothek handle es sich zweifelsfrei um "Sammlungsstücke" einer (geradezu einen "klassischen Fall" einer "Sammlung" darstellenden) wissenschaftlichen Bibliothek mit Büchern zu einem bestimmten Fachgebiet und sohin erzieherischen…

…g) UStG die Befreiung des Art.184 Zollkodex iVm Art.51 ZBefrVO sehr wohl anzuwenden: Bei Büchern aus einer Bibliothek handle es sich zweifelsfrei um "Sammlungsstücke" einer (geradezu einen "klassischen Fall" einer "Sammlung" darstellenden) wissenschaftlichen Bibliothek mit Büchern zu einem bestimmten Fachgebiet und sohin erzieherischen…

…g) UStG die Befreiung des Art.184 Zollkodex iVm Art.51 ZBefrVO sehr wohl anzuwenden: Bei Büchern aus einer Bibliothek handle es sich zweifelsfrei um "Sammlungsstücke" einer (geradezu einen "klassischen Fall" einer "Sammlung" darstellenden) wissenschaftlichen Bibliothek mit Büchern zu einem bestimmten Fachgebiet und sohin erzieherischen…

…2005 auf Bestätigung für die Tatsache der zolltariflichen Einreihung eines von den US-Streitkräften ausrangierten Fahrzeugs in die Zollposition 9705 00 00 als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert und als solches nicht der NoVA unterliegend erging am yy eine Verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA) der Zentralstelle für Verbindliche…

…Z 2 lit. a von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (Nummern 44 bis 46 der Anlage) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen (mit einigen Ausnahmen) gilt eine Besteuerung nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften (Differenzbesteuerung), wenn folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Der Unternehmer ist ein Händler, der gewerbsmäßig…

…mit Zolltarifnummer 8703 zu erfolgen, da es sich bei den gegenständlichen gebrauchten PKW's nach dem Wortlaut des Österreichischen Gebrauchszolltarifs und der Erläuterungen zum Zolltarif um gebrauchte Fahrzeuge zur Personenbeförderung der Warennummer 8703 handle und nicht um Sammlungsstücke von historischem Wert. Gemäß Art. 201 Abs…

…Berufung ein. Begründend führte er vor allem aus, dass anlässlich der Verzollung der wahre Wert der Fahrzeuge angegeben worden sei und dass es sich bei den eingeführten Beförderungsmitteln um Sammlungsstücke handle. Das Zollamt Wien wies diese Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 14. Juli 2004, Zl. 100…

…des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif zu Abschnitt XXI, Warennummer 9705 00 00 betreffend die Einreihung von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken und Antiquitäten lauten auszugsweise: "Hierher gehören auch Kraftfahrzeuge als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert, wenn sie den…

…Wortlaut der Tarifposition 9704 ("Briefmarken, ... entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907") - Anmerkung 1 a) zu Kapitel 97 der KN ("Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten") im vorliegenden Fall anzuwenden ist. Darin heißt es "Zu Kapitel 97 gehören nicht Briefmarken ..., nicht entwertet, der Position 4907; ..."…

…dass - ausgehend vom Wortlaut der Tarifposition 9704 ("Briefmarken,...entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907") - Anmerkung 1 a) zu Kapitel 97 der KN ("Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten") im vorliegenden Fall anzuwenden ist. Darin heißt es "Zu Kapitel 97 gehören nicht Briefmarken..., nicht entwertet…

…Wortlaut der Tarifposition 9704 ("Briefmarken, ... entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907") - Anmerkung 1 a) zu Kapitel 97 der KN ("Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten") im vorliegenden Fall anzuwenden ist. Darin heißt es "Zu Kapitel 97 gehören nicht Briefmarken ..., nicht entwertet, der Position 4907; ..."…

…8 lit. a den Einkaufspreis für den Gegenstand übersteigt; 3. bei der Lieferung von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten, die der steuerpflichtige Wiederverkäufer selbst eingeführt hat (Abs. 2), entspricht der für die Berechnung der Differenz zugrunde zu legende Einkaufspreis der gemäß § 5 ermittelten Bemessungsgrundlage bei der…

…1 und den Eigenverbrauch im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 2 lit. a von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen Edelsteinen, eine Besteuerung nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften (Differenzbesteuerung), wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Der Unternehmer ist ein Händler…