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UFSZ3K ZRV/0120-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung trotz eines Verstoßes gegen die Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.12.2008

…weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren wurde dieser auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Triest nach Durres in Albanien dauerte 44 Stunden und 30 Minuten. Insgesamt 49 Stunden…

UFSZ3K ZRV/0119-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung für einen richtlinienkonformen Tiertransport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.12.2008

…tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren, wurde dieser auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Triest nach Durres in Albanien dauerte 41 Stunden und 30 Minuten. Insgesamt 46 Stunden nach der Wiederbeladung…

UFSL RV/0927-L/10Widerrechtliche Verwendung eines im Ausland zugelassenen Kraftfahrzeuges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2013Teil 1/2

…handle und deshalb die rumänischen Kennzeichentafeln führe. Außerdem sei er nicht der einzige Lenker des Fahrzeuges, weil auch andere Personen damit fahren würden. Dem Berufungswerber sei bei der vorangegangenen Amtshandlung mitgeteilt worden, dass eine entsprechende Anzeige nachgereicht werde, falls er von der Polizei erneut beim…

UFSL RV/1014-L/12Unfallkosten stellen nur dann Werbungskosten dar, wenn sie durch eine dienstlich veranlasste Fahrt zustande kamen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2013

…in einem Langzeitkrankenstand. Der Lagerleiter wollte mich zu einem Vorschuss für Herrn Z überreden. Auf der Fahrt zu diesem Termin streifte ich vermutlich durch Sekundenschlaf ein entgegenkommendes Fahrzeug. Die Polizei RÖ war vor Ort, hat aber kein Protokoll aufgenommen, da niemand verletzt war. Die Abschleppung…

UFSL RV/0788-L/06Vorliegen einer Betriebsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2008Teil 1/2

…Die Firma E habe den Gewerbestandort am 16. Jänner 1995 von Ro nach Ha verlegt (Gewerberegisternummer 1234 der BH BH vom 24.1.1995). Der Gewerbestandort Ha sei mit der Verlegung nach R am 31.12.2004 aufgelassen worden (Gewerberegisternummer 123/789 der BH BH…

UFSL FSRV/0084-L/05Aufhebung und Zurückverweisung eines Einleitungsbescheides wegen umfangreicher Ergänzung des Ermittlungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.08.2006

…eingeleitet, weil der Verdacht bestehe, dass dieser am 6. September 2005 als verantwortlicher Geschäftsführer der Firma SK, RO-T, (den) RI als Kraftfahrer der vorgenannten Firma durch seine Disposition vorsätzlich dazu bestimmt habe, durch die Verwendung eingangsabgabenpflichtiger Waren, nämlich der Sattelzugmaschine der Marke Scania, Type…

UFSW RV/1277-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - Behinderungsgrad liegt voraussichtlich weniger als drei Jahre vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2013

…wurde am 18. September 2012 untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: XYN. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2012-09-18 09:15 Ordination Identität nachgewiesen durch: ... Anamnese: Am 19.05.2012 wollte Herr XY auf einen fahrenden Zug aufspringen, hat sich dabei…

UFSW FSRV/0129-W/05Verdacht des Finanzvergehens des Schmuggels und des versuchten vorsätzlichen Eingriffes in Monopolrechte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.08.2007

…vorgebracht wurde: Der Bf. habe beabsichtigt, in Wien einen Motor für seinen PKW zu kaufen. DX habe sich bereit erklärt, den Bf. nach Österreich zu fahren. In XY1 hätten DX und der Bf. DT , den Cousin des Bf., abgeholt. Beim Grenzübergang Petea seien der Bf…

UFSW FSRV/0130-W/05Verdacht des Finanzvergehens des Schmuggels und des versuchten vorsätzlichen Eingriffes in Monopolrechte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.08.2007

…des Bf., habe den Bf. am 28. August 2005 gefragt, ob er mit ihm nach Österreich fahren könne, um einen Motor für seinen PKW abzuholen. Am Abend des 29. August 2005 seien sein Cousin und DX, den er zum ersten Mal gesehen habe, zu ihm…

UFSW RV/1350-W/12Arbeitszimmer eines Gebietsvertreters einer Bausparkasse im Wohnungsverband
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013

…| --- | 15.11. | Ch.T.u.a. | 08:00 | 20:00 | 12 | 16.11. | Ro.B.u.a. | 09:00 | 20:00 | 11 | 17.11. | B1 | 09:00 | 16:00 |…

UFSF RV/0047-F/03Grenzgängereigenschaft bei behauptetem Schweizer Wohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.04.2009Teil 1/4

…in Z wohne, in der Schweiz arbeite, einen roten PKW mit dem Kennzeichen xyz fahre und in Österreich keine Steuern zahle (vgl. den diesbezüglichen Aktenvermerk des Finanzamtes). In weiterer Folge richtete das Finanzamt ein Schreiben an den Berufungswerber mit nachstehendem Inhalt (vgl. das Schreiben vom…

UFSW RV/0868-W/11Keine unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich bei regelmäßiger Nutzung einer Wohnung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012Teil 1/3

…Prüfer auf Jahresfahrleistungen von 32.000 bis 36.000 Kilometer umgerechneten Fahrleistungen des Mercedes deckten die 8-malige Fahrtstrecke Ha - Kr pro Monat. Für die vom AbgPfl. behaupteten Fahrten nach Irland und Schottland gebe es hingegen keine Nachweise wie Fährenbuchungen, Tankrechnungen etc. Anwesenheiten des AbgPfl…

UFSW RV/0868-W/11Keine unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich bei regelmäßiger Nutzung einer Wohnung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012Teil 2/3

…könne er mit Sicherheit sagen, genauere bzw. weitere Angaben könne er nicht machen. Der Aufenthalt von Frank Ro konnte von den irischen Behörden nicht ermittelt werden. Mit Einzelauskunftsersuchen vom 30.11.2009 gem. § 2 Abs. 1 EG-AHG ersuchte das Finanzamt Waldviertel im Wege des…

UFSZ3K ZRV/0117-Z3K/05Zuerkennung der Ausfuhrerstattung für einen gemeinschaftsrechtskonform durchgeführten Ro-Ro-Fährtransport mit Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.12.2008

…die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren wurde dieser auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Triest nach Durres in Albanien dauerte 44 Stunden. Insgesamt 50 Stunden nach der…

UFSZ3K ZRV/0121-Z3K/05Verlust der Ausfuhrerstattung wegen nicht nachgewiesener Versorgung von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.01.2009

…weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren wurde dieser auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Triest nach Durres in Albanien dauerte 47 Stunden und 45 Minuten. Insgesamt 53 Stunden…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/06Einhaltung von tierschutzrechtlichen Bestimmungen als Voraussetzung für die Zahlung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)04.05.2006

…tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren, wurde dieser auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Triest nach Durres in Albanien dauerte 41 Stunden und 30 Minuten. Insgesamt 46 Stunden nach der Wiederbeladung…

UFSZ3K ZRV/0116-Z3K/05Ermessensübung bei festgestellter Verletzung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.03.2009

…weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren wurde dieser auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Triest nach Durres in Albanien dauerte 49 Stunden und 30 Minuten. Insgesamt 52 Stunden…

UFSZ3K ZRV/0118-Z3K/05Pauschale Kürzung einer Ausfuhrerstattung wegen Nichteinhaltung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.03.2009

…füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren wurde dieser in Triest auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Triest nach Durres in Albanien erstreckte sich über einen Zeitraum von 57 Stunden. Insgesamt…

UFSZ3K ZRV/0114-Z3K/05Kürzung der Ausfuhrerstattung wegen eines teilweise richtlinienwidrigen Tiertransportes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren wurde dieser in Bari auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Bari nach Igumenitsa in Griechenland erstreckte sich über einen Zeitraum von 16 Stunden. Insgesamt…

UFSZ3K ZRV/0115-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung für einen richtlinienkonformen Tiertransport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.02.2009

…tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren wurde dieser in Bari auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Bari nach Igumenitsa in Griechenland erstreckte sich über einen Zeitraum von 19 Stunden und 30…