RIS AI
208 Treffer418 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0117-Z3K/05Zuerkennung der Ausfuhrerstattung für einen gemeinschaftsrechtskonform durchgeführten Ro-Ro-Fährtransport mit Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.12.2008

…tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren wurde dieser auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Triest nach Durres in Albanien dauerte 44 Stunden. Insgesamt 50 Stunden nach der Wiederbeladung in Triest erreichte…

UFSZ3K ZRV/0120-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung trotz eines Verstoßes gegen die Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.12.2008

…tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren wurde dieser auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Triest nach Durres in Albanien dauerte 44 Stunden und 30 Minuten. Insgesamt 49 Stunden und 15 Minuten…

UFSZ3K ZRV/0119-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung für einen richtlinienkonformen Tiertransport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.12.2008

…Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren, wurde dieser auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Triest nach Durres in Albanien dauerte 41 Stunden und 30 Minuten. Insgesamt 46 Stunden nach der Wiederbeladung in Triest erreichte der Tiertransport den…

UFSZ3K ZRV/0121-Z3K/05Verlust der Ausfuhrerstattung wegen nicht nachgewiesener Versorgung von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.01.2009

…Aufrechterhaltung der Ausfuhrerstattung führen muss. Das Füttern, vor allem aber das regelmäßige Tränken der Tiere während eines nahezu zwei Tage dauernden Ro-Ro-Fährtransports erscheint dem Unabhängigen Finanzsenat unerlässlich für das Wohlbefinden der Tiere. Ob diese Vorgänge tatsächlich stattgefunden haben, steht aufgrund der oben angeführten…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/06Einhaltung von tierschutzrechtlichen Bestimmungen als Voraussetzung für die Zahlung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)04.05.2006

…jedoch verlängert werden, sofern das Transportfahrzeug zusätzliche, unter Nummer 3 genannte Voraussetzungen erfüllt. Im Falle eines Ro-Ro-Fährtransports mit einem Transportfahrzeug, das die unter Nummer 3 genannten Voraussetzungen nicht erfüllt, scheinen die Konsequenzen aus Nummer 7 Buchstabe b) klar zu sein. Entspricht die Dauer…

UFSZ3K ZRV/0116-Z3K/05Ermessensübung bei festgestellter Verletzung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.03.2009

…tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren wurde dieser auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Triest nach Durres in Albanien dauerte 49 Stunden und 30 Minuten. Insgesamt 52 Stunden nach der Wiederbeladung…

UFSZ3K ZRV/0118-Z3K/05Pauschale Kürzung einer Ausfuhrerstattung wegen Nichteinhaltung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.03.2009

…ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren wurde dieser in Triest auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Triest nach Durres in Albanien erstreckte sich über einen Zeitraum von 57 Stunden. Insgesamt 72 Stunden und…

UFSZ3K ZRV/0114-Z3K/05Kürzung der Ausfuhrerstattung wegen eines teilweise richtlinienwidrigen Tiertransportes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…zu beurteilen, und wurde von der Zahlstelle auch nicht beanstandet. Im zweiten Transportabschnitt wurde das wieder mit den Tieren beladene Transportfahrzeug über einen Zeitraum von 16 Stunden mit einer so genannten Ro-Ro-Fähre von Bari in Italien nach Igumenitsa in Griechenland verbracht. Dieser Sachverhalt…

UFSZ3K ZRV/0115-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung für einen richtlinienkonformen Tiertransport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.02.2009

…beurteilen, und wurde von der Zahlstelle auch nicht beanstandet. Im zweiten Transportabschnitt wurde das wieder mit den Tieren beladene Transportfahrzeug über einen Zeitraum von 19 Stunden und 30 Minuten mit einer so genannten Ro-Ro-Fähre von Bari in Italien nach Igumenitsa in Griechenland verbracht…

UFSZ2L ZRV/0048-Z2L/06Zollschuldentstehung für im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung befindlichen LKW-Zug wegen Durchführung einer unzulässigen Binnenbeförderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.10.2008

…Geschäftsführer der Fa. S.., RO., eine CEMT-Genehmigung verlangt habe, da er diese ja bereits zu Beginn der Fahrt hatte. Mit Berufungsvorentscheidung vom 18. Mai 2006 wies das Zollamt die Berufung als unbegründet ab. In der dagegen erhobenen Beschwerde wiederholte der Bf. sein bisheriges Vorbringen…

UFSI RV/0066-I/11NoVA-Pflicht für ein Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen, das von der Gattin des Einzelunternehmers privat und betrieblich verwendet und über das auf Dauer nicht hauptsächlich vom Betriebsstandort in Deutschland aus verfügt wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2012

…einer Bestätigung und Auskunft des deutschen Steuerberaters des Bw betreibe dieser in RO-N1, ein Unternehmen (Personenfirma auf seinen Namen), Gegenstand des Unternehmens seien Montagearbeiten. Der Bw habe keine Angestellten, er arbeite mit Subunternehmen. In seinem Betriebsvermögen befänden sich die beiden Fahrzeuge RO1 und RO3…

UFSI RV/0097-I/07Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen: bei mehreren Wohnsitzen ist als "Mittelpunkt der Lebensinteressen" der Familienwohnsitz anzusehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2009

…wurde die Vorlage der Berufungen zur Entscheidung durch die Abgabenbehörde II. Instanz ohne weiteres Vorbringen begehrt. Aus dem weiteren Akteninhalt (Vorschreibungen für die Folgejahre) ergibt sich noch Folgendes: Das Fahrzeug mit dem Kennzeichen RO-1 ist am 18. Oktober 2006 auf den Vater des Bw…

UFSL FSRV/0084-L/05Aufhebung und Zurückverweisung eines Einleitungsbescheides wegen umfangreicher Ergänzung des Ermittlungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.08.2006

…eingeleitet, weil der Verdacht bestehe, dass dieser am 6. September 2005 als verantwortlicher Geschäftsführer der Firma SK, RO-T, (den) RI als Kraftfahrer der vorgenannten Firma durch seine Disposition vorsätzlich dazu bestimmt habe, durch die Verwendung eingangsabgabenpflichtiger Waren, nämlich der Sattelzugmaschine der Marke Scania, Type…

UFSL RV/0927-L/10Widerrechtliche Verwendung eines im Ausland zugelassenen Kraftfahrzeuges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2013Teil 1/2

…Berufungswerber habe zu Protokoll gegeben, dass er im Dezember 2007 eine Firma (Firma Ab-RO SRL) in Rumänien gegründet habe, deren alleiniger Gesellschafter er sei. Es sei richtig, dass das Fahrzeug in Österreich verwendet worden sei. Der Prüfer hielt zudem fest, dass der Berufungswerber seit…

UFSZ2L ZRV/0047-Z2L/06Zollschuldentstehung für im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung befindlichen LKW-Zug wegen Durchführung einer unzulässigen Binnenbeförderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.10.2008

…I., RO., die Zollschuld ebenfalls entstanden ist. In der gegen diesen Bescheid erhobenen Berufung wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass der Bf. als Geschäftsführer der Fa. S.., den Lenker des verfahrensgegenständliche Beförderungsmittels, R.I., vor Fahrtantritt eine aufrechte und gültige CEMT-Genehmigung übergeben habe, welche sämtliche…

UFSL RV/1014-L/12Unfallkosten stellen nur dann Werbungskosten dar, wenn sie durch eine dienstlich veranlasste Fahrt zustande kamen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2013

…und war in einem Langzeitkrankenstand. Der Lagerleiter wollte mich zu einem Vorschuss für Herrn Z überreden. Auf der Fahrt zu diesem Termin streifte ich vermutlich durch Sekundenschlaf ein entgegenkommendes Fahrzeug. Die Polizei RÖ war vor Ort, hat aber kein Protokoll aufgenommen, da niemand verletzt war…

UFSW RV/1277-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - Behinderungsgrad liegt voraussichtlich weniger als drei Jahre vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2013

…wurde am 18. September 2012 untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: XYN. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2012-09-18 09:15 Ordination Identität nachgewiesen durch: ... Anamnese: Am 19.05.2012 wollte Herr XY auf einen fahrenden Zug aufspringen, hat sich dabei…

UFSL RV/0788-L/06Vorliegen einer Betriebsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2008Teil 1/2

…Die Firma E habe den Gewerbestandort am 16. Jänner 1995 von Ro nach Ha verlegt (Gewerberegisternummer 1234 der BH BH vom 24.1.1995). Der Gewerbestandort Ha sei mit der Verlegung nach R am 31.12.2004 aufgelassen worden (Gewerberegisternummer 123/789 der BH BH…

UFSI RV/0244-I/03Werbungskostenpauschale für Forstarbeiter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2005

…2002 wurde eine Bestätigung der F der Österreichischen Bundesforste AG mit folgendem Inhalt vorgelegt: "Wir bestätigen hiermit, dass Herr RO, welcher bei uns als Radladerfahrer beschäftigt ist, ausschließlich im Außendienst im Einsatz ist. Bei dieser Tätigkeit verwendet er auch fallweise die vom Betrieb zur Verfügung…

UFSW FSRV/0129-W/05Verdacht des Finanzvergehens des Schmuggels und des versuchten vorsätzlichen Eingriffes in Monopolrechte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.08.2007

…vorgebracht wurde: Der Bf. habe beabsichtigt, in Wien einen Motor für seinen PKW zu kaufen. DX habe sich bereit erklärt, den Bf. nach Österreich zu fahren. In XY1 hätten DX und der Bf. DT , den Cousin des Bf., abgeholt. Beim Grenzübergang Petea seien der Bf…