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UFSG RV/0122-G/06erhöhte FB bei Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2006

…und verwies in der Begründung darauf, dass der Grad der Behinderung für Zöliakie nach Vollendung des 18. Lebensjahres entsprechend den Richtlinien für Erwachsene festzustellen ist und dies einen Grad der Behinderung von 30 v.H. ergibt. Mit Schriftsatz vom 12. Februar 2006 beantragte der Bw…

UFSW RV/2070-W/06Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung bei Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2007

…v.H. vorgesehen ist. Die Einschätzung des Grades der Behinderung der X., die im Jahr 2006 das 18. Lebensjahr bereits vollendet hatte, war von den ärztlichen Sachverständigen nach den Richtlinien für Erwachsene vorzunehmen. Die in den vorliegenden ärztlichen Sachverständigengutachten angeführte, die Erkrankung Zöliakie einschließende, Richtsatzposition…

UFSK RV/0310-K/06Erhöhte Familienbeihilfe bei Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 1/2

…hingewiesen, dass bei Erwachsenen andere Einschätzungsrichtlinien heranzuziehen sind. Bei Erstellung der Folgegutachten in den Jahren 2006 und 2007 hatte D. das 18. Lebensjahr bereits vollendet und somit das Erwachsenenalter erreicht; somit war von den ärztlichen Sachverständigen eine Einschätzung nach den Richtlinien für Erwachsene vorzunehmen. Entsprechend…

UFSF RV/0471-F/08Vorsteuerabzug für den Opel Zafira?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2009

…den für die Grundtypisierung einschlägigen EU-Richtlinien Sicherheitsstandards für Sitze einzuhalten sind. Insgesamt ist daher zu sagen, dass der Opel Zafira bei Belegung mit sieben Erwachsenen zwar den Sicherheitsstandards genügt, hinsichtlich des Sitzkomforts sich aber allenfalls sechs Sitze für längere Fahrten einigermaßen eignen. Für sieben…

UFSW RV/1660-W/10Auswärtige Berufsausbildung an einem Sportleistungszentrum verbunden mit der Absolvierung eines Oberstufenrealgymnasiums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2011

…in der Schule zu sein. Auch wenn es für uns Erwachsenen nach einer durchaus lösbaren Aufgabe klingt, ist es gerade für einen Jugendlichen ein doch sehr anstrengendes Programm. Durch die im Sportministerium beschlossenen neuen Richtlinien für Spitzensportler ist der Druck auf die jungen Menschen noch…

UFSF RV/0470-F/08Opel Zafira, Kleinbus, Vorsteuerabzug,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2009

…den für die Grundtypisierung einschlägigen EU-Richtlinien Sicherheitsstandards für Sitze einzuhalten sind. Insgesamt ist daher zu sagen, dass der Opel Zafira bei Belegung mit sieben Erwachsenen zwar den Sicherheitsstandards genügt, hinsichtlich des Sitzkomforts sich aber allenfalls sechs Sitze für längere Fahrten einigermaßen eignen. Für sieben…

UFSL RV/0683-L/10Krankheitskosten für einen Meeresaufenthalt in Ägypten für die an cystischer Fibrose erkrankte Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2011

…bzw. Angehörigen. Nach § 3 der Richtlinien für Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit und zur Krankheitsverhütung kann bei Inanspruchnahme vergleichbarer Einrichtungen an Stelle der Unterbringung in einem kasseneigenen Heim oder in einem Vertragsheim ein Zuschuss gewährt werden. Dieser beträgt bei Kuraufenthalten pro Kalendertag 25,00 €…

UFSK RV/0383-K/06Anschaffungen aus steuerfreien Mitteln (Zuschuss zur Existenzgründung nach dem Behinderteneinstellungsgesetz) - Kürzung der Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.05.2008

…Maßgabe der Richtlinien (Abs. 3) können aus den Mitteln des Ausgleichstaxfonds (§ 10 Abs. 1) Zuschüsse oder Darlehen gewährt werden, und zwar insbesondere a) zu den Kosten der durch die Behinderung bedingten technischen Arbeitshilfen; b) zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen, die sich für begünstigte Behinderte…

UFSW RV/0046-W/07Kosten für allgemeine Sprachkurse (Englisch, Französisch, Spanisch) eines mit EU-Angelegenheiten und gelegentlich multi- und bilateralen Verhandlungen befassten Ministerialbeamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2007

…vorgelegten Unterlagen schließt der unabhängige Finanzsenat (=UFS), dass es sich um Sprachkurse mit allgemeinen und nicht berufsspezifischem Inhalt gehandelt hat (z.B. "Spanisch für Erwachsene"). Als Werbungskosten abzugsfähig sind nach der Judikatur des VwGH dagegen nur solche Sprachkurse, die rein berufsspezifische Sprachkenntnisse vermitteln (vergleiche z…

UFSW RV/4742-W/02Verteilung von Einkünften auf drei Jahre: Tätigkeit als Kostümbildnerin für Unterhaltungssendungen des ORF nicht künstlerisch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009Teil 1/2

…| eigene Kommentare und Sachanalysen unter Wahrung des Grundsatzes der Objektivität; | Z 2. | die Verbreitung von Volks- und Jugendbildung unter besonderer Beachtung der Förderung der Schul- und Erwachsenenbildung sowie des Verständnisses für alle Fragen des demokratischen Zusammenlebens; | Z 3. | die Vermittlung…

UFSL RV/1335-L/02Lohnsteuerpflicht betreffend nebenberuflich tätige Lehrbeauftragte an Fachhochschulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2003

…Voraussetzung für die Zugehörigkeit zu dem begünstigten Empfängerkreis gemäß § 4 Abs. 4 Z. 5 EStG sei nämlich, dass, soweit sich eine Körperschaft mit Lehraufgaben befasse, diese an Erwachsene gerichtet sein müssten und Fragen der Wissenschaft oder Kunst zum Inhalt hätten. Würden daher die Erhalter von…

UFSK RV/0329-K/11Berufsbedingte Verpflegungsmehraufwendungen, die im Rahmen einer Auslandstätigkeit dem Arbeitnehmer auf Grund des Bestehens einer Kaufkraftdifferenz erwachsen, stellen Werbungskosten dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.04.2012Teil 1/2

…10.5.1.3.2 der Lohnsteuerrichtlinien 2002). Hinsichtlich der Dauer der Steuerfreiheit der Tagesgelder bei unzumutbarer täglicher Rückkehr an den Familienwohnsitz wurde auch in Auseinandersetzung mit der Judikatur des VwGH in den Richtlinien als Anweisung für die Verwaltungspraxis eindeutig Stellung bezogen (Beispiel Rz 10721…

UFSS RV/0403-S/05Eigenverbrauchsbesteuerung bei unentgeltlicher Zurverfügungstellung von Unterkünften an Schilehrer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2010

…at). Die Tätigkeit eines Schilehrers findet - unter Zugrundelegung des Berufsbildes eines Schilehrers sowie der allgemeinen Lebenserfahrung - auf der Schipiste und tagsüber innerhalb der Kurszeiten sowie der Öffnungszeiten der Seilbahnbetriebe statt. Ausgehend vom Kursangebot der Schischule - ein bis sechs Tage Kurse für Kinder und Erwachsene, Familienkarte…

UFSZ3K ZRV/0106-Z3K/05Höhe der Kommissionsgebühren, wenn zwischen dem Verlassen der Zollstelle und der Rückkehr zu dieser mehrere Amtshandlungen stattfinden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.12.2006

…dass seit 1. Juli 2001 als Bemessungsgrundlage jener Durchschnittssatz heranzuziehen ist, welcher gemäß § 14 Abs. 5 BHG vom Bundesminister für Finanzen in Richtlinien für die Ermittlung der finanziellen Auswirkungen von Gesetzesvorhaben festzulegen ist. Diese Durchschnittssätze entsprechen den tatsächlichen Personalkosten. Die mit Bundesgesetz, BGBl. I Nr…

UFSW RV/3957-W/10Abzugsfähigkeit von Unterkunftskosten (Hotelkosten) bei einem Kuraufenthalt als außergewöhnliche Belastung (Angemessenheit)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2011

…Gemäß Gesetz und relevanten BMF-Richtlinien seien Kurkosten als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähig, wenn der Kuraufenthalt in direktem Zusammenhang mit einer Krankheit stehe, aus medizinischen Gründen notwendig sei und die Heilbehandlungen unter ärztlicher Aufsicht erfolgten; die Kurkosten umfassten Aufenthaltskosten, Kosten für Kurmittel und medizinische Betreuung sowie…

UFSL RV/0142-L/12Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2012

… Biopsie gemacht; 6 Monate Dalacin eingenommen; 2007 und 2008 ist eine Pause gewesen - fast ein Jahr; Dr.Puchner-Wels vorstellig geworden: Behandlung nur für Erwachsene. Ein eindeutiges Sapho-Syndrom ist nicht nachweisbar laut Rheumaklinik Garmisch. (keinerlei Hautveränderungen nachweisbar). Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Proxen regelmäßig…

UFSG RV/0595-G/09Zurechnung der Umsätze eines Lerninstitutes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2011

…dem im Zuge der mündlichen Berufungsverhandlung überreichten Schriftstück "Richtlinien Sekretariat X - Arbeitsabläufe zur Organisation der Nachhilfe" ist Folgendes festzustellen: Abgesehen davon, dass dieses Schriftstück weder eine unterschriftliche Fertigung durch die Bw. noch eine datumsmäßige Angabe enthält und daher kein geeignetes Beweismittel für den Streitzeitraum darstellt…

UFSW RV/0180-W/05Nichtsteuerbarkeit vom AMS gezahlter Beihilfen gem. § 34 Abs. 8 AMSG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.11.2011Teil 1/2

…Bw. erläuterte in der Berufungsverhandlung, dass die Bw. als international tätiger Anlagenbauer aufgrund des in den 1970er Jahren herrschenden Facharbeitermangels ein eigenbetriebliches Interesse an der Führung des Ausbildungszentrums hatte und hier eine Lehrwerkstätte für Erwachsene entstanden sei. Mag. D. von der Förderabteilung des Arbeitsmarktservice erklärte…

UFSW RV/0785-W/10Kosten eines Mediationslehrganges eines Bankjuristen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2013

…zB AHS-Matura) sowie Aufwendungen für Ausbildungen, die der privaten Lebensführung dienten (zB Persönlichkeitsentwicklung, Sport, Esoterik, etc.). Gemäß § 1 Abs 2 lit f RAO (Rechtsanwaltsordnung) idF BGBl. I Nr. 111/2007 stellt die Teilnahme an den nach den Richtlinien für die Ausbildung von Rechtsanwaltsanwärtern erforderlichen…

UFSW RV/3463-W/09Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen bei einem subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2010

…oder selbständig erwerbstätig sind" als gemeinschaftswidrig, da - wie bereits an oberer Stelle ausgeführt - Art 28 der Richtlinie ausdrücklich eine Gleichstellung mit Staatsbürgern vorsehe. Zusammenfassend sei dem Rechtsmittel des Bw. Folge zu geben und Familienbeihilfe für dessen Tochter J ab dem 1. Oktober 2008 zu gewähren. …