…Produktionsbetriebe bis zum 31. Dezember 2001 durch die Europäische Kommission rechtswidrig sei. Im Übrigen würden in ihrem Betrieb u.a. Speisen nach bestimmten von DS vorgeschriebenen Rezepturen Speisen hergestellt und angeboten. Deshalb sei sie auch im weiteren Sinn als Produktionsbetrieb zu betrachten. Sie habe daher…

…Kaufvertrages umfasst das kaufgegenständliche Apothekenunternehmen alles tatsächliche und rechtliche Zubehör, alle Sachwerte (Anlage- und Umlaufvermögen), insbesondere auch die Rezepturen für die von der Verkäuferin geführten Hausspezialitäten, sowie immaterielle Vermögenswerte gemäß Jahresabschluss zum 31.12.2006. Ausgenommen von diesem Kauf sind sämtliche Passiven der Gesellschaft sowie…

…Bankverbindung der B, die Kontaktpersonen (GH und CD), die Länder, auf die sich die Betreuung in logistischer und produktionstechnischer Hinsicht sowie in Bezug auf Rezepturen und Einfuhrbedingungen bezog. KSV Auskunft betreffend B vom 16. Juni 2005 (Bl. 58/3): Daraus geht hervor, dass das Unternehmen…

…der Transportphase sei nicht die Bf, sondern der jeweilige Lieferant. Wo soll und könne bei der Bf als Empfängerin des vergällten Alkohols, den sie für Rezepturen zweckentsprechend verwende, eine Steuer entstehen. Ihr als Verwendungsbetrieb dürfe eine Sicherheitsleistung nicht vorgeschrieben werden. Dies ergebe sich aus dem…

…Finanzsenat hat die kalkulierten Einnahmen anhand üblicher, dem Internet entnommener Rezepte (Beilage II) überprüft und gelangt dabei zu höheren Einnahmen und Rohaufschlägen als in den von Ihnen vorgelegten Kalkulationen. Den Rezepten zufolge werden für Hühnerbrustfilet 15 dag pro Portion, für Putenschnitzel 15 dag pro Portion…

…Finanzsenat hat die kalkulierten Einnahmen anhand üblicher, dem Internet entnommener Rezepte (Beilage II) überprüft und gelangt dabei zu höheren Einnahmen und Rohaufschlägen als in den von Ihnen vorgelegten Kalkulationen. Den Rezepten zufolge werden für Hühnerbrustfilet 15 dag pro Portion, für Putenschnitzel 15 dag pro Portion…

…die übertragene Softwaretechnologie ist, dass sie der Bw die Entwicklung von Anwendersoftware ermöglicht. Damit ist sie einer Rezeptur vergleichbar, die es dem Inhaber ermöglicht, darauf basierende Produkte zu erstellen. Rezepturen zählen in der Regel zum abnutzbaren Anlagevermögen (VwGH 2.10.1964, 1390/63; 20.11…

…Rezepturen nicht außerhalb jedes Ermessens liegen. Es sei durchaus vorstellbar, dass für ein Schnitzel von entsprechender Größe ein ganzes Ei zur Herstellung der Panier verwendet werde. Darüber hinaus könne man es der Bw. keineswegs zum Vorwurf machen, wenn diese zur Herstellung ihrer Speisen nach Rezepturen…

…VwGH 5.10.1993, 93/14/0122 ). Entgeltlich erworbene unkörperliche Wirtschaftsgüter wie z.B. Bestandsrechte, Patentrechte, unpatentierte Erfindungen, Urheberrechte, Rezepturen, Nutzungsrechte, Schutzrechte, Bezugs- u. Vertriebsrechte, Know-how und ähnliche Rechte unterliegen zwar keiner Abnutzung, für sie kommt aber für den Fall einer zeitlichen Begrenzung eine…

…Das Vertragsprodukt umfasst sämtliches, beim Nutzungsgeber vorhandenes pharmazeutisch-kosmetisches Wissen sowie die Erfahrungen des Nutzungsgebers bezüglich der Anwendung dieser Produkte und der damit verbundenen technischen Geräte. Dazu gehören insbesondere technische Unterlagen, Rezepturen, Mengenverhältnisse, Layouts von Behältnissen als auch speziell beim Nutzungsgeber konfigurierte, dem Nutzungsnehmer zu…

…Dafür sei aufgrund vorgefertigter Einkaufslisten keine besondere fachliche Ausbildung erforderlich. Schwägerin M. sei als Absolventin einer Handelsschule besonders geeignet Kalkulationen unter Verwendung der EDV darzustellen und Rezepturen für Berufsvorbereitungskurse sowie Menüzusammenstellungen für Lehrabschlussprüfungen etc. mittels "Word" in geeignete Form zu bringen. Für alle diese Tätigkeiten…

…Bw. zunächst vorgelegten Unterlagen für den UVA Zeitraum November 2003 bezogen sich -nach der ursprünglichen Auskunft- auf Kostenermittlungen eines durchschnittlichen Betriebes eines Franchise-Nehmers. Allerdings wurden bei der Kalkulation dieses Durchschnittsrestaurants bereits folgende Kosten berücksichtigt: Direkte Kosten der Produktkomponenten (Einkaufspreis per Rezepturen, Verpackung wie Becher…

…nicht begünstigten Waren der vorübergehenden Ausfuhr dem Veredelungsentgelt nicht hinzugerechtet wurde. Die Bemessungsgrundlagen und die Abgabenberechnungen in den Zollanmeldungen wurden anhand der Rezepturblätter und den Aufzeichnungen in der beim Anmelder befindlichen Buchführung "Passive Veredelung" überprüft. Bei insgesamt 63 Anmeldungen zur Überführung in den zoll- und…

…Teilrechnung vom 30.11.2007 verrechnete die Primärschuldnerin der Berufungswerberin "für die gemäß Kaufvertrag vom 31.07.07 gelieferten Güter (Lager, Anlagevermögen, sowie immaterielle Werte [Rezepturen, Kundenstock, Markenrechte etc.]) einen "ersten Teilbetrag in Höhe von 4.297.150,06 €" zuzüglich Umsatzsteuer in Höhe von…

…31.12.2004 in der Lösemittelzentrale und der Klarlackabteilung der F beschäftigt. Zu seinen wesentlichen Aufgaben gehörten: • Anfertigen verschiedener Farben und Lacke nach Rezepturen • Abwägen von Rohstoffen • Abfüllen von Klarlacken Da sämtliche Materialien gesundheitsschädliche Dämpfe entfalten und die zu verarbeitenden Materialien hohe Chemische Bestandteile enthalten…

…für den Monat Dezember 1999 vorgelegt worden, wobei diese in Ermangelung einer Aufschlüsselung der Codes nicht auswertbar gewesen sei. Die seitens des Franchisegebers - laut Vertrag - zur Verfügung zu stellenden Unterlagen betreffend Rezepturen und Herstellungsvorschriften sowie Kalkulationsgrundlagen seien von der Bw. ebenfalls nicht vorgelegt worden. In…

…Wareneinsatz - zu einer Erhöhung des Rohaufschlages führen, machen Nudelgerichte und Pizze laut Speisekarte doch den weitaus größten Teil des Speisenangebotes aus. Auf dieses Argument der geänderten Rezepturen ist das Finanzamt nicht eingegangen. Im übrigen ist auch nicht ersichtlich, warum gerade die Verhängung eines Sicherheitszuschlages in…

…89 % festgestellt habe. Dieser Rohaufschlag sei bezweifelt (Erfahrung und Wirtschaftlichkeit) und durch Einzelkalkulation zu entkräften versucht worden. Beim Durcharbeiten der Kalkulation der Bw seien u.a. unlaubwürdige Rezepturen festgestellt worden. Weiters habe die steuerliche Vertretung bewusst darauf verzichtet, Speisen mit hohen Rohaufschlägen (Aufstriche, Suppen und…

…2007 erfolgten Ausfuhrerstattungsanträge, bewusst. Aufmerksam wurde er am 09. Oktober durch ein hinsichtlich des Zuckergehaltes zu den Rezepturen abweichendes Untersuchungsergebnis der technischen Untersuchungsanstalt des Bundes. Mit Hilfe einer unternehmensinternen Überprüfung dieses Einzelfalles, die sich offenbar über einen Zeitraum von acht Werktagen erstreckte, kamen dann erst…

…93/14/0122). Entgeltlich erworbene unkörperliche Wirtschaftsgüter wie z.B. Bestandsrechte, Patentrechte, unpatentierte Erfindungen, Urheberrechte, Rezepturen, Nutzungsrechte, Schutzrechte, Bezugs- u. Vertriebsrechte, Know-how und ähnliche Rechte unterliegen zwar keiner Abnützung, für sie kommt aber für den Fall einer zeitlichen Begrenzung eine durch Zeitablauf bedingte Wertminderung…