…Feststellungen (Tz 1, 2 und 4) bzw. die darauf beruhenden Abgabenfestsetzungen richtete: Nutzungsdauer der Betonmischanlage bzw. der Recyclinganlage: Jedes Wirtschaftsgut unterliege grundsätzlich einer einheitlichen Abnutzung. Es sei daher nicht zulässig, für sich verschieden schnell abnutzende Teile eines Wirtschaftsgutes verschiedene AfA-Sätze zu wählen. Das gegenständliche…

-- Ein eindeutiger und zweifelsfreier Inhalt der behaupteten Vereinbarung betreffend Art und vor allem Umfang der Leistung liegt nicht vor. Insbesondere fehlen konkrete Vereinbarungen betreffend Vertragsdauer bzw. betreffend die Frage, wie etwa im Falle von Unfällen, Reparaturen oä. vorzugehen ist. Aber auch hinsichtlich der Höhe des…

…| Anlagen-Konto | Wirtschaftsgut | Anschaffungs-kosten | Nutzungs-dauer | 401 | LKW-/Bus-Waschanlage | 35.000,00 | 15,00 | 401 | Recyclinganlage 2001 für LKW-/Bus-Waschanlage | 8.000,00 | 15,00 | 404 | Tankautomat GT55…

…am 11. 11. 2002 auf dem Betriebsgelände der GmbH gelangte das abgabenbehördliche Vollstreckungsorgan zur aktenkundigen Feststellung, dass die "Firma...wieder verzogen" sei und die Recyclinganlage nunmehr von der R. GmbH mit Sitz in M. betrieben werde. Wie den weiteren Aktenvermerken des Vollstreckers vom 20. 11…

…Steiermärkischen Landesregierung mit Bescheid vom 26. November 1999 befristet bis 31. Dezember 2002 bewilligte Menge von 43.000 m3 zum Zwecke der Herstellung einer bebaubaren Fläche für die Errichtung einer Recyclinganlage sowie von erforderlichen Fahr-, Zwischenlager- und Manipulationsflächen und zur Herstellung eines Lärmschutzwalles bereits geschüttet…

…Es ging jedenfalls um Großveranlagungen, daher wären die Provisionen leicht abgedeckt gewesen. Einen Kredit wollte der Bw. für ein Projekt in Ungarn (Recyclinganlage), jedoch wurde von der GF keine Finanzierung angestrebt. Die GF hat keine Erklärung für die Behauptungen des Bw., dass er keine Leistung…

…auf dem Abgabenkonto der Bf. bereitsteht. Zur Begründung der BVE führte das HZA Graz aus, dass Baurestmassen, die in einer Recyclinganlage so behandelt wurden, dass sie den Anforderungen des Gütezeichens für Recyclingbaustoffe des Recyclingverbandes der Bauwirtschaft (Eluatklasse Ib, definierte Korngröße) entsprechen, nicht mehr als Abfall…

…deren Anteil an Feinmaterial aus dem Baurestmassenrecycling zumindest 50% betragen würde. Die Errichtung dieses Randwalls wäre die Auflage für die am 10. Dezember 1999 erteilte Bewilligung zur Betreibung einer Recyclinganlage gewesen. Daher könne die Errichtung eines solchen Walls, wie er im genannten Bescheides festgestellt wurde…

…auf dem Abgabenkonto der Bf. bereitsteht. Zur Begründung der BVE führte das HZA Graz aus, dass Baurestmassen, die in einer Recyclinganlage so behandelt wurden, dass sie den Anforderungen des Gütezeichens für Recyclingbaustoffe des Recyclingverbandes der Bauwirtschaft (Eluatklasse Ib, definierte Korngröße) entsprechen, nicht mehr als Abfall…

…Aushubmaterial werden vermengt eingebaut, der Bauschuttanteil beträgt max. 50 %. Die Niederschrift enthält dann Ausführungen zur Anlieferung und Ablagerung der Abfälle, wobei auch eine auf der Deponie befindliche mobile Brechanlage (Recyclinganlage) erwähnt ist, mit der ausschließlich Beton, jedoch kein Bauschutt recycliert wird. Die in den Altlastenbeitragsanmeldungen…