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UFSI RV/0147-I/11Umschuldung Kontokorrentkredit: Aufhebung (tatsächliche Beendigung) und Rückzahlung (entfällt bei Guthabenssaldo) des Altkreditvertrages innerhalb der Einmonatsfrist liegen vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2012

…welchem zum Zeitpunkt der Umschuldung erwiesenermaßen (laut vorgelegten Kontoauszügen) keine Ausnutzung der Kreditsumme vorlag, sondern vielmehr - auch bei Löschung des betr. Kontos am 15. Juni 2004 - ein Guthabenssaldo bestanden hat. Diesfalls entfällt das Erfordernis der Rückzahlung der - sohin nicht vorhandenen - Kreditverbindlichkeit innerhalb der Monatsfrist ab…

UFSI RV/0146-I/11Umschuldung Kontokorrentkredit: Aufhebung (tatsächliche Beendigung) und Rückzahlung (entfällt bei Guthabenssaldo) des Altkreditvertrages innerhalb der Einmonatsfrist liegen vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2012

…welchem zum Zeitpunkt der Umschuldung erwiesenermaßen (laut vorgelegten Kontoauszügen) keine Ausnutzung der Kreditsumme vorlag, sondern vielmehr - auch bei Löschung des betr. Kontos am 15. Juni 2004 - ein Guthabenssaldo bestanden hat. Diesfalls entfällt das Erfordernis der Rückzahlung der - sohin nicht vorhandenen - Kreditverbindlichkeit innerhalb der Monatsfrist ab…

UFSW RV/1120-W/08Keine Kürzung des Verlustvortrages auf 75% des Gesamtbetrages der Einkünfte (§ 2 Abs 2b EStG) bei Vorliegen eines Sanierungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2011Teil 1/2

…Maßnahmen zu bewirken. Auch das Finanzamt [...] hat übrigens in den Jahren 1997 und 1998 durch Schätzung von E und U unter Aberkennung der Vorsteuerabzugsberechtigung und bis heute einer Ablehnung der Wiederaufnahme des Verfahrens zur Erhöhung der Kreditverbindlichkeiten mit einem nennenswerten Betrag beigetragen. Das Versäumnis lag…

UFSK RV/0138-K/07Betriebsnotwendige Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.04.2009

…auf das betriebliche Girokonto 250 4332 gehandelt habe, und zwar als Reserve für Umsatzsteuerzahlungen, die aus der Vermietung für die Rückzahlung der Kreditverbindlichkeiten abzudecken waren. In diesen beiden Einzahlungen kann ebenso wenig eine "betriebsnotwendige Einlage" erblickt werden, sollte dieses Geld doch außerbetrieblichen Zwecken vorbehalten bleiben…

UFSF RV/0550-F/08Ist bei einem Scheidungsvergleich eine Gegenleistung ermittelbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2009Teil 1/2

…ergibt: Wir führen in diesem gerichtlichen Vergleich nicht nur mit keinem Wort an, dass die Übernahme der Kreditverbindlichkeiten durch mich sowie die Leistung einer Ausgleichszahlung Gegenleistung für die Übertragung des Hälfteanteils an der Liegenschaft EZGB sein soll. Im Gegenteil: - Wir haben in diesem Vergleich unter…

UFSF RV/0043-F/07Einräumung eines Fruchtgenussrechtes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.03.2008

…da der Vertrag jederzeit gerichtlich einklagbar ist und somit für die mj [Tochter] keine Nachteile gegeben sind. Die Kreditverträge sowie die Kontoauszüge sind beiliegend. Die Mieteinnahmen aus den 2 Wohnungen betragen jährlich 10.740,00 €, die Ausgaben für die Rückzahlung samt Zinsen belaufen sich…

UFSK RV/0070-K/09Liebhaberei bei Vermietung von 5 Appartements
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2013Teil 1/2

…geplanten Kreditverbindlichkeiten bis zur Veräußerung der Liegenschaft eingehalten werden konnten und wie hoch der Stand der Verbindlichkeiten bei bzw. vor der Veräußerung gewesen sei, sowie die Stände am Ende eines jeden Jahres des Berufungszeitraumes und die in den einzelnen Jahren getätigten Rückzahlungen bekanntzugeben, brachte der…

UFSW RV/1450-W/10Scheidungsvergleich: Im Rahmen der zu betrachtenden vermögensmäßigen Auseinandersetzung sind die Ausgleichszahlung und die Schuldübernahme als Gegenleistung für die Übertragung der hälftigen Liegenschaft zu beurteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2012

…die aushaftenden Verbindlichkeiten in ihre alleinige Rückzahlung zu übernehmen und diesbezüglich den Ehegatten vollständig schad- und klaglos zu halten. Folgte man der Berufungsargumentation (Bw war ohnehin Kreditnehmerin zur gesamten Summe) stellte sich für den UFS die Frage nach dem Sinn und Zweck dieser sohin überflüssigen…

UFSF RV/0512-F/10Zinsen als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2011

…berücksichtigen. Mit Berufungsvorentscheidung vom 4. November 2010 hat das Finanzamt die Berufung als unbegründet abgewiesen. Der Abzug der Zinsen als nachträgliche Betriebsausgaben wurde im Wesentlichen mit der Begründung, es seien nicht alle zumutbaren Schritte zur Tilgung der Kreditverbindlichkeit gesetzt worden, abgelehnt. Das Finanzamt ging davon…

UFSK RV/0184-K/02Ausscheiden eines Kommanditisten mit negativem Kapitalkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2005Teil 1/2

…wäre. Auch ergäbe sich aus der Aussage der MK und IK, dass diese Auffüllungsverpflichtung wirtschaftlich betrachtet keineswegs tatsächlich gewollt sei. Bis dato seien keine Zinszahlungen erfolgt und es gelte die Frage zu beantworten, von wem und wie diese Kreditverbindlichkeiten der beiden Kreditnehmerinnen MK und IK…

UFSW RV/0916-W/03Dienstgeberbeitragspflicht von Geschäftsführervergütungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2006

…ist, erhellt sich aus dem Umstand, dass es im Jahre 2001 sehr wohl zu einer Rückzahlung von Akontierungen gekommen ist (dies ist aus den dem Prüfer vorgelegten Abrechnungen der GF-Vergütungen deutlich zu ersehen, die stets die Akontierungen dem schlussendlich zustehenden GF-Bezug gegenüberstellen). Dies…

UFSL RV/1341-L/12Nachsicht und Zahlungserleichterung betreffend die Einkommensteuer aus einem Sanierungsgewinn aufgrund eines außergerichtlichen Ausgleiches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2013

…dass die laufenden Dalehensrückzahlungen (hinsichtlich der übrigen Kreditverbindlichkeiten) und Finanzierungskosten (Zinsen) geleistet werden können. Auch nach dem Forderungsverzicht der Sparkasse werden in der Bilanz zum 31.12.2010 noch Verbindlichkeiten in Höhe von 992.917,81 € (davon vor allem Verbindlichkeiten bei anderen Kreditinstituten in…

UFSW RV/1658-W/02Kredit an Gesellschafter-Geschäftsführer nicht fremdüblich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2006Teil 2/2

…Rückzahlungen und anteilige Kreditstände der unstrittig für betriebliche Investitionen benötigten anteiligen Kreditverbindlichkeiten mangels Trennung dieses Bereichs vom Gesamtfinanzierungsbedarf durch die Bw. weder eindeutig zugeordnet, noch der betrieblich veranlasste Zinsaufwand exakt ermittelt werden. Im Ergebnis kann jener Anteil des Zins- und Bankspesenaufwandes, der nicht betrieblich veranlasst…

UFSL RV/0534-L/02Haftung bei Wahrnehmung der abgabenrechtlichen Agenden durch einen Prokuristen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2003

…erwerbsfähig. Das monatliche Nettoeinkommen beträgt - bei zwei Sorgepflichten - immerhin € 1.739,35. Die Höhe der monatlichen Rückzahlungen an die Raffeisenbank Kematen wurde nicht näher dargestellt. Die Haftungsschuld beträgt auch nur einen geringen Bruchteil dieser Kreditverbindlichkeit. Es war daher nicht von vornherein davon auszugehen, dass…

UFSL RV/0043-L/10Grundstückstausch im Scheidungsvergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2010

…der sie jetzt nutzt und fährt. Das Wertpapierdepot bleibt im Alleineigentum des HS. HS übernimmt die alleinige Verpflichtung zur vollständigen Rückzahlung und Tilgung der auf der Liegenschaft EZ BB einverleibten Kreditverbindlichkeit von rund 112.000,00 €. Über Vorhalt haben die Parteien den Verkehrswert für…

UFSF RV/0497-F/07Gegenleistung bei Grunderwerb im Scheidungsfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2008

…des Finanzamts der (infolge zwischenzeitlicher Rückzahlungen wohl geringere) Stand an Schulden im Zeitpunkt des Übertragungsvertrages maßgeblich, da erst damit die endgültige Schuldübernahme erfolgt und die frühere Schuldentilgung wie oben ausgeführt nur als Nutzungsausgleich zu beurteilen ist. Diesbezüglich erfolgt keine Änderung. Was die Bewertung der CHF…

UFSW RV/2064-W/06Voraussetzungen für die Einbringung von Mitunternehmeranteilen gemäß Art. III UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.01.2013Teil 1/2

…der Raiffeisen Zentralbank AG (RZB) eine Kreditverbindlichkeit in Höhe von insgesamt ATS 95.135.450,92. Es wurde folgender Kreditnachlass vereinbart: Gegen eine einmalige Abschlagszahlung in Höhe von ATS 1.500.000,00 werden all jene Beträge, die über ATS 80 Mio. hinausgehen, von der…

UFSL RV/0201-L/06Liebhaberei bei Vermietung einer Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2009Teil 1/2

…3. Oktober 2001 und ab 1. Oktober 2005) sind einzureichen. 3. Wann wurden Kreditverbindlichkeiten in welcher Höhe getilgt bzw. welche Finanzierungskosten sind dabei angefallen? Reichen Sie eine Aufstellung seit Beginn der Tätigkeit ein. Um welche Kosten handelt es sich bei den Zinsen für das Verrechnungskonto…

UFSW RV/1846-W/07Kreditverbindlichkeiten, für welche der Erblasser als Bürge und Pfandgeber haftete, finden bei der Bemessung des steuerpflichtigen Erwerbs gemäß § 20 Abs.1 ErbStG keine Berücksichtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2011

…88/14/0173) Dem, von der Bw. aufgezeigten, höchstgerichtlichen Erkenntnis (VwGH 7.9.2006, 2006/16/0035, Miterledigung 2006/16/0036; Serie erledigt im gleichen Sinn 2006716/0032) liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Erblasser verpflichtete sich für Kreditverbindlichkeiten einer GmbH, deren Geschäftsführer und Gesellschafter er…

UFSW RV/1845-W/07Kreditverbindlichkeiten, für welche der Erblasser als Bürge und Pfandgeber haftete, finden bei der Bemessung des steuerpflichtigen Erwerbs gemäß § 20 Abs.1 ErbStG keine Berücksichtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2011

…88/14/0173) Dem, von der Bw. aufgezeigten, höchstgerichtlichen Erkenntnis (VwGH 7.9.2006, 2006/16/0035, Miterledigung 2006/16/0036; Serie erledigt im gleichen Sinn 2006716/0032) liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Erblasser verpflichtete sich für Kreditverbindlichkeiten einer GmbH, deren Geschäftsführer und Gesellschafter er…