…sei in der Überlegung begründet, dass in Folge der Finanzkrise die Pensionen, sowohl die staatliche als auch jene aus den Pensionskassen, nicht gesichert seien und die derzeit ausgeübte Tätigkeit als Leiter einer Bank über eine Zeitspanne bis 70 Jahre unmöglich sei. Psychologie sei eine der…

…oder leidenden Personen in einer im psychosozialen Feld bestehenden Einrichtung des Gesundheits- oder Sozialwesens unter fachlicher Anleitung und Aufsicht des Leiters dieser Einrichtung oder eines Stellvertreters" erfolge. Der Einrichtung müssen "neben dem Leiter noch mindestens zwei weitere fachlich qualifizierte Mitarbeiter angehören" (diese müssen keine Psychotherapeuten…

… 1 Abs. 2 Z 3 LVO auch zu vermuten, wenn Verluste aus der Bewirtschaftung von Eigenheimen, Eigentumswohnungen und Mietwohnung mit qualifiziertem Nutzungsrecht entstehen würden. Diese Annahme von Liebhaberei könne nach Maßgabe des § 2 Abs. 4 LVO ausgeschlossen sein, wenn die Art der Bewirtschaftung oder der…

…1 Z 4 lit. f oder lit. h EStG 1988 handelte. Bei Fehlen der gesetzlichen Beitragspflicht zu einer Pensionskasse oder einer ausländischen Einrichtung iSd § 5 Z 4 des Pensionskassengesetzes stellten die Arbeitnehmerbeiträge lediglich Sonderausgaben iSd § 18 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 dar und sind…

…im Bereich des freien Warenverkehrs. Zwar finden sich im Rahmen des Art. 43 EG keine Regelungen, die als "Verkaufsmodalitäten" zu qualifizieren wären. Es wurden aber auch für die Personenverkehrsfreiheiten ähnliche Wertungskriterien entwickelt (zB die Unterteilung in Vorschriften, die den "Zugang" zur Tätigkeit betreffen und solche…

…auf die Bw. überwälzt wird. Sollten sämtliche Behörden und Institutionen von den Unternehmen getäuscht worden sein, wird man eine derartige Täuschung gegenüber der Bw. dieser wohl nicht anlasten können. Im Gegensatz zu den staatlichen Einrichtungen verfügt die Bw. über keine autoritären Befugnisse. Trotzdem wird nach…

…ihr nicht durchgedrungen sei. Ihr Bruder sei mit 4 Jahren durch einen Zeckenbiss erkrankt, mit 17 Jahren sei die Krankheit wieder ausgebrochen. Er sei in einer staatlichen Einrichtung. Die Kosten seiner Heilbehandlung hätten das gesamte Familienvermögen aufgebraucht. Ihr Vater sei bereits verstorben. Sie sei daher…

…eigene "Einigungsausschüsse" der Gemeinde, speziell auch in XYZ. i.M. Die Gemeindebürger betrachten die "Institution Bürgermeister" zumindest in kleinen Landgemeinden noch immer als zur Verfügung stehende staatliche Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Konflikten aller Art. In XYZ. i.M. ist das schon immer der…

…2007, S. 560): "Soweit die Verfolgung der Staatszwecke nicht zu den staatlichen Vorbehaltsaufgaben gehört und gemeinwohlorientierte Anliegen von privaten Körperschaften besorgt werden, entlasten darauf ausgerichtete Aktivitäten die staatlichen Einrichtungen. Insoweit sind diese Einrichtungen als solche, aber auch die der Erfüllung ihrer Aufgaben dienenden Tätigkeiten, wie…

…Verfassungsgerichthof ausgeführt, dass der Gesetzgeber bei der Gewährung familienfördernder Maßnahmen einen großen Gestaltungsspielraum hat und die Gewährung der Familienbeihilfe von einer qualifizierten Nahhebeziehung zum Inland abhängig gemacht werden kann. Auf Grund der Lage in meinem Herkunftsland ist mir eine Rückkehr dorthin nicht möglich. Weiters ist…

…organisatorischen und finanziellen Unterstützung der staatlichen Denkmalpflege gegründete Verein hat neben der Herausgabe eines periodischen Mitteilungsblattes unter anderem wichtige Restaurierungsinitiativen gesetzt: U-Kirche M-Kirche F-Kirche J-Schloss SchlossW St-Hof Sammlungen. Aufgaben und Zielsetzung Gesellschaftliche und politische Aufwertung der Denkmalpflege Unterstützung bei Erhaltung…

…Betreuungskosten an eine öffentliche Einrichtung geleistet (z.B. Kindergarten, Hort), ist am Beleg der Name und die Anschrift der Einrichtung anzuführen. Private Kinderbetreuungseinrichtungen haben auch einen Hinweis auf die Bewilligung zur Führung der Einrichtung zu vermerken. Wurden die Betreuungskosten an eine pädagogisch qualifizierte Person geleistet…

…der Wirtschaftskammern würden mit ihren gesetzlichen Beiträgen grenzüberschreitende wirtschaftliche Aktivitäten, etwa jene des WIFI, finanzieren, was eine mit dem gemeinsamen Markt unvereinbare staatliche Beihilfe darstelle. Auf Grund der Bestimmungen des § 122 Abs 7 und 8 WKG iVm § 41 FLAG 1967 würden vor allem Unternehmen mit…

…B hat keinen Präsenz- oder Zivildienst absolviert, da er befreit war. Den Ausführungen auf Seite 3-9 (bis zur Mitte) wird im Wesentlichen zugestimmt und sind die Ausführungen zutreffend. Die Kirche C stellt eine staatlich anerkannte Religionsgemeinschaft dar. Grundlage der Beziehung zwischen der Kirche C…

…betreibe Hotels, die einen hohen Energiebedarf (Heizung, Kühlung, Wellness-Einrichtungen etc.) haben. Trotz ihrer grundsätzlich standortgebundenen Tätigkeit stehe sie selbstverständlich auch mit anderen ausländischen Touristikunternehmen in Konkurrenz. Der überwiegende Teil der Gäste komme aus dem Ausland. Insoweit sei die Entscheidung für eine Destination zB im…

…betreibe Hotels, die einen hohen Energiebedarf (Heizung, Kühlung, Wellness-Einrichtungen etc.) haben. Trotz ihrer grundsätzlich standortgebundenen Tätigkeit stehe sie selbstverständlich auch mit anderen ausländischen Touristikunternehmen in Konkurrenz. Der überwiegende Teil der Gäste komme aus dem Ausland. Insoweit sei die Entscheidung für eine Destination zB im…

…wenn außerhalb des Organkomplexes stehende Einrichtungen zu technischen Hilfstätigkeiten herangezogen werden, etwa wenn Akten nicht in behördeneigenen Räumen gelagert oder Reinschriften von externen Schreibkräften angefertigt werden. Nichts anderes gilt für den Fall, dass staatliche oder gemeindliche (auch hoheitliche) Angelegenheiten automationsunterstützt besorgt werden. Wesentlich ist im…

…wenn außerhalb des Organkomplexes stehende Einrichtungen zu technischen Hilfstätigkeiten herangezogen werden, etwa wenn Akten nicht in behördeneigenen Räumen gelagert oder Reinschriften von externen Schreibkräften angefertigt werden. Nichts anderes gilt für den Fall, dass staatliche oder gemeindliche (auch hoheitliche) Angelegenheiten automationsunterstützt besorgt werden. Wesentlich ist im…

…wenn außerhalb des Organkomplexes stehende Einrichtungen zu technischen Hilfstätigkeiten herangezogen werden, etwa wenn Akten nicht in behördeneigenen Räumen gelagert oder Reinschriften von externen Schreibkräften angefertigt werden. Nichts anderes gilt für den Fall, dass staatliche oder gemeindliche (auch hoheitliche) Angelegenheiten automationsunterstützt besorgt werden. Wesentlich ist im…

…wenn außerhalb des Organkomplexes stehende Einrichtungen zu technischen Hilfstätigkeiten herangezogen werden, etwa wenn Akten nicht in behördeneigenen Räumen gelagert oder Reinschriften von externen Schreibkräften angefertigt werden. Nichts anderes gilt für den Fall, dass staatliche oder gemeindliche (auch hoheitliche) Angelegenheiten automationsunterstützt besorgt werden. Wesentlich ist im…