…Heizöl zu einem anderen Zweck als zum Verheizen (§ 9 Abs. 6 Z 1 MinStG 1995), nämlich zur Befüllung der Motorentanks der von der genannten Gesellschaft betriebenen Estrich-Pumpen, zu verwenden, was auch mit Ausnahme von 100, in Kanistern in den Firmenfahrzeugen mitgeführten Litern Heizöl tatsächlich…

§ 239 BAO vorliegt, indem der offenbar erfolgte (de-facto-)Verzicht des Steuergläubigers auf den Abgabenzahlungsanspruch auf nicht vom Beschuldigten zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, nach wie vor der bereits vom Erstsenat festgestellte Milderungsgrund des § 34 Abs. 1 Z 14 StGB (vollständige Schadensgutmachung) vor. An darüber…

…und Verteilerschrank, angeführt in der Rechnung vom 31.12.2004 mit € 7.530,-- (KöSt-Akt 2004, AS 20-22); Pumpenanlage bestehend aus 2 Heizungswärmepumpen und 1 Brauchwasserpumpe in Höhe von € 41.130,72, Rechnung vom 28.12.2004 (K-Akt 2004, AS 23);…

…genannten Quaternary Pump, UV-2070 UV/VIS Detector sowie Ersatzteilen für HPLC Pumpen in den freien Verkehr der Gemeinschaft. Das Zollamt fertigte vorstehend genannte Waren antragsgemäß ab und teilte den Eingangsabgabenbetrag in der Höhe von € 2.154,10 (Zoll € 23,28, EuSt €…

…der vorübergehenden Verwahrung der einfuhrabgabenpflichtigen Ware oder aus der Inanspruchnahme des betreffenden Zollverfahrens ergeben und sei somit Zollschuldner gemäß Artikel 203 Absatz 3 vierter Gedankenstrich ZK. Die verfahrensgegenständlichen Pumpen seien aus dem Zollager der Bf verbracht worden, ohne den Nachweis der rechtmäßigen Auslagerung zu erbringen…

…Reinigungsanlagen transportiere, nicht als Betrieb angesehen werden könne, dessen Schwerpunkt nachweislich in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter liege. Daher würde nur ein Anspruch auf Vergütung der Energieabgabe für Pumpen bestehen, die mit der Kläranlage im Zusammenhang stehen. Nach dem Budgetbegleitgesetz 2011, BGBl I 111/2010, sei…

…Um eine Abwasserreinigung durchführen zu können, müsse das Abwasser zur Kläranlage transportiert werden. Aus diesem Grund würden die Transportkosten (d.i. Strom für die Pumpen) vom Abwasserverband übernommen. Zusammenfassend könne gesagt werden, dass ein einheitlicher Betrieb vorliege. Aufgrund des Überwiegens der Abwasserreinigung sei der Schwerpunkt…

…XXX AG zur Lieferung von Pumpen für ein Kraftwerk in Korea vom koreanischen Kunden Z für die Dauer von mindestens 3 Jahren (Verlängerung auf 5 Jahre wahrscheinlich) im April 2011 nach Österreich entsandt, um in Graz die Inspektion der zu liefernden Pumpen durchzuführen. Im Juni…

…Rinde (bzw. fallweise auch Hackschnitzel). Einziger Additivenergieträger ist elektrischer Strom, der zum Betrieb von diversen Antrieben von Brennstoffförderanlagen, Gebläsen, Pumpen, Entaschungseinrichtungen, Lüftungsanlagen, Elektrofilter sowie der Leit- und Haustechnik dient (siehe Seite 7 des Berufungsschreibens). Lieferant ist die Firma-S2 (2005: 4.789.385,17 kWh;…

…habe soeben mit der Frau des VN telefoniert, da VN selbst einen Nervenzusammenbruch erlitten hat. Durch die massiven Regenfälle war die Pumpen letztendlich gestern heillos überlastet und gegen 16 Uhr hat es dann der Fam. B. das Wasser durch den Kanal in den Keller gedrückt…

…Eine Anfrage beim KSV-International zeigt nun erstmals, dass sich die Fa. Bt nicht nur mit Vermittlungen beschäftigt, sondern sehr wohl (auch) mit Import und Verkauf von Systemen und Komponenten, Pumpen, Wasserwerkzeugen etc. und dass die Fa. Bt die Petrochemie, Raffinerien etc. beliefert (siehe Beilage…

…auch die Zweckbestimmung zur Güterbeförderung zugrunde liegt. Die gegenständlichen Kanalräumfahrzeuge (LKW-Fahrgestell mit darauf montiertem Behälter, Pumpen und Schläuchen) sind nach dem Erscheinungsbild und ihrer Zweckbestimmung durchaus mit dem oben beschriebenen Kraftfahrzeug vergleichbar. Käme der Transportfunktion mittels des aufgebauten Tanks nicht eine wesentliche Bedeutung zu…

…XXX, welcher hinter dem Tankfahrzeug W-XXX abgestellt war, mittels Zapfschlauch betankten. Die Pumpe des Tankfahrzeuges (Tankbehälter ist als Heizöltank beschriftet) war in Betrieb und verursachte einen großen Lärm. Nach dem Tankvorgang haben sich die beiden Männer in die Gartenanlage Rasenstadt, S.Straße Nr. X…

…a. 200 m³ Humus sowie 10 Stunden Pumpe und 20 Stunden Traktor/Frontlader gewesen. Eine auf die Bw. lautende Verrechnung einer Installationsfirma über "IDROGO Speck" M80/15 sowie Speck Servopress" (Anm.: Hierbei handelt es sich um die Pumpenanlage für den Brunnen) im Gesamtbetrag von €…

…dass eine Nachsorge für eine dekontaminierte Liegenschaft insofern erforderlich ist, da noch mehrere Jahre lang Proben entnommen werden müssen, wobei hier Pumpen und Sonden eingesetzt werden, wobei der Betrieb dieser Pumpen und Sonden, sowie die laufenden Untersuchungen natürlich einen erheblichen finanziellen Aufwand bedeuten. Soweit erinnerlich…

…als Vermieterin, die KG als Mieterin bezeichnet. Die für die Beurteilung wesentlichen Punkte des Vertragsentwurfes lauten: Sämtliche Investitionen für 2 Gas-Strom-Wärmeaggregate, Einbau, Überprüfung des Fernwärmenetzes (Einbau von frequenzgesteuerten Pumpen etc.) Kosten der Aggregatraumadaptierung, das Eingraben des Gastanks, das Verlegen der Gasleitung, die Installation…

…die Bohranlage samt Trägerfahrzeug zum Preis von 690.000,00 Schilling netto. Der "Entwicklung des Anlagevermögens" bzw. der Anlage zum Kaufvertrag ist zu entnehmen, dass dieser Verkauf neben Bohranlage samt Trägerfahrzeug ("Bohranlage RB20 auf LKW IVECO 4x4") auch das Zubehör wie Pumpen, Wannen, Tanks, Verrohrungen…

…Bundesministerium für Finanzen hat zur Frage, wie ein Betrieb von mobilen (transportablen) Aggregaten mit Gasöl zur Erzeugung von Strom, um Wasser aus Künetten zu pumpen, mit einer Verweildauer der Aggregate an einem Ort von durchschnittlich lediglich fünf bis sieben Tagen, nach den Bestimmungen des MinStG…

…Grunderwerbsteuer unterliegen würden. Dabei handle es sich um folgende Gegenstände: - Erstellung von Sockel zum Aufsetzen von Vitrinen - Beleuchtungsanlagen für Schaufenster - Ladeneinrichtungen - Caddyraum - Entwässerungsrinnen - Pumpe für Heizung - Markisen - Umzäunungen - Weg- und Platzbefestigungen - Lüftungsanlagen - Teppich oder - Schutz- und Sicherungsvorrichtungen etc. Die angeführten Gegenstände dienten gemeinsam einem eigenen…

…Firma seines Bruders habe große LKWs, bohre Brunnen und handle mit zu diesem Geschäftsbereich gehörigen Geräten, wie z.B. Pumpen. Die Geldzahlungen zu den Darlehensverträgen seien in mehreren Beträgen erfolgt. Als Zeugen für die in Österreich erfolgten Zahlungen könne er seine beiden Söhne, S.K…