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UFSL FSRV/0111-L/06Provisionsbezug in zwei Jahren. Für das erste Jahr liegt eine vollendete Abgabenverkürzung vor. Im zweiten Jahr wurden Provisionen bezogen, aber die Erklärungsfrist stand bei Tatentdeckung noch offen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.06.2008

…Anzeiger auch bekannt gewesen sei. Der Umstand, dass dies dem Anzeiger auch bekannt war, ergebe sich aus der Offenlegung des Bw. über seine Provisionsbezüge im Zuge der Einvernahme durch die Kriminalabteilung. Dadurch sei von einer (zumindest teilweisen, weil die Umsatzsteuerzahllast für die Umsätze aus Vermietung…

UFSS RV/0547-S/12DB- und DZ-Pflicht des wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012

…und nur die geringfügigen tatsächlichen Geschäftsführerbezüge dem DB und dem DZ unterworfen wurden. Im Übrigen sei der Berufung gefolgt worden, dass die Provisionsbezüge nicht DB- und DZ-pflichtig sind. Dazu habe seinerzeit auch eine Besprechung vor dem Unabhängigen Finanzsenat stattgefunden. Es sei nunmehr völlig unerklärlich…

UFSG RV/0486-G/04Werbungskosten eines pensionierten Versicherungsangestellten für die neben der Pension erzielten Provisionseinkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2007

…Bezirkes B/M den vollen Provisionsanspruch (Abschluss und Folge) habe, was von seinem ehemaligen Dienstgeber für den strittigen Zeitraum bestätigt wurde. Weiters liegen im Akt Provisionskontoübersichten auf, aus denen die pro Monat ersichtlichen Provisionsbezüge ersichtlich sind. Es ist daher, zumindest im strittigen Jahr, davon auszugehen…

UFSW RV/2007-W/10Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Tierarztbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2013Teil 1/2

…nicht für ihn erwirtschaftet habe. Ebenso habe Z für diese Zeit keine Provisionen erhalten, da der Provisionsbezug ja untrennbar mit einer Abrechnung der Verdienstlisten verbunden gewesen sei. Bei seinem Abgang habe Z ein Kfz im Wert von 125.000,00 S, Instrumente im Wert von…

UFSI RV/0163-I/11Pflichtveranlagung bei nachgezahlter Provision
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…Bezüge aufgrund des früheren Dienstverhältnisses auszahlt. Der Provisionsbezug führt daher zu lohnsteuerpflichtigen Einkünften. 4.4. a. Nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates ist die Wortfolge "im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte bezogen werden" so zu verstehen, dass die zwei oder mehreren lohnsteuerpflichtigen…

UFSS RV/0654-S/10Vorliegen von Dienstverhältnissen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2012

…beiden "Enden" dieser Überlassung unbeschränkt entscheiden kann, ist dies ein klarer Nachweis gegen das Vorliegen eines wirtschaftlichen Risikos. Resumee: Er war für die Zeiträume 2005 - 2008 als GF im Ausmaß der "Provisionsbezüge" Bezieher von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, welche einer entsprechenden steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Behandlung…

UFSL RV/1140-L/09Steuerfreiheit von Aktienoptionen, Gruppe von Arbeitnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2011

…Tätigkeitsbereich) Chauffeure, Monteure, Außendienstmitarbeiter, Innendienstmitarbeiter. Betriebsbezogen ist auch die Differenzierung nach der Beschäftigungsdauer, nach Lehrlingen und ausgelernten Arbeitnehmern oder nach der Möglichkeit eines Provisionsbezuges (vgl. VwGH 18.10.1995, 95/13/0062). Die handelsrechtliche Stellung (Geschäftsführer, Prokurist) ist kein betriebsbezogenes Merkmal (vgl. VwGH 28.5…

UFSL RV/0148-L/09Dienstgeberbeitragspflicht eines wesentlich beteiligten Geschäftsführers, der als Handelsvertreter tätig ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.07.2010

…die Festsetzung des Säumniszuschlages umfasst. In der am 24. Juni 2010 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurden im Wesentlichen die bisherigen Argumente wiederholt und insbesondere auf die massiven Veränderungen in der Höhe der Provisionsbezüge gegenüber den früheren Geschäftsführerbezügen verwiesen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 41 Abs…

UFSL RV/1396-L/021) Zurechnung bisher nicht offen gelegter Zuflüsse aus Konten einer GmbH an deren wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer. 2) Weitergabe von Geldbeträgen an Dritte und Rechtmäßigkeit eines Auftrages zur Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO 3) Höhe der Zuflüsse aus dem Verkauf privater Grundstücke im Iran 4) Höhe des Sicherheitszuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008Teil 3/6

…Geschäfte anteilige Provisionen bezogen habe ergibt sich aus den bereits oben erwähnten Abgabenerklärungen für die Jahre 1988 bis 1996. Daraus ergeben sich auch die von mir erklärten Provisionsbezüge aus Geschäften der Firma Bt & Co Ltd. mit den von Ihnen angeführten Firmen Os GmbH und Mt…

UFSW RV/0022-W/07Vorliegen der Voraussetzungen der Steuerbegünstigung für Stock Options
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2008

…Tätigkeitsbereich) Chauffeure, Monteure, Außendienstmitarbeiter, Innendienstmitarbeiter. Betriebsbezogen ist auch die Differenzierung nach der Beschäftigungsdauer, nach Lehrlingen und ausgelernten Arbeitnehmern oder nach der Möglichkeit eines Provisionsbezuges (vgl. VwGH 18.10.1995, 95/13/0062). Die handelsrechtliche Stellung (Geschäftsführer, Prokurist) ist kein betriebsbezogenes Merkmal (vgl. VwGH 28.5…

UFSW RV/0305-W/06Vorliegen der Voraussetzungen der Steuerbegünstigung für Stock Options
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2006

…Tätigkeitsbereich) Chauffeure, Monteure, Außendienstmitarbeiter, Innendienstmitarbeiter. Betriebsbezogen ist auch die Differenzierung nach der Beschäftigungsdauer, nach Lehrlingen und ausgelernten Arbeitnehmern oder nach der Möglichkeit eines Provisionsbezuges (vgl. VwGH 18.10.1995, 95/13/0062). Die handelsrechtliche Stellung (Geschäftsführer, Prokurist) ist kein betriebsbezogenes Merkmal (vgl. VwGH 28.5…

UFSK RV/0027-K/04Zahlungen einer GmbH an ihren nicht beteiligten Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2006Teil 2/3

…siehe unten), die zu Gunsten des WC 1996 aus dem Vermögen der BXX GmbH geleistet worden sind. In der Steuererklärung 1997 des Geschäftsführers WC wurden Provisionsbezüge in Höhe von 248.200 S erklärt. Diese sind allerdings den 1997 erhaltenen Bezügen seiner Leistungen, die er 1997…

UFSK RV/0029-K/04Zahlungen einer GmbH an ihren Geschäftsführer, der an der GmbH nicht beteiligt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2006Teil 2/3

…siehe unten), die zu Gunsten des WC 1996 aus dem Vermögen der GmbH geleistet worden sind. In der Steuererklärung 1997 des Geschäftsführers WC wurden Provisionsbezüge in Höhe von 248.200 S erklärt. Diese sind allerdings den 1997 erhaltenen Bezügen seiner Leistungen, die er 1997 erbrachte…

UFSW RV/1966-W/03Dienstgeberbeitragpflicht für Geschäftsführerbezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2006

…2003 wurde die gegenständliche Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vorgelegt. Strittig sei die DB/DZ- Pflicht für wesentlich beteiligte Gesellschafter-Geschäftsführer, Splitting in Geschäftsführerbezug und Provisionsbezüge. Am 6.4.2006 versendete die zuständige Referentin an die steuerliche Vertretung ein Schreiben, in dem ersucht wurde…

UFSI RV/0459-I/04Zurechnung von Einkünften aus einer Vermittlungstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2005

…dass ihr Ehegatte PP, der die Aufzeichnungen auf einem neuen Computerprogramm geführt habe, auch seine eigenen Provisionsbezüge zu den Einnahmen dazugerechnet habe, die er aber in Form von Gehaltszahlungen von seinem Arbeitgeber U-AG erhalten habe. Die Berufungswerberin legte Provisionsabrechnungen (Gutschriften) der FM über 175…

UFSL RV/0552-L/021. keine Nachfrist bei nicht rechtzeitigem Aussetzungsantrag 2. Pfändung künftig fällig werdender Provisionszahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2004

…Nur in diesem Fall werden neben dem Grundschuldverhältnis auch erst künftig entstehende Einzelansprüche von der Pfändung umfasst. Nach der Rechtsprechung des OGH trifft dies auch auf künftige Provisionsbezüge eines selbstständigen Provisionsvertreters zu, der regelmäßig und andauernd gewisse Vergütungen zu gewertigen hat. Als Provision ist der …

UFSW RV/3046-W/08Qualifikation der nach Betriebsaufgabe erhaltenen Folgeprovisionen eines Versicherungsmaklers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des AB, geb. GebDat, Adresse, vertreten durch Günther Schmidt, Wirtschaftstreuhänder, 2431 Enzersdorf/Fischa, Tulpengasse 29, vom 7. Juli 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23, vom 12. Juni 2008 betreffend Abweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme…

UFSL RV/0491-L/05Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten bei noch nicht abgewickeltem Hauptgeschäft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2005Teil 2/2

Vermittlungsleistung nachweislich erhalten - und es muss eine Passivpost einstellen. Dann ist die Frage, was ist mit dem Aufwand aus der Passivpost. Nach dem Handelsrecht habe ich Herstellungskosten oder einen Aufwand. Im Steuerrecht gibt es keine davon abweichende Norm, die mir sagen würde, dass diese Passivpost…

UFSL RV/0788-L/07Zufluss von Provisionen bei Einzahlung auf ein verpfändetes Sparbuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der V G VKG, X, vertreten durch Mag.Norbert Stiefmüller, Rechtsanwalt, Maximilian Pagl Straße 5, 4651 Stadl-Paura, vom 28. März 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Vöcklabruck vom 18. Dezember 2006 betreffend Feststellung von Einkünften gemäß…

UFSL RV/0491-L/05Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten bei noch nicht abgewickeltem Hauptgeschäft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2005Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Ludwig Kreil und die weiteren Mitglieder Hofrat Mag. Marco Laudacher, Dr. Ernst Grafenhofer und Mag. Waltraud Schirz über die Berufung der AAG, vertreten durch EG, vom 8. März 2005 gegen die Bescheide des Finanzamtes L…