…S.Y. 124) zeigen. ETOS-Anträge oder ETOS-Untersuchungsbefunde über andere (zB aus dem Tank der Tankstelle der Tankgemeinschaft, entnommene) Proben enthält der vorliegende Akt nicht und sind auch keine Geschäftszahlen angeführt. Mit Bescheid vom 17. Mai 2009, Zahl: 000000/00000/06/2009, schrieb das…

…die jeweilige Menge auf durchschnittlich 900 Liter belaufe. Bei einer weiteren Kontrolle am selben Tag wurde auch aus dem Tank der Hoftankstelle des Betriebes PK, eine Probe entnommen, nachdem der Schnelltester eine Beimischung von steuerbegünstigtem Gasöl angezeigt hat. Der Diesel wird ebenfalls immer beim L…

…Die Untersuchung des gezogenen Musters mittels Schnelltest bzw die Untersuchung einer Probe durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination in Wien habe eine Vermischung von steuerbegünstigtem (gekennzeichneten) und nicht steuerbegünstigtem Gasöl ergeben. Wie bereits erwähnt finden sich im vorliegenden Akt dazu der ETOS…

…Tank der Hoftankstelle in E, und dem Traktor von AM Proben entnommen. Da sich bei einer ersten Untersuchung mittels Schnelltest der Verdacht auf eine Beimischung gekennzeichneten Gasöls ergab, wurde eine Probe zur Untersuchung an die Technischen Untersuchungsanstalt des Bundes (TUA) übermittelt. Laut ETOS-Untersuchungsbefund zu…

…von 6 mg/l S.Y. 124) zeigen. ETOS-Anträge oder ETOS-Untersuchungsbefunde über andere (zB aus dem Tank der Tankstelle entnommene) Proben finden sich im vorliegenden Akt nicht und sind auch keine Geschäftszahlen angeführt. Mit Bescheid vom 17. Mai 2009, Zahl: 000000/00000/05…

…zum freien Verkehr zuständige Stelle der Zollbehörde des Einfuhrmitgliedstaats in Anwendung der Bestimmungen des Anhangs der Richtlinie 76/371/EWG der Kommission bei jeder Einfuhr repräsentative Stichproben zu entnehmen. Darüber ist ein Probennahmeprotokoll gemäß der vorgenannten Richtlinie zu verfassen. Die Entnahme der Stichproben dient dazu…

…13), wonach die Ausfuhrzollstelle im Rahmen der Warenkontrolle, sofern der Erstattungssatz von einem spezifischen Gehalt abhängt, repräsentative Proben zu entnehmen hat. In Artikel 2 der Verordnung ist bestimmt, dass die Probe für die Warenkontrolle aus zwei ganzen Kartons besteht, die an unterschiedlichen Stellen der Partie…

…13), wonach die Ausfuhrzollstelle im Rahmen der Warenkontrolle, sofern der Erstattungssatz von einem spezifischen Gehalt abhängt, repräsentative Proben zu entnehmen hat. In Artikel 2 der Verordnung ist bestimmt, dass die Probe für die Warenkontrolle aus zwei ganzen Kartons besteht, die an unterschiedlichen Stellen der Partie…

…13), wonach die Ausfuhrzollstelle im Rahmen der Warenkontrolle, sofern der Erstattungssatz von einem spezifischen Gehalt abhängt, repräsentative Proben zu entnehmen hat. In Artikel 2 der Verordnung ist bestimmt, dass die Probe für die Warenkontrolle aus zwei ganzen Kartons besteht, die an unterschiedlichen Stellen der Partie…

…13), wonach die Ausfuhrzollstelle im Rahmen der Warenkontrolle, sofern der Erstattungssatz von einem spezifischen Gehalt abhängt, repräsentative Proben zu entnehmen hat. In Artikel 2 der Verordnung ist bestimmt, dass die Probe für die Warenkontrolle aus zwei ganzen Kartons besteht, die an unterschiedlichen Stellen der Partie…

…13), wonach die Ausfuhrzollstelle im Rahmen der Warenkontrolle, sofern der Erstattungssatz von einem spezifischen Gehalt abhängt, repräsentative Proben zu entnehmen hat. In Artikel 2 der Verordnung ist bestimmt, dass die Probe für die Warenkontrolle aus zwei ganzen Kartons besteht, die an unterschiedlichen Stellen der Partie…

…13), wonach die Ausfuhrzollstelle im Rahmen der Warenkontrolle, sofern der Erstattungssatz von einem spezifischen Gehalt abhängt, repräsentative Proben zu entnehmen hat. In Artikel 2 der Verordnung ist bestimmt, dass die Probe für die Warenkontrolle aus zwei ganzen Kartons besteht, die an unterschiedlichen Stellen der Partie…

…Preises - Müller-Eiselt, EG-Zollrecht Fach 3350 Nr. 7.1). Die Kosten für die Untersuchung der Proben und der Spendenaufwand waren daher in der Zahlung, die der Bf. als Bedingung für das Kaufgeschäft über die eingeführten Waren entrichtet hat, enthalten. Diese waren somit Bestandteil des…

…Februar 1995 wurde die Umsatzsteuer 1993 zunächst erklärungsgemäß, unter Berücksichtigung der Aufwendungen für Tagegelder für die Probenphasen der Musiker und der sich daraus errechneten Vorsteuer iHv ATS 47.065,00 festgesetzt. Mit Vorhalt des Finanzamtes vom 5. Februar 1997 betreffend den Jahresabschluss 1995 wurde die…

…Bf. bei einer Lieferung "Heizöl Extra leicht" vom 7. März 1997 eine Musterprobe samt zweite Probe (Gegenprobe) gezogen. Eine Untersuchung der Musterprobe mit der Bezeichnung "Heizöl Extra leicht" durch die organisatorisch in der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland angesiedelten Technischen Untersuchungsanstalt (idF TUA) ergab…

…Heizölen oder anderen Waren, wenn das Gemisch keinem höheren Steuersatz unterliegt als ein der Mineralölsteuer unterliegender Bestandteil. Selbst wenn im Rahmen der angeblich letzten Lieferung vor der Probenentnahme, wie von der belangten Behörde angenommen, ein Gemisch von 96% Diesel und 4% gekennzeichnetem Heizöl hergestellt worden…

…beigelegten Unterlagen ergab sich, dass der Unterricht regelmäßig wöchentlich stattfinde und zusätzlich entsprechende Hausarbeit in der Form von Übungen, Proben und Auftritten von 4 bis 6 Stunden täglich erfordere. Ein Abschluss der Ausbildung stehe derzeit noch nicht fest. Mit Ergänzungsersuchen vom 29. Jänner 2009 ersuchte…

…brachte der Verwaltungsgerichtshof zum Ausdruck, dass die damals belangte Behörde insofern die Rechtslage verkannt habe, als sie im Üben und im Proben (der damaligen Beschwerdeführerin) lediglich Hilfsleistungen gesehen habe, während die Darbietung vor Publikum die "Basis" des Berufes der Beschwerdeführerin darstelle, die berufliche Tätigkeit einer…

…bezüglich des Fettgehaltes gegeben hat. Auch der Abnehmer der Kakaomischung im Drittland hat wiederholt Proben der Kakaomischung und des eingesetzten Milchpulvers zur Untersuchung angefordert und die Angaben bezüglich des Fettgehaltes bestätigt. Die von der Zollverwaltung ermittelten Werte (Fettgehalt: 26,41 GHT; Fettgehalt in der Trockenmasse…

…Hauptzollamt Wien angemeldet. Mit einem Beschauvermerk beurkundete das Abfertigungsorgan eine durchgeführte innere Beschau, die auch die Prüfung der Ware zur Einreihung in den Zolltarif umfasste. Eine Probenentnahme erfolgte nicht. Die Waren wurden antragsgemäß in den freien Verkehr überführt. Mit Bescheid vom 8. März 2000, Zl…