…vom 10. Dezember 1999 brachte der Bf. beim Hauptzollamt Salzburg gegen den Abgabenbescheid fristgerecht den Rechtsbehelf der Berufung ein und begehrte die Einreihung des Dodge Ram Pickups mit montierter Streuvorrichtung als "Kraftfahrzeug zu besonderen Zwecken" in die Position 8705 des Harmonisierten Systems. Der Bf. wendet…

…entzogen worden ist. Die in den Warenanmeldungen angeführten Positionen 8703 bzw. 8705 waren nicht vorhanden und konnten daher nicht überlassen werden. Zur tarifarischen Einreihung: Alle Fahrzeuge wurden in Pickup-Ausführung geliefert. Den Feststellungen des HZA Salzburg zufolge handelt es sich um ein Grundmodell, welches zu…

…für die Einreihung in die Position 8705 des Harmonisierten Systems ist, dass es sich um ein besonders konstruiertes oder umgebautes Fahrzeug handelt. Bei den gegenständlichen Fahrzeugen handelt es sich um ihrer Bauart entsprechenden als Lastkraftwagen einzureihende Pickups. Bei der Befestigung der jeweiligen Aufsätze (Campingaufsatz, Aggregat…

…für die Einreihung in die Position 8705 des Harmonisierten Systems ist, dass es sich um ein besonders konstruiertes oder umgebautes Fahrzeug handelt. Bei den gegenständlichen Fahrzeugen handelt es sich um ihrer Bauart entsprechenden als Lastkraftwagen einzureihende Pickups. Bei der Befestigung der jeweiligen Aufsätze (Campingaufsatz, Aggregat…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Dr. Herbert Salcher, Öffentliche Agentie, 6300 Wörgl, Bahnhofstrasse 37, vom 14. September 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck, vertreten durch OR Mag. Reinhard Bichler, vom 11. August 2004, Zl. 800/06357/2004…

…mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an, ob die Möglichkeit zur Personenbeförderung gegenüber der Frachtbeförderung überwiege oder nicht. Auch…

…Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an…

…Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an…

…Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an…

…Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an…

…Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an…

…Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an…

…Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an…

…aufgenommen, diese selbstfahrende Arbeitsmaschine wurde am 14. Mai 2004 mit der Nr.: 123 behördlich zugelassen. Das Gerät wurde mit Maisgebiss und 3-Meter-Pickup ausgeliefert; die Maschine selbst lief im Jahre 2004 nicht zur Zufriedenheit des Besitzers, weshalb die Maschine mit Jahresende durch ein baugleiches…

…undatiert, KFZ nur als "Pickup Q 7" bezeichnet). Insgesamt wurden nach Ansicht der Betriebsprüfung durch die vorgelegten Unterlagen die Zweifel am Verbringen ins übrige Gemeinschaftsgebiet eher vergrößert als ausgeräumt. Daraufhin erging ein Vorhalt des UFS folgenden Inhalts: Lieferung 1: Es ist nicht nachvollziehbar, in welcher…

…November 2005, Zl. 000/00000/3/2005, für den erforderlichen Transport ein Kraftfahrzeug der Marke Toyota Pickup zur Verfügung. Darüber hinaus mag der Bf zwar kein "Wirtschaftsbeteiligter" gewesen sein, aber er befand sich im zollrechtlich relevanten Reiseverkehr. Und die Voraussetzungen für eine einfuhrabgabenfreie Verwendung von…

…Auch den Auskünften, Nummern: pp und qq, lassen sich keine Hinweise dafür entnehmen, dass es sich um ein Fahrzeug des Typs "Dodge Ram Pickup 3500" gehandelt hat. Darüber hinaus hat der VwGH mit Erkenntnis vom 24.9.2002, 2001/16/0135, festgestellt, dass eine Einreihung…

…Auch den Auskünften, Nummern: nn und oo, lassen sich keine Hinweise dafür entnehmen, dass es sich um ein Fahrzeuge des Typs "Dodge Ram Pickup 2500" gehandelt hat. Darüber hinaus hat der VwGH mit Erkenntnis vom 24.9.2002, 2001/16/0135, festgestellt, dass eine Einreihung…

…Entgelt für diese Leistungen beträgt insgesamt € 8.214,00. Unter Bedachtnahme auf die Tatsache, dass der Bw. mittlerweile auch diverse Arbeitsmittel - Stemmmaschine und Rüttelplatte sowie einen Pickup Hebekran - gekauft und lt. Mietvereinbarung vom 21. November 2008 auch einen Minibagger auf unbestimmte Zeit gemietet hat…

…Vierradkraftfahrzeuge mit Röhrenchassis, mit Kraftwagenlenkvorrichtung (z. B. einem Lenksystem nach dem Ackermann-Prinzip). 7. Pick-up-Fahrzeuge, die nach zolltarifarischen Gesichtspunkten als PKW gelten. Als Kombinationskraftwagen i. S. d. Position 8703 gelten Fahrzeuge mit maximal neun Sitzplätzen (einschließlich Fahrersitz), deren Innenraum ohne Umbau sowohl für…