…in der A. B. C., das ist ein Pensionistenwohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen. Amtsbekannt ist, dass auf den Betreuungsstationen dieses Heims vorwiegend Bewohner ab einer Mindesteinstufung der Pflegestufe 3 im Sinne des Pflegegeldgesetzes betreut und gepflegt werden. Personen mit überdurchschnittlichem Pflegebedürfnis sowie Personen, deren Erkrankung eine…

…wenn die Pflegebedürftigkeit erhöhte Aufwendungen verursache. Von Pflegebedürftigkeit sei auszugehen, wenn die tatsächliche Unterbringung in einem Pflegeheim oder in einer Pflegestation erfolge. Bei den in Rede stehenden Kosten handle es sich um die Kosten für ein Appartement; Pflegekosten und Kosten für Betreuung- und Hilfeleistung seien…

…vertreten wird. Amtsbekannt ist, dass sich das vom Bw. samt Ehegattin bewohnte Appartement in einem Wohnheim für Pensionisten mit angeschlossenen Pflegestationen befindet. In Streit steht, ob die im Jahr 2006 angefallenen Kosten für das in Rede stehende Appartement beim Bw. als außergewöhnliche Belastungen im Sinn…

…Unterhaltsleistung des Bw. und zumutbarer Eigenleistung der Gattin € 9.293 an Unterkunftskosten zu leisten. Der fehlende Restbetrag wird von der Stadt Wien bedeckt. Da die Gattin nicht in der Pflegestation untergebracht ist, sondern ihr Gesundheitszustand den Aufenthalt im Pensionisten-Wohnhaus zulässt, waren keine gesonderten…

…eine Pflegestation zu errichten, daraus Einnahmen erzielt, welche unter ihrer Steuernummer ab Mai 2003 als Einkünfte aus selbständiger Arbeit veranlagt wurden. Im Jahr 2004 wurden aus der Privatzimmervermietung Einnahmen in Höhe von € 257,- erzielt, welche Frau A im Rahmen ihrer Einnahmen aus der Pflegestation…

…2006 über ein zwischen dem Finanzamt und dem Seniorenheim geführtes Telefongespräch war der Berufungswerber ab dem 11. Oktober 2005 auf der Pflegestation des Seniorenheimes untergebracht. Mit Berufungsvorentscheidungen vom 9. Jänner 2006 gab das Finanzamt den Berufungen gegen die Einkommensteuerbescheide für 2002 und 2003 teilweise statt…

…erbringen. Der Vorhaltsbeantwortung wäre eine Heimbestätigung, ob die Bw. und seit wann die Bw. auf der Pflegestation gewesen sei, beizulegen. Mit der Vorhaltsbeantwortung vom 27. November 2009 übermittelte die steuerliche Vertreterin dem Finanzamt eine Zahlungsbestätigung des Kuratorium Wiener Pensionisten-Wohnhäuser vom 12. Februar 2009, derzufolge…

… von Pflegebedürftigkeit sei auszugehen, wenn die tatsächliche Unterbringung in einem Pflegeheim oder in einer Pflegestation erfolge. Mit der Berufung beantragte Dr. Stern die Aufhebung des obigen Einkommensteuerbescheides und die Veranlagung der Einkommensteuer 2008 unter steuermindernder Berücksichtigung der beantragten Heimkosten als außergewöhnliche Belastung mit der Begründung…

…da sich die Bw. im Jahr 2005 nicht auf der Betten- bzw. Pflegestation befand. Dagegen brachte der Bw. am 20.11.2006 einen Vorlageantrag ein mit folgender Begründung: "Der Gesundheitszustand meiner Mutter hat sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Aus diesem Grund ist der…

…außergewöhnliche Belastung darstellen, wenn die Pflegebedürftigkeit erhöhte Aufwendungen verursacht. Von Pflegebedürftigkeit ist auszugehen, wenn die tatsächliche Unterbringung in einem Pflegeheim oder in einer Pflegestation erfolgt. Die Aufwendungen von € 8.645,81 im Jahr 2003, € 11.328,48 im Jahr 2004, € 11.994…

…Aufwendungen verursache. Von Pflegebedürftigkeit sei auszugehen, wenn die tatsächliche Unterbringung in einem Pflegeheim oder in einer Pflegestation erfolge. Laut der vorliegenden Bestätigung des Kuratoriums Wiener Pensionisten - Wohnhäuser "..." handle es sich bei den Kosten von € 9.791,45 um die Kosten für ein Appartement, Pflegekosten…

…für kleinere Ausgaben für sie (gemeint von ihr) erhalten. Pflegeaufenthalte in Pflegestationen wurden für begrenzte Zeiten von der Krankenkasse gewährt, die restliche Zeit des Jahres musste sie zu hause gepflegt und unterstützt werden. Der Pflegebedarf mit Stufe 1 (50-90) Stunden wurde von der PVA…

…2006 über ein zwischen dem Finanzamt und dem Seniorenheim geführtes Telefongespräch war der Berufungswerber ab dem 11. Oktober 2005 auf der Pflegestation des Seniorenheimes untergebracht. Mit Berufungsvorentscheidungen vom 9. Jänner 2006 gab das Finanzamt den Berufungen gegen die Einkommensteuerbescheide für 2002 und 2003 teilweise statt…

…Mai 2004 auf der Betten- bzw. Pflegestation befunden habe, hätten die beantragten Kosten für Beherbergung und Verpflegung steuerlich nicht anerkannt werden können. Mit dem Vorlageantrag führte die rechtsfreundliche Vertreterin ins Treffen: Im Jahr 1999 habe die Bw. in einem bereits sehr hohen Alter eine schwere…

…einmal täglich zu ihr kommen, um ihre persönlichen Notwendigkeiten und Bedürfnisse zu erledigen. Zwischenzeitlich habe sie erstmalig um eine Pflegegeldunterstützung angesucht. Die Auskunft des Altersheimes sei insoweit richtig, als sie nicht auf einer Pflegestation liege. Die für sie dadurch anfallenden Kosten würden ein Vielfaches betragen…

…wenn sie auf Grund von Krankheit, Pflege- oder besonderer Betreuungsbedürftigkeit entstehen. Dies gilt auch für die Pflegestation in einem selbstgewählten privaten Alters- oder Pflegeheim. Bei Bezug eines Pflegegeldes ab Stufe 1 ist jedenfalls von einer Pflegebedürftigkeit auszugehen. Reicht das Einkommen einschließlich Pflegegeld der pflegebedürftigen Person…

…Die Berufung wurde damit begründet, dass der am 7.4.2000 verstorbene Dr. Hans S. Pflegegeld der Pflegestufe 1 in Höhe von monatlich S 3.688,00 bezogen habe und als Pflegefall auf einer Pflegestation untergebracht gewesen sei. Dr. Hans S. habe zudem über einen…

…dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Bw. ist Bewohnerin eines Appartements in einem Wiener Wohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen. Das medizinische Leistungsangebot des Heims besteht aus a) der Unterstützung bei den Aktivitäten und existentiellen Erfahrungen des täglichen…

…aus. Die Leistungen sind wie folgt definiert: (Name des 1. Bauvorhabens ist aktenkundig.) Entrostung und Beschichtung der Terrassentrennwände der Stiegen 1-6 Appartementsanierung - bei Neuvergabe (durch Todesfall oder Einweisung in die Pflegestation) ist dieses komplett zu sanieren. (Name des 2. Bauvorhabens ist aktenkundig.) Fenster- u…

…zwar die Pflegestation verlassen konnte, jedoch wurde er lt. Angaben im Berufungsverfahren an rd. 20 Tagen im Monat von seiner Gattin mittels PKW besucht. Gründe, warum sie ihm allfällige Getränke, wie Wein oder Mineralwasser nicht mitnehmen hätte können - die Wohnungen in der Pflegestation sind nach…