…bezogenen Beträge mit der Begründung zurück, dass sich die Enkelkinder nicht mehr in ihrem Haushalt aufhalten würden. Die Bw. erhob gegen den Bescheid mit folgender Begründung Berufung: "Ich wurde 2008 als Pflegemutter der Mj K.N. und Mj F.K. durch das Jugendamt Wien 3…

…Einschreiter die Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz. Über die Berufung wurde erwogen: An Sachverhalt steht im vorliegenden Fall nach dem bisherigen Verwaltungsverfahren unbestritten fest, dass die Tochter des Berufungswerbers Anfang des Monats Juli 2008 bei einer Pflegemutter haushaltszugehörig war. Mit 4…

…Unterhaltskosten für das Kind überwiegend trägt, hat nur dann Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn keine andere Person nach dem ersten Satz anspruchsberechtigt ist. Da aber die Pflegemutter jedenfalls wegen Zugehörigkeit der Kinder zu ihrem Haushalt (nach dem ersten Satz des § 2 Abs. 2 FLAG 1967) anspruchsberechtigt…

… 34 WrJWG 1990 vom 31. Mai 2011, laut der die Bw. ermächtigt ist, die Pflege und Erziehung des Kindes als Pflegemutter auszuüben. Weiters vorgelegt wurde eine Betreuungsbescheinigung vom Arbeitsmarktservice, dass RL im Zeitraum vom 1. September 2010 bis 1. April 2011 ohne Unterbrechung im Gesamtausmaß…

…erscheine es äußerst bedenklich, dass die Kindesmutter einen Vertrag zu Lasten Dritter eingehe. Im Übrigen sei die Kindesmutter zwischenzeitlich verstorben und wäre die gemeinsame Tochter während der Woche bei einer Pflegemutter untergebracht, wofür er monatlich an Pflegekostenersatz € 300,00 zu bezahlen habe; am Wochenende…

…A bis Juni 2005, dann Lehre bei Fa. XY ) Essen gegangen. Zuwendungen in Geld habe ich von der Pflegemutter nie bekommen. Von meiner Mutter habe ich immer Zuwendungen erhalten in Form von Zigarettengeld, Lebensmittel und Kleidung (€ 100,00 bekommt man vom Heim pro Jahr). ..…

…Im Vorlageantrag führte die Bw. aus, dass sich das Finanzamt offensichtlich bei der falschen Stelle nämlich dem Jugendamt, erkundigt habe und die Pflegemutter nicht überprüft habe. Bei der Pflegefamilie scheint einiges faul zu sein. Sie könne sich nicht vorstellen, dass die Pflegefamilie ohne eigenes regelmäßiges…

…Kind sei minderjährig, daher sei die Bw. als Pflegemutter anerkannt. Das Kind sei im dritten Grad mit der Bw. verwandt. Laut Auskunft eines Rechtsanwaltes sowie eines Steuerberaters -beide in diesen Dingen versierte Spezialisten- seien die genannten Gründe für die Zuerkennung von Familienbeihilfe ausreichend. Es sei…

…BAO) für die Jahre 2000 und 2001 wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) bezog in den Streitjahren Einkünfte aus selbständiger Arbeit aus ihrer Tätigkeit als Pflegemutter, Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und im Jahr 2002 überdies Einkünfte aus Gewerbebetrieb…

…Frau, erstes Baby gestorben, drittes Baby körperbehindert). Sie sei als Tante nicht zu einer Pflegemutter ernannt worden und beziehe daher kein Pflegegeld. Sie würde es als besondere Härte empfinden, nun auch keine Familienbeihilfe für auch nur für eines der Kinder zu bekommen. Der Vater der…

…glaube aber, dass diese Einstufung zu niedrig angesetzt sei, da sie selbst nicht in der Lage sei, das tägliche Leben allein zu gestalten, ihre sämtlichen Angelegenheiten finanzieller und sonstiger Natur würden von ihrer Pflegemutter wahrgenommen, da sie sich nicht fähig fühle, diese allein durchzuführen. Eine…

…August 2012 bei dieser Frau als Pflegemutter. Das Finanzamt forderte daraufhin mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid die für den Monat September bereits an die Berufungswerberin ausbezahlte Familienbeihilfe und den entsprechenden Kinderabsetzbetrag zurück. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung führte die Berufungswerberin auszugsweise aus: "Da ich…

…§ 53 Rz. 91 ff.). Sind mehrere Personen Familienangehörige eines Kindes im Sinn der VO (EG) Nr. 883/2004 (wie leibliche Mutter oder Stiefmutter oder Pflegemutter, leiblicher Vater oder Stiefvater oder Pflegevater), können die Familienleistungen immer nur einem dieser Familienangehörigen gewährt werden (vgl. Csaszar in Csaszar…

…§ 53 Rz. 91 ff.). Sind mehrere Personen Familienangehörige eines Kindes im Sinn der VO (EG) Nr. 883/2004 (wie leibliche Mutter oder Stiefmutter oder Pflegemutter, leiblicher Vater oder Stiefvater oder Pflegevater), können die Familienleistungen immer nur einem dieser Familienangehörigen gewährt werden (vgl. Csaszar in Csaszar…

…wäre. Das Pflegschaftsverhältnis hätte nicht mehr funktioniert. R.H. lebt - nach Aussage des Stadtjugendamtes - nun bei ihrer Schwester. Frau R., die bisherige Pflegemutter, ist es ab Jänner 2008 verboten, das Pflegschafsverhältnis zu R.H. (Pflege und Erziehung) weiter aufrecht zu halten. Das Magistrat Salzburg, Stadtjugendamt…

…einer Mutter-Kind-Beziehung nicht wahrscheinlich. Die Bw. wurde laut dem vorliegenden Notfallblatt einer Schule auch nicht als Pflegemutter sondern als Tante bezeichnet. Die der Schule gegenüber angegebene Handynummer wurde als Telefonnummer der Kindesmutter angeführt und ist mit der Telefonnummer, bezüglich welcher an die Bw…

…zu müssen. Aus diesem Grunde habe E. keine Aussichten eine Lehrstelle zu bekommen, weshalb die Pflegemutter als Entscheidungsgrundlage zur weiteren Berufsplanung die Durchführung einer psychologischen Leistungsdiagnostik in Auftrag gab." Im Gutachten des Bundessozialamtes vom 13. Oktober 2005 ist, wie bereits im Sachverhalt dargestellt wurde, wörtlich…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., Adresse, vertreten durch A ,Wirtschaftsprüfungs- und SteuerberatungsGmbH,Adresse1, gegen die Bescheide B betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 2004 bis 2006 entschieden: Den Berufungen wird im eingeschränkten Umfang Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der…