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UFSW RV/0299-W/07Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2007

…Gangstörung sei die Betroffene auch in der Lebensbewältigung geringfügig zusätzlich eingeschränkt. Hinsichtlich der Dauer der Erkrankung ist dem Gutachten zu entnehmen, dass eine Persönlichkeitsstörung üblicherweise schon im frühen Erwachsenenalter beginne und einen Grundzug im Leben darstellen würde. Angesichts der Vorbehandlungen in anderen Einrichtungen sei anzunehmen…

UFSW RV/0308-W/10Anerkennung von in einem EU-Mitgliedstaat angefallenen Krankenhauskosten einer Österreicherin als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…nachgewiesen: "Die Patientin steht bei mir seit zirka 2,5 Jahren in regelmäßiger fachärztlicher Behandlung. Aufgrund einer zugrunde liegenden schweren emotionalen instabilen Persönlichkeitsstörung (ICD 10 Code F60.31) und einer schweren Begleitdepression (ICD 10 F33.1), fanden bei der Patientin bereits mehrfach medikamentöse Therapieversuche statt…

UFSL FSRV/0032-L/10Gewerbsmäßige Abgabenhehlerei und vorsätzliche Monopolhehlerei mit ausländischen Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)06.07.2011

…2006 in Einklang. Trotz der Tatsache, dass der Berufungswerber später sein Geständnis, und zwar unter Hinweis auf seine Persönlichkeitsstörung, widerrufen habe, bestehe kein Zweifel an dessen Täterschaft: Wie nämlich bereits im zollbehördlichen Abgabenverfahren und im Rechtsbehelfsverfahren vor dem Unabhängigen Finanzsenat (zu GZ. ZRV/0158-Z2L…

UFSW RV/0772-W/12Bei Bezug von Pflegegeld keine Heimunterbringung auf Kosten der Sozialhilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2013

…Dem vorgelegten Beschluss vom 17.12.2009 betreffend die Sachwalterbestellung zufolge leidet die Bw. an dissozialer Persönlichkeitsstörung und ist die Bw. aufgrund dieser psychischen Erkrankung in der geistigen Leistungsfähigkeit hochgradig eingeschränkt. Mit Schreiben vom 11.10.2011 wurde der Antrag vom 21.03.2011 eingeschränkt…

UFSW RV/1143-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. (25.) Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2013

…geb. 1974, ist seit Mai 2001 verheiratet. Sie stellte im April 2012 einen Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre. Als Erkrankungen gab sie emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typus, rezid. depressive Störung, anamnestische Bulimie und Cannabisabhängigkeit an. Die Bw. wurde im Zuge des…

UFSW RV/0956-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2013

…die behauptete Persönlichkeitsstörung kann mangels Befundvorlag nicht festgestellt werden. Gesamtgrad der Behinderung: 0 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Mangels vorgelegter fachärztlicher Befunde ist die im Antrag gestellte Diagnose nicht zu bestätigen. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich n i c h t dauernd außerstande…

UFSW RV/0616-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2012

…1983, stellte im Februar 2011 einen Eigenantrag auf rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe. Als Erkrankung bzw. Behinderung gab sie "Emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderline Typus, Schwere depressive Episode" an. Die Bw. wurde im Zuge des Antragsverfahrens im Bundessozialamt untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Betr.: SM…

UFSW RV/2649-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2012

…1982, bezog auf Grund des Sachverständigengutachtens vom 4. März 2008, mit dem ihr eine Borderline-Persönlichkeitsstörung diagnostiziert, der Behinderungsgrad mit 50 v.H. festgesetzt und eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit rückwirkend ab Oktober 2000 bescheinigt wurde, von März 2006 bis Februar 2011 erhöhte Familienbeihilfe (Eigenbezug). Mit…

UFSL RV/0176-L/09Familienbeihilfe - Erwerbsunfähigkeit ist nach dem 21. Lebensjahr eingetreten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2009

…eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für die Zeit ab 11.8.2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Aus dem vom Finanzamt eingeholten Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 9.7.2008 geht Folgendes hervor: Diagnosen: Kombinierte Persönlichkeitsstörung…

UFSW RV/3106-W/07Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung des 46jährigen Bw.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…des Finanzamtes wurde der Bw. am 20. April 2007 untersucht und folgendes fachärztliche Sachverständigengutachten erstellt: Betr.: (Name des Bw.) Vers.Nr.: X Untersuchung am: 2007-04-20 10:14 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Sozialpass Anamnese: Persönlichkeitsstörung seit frühester Kindheit (Reifungs- u. Entw.störung)…

UFSW RV/4065-W/08Ohne Gutachten des Bundessozialamtes keine erhöhte Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2009

…im Feld "Bei dem Kind besteht folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung" angegeben: "noch keine Diagnose; Antriebsschwäche, Persönlichkeitsstörung?" Über Anforderung des Finanzamtes einer Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen im Sinne des § 8 Abs. 6 FLAG 1967 wurden im Jahr 2008 mehrere Vorladungen der Tochter…

UFSW RV/2834-W/08Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2008

…betreffend Abweisung eines Antrags auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab 1. Juni 2002 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die 1971 geborene Berufungswerberin (Bw.) leidet an einer bipolaren Störung sowie an einer Borderline Persönlichkeitsstörung. Im Juni 2007 beantragte sie…

UFSL RV/0096-L/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr gegeben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008

…der (erhöhten) Familienbeihilfe ab Oktober 2005 wegen erheblicher Behinderung. Beigelegt wurde dem Ansuchen eine ärztliche Bescheinigung über das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung mit verminderter sozialer Kompetenz und eine gerichtliche Urkunde über die Bestellung eines Sachwalters. Vom Finanzamt wurde in der Folge ein Versicherungsdatenauszug der österreichischen Sozialversicherung…

UFSL RV/0848-L/04Familienbeihilfe bei Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2006

…Familienbeihilfe und der erhöhten Familienbeihilfe abzuweisen. Die dagegen eingebrachte Berufung vom 25.5.2004 wird von der damals zuständigen Sachwalterin der Berufungswerberin damit begründet, dass die Berufungswerberin seit ihrer Kindheit psychisch erkrankt sei (Psychose, dissoziative Persönlichkeitsstörung). Deshalb benötige sie professionelle Betreuung, die sie auch erhalte…

UFSW RV/2259-W/13Kein Familienbeihilfenanspruch bei fehlendem Nachweis über den Eintritt einer dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 25. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013

…folgenden Gründen unrichtig sei: Bereits im dem Abweisungsbescheid beiliegenden Sachverständigengutachten werde der vorgelegte Befund vom 8. Oktober 2012 von Dr. T mit der Diagnose "emotional instabile Persönlichkeitsstörung mit nervösen Tics und Zwängen (Beginn vor dem 25. Lebensjahr)" zitiert. Der Beginn der Erkrankung vor dem 25…

UFSW RV/1944-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2013

…1985 wurden Hinweise auf psychotisches Verhalten attestiert, eine leichte Debilität mit einem IQ von 75 wurde festgestellt. 1994 wurde er erneut mit der Diagnose psychotisches Potential bei psychopathischer Persönlichkeitsstörung, paranoide Psychose aufgenommen. 2006 war ein weiterer stationärer Aufenthalt mit Diagnose paranoide Psychose und Minderbegabung erforderlich…

UFSI RV/0028-I/13Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Voraussetzungen für Eigenanspruch sind teils wegen Haushaltszugehörigkeit zur Mutter und Überschreitens der Einkommensgrenze, teils wegen Eintritt der Behinderung erst nach dem 27. Lebensjahr nicht erfüllt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2013

…... wurde dem Patienten eine vorläufige Pensionierung von Seiten des AMS nahegelegt." 2.) Befund DrB vom 16. August 2006: "Diagnosen: Zwangsstörungen bei ängstlicher Persönlichkeitsstörung, multiple Allergien ... Anamnese: Der Patient leidet seit 1999 unter einer Zwangsstörung mit Kontrollzwängen. Ausserdem ist er schon von Kindheit an eher schüchtern…

UFSI RV/0323-I/12Unschlüssigkeit von erstellten Gutachten und Bescheinigungen im Familienbeihilfenverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.03.2013

…Juli 2011 ein ärztliches Gutachten erstellt, welchem der leitende Arzt des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen am gleichen Tag zustimmte. Es wurde eine Borderline-Persönlichkeitsstörung diagnostiziert (Richtsatzposition 030403, Gdb 70%, ICD: F60.3). | 4. | Letztlich wurde sodann ein Gesamtgrad der Behinderung von 50…

UFSW RV/2868-W/12Bindung an ein Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2013

…sich selbst dauerhaft den Unterhalt zu verschaffen. Faktum sei, dass bei diesem Krankheitsbild (einer schizotypischen Persönlichkeitsstörung) zwischen dem tatsächlichen Ausbruch der Krankheit und der Diagnose einen erhebliche Zeitspanne liege. Es sei allgemein bekannt, dass erste Veränderungen und somit der Ausbruch der Krankheit vor der ersten…

UFSW RV/2488-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2012

…Arzt f. Allgemeinmedizin, ist insofern widersprüchlich, weil der Grad der Behinderung aufgrund der Persönlichkeitsstörung mit 50% angegeben wird und die anderen Funktionsminderungen auf den Gesamtgrad der Behinderung keine Auswirkungen haben. Gesamtgrad der Behinderung: 50 v.H. voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Grad der Behinderung…