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UFSW RV/2111-W/02Fremdüblichkeit von Pensionsrückstellungen anlässlich betrieblicher Pensionszusagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.09.2007Teil 1/3

…678,70 x 5 Monate inkl. UR = S 163.393,00. Die während dieses Zeitraumes vorgenommene, entgeltliche Vorteilsgewährung an die Gesellschafterin/Geschäftsführerin wurde dieser als kestpflichtige v Ga zugerechnet. Tz 17) Pensionsrückstellung Ing. K.F. Der Gesellschafter/Geschäftsführer war nach Erreichung des 65 Lj…

UFSW RV/2111-W/02Fremdüblichkeit von Pensionsrückstellungen anlässlich betrieblicher Pensionszusagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.09.2007Teil 2/3

…gänzliche oder teilweise entgeltliche Übernahme von Pensionsverpflichtungen geregelt. Dadurch sei sichergestellt, dass ein neuer Dienstgeber bei der Rückstellungsbildung nicht neu beginnen müsse, sondern die Pensionsrückstellungen in Höhe der Vergütungen weiterzuführen habe. Im vorliegenden Fall sei dieser Vorgang buchhalterisch nicht eingetreten, da die GmbH (Bw.) mit…

UFSW RV/2111-W/02Fremdüblichkeit von Pensionsrückstellungen anlässlich betrieblicher Pensionszusagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.09.2007Teil 3/3

…1 oder § 5 ermitteln, für Pensionszusagen und direkte Leistungszusagen im Sinne des Betriebspensionsgesetzes Pensionsrückstellungen bilden. Ohne Zweifel ist die Bw. ein anderes Steuersubjekt als die F-KG und lässt diese Bestimmung bei vorliegendem Sachverhalt eben eine wirtschaftliche Betrachtungsweise nicht zu. Zu den einzelnen Feststellungen der…

UFSW RV/4231-W/09Sonstige Rückstellung für die Nachschussverpflichtung an die Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2013

…Nachschussverpflichtung als sonstige ungewisse Verbindlichkeiten im Sinn des § 9 Abs. 1 Z. 3 EStG 1988 oder als Pensionsrückstellung (Rückstellung im Sinn des § 14 Abs. 6 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007) zu werten ist. Unter Punkt 5 der Niederschrift über die Schlussbesprechung gemäß § 149 Abs…

UFSW RV/0880-W/02Pensionsrückstellung für Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2007

…25%, seine Ehefrau MK mit 35% und Herr BC mit 40% an der mit dem voll bezahlten Mindestkapital gegründeten Gesellschaft beteiligt. Im Bp-Bericht wird unter Tz 22,23 und 27 die für die Gesellschafter EK und MK gebildete Pensionsrückstellung ab 1994 nicht anerkannt, da…

UFSW RV/1475-W/07Dotierung einer Rückstellung für Nachschussverpflichtungen gegenüber der Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2008

…Das von der Kasse berechnete Deckungserfordernis wurde im Zuge der Übertragung iSd § 48 PKG einbezahlt. Die Differenz zwischen der niedrigeren steuerlichen Pensionsrückstellung und dem Deckungserfordernis wurde gem. § 124 EStG aktiviert und über 10 Jahre verteilt. Bei den übertragenen Verpflichtungen handelt es sich um leistungsorientierte Pensionszusagen…

UFSW RV/3165-W/10Pensionsrückstellung bei Abfindungsmöglichkeit vor Beendigung der Aktivzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2011

…Sideletter, der eine Option auf Kapitalabfindung vorsieht. Schriftliche Gesellschafterbeschlüsse liegen nicht vor. Die Pensionsrückstellung, die Dotierung der Rückstellungsversicherung und der Rückdeckungsanspruch wurden in der Gewinn- und Einkommensermittlung für die Prüfungsjahre berücksichtigt. Sideletter zur Pensionszusage - Option auf Kapitalabfindung Die Gesellschaft kann im Einvernehmen mit Ihnen bzw…

UFSG RV/0202-G/06Fixe Indexvereinbarungen von Pensionszusagen sind als Veränderungen oder Indexanpassung zu verstehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2007

…Niederschrift zur Schlussbesprechung, die dem Prüfungsbericht angeschlossen ist, wurden die von der Berufungswerberin (Bw.) aufwandswirksam dotierten Pensionsrückstellungen für die Zusage einer Firmenpension an die Gesellschaftergeschäftsführerin um € 19.000,00 (2001), € 20.000,00 (2002) und € 21.000,00 (2003) gekürzt. Mit ihr…

UFSW RV/3271-W/07Rückstellungen für Nachschussverpflichtungen gegenüber Pensionskassen sind nur unter der Voraussetzung möglich, dass eine solche konkret droht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2008

…Das Deckungserfordernis (§ 48 des Pensionskassengesetzes) ist zum Übertragungsstichtag zu passivieren. Der Unterschiedsbetrag zwischen der steuerwirksam gebildeten Pensionsrückstellung und dem Deckungserfordernis ist zu aktivieren und gleichmäßig auf zehn Jahre verteilt abzusetzen. ... § 48 Abs. 1 PKG lautet: Die Übertragung von Anwartschaften und Leistungsverpflichtungen aus direkten Leistungszusagen oder…

UFSK RV/0011-K/05Pensionsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2008

…ist ebenfalls steuerlich nicht anzuerkennen. | | 2000 ATS | 2001 ATS | 2002 € | Hinzurechnung | 33.626,50 | 32.014,14 | 2.326,55 ... Tz 34 Rückkaufswerte Versicherung Der im Zusammenhang mit der Pensionsrückstellung gebildete Aktivposten wird von der Bp…

UFSW RV/2361-W/07Pensionsrückstellung, Privatanteil PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…handelt, unterliegt die verdeckte Ausschüttung der Umsatzsteuer (Normalsteuersatz). Die (25%-ige) Kapitalertragsteuer trägt der Gesellschafter K.. [Grafik] Tz. 2 Außerbilanzmäßige Zurechnung der Pensionsrückstellung Die per 1.10.2002 an den (99%-igen)Gesellschafter K. erfolgte Pensionszusage von monatlich € 3.000,- ist steuerrechtlich nicht anzuerkennen…

UFSL RV/1734-L/02Zulässigkeit einer zu Gunsten der angestellten Ehegattin abgeschlossenen Pensionsrückdeckungsversicherung; Pensionsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2003

…Ehegattin keinen Rechtsanspruch auf eine Witwerrente habe. In den Einkommensteuererklärungen 1998, 1999 und 2000 beantragte der Steuerpflichtige u.a. die Dotierung der Pensionsrückstellung aus dem streitgegenständlichen Pensionsvertrag, abgeschlossen mit seiner Ehegattin Elisabeth Z, bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb gewinnmindernd zu berücksichtigen und zwar für das…

UFSS RV/0072-S/08Besteuerung deutscher Pensionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.05.2008

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., AdresseD1, vertreten durch Winner & Wieser KEG, 5700 Zell am See, Saalfeldnerstraße 14, vom 31. August 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Zell am See, vertreten durch Mag. Siegfried Moser, vom 23. August 2007 betreffend die…

UFSW RV/1402-W/06Pensionszusage als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2009

…gesetzlichen Pension, sodass es durchaus zu einer Überversorgung des Gesellschafter-GF A kommen könnte. Mangels bisherigen Zuflusses beim Gesellschafter unterbleibe eine Einkommensbesteuerung in Form des KESt-Abzuges.Aufgrund der Nichtanerkennung der Pensionsrückstellung bestehe in den Folgejahren auch keine Verpflichtung zur Wertpapierdeckung im Sinne des § 14…

UFSL RV/0437-L/02Pensionsrückstellung bei Abfindungsmöglichkeit während Aktivzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2004

…Vermögensverwaltung ist. Alleingesellschafterin ist mit einem Anteil am Stammkapital von 100 % Frau BC, die im berufungsgegenständlichen Zeitraum auch als Geschäftsführerin fungierte. Für sie als Geschäftsführerin wurde ab dem Jahr 1982 eine Pensionsrückstellung dotiert, wobei als rechtliche Grundlage hiefür zunächst eine schriftlich festgelegte Pensionszusage vom 15…

UFSF RV/0115-F/11Entnahme von aus betrieblichen Mitteln angeschafften Wertpapieren (Nachversteuerung gem. § 11a Abs. 3 EStG 1988)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2013

…Rz 554 EStR 2000 angeführt und auszugsweise wiedergegeben. Die betroffenen Wertpapiere seien aus Überschüssen vom betrieblichen Girokonto gekauft worden. Zur Deckung von Abfertigungs- oder Pensionsrückstellungen seien sie nicht erforderlich gewesen. Im Anschaffungszeitpunkt seien die Wertpapiere aktiviert und ins Anlageverzeichnis aufgenommen worden. Alternativ wäre möglich gewesen…

UFSW RV/3629-W/10Wertpapiere als notwendiges Betriebsvermögen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2012

…ihren Gewinn nach § 4 Abs. 1 EStG 1988 ermittelt, die gegenständlichen Wertpapiere seien weder zur Deckung von Abfertigung- noch Pensionsrückstellungen nach § 14 EStG 1988 angeschafft worden. Wertpapiere, die als Tilgungsträger für ein betriebliches Girokonto aufgebaut werden, seien grundsätzlich dem Privatvermögen zuzurechnen. Daher sei auch eine…

UFSL RV/0928-L/10Zugehörigkeit von Wertpapieren zum notwendigen Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2012

…für das Jahr 2008 am 15. Jänner 2010 erlassen mit der Begründung, dass " Wertpapiere dann zum notwendigen Betriebsvermögen gehören, wenn sie zur Deckung von Abfertigungs- oder Pensionsrückstellungen erforderlich sind bzw. den unmittelbaren Betriebsgegenstand bilden (z.B. bei einem Wertpapierhändler). Sind die Wertpapiere nicht aus Betriebsmitteln…

UFSW RV/4084-W/08Gemeinschaftsrechtswidrigkeit der Eigenverbrauchsbesteuerung von PKW- Auslandsleasing im EU-Raum (VwGH 2.9.2009, 2008/15/0109 mwN); Rückstellungen für Pensionszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH; Wiederaufnahme des Verfahrens und Ermessensgebrauch;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2010

…sämtliche Wiederaufnahmebescheide seien mit dem bloßen Verweis auf den Prüferbericht im Zusammenhalt mit der Schlussbesprechung nicht nachvollziehbar begründet) sachbezogen nur folgende Prüferfeststellungen bestritten: 1.Pensionsrückstellungen (Niederschrift Tz 2) Laut Prüferbericht hatte die GmbH ihren beiden Geschäftsführern (die je 50% der Geschäftsanteile hielten) mit Verträgen vom…

UFSF RV/0121-F/06Gültigkeit von Vergleichen im Steuerrecht; Mangelnde Empfängerbenennung oder verdeckte Ausschüttung im Zusammenhang mit als Betriebsausgaben geltend gemachten Lizenzzahlungen an die Alleingesellschafterin (= liechtensteinische Domizil-, Sitz- bzw. Briefkastengesellschaft), Haftung für Kapitalertragsteuer; Bindungswirkung eines rechtskräftigen Strafurteiles, Beweisverwertungsverbot von Rechtshilfeergebnissen; Vorliegen der Voraussetzungen einer Pensionsrückstellung; Abzugsfähigkeit von Reisespesen und Kilometergelder als Betriebsausgaben; Zulässigkeit der Hinzurechnung angemessener Zinserträge, Verzicht auf Einnahmen; Abzugsfähigkeit von Zinsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009Teil 2/3

…auf § 93 Abs. 2 Z 1 iVm § 95 Abs. 2 EStG 1988 gestützte Heranziehung zur Haftung nicht als rechtsrichtig und war folgedessen der diesbezüglichen Berufung statt zu geben. b) Pensionsrückstellung : Gemäß § 9 Abs. 1 EStG 1988 können Rückstellungen gebildet werden für 1. Anwartschaften auf Abfertigungen…