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UFSF RV/0130-F/065%ige SEG-Zulage für in einem Steinbruch beschäftigten Grenzgänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2008

…auf die Werksteinbrüche erstreckt (www.bau-holz.at). Auch aus der Beilage zum Kollektivvertrag, die dem Bw übermittelt worden ist, geht klar hervor, dass den Kollektivvertragspartnern alle möglichen Arbeiten mit und am Stein bekannt sind, unter anderem auch Tätigkeiten wie das Sägen mit der Carbon…

UFSI RV/0366-I/06Besteuerung einer Zahlung an einen ausscheidenden Vorstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.07.2007

…im Übrigen eine Orientierung am Ergebnis des Gesamtunternehmens und jährliche Fixierung durch den Aufsichtsrat nach einem noch zu erarbeitenden System für Prämienzahlungen vorgenommen. Auf Grund eines Vorstandsbeschlusses vom T.M.J11 wurde der Anstellungs- und Versorgungsvertrag samt Zusatzvereinbarung mit Vereinbarung vom T.M../T.M…

UFSL RV/0584-L/05Ehegattin als Dienstnehmerin eines angestellten Versicherungsvertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2007

…ausbezahlten Gehaltes, auch wenn die behauptete Orientierung am "lokalen Durchschnitt" kein brauchbaren Hinweis auf ein tatsächliches Abstellen auf ein auch mit einem fremden Dritten zu gleichen Konditionen abgeschlossenes Dienstverhältnis ergibt.. Für die Angemessenheit des Gehalts spricht insbesondere Art und Umfang der vom Bw. dargestellten Tätigkeiten…

UFSL RV/0748-L/11Qualifikation eines Ausbildungsverhältnisses als Lehrverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

…FLAG, § 30j Rz 23). Ein derartiges Lehrverhältnis lag im gegenständlichen Fall im Zuge der Ausbildungsmaßnahme am Hof Tollet nicht vor. Ein Lehrverhältnis ist nach der Verwaltungspraxis ferner anerkannt, wenn es nach kollektiv- oder individualarbeitsrechtlichen Bestimmungen (wie Kollektivertrag, Dienstvertrag, Ausbildungsvertrag) folgende Merkmale aufweist: genau umrissenes Berufsbild…

UFSL RV/0526-L/031. Keine Zuständigkeit des gesamten Berufungssenates, wenn nicht rechtzeitig diesbezüglicher Antrag gestellt wurde (vgl. § 323 Abs. 12 Satz 1 BAO idF BGBl.Nr. I 97/2002). 2. Fremdvergleich: Die wesentliche Reduktion der Arbeitszeit (Wechsel von Vollbeschäftigung auf Halbtagsbeschäftigung) bei annähernd gleichem Gehalt stellt im Wirtschaftsleben eine fremdunübliche Vorgangsweise dar. 3. Schätzung im Ausmaß von 20 % (Bemessungsgrundlage: Jahreshalbtagsgehalt) - teilweise Anerkennung als Gehaltsbestandteil im Schätzungswege!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004Teil 1/2

…F.G. in G., betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 1998 bis 2000 im Beisein der Schriftführerin Frau D.H. nach der am 16. April 2004 in 4010 Linz, Zollamtstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der…

UFSL RV/0450-L/08Steuerliche Behandlung einer Erschwerniszulage, die Arbeitnehmern für die Warenkommissionierung im Lebensmittelhandel gewährt wird; Ansatz des halben Sachbezugswertes für die Privatnutzung eines dienstgebereigenen Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2011

…diese nicht von den üblichen Arbeitsbedingungen der jeweiligen Berufssparte unterscheiden würden. Auch der Kollektivvertrag für Handelsarbeiter sehe für solche Tätigkeiten (Kommissionierungstätigkeiten) keine Erschwerniszulage vor. Es entspreche den allgemein üblichen Arbeitsbedingungen und dem Berufsbild eines Lagerarbeiters, dass im Laufe eines Arbeitstages bei solchen Kommissioniertätigkeiten insgesamt erhebliche…

UFSW RV/1189-W/13Anspruch auf Familienbeihilfe nach § 2 Abs 1 lit b bzw lit f FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2013

…für Itworks Personalservice 2012" Laut der vom AMS übermittelten Kursbeschreibung ist das Ziel dieses Kurses: "Die Vorbereitungsphase dient dazu, Vermittlungshindernisse zu bearbeiten und Lösungen zu finden. Die Teilnehmerinnen erhalten hier Unterstützung bei der beruflichen Orientierung und Qualifizierung sowie Hilfe z.B. bei einer Schulden-, Haft-…

UFSL RV/1381-L/11Verdeckte Ausschüttung durch Zurverfügungstellung eines Einfamilienhauses als Dienstwohnung bei Überschreitung der angemessenen Gesamtausstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.04.2012Teil 2/2

…die Entlohnung des Vorgängers des aktuellen Geschäftsführers herangezogen werden. Die Bezüge des Geschäftsführers wurden ja im Jahr 1989 in Anlehnung an die des Vorgängers mit Orientierung auf den geltenden Kollektivvertrag beschlossen. Der innere Betriebsvergleich zeigt demnach, dass im konkreten Fall zunächst die Entlohnung des Geschäftsführers…

UFSL RV/2016-L/02Die Anrechnung der gesamten Vordienstzeiten (30Jahre) ist nicht fremdüblich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2005

…und chemischen Kennntisse und Fähigkeiten zum betreiben eines Handels mit biologischen Kkläranlagen und deren Servicierung und die sachliche enge Affinität zwischen der metallverarbeitenden Industrie und dem Handel von biologischen Kläranlagen rechtfertigt eher die Oreientierung eines Geschäftführergehalts am Kollektivvertrag der chemischen Industrie. Der Kollektivvertrag findet gemäß …

UFSK RV/0485-K/06Betriebsausgaben in Steuerberatungskanzlei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.10.2010Teil 1/2

…versuchte der Bw. mit "vielen Faktoren" der Bemessung der Abschlagszahlung zu entkräften, ohne diese konkret und nachvollziehbar anzugeben. Während die beiden Angestellten von vornherein ein fix bestimmtes und am Kollektivvertrag ausgerichtetes Gehalt bezogen haben, konnte der Bw. in keiner Weise nachvollziehbar darlegen, welche Faktoren und…

UFSW RV/2594-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 1/2

…194/1961, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) E K, ein rumänischer Staatsbürger, reichte am 20. September 2010 beim Finanzamt Neunkirchen Wr. Neustadt einen Fragebogen anlässlich der Eröffnung eines Gewerbebetriebes ein, wonach er die Tätigkeit "Verspachteln von…

UFSL RV/0979-L/09Ermessen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

…vom 24. Oktober 2005 wurde über dessen Vermögen das Konkursverfahren eröffnet. Am 10. Jänner 2008 fand die Verteilungs- und Planungstagsatzung statt, der Zahlungsplan wurde angenommen und bestätigt. Seit 4. Oktober 2005 war der Berufungswerber kollektivvertretungsbefugter Geschäftsführer der Firma X (Primärschuldnerin). Mit Beschluss vom 27. Februar…

UFSF RV/0209-F/12Umfassende Umschulungsmaßnahme (multimediales Studium der Rechtswissenschaften)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2013

…Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin erzielte im Streitjahr Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Sie war bei der ODGG als Buchhalterin und Lohnverrechnerin tätig. Sie machte in ihrer am 24. Februar 2012 elektronisch eingebrachten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2011 "Fortbildungs-, Ausbildungs- und Umschulungskosten" in Höhe von insgesamt…

UFSW RV/3149-W/02Honorarzahlungen an Familienmitglieder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011Teil 1/2

…dem üblichen Verhalten einander fremd gegenüber stehenden Personen bei vergleichbaren Leistungsbeziehungen anzustellen. Dabei ist eine zweifache Prüfung dahingehend vorzunehmen, ob zunächst der Vertrag im äußeren Erscheinungsbild in dieser Form abgeschlossen worden wäre, sodann hat sich die Prüfung am Vertragsinhalt zu orientieren (vgl. Doralt, Einkommensteuergesetz, Kommentar…

UFSL RV/0134-L/03Angehörigendienstverhältnis mit unangemessen niedriger Bezahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2005

…Prüfung dahingehend vorzunehmen, ob zunächst der Vertrag im äußeren Erscheinungsbild in dieser Form abgeschlossen worden wäre, sodann hat sich die Prüfung am Vertragsinhalt zu orientieren (VwGH 13.12.1988, 85/13/0041). Einzelne unübliche Bedingungen zwischen nahen Angehörigen führen nicht unbedingt dazu, dass ein tatsächlich…

UFSL RV/0338-L/02Gewährung von freier Unterkunft und Verpflegung an Mitarbeiter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2003

…lit. c der Betriebsvereinbarung ausdrücklich hingewiesen. Darüber hinaus wird einzelnen Mitarbeitern, die nicht am Betriebsort wohnen, von der Bwin. - ebenfalls ohne Rechtsanspruch - eine Schlafstelle zur Verfügung gestellt. Entgegen der im Kollektivvertrag für Arbeiter im Gastgewerbe grundsätzlich vorgesehenen Möglichkeit, hiefür festzusetzende Beträge vom Lohn einzubehalten, wurden…

UFSS RV/0380-S/06Mindesterfordernisse eines KESt-Bescheides.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.04.2008

…Schwaiger, Dr. Martin Neureiter und Dr. Walter Zisler über die Berufung der "P"GmbH, Adresse1, vertreten durch die PZP Steuerberatung GmbH, Am Burgfried 14, 4910 Ried im Innkreis, vom 21. April 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land, vertreten durch Mag. Wolfgang Praxmarer, vom…

UFSK RV/0011-K/05Pensionsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der BW, vertreten durch die Dr. Rebernig & Partner Steuerberatungsgesellschaft m. b. H., 9020 Klagenfurt am Wörthersee, Paulitschgasse 9, gegen die Bescheide des Finanzamtes Klagenfurt, und zwar 1.) vom 6. Oktober 2004 gegen die Bescheide vom 23. Juli…

UFSF RV/0229-F/04Ein Grenzgänger urgiert die Steuerbegünstigung für die von ihm in der Steuererklärung geltend gemachte Schmutz- und Nachtzulage.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.06.2006

…keine Frage der belangten Behörde unbeantwortet. Hinsichtlich der innerbetrieblichen Arbeitszeiterfassung sei nach dem Vernehmen der zuständigen Personen des Arbeitgebers die Praxis gegeben, dass die Mitarbeiter sich am Schichtplan zu orientieren hätten. Weiters sei das zeitliche Gerüst in der Form gegeben, als es in der Bewilligung…

UFSW RV/3291-W/12Honorarzahlungen an Familienmitglieder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2013

…dem üblichen Verhalten einander fremd gegenüber stehenden Personen bei vergleichbaren Leistungsbeziehungen anzustellen. Dabei ist eine zweifache Prüfung dahingehend vorzunehmen, ob zunächst der Vertrag im äußeren Erscheinungsbild in dieser Form abgeschlossen worden wäre, sodann hat sich die Prüfung am Vertragsinhalt zu orientieren (vgl. Doralt, Einkommensteuergesetz, Kommentar…