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UFSI RV/0582-I/02Motorräder, Vorsteuerabzug, gewerbliche Personenbeförderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2003

…Ausnahmen - von einem Rechtsanwalt oder einem Wirtschaftsprüfer unterschrieben sein. Entscheidungsgründe Anlässlich der Festsetzung der Umsatzsteuer 2001 schied das Finanzamt Reutte die von der Bw. für ein Motorrad samt Motorradkoffer im Gesamtbetrag von S 29.677,80.- geltend gemachte Vorsteuer aus. Begründend führte die Vorinstanz aus…

UFSW RV/2372-W/11Ist die wesentlich höhere Tarifgestaltung für Motorräder sachlich gerechtfertigt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Motorrad- und Fahrzeughandel, A_etabl., vertreten durch Dr. Z., Rechtsanwalt, Y_etabl., vom 21. Juni 2011 gegen den Bescheid über die Festsetzung der Normverbrauchsabgabe für April 2011 des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart vom 24. Mai…

UFSW RV/1394-W/11Verdeckte Ausschüttung beim Verkauf einer Eigentumswohnung durch die GmbH an den Gesellschafter-Geschäftsführer; weiters bei Einlage mit nachfolgender Entnahme von Kfz ebenso durch den Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.06.2012Teil 1/3

…379,40. Im folgenden Jahr 2006 legte der Gesellschafter/Geschäftsführer P. folgende in seinem Privatvermögen befindliche KFZ bzw. Motorräder über sein Verrechnungskonto in die GesellschaftmbH ein: 1.) Suzuki VL 1500 gebr. um € 6.900,00 (EZ. 9.6.2000) 2.) Honda CBF 600 ABS…

UFSG RV/0335-G/11Zuschätzungen auf Grund einer Außenprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2012

…zur Auffassung, dass zu den erklärten Umsätzen und Gewinnen "Unsicherheitszuschläge" in Höhe von jährlich 10.000 Euro hinzuzurechnen und darüber hinaus die erklärten Betriebseinnahmen bzw. -ausgaben betreffend die Motorräder des Berufungswerbers (Bw.) aus den Gewinnermittlungen auszuscheiden seien (vgl. Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 10. Dezember…

UFSG RV/0572-G/10Steuersatz für Wohnmobil - keine Bestätigung über Kraftstoffverbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011

…I Nr. 52/2009 beträgt der Steuersatz für andere Kraftfahrzeuge (außer Motorräder) mit Dieselmotoren 2% vervielfacht mit dem um zwei Liter verminderten Kraftstoffverbrauch in Litern, wobei der Gesamtverbrauch gemäß MVEG-Zyklus nach der EU-Richtlinie 1980/1268 in der Fassung der Richtlinie 2004/3/EG…

UFSW RV/1272-W/10Außergewöhnliche Belastung bei Hochwasserschäden - Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2010

…Beseitigung von Sperrmüll, Raumtrocknung...) -Aufstellung und Rechnungen für die Reparatur und Sanierung beschädigter Gegenstände -Aufstellung und Rechnungen für die Ersatzbeschaffung zerstörter Gegenstände -Wer war zum Zeitpunkt des Hochwasserschadens der Eigentümer der in der überfluteten Garage abgestellten Fahrzeuge (8 PKWs und 5 Motorräder)? Um Vorlage eines…

UFSF RV/0461-F/08Umsatzsteuerliche Beurteilung von Reiseleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…gezogen. Laut den Feststellungen des Prüfers handelte es sich bei den Reiseleistungen der Berufungswerberin um Pauschalreisen, die zum Teil aus Reisevorleistungen (gebuchte Fähren, Flüge und Hotels) und zum Teil aus Eigenleistungen (Tourbegleitung durch PH, Verleih von Motorrädern, Verpflegung im Camp, Bereitstellung von Treibstoff, Kartenmaterial) bestünden…

UFSF FSRV/0019-F/08Ein Arzt hat einen zu hohen Aufwand/Prozentsatz für die betriebliche Benutzung eines Motorrades in seinen Steuererklärungen angesetzt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.01.2009

…wurde, dass der Beschuldigte im Zuständigkeitsbereich des Finanzamtes Bregenz als Abgabepflichtiger vorsätzlich unter Verletzung der abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht dadurch, dass er ein Motorrad (f, Erwerb im Juli 2005) unter Verwendung der UID-Nummer aus Deutschland steuerfrei erworben und in der Folge nicht der Erwerbsbesteuerung…

UFSL RV/0302-L/07Verspätungszuschlag im Zusammenhang mit einer elektronisch eingereichten Umsatzsteuervoranmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2008

…EUR 15.168,33 aushaftet. Dieser Betrag möge als Rate für 1/2006 bewilligt werden, da aus folgenden Gründen in der sofortigen Bezahlung eine erhebliche Härte zu erblicken wäre: Im November 06 wurden Motorräder um netto rd. 100T€ auf Lager eingekauft, wodurch ein entsprechend hohes…

UFSW RV/1435-W/06Nichtvorliegen eines Sanierungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2007

…Mietkosten: dies wurde durch den Umzug der Geschäftsräumlichkeiten von der *straße 11 in die **straße 74 erreicht Diversifizierung des Leistungsangebotes; z.B.: Aufnahme von KTM-Motorrädern in die Produktpalette Aufnahme von Motorrollern Auflassen von Produktlinien mit rückläufigen Umsätzen Etc Etc Gem § 36 EStG werden Sanierungsgewinne…

UFSL FSRV/0014-L/03Hinterziehung von Eingangsabgaben in Zusammenhang mit der Einfuhr von Fahrzeugen aus Deutschland durch Vortäuschung des Mittelpunktes der Lebensinteressen in Österreich; Eintritt der absoluten Verjährung durch Anwendung des Günstigkeitsvergleiches nach § 4 Abs.2 FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)16.11.2004

…6 iVm 19 Abs. 5 FinStrG wurde anstelle des Verfalles des am 2. Juni 1993 beschlagnahmten Pkws P1 und der beiden Motorräder M1 und M2, die nicht beschlagnahmt worden waren, auf eine reduzierte Wertersatzstrafe in der Höhe von 100.000,-- S (umgerechnet 7.267,28…

UFSL RV/1736-L/02ermittelbare Gegenleistung, wenn bei einem Scheidungsvergleich einer Grundstücksübertragung eine Schuldübernahme zuordenbar ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2004

…Weiters verbleiben HF das Wohnmobil, der Mercedes (Totalschaden), der Motorradanhänger, sämtliche Motorräder (ausgenommen das Motorrad H, das dem gemeinsamen Sohn verbleibt). Das Finanzamt ermittelte an Hand des von der Bw übernommenen, abgezinsten Landesdarlehens (11.918,29 €) und der weiteren übernommenen Verbindlichkeiten (33.915,87…

UFSL FSRV/0009-L/07Kein Übergang einer Finanzstrafsache in gerichtliche Zuständigkeit trotz Überschreitens der betraglichen Grenze iSd § 53 Abs.1 lit.b FinStrG, wenn hinsichtlich des Schuldspruches bereits Rechtskraft eingetreten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)16.03.2010

…zugrunde: Sowohl der nunmehrige Berufungswerber P als auch W waren im strafrelevanten Zeitraum Gesellschafter der X OEG, welche sich mit dem Handel von Motorrädern samt Zubehör wie Bekleidung, Accessoires und Ersatzteilen beschäftigte. Bereits anlässlich einer Erstprüfung im Juli 2000 für die Jahre 1996 bis 1998…

UFSW RV/1394-W/11Verdeckte Ausschüttung beim Verkauf einer Eigentumswohnung durch die GmbH an den Gesellschafter-Geschäftsführer; weiters bei Einlage mit nachfolgender Entnahme von Kfz ebenso durch den Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.06.2012Teil 2/3

…gelungen ist, im Jahr 2010 wieder an die Bw. verkauft - um den gleichen Kaufpreis wie im Jahr 2002 - und letztlich im Jahr 2012 weiterveräußert. Lediglich das Motorrad Suzuki befinde sich nach wie vor in seinem Privatbesitz. Über Befragen durch die Vorsitzende, wie die Absicht, die…

UFSL RV/0589-L/11Vergessene Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2012

…von gepanzerten Fahrzeugen, PKW, LKW, Motorräder und Boote und auch Luftfahrzeuge zum Einsatz. Es versteht sich von selbst, dass für die verschiedenen Einsatzgebiete besondere Fähigkeiten und Kenntnisse erforderlich sind, welche nicht in der Grundausbildung von vornherein für alle künftigen Polizisten gelehrt werden. Sollen also Fähigkeiten…

UFSL RV/0307-L/12Teilweise Entlassung eines Haftungsschuldners aus der Gesamtschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2012

…237 BAO ein. Er gab seinen Besitz (Mercedes Benz 300 D, Baujahr 1977, Motorrad Marke Puch, Baujahr 1948) sowie sein monatliches Einkommen mit 2.428,30 € bekannt. Die monatlichen Ausgaben wurden detailliert aufgeschlüsselt mit einer Summe von 2.421,88 €. Sein Sohn werde…

UFSL RV/0241-L/12Sicherstellungsauftrag an einen Gastwirt wegen des Verdachtes systematischer Abgabenverkürzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.06.2012Teil 1/2

…mittels "Fahrverkauf" in Form eines Würstelstandes und einer Hühnerbraterei erzielt. Der Einleitungsbescheid enthält die weitere Feststellung, dass auf die Gattin des Bw Motorräder der Marken Rocket III, Harley Davidson und Honda Goldwing angemeldet wurden. Die Gattin des Bw war in den Jahren 2003 bis September…

UFSL RV/0651-L/091. Erbschaftssteuer Bemessungsgrundlage: Darlehensforderung und Haushaltsführung der Erbin 2. Vor dem Tod verkaufte Liegenschaft - Kaufpreisforderung oder Einheitswert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2012

…vom 15. November 2007 habe der Erblasser seine Oldtimersammlung (rd. 90 Autos, Motorräder, Traktore ...) an KO um einen Kaufpreis von 20.000,00 € verkauft. Die Fahrzeuge seien wegen deren beabsichtigter Verwertung durch KO von einem Sachverständigen (Bestandaufnahme im Jänner 2008) geschätzt worden. Der Schätzwert…

UFSW FSRV/0024-W/10"An sich bringen" von Zigaretten durch Betreten eines illegalen Zigarettenlagers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)05.04.2012

…Am 18.12.2006 sei er mit einem Freund, der mittlerweile mit dessen Auto weitergereist ist, nach Österreich gekommen und wolle hier ein Geschäft für gebrauchte Motorräder und Motorradteile eröffnen. Im Haus Xgasse wollte er bei der Gelegenheit einen Freund namens N. auf Tür Nr…

UFSS RV/0246-S/081. Wohnmobil Ducato als NoVA-pflichtiges KfZ gemäß § 2 Z 2 NoVAG 2. Steuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

… 6 Abs. 2 Z 2 NoVAG beträgt der Steuersatz für andere Kraftfahrzeuge (außer Motorräder) mit Dieselmotoren 2% vervielfacht mit dem um zwei Liter verminderten Kraftstoffverbrauch in Litern, wobei der Gesamtverbrauch gemäß MVEG-Zyklus nach der EU-Richtlinie 1980/1268 in der für den Gegenstandsfall maßgeblichen…