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UFSW RV/1894-W/05Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2007

…der C-GmbH) zur Erhebung der wirtschaftlichen Lage des Bw. zwecks Ausstellung eines Haftungbescheides (vgl. VwGH 28.3.1990, 89/13/0189) und mit der zur Durchsetzung des Abgabenanspruches erfolgten Meldeabfrage vom 1. Oktober 2001 (vgl. VwGH 24.10.2002, 2000/15/0141) zur Feststellung…

UFSW RV/2193-W/10Keine zielstrebige Berufsausbildung bei Abbruch des Maturaschulbesuchs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2010

…Der Bw. habe trotz Aufforderung abverlangte Unterlagen nicht beigebracht, weswegen angenommen werden müsse, dass im Rückforderungszeitraum kein Anspruch auf Familienbeihilfe bestanden habe. Aktenkundig ist eine Meldeabfrage für den Bw. und seinen Sohn, wonach diese einen gemeinsamen Wohnsitz haben, sowie ein Versicherungsdatenauszug vom 26.3.2010…

UFSI RV/0602-I/09Vorliegen einer festen Einrichtung strittig, Zurückverweisung an das Finanzamt zur Sachverhaltsergänzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.12.2009

…VA- Aktes). Als Vertragsgegenstand wurde die Erstellung eines Modells betreffend das X-Tal (Italien) vereinbart. Der Bw. war im Streitjahr in L. (Italien) ansässig und unterhielt in Innsbruck einen Nebenwohnsitz (Meldeabfrage, Bl. 18 d. VA- Aktes). Die Vorinstanz unterzog die aufgrund des Werkvertrages zugeflossenen Einkünfte…

UFSL RV/0654-L/04Wirksame Zustellung durch Hinterlegung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2007

…an die Adresse "L,D-Straße " zugesandt. An dieser Adresse ist der Bw. laut Meldeabfrage seit 15. März 2002 ununterbrochen (mit Hauptwohnsitz) gemeldet. Die Vollmacht des steuerlichen Vertreters umfasst keine Zustellungsbevollmächtigung. Aus den im Veranlagungsakt befindlichen Rückschein geht hervor, dass hinsichtlich des Einkommensteuerbescheides am 16…

UFSW RV/2000-W/04Kein Alleinerhalterabsetzbetrag bei eheähnlicher Gemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2006

…sei hervorgekommen, dass die Bw. im jeweiligen Veranlagungszeitraum mehr als 6 Monate in einer Gemeinschaft mit einem Partner gelebt habe. Laut Meldeabfrage vom 15.6.2004 hat die Bw. (und ihr Partner) zeitgleich vom 8.4.98 bis 16.10.2003 im 22. Bezirk Wohnung…

UFSG RV/0552-G/12Aufwendungen für Fahrten zwischen zwei Arbeitgebern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2013

…stehe der Berufungswerberin nicht zu. Dem Vorlagebericht des Finanzamtes waren folgende Unterlagen beigelegt: die Namen und Adressen der beiden Arbeitgeber, mit dem Hinweis wie oft pro Woche gearbeitet wurde, eine Meldeabfrage über die Berufungswerberin, aus der hervorgeht, dass sie bis 28.5.2008 in P…

UFSG RV/0553-G/12Aufwendungen für Fahrten zwischen zwei Arbeitgebern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2013

…stehe der Berufungswerberin nicht zu. Dem Vorlagebericht des Finanzamtes waren folgende Unterlagen beigelegt: die Namen und Adressen der beiden Arbeitgeber, mit dem Hinweis wie oft pro Woche gearbeitet wurde, eine Meldeabfrage über die Berufungswerberin, aus der hervorgeht, dass sie bis 28.5.2008 in P…

UFSG RV/0554-G/12Aufwendungen für Fahrten zwischen zwei Arbeitgebern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2013

…stehe der Berufungswerberin nicht zu. Dem Vorlagebericht des Finanzamtes waren folgende Unterlagen beigelegt: die Namen und Adressen der beiden Arbeitgeber, mit dem Hinweis wie oft pro Woche gearbeitet wurde, eine Meldeabfrage über die Berufungswerberin, aus der hervorgeht, dass sie bis 28.5.2008 in P…

UFSS RV/0176-S/081) Besteuerungszeitraum für Kfz-Steuer ist das Quartal 2) Festsetzung der Kfz-Steuer vor Fälligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2012

…sondern auch zur NoVA-Pflicht. In der diesbezüglichen Berufungsentscheidung sprach der UFS - auszugsweise - Folgendes aus (UFS 7.2.2012, RV/174-S/08): "Sachverhalt Wohnsitze Adr.Ö Das Finanzamt stellte mit Meldeabfrage vom 12. Dezember 2007 fest, dass sowohl der Berufungswerber wie auch dessen Gattin…

UFSI RV/0120-I/11Zuwendung der hälftigen Ehewohnung: Befreiungsvoraussetzungen sind erfüllt, weil keine gleichwertige andere Wohnung zur Verfügung steht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2012

…gemeinsam bewohnt. Es bestehe daneben keine Zweitwohnung bzw. keine weitere Wohnmöglichkeit. Laut Meldeabfrage ist die Bw seit Dezember 1994 an der Liegenschaftsadresse mit Hauptwohnsitz gemeldet, der Ehegatte seit Geburt 1963 sowie dessen Vater seit 1962. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 1 Abs. 1 Z…

UFSS RV/0174-S/08Kauf eines neuen PKW´s in Deutschland bei Doppelwohnsitz in Österreich und Deutschland - NoVA mit 20%-Zuschlag und Erwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2012

…es bei der Rechtsmittelbehörde zu einem Wechsel in der Zuständigkeit, womit die Entscheidung nunmehr in die Kompetenz des nachstehend gefertigten Referenten gelangte. 1.2 Wohnsitze 1.2.1 PLZ_Wohnort_Bw_Österreich Wohnort_Bw_Österreich Das Finanzamt stellte mit Meldeabfrage vom 12. Dezember 2007 fest…

UFSW RV/0198-W/10Gültiger Aufenthaltstitel nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) - Weitergeltung des Titels "Niederlassungsbewilligung Familienangehöriger unbefristet" nach dem Fremdengesetz (FrG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2011

…Sohnes, ausgestellt am 3.8.2007 mit einem Gültigkeitsdatum bis 3.8.2008. Als Art des Aufenthaltstitels war "Familienangehöriger" angegeben. Die Meldeabfrage des Finanzamtes ergab für den Bw, dass dessen Staatsangehörigkeit ungeklärt sei und es sich bei dem Bw um einen Fremden ohne Ausweis handle…

UFSG RV/0002-G/10Verwendung eines Kfz mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.03.2011

…der Bw. nach eigenen Angaben erklärt habe, sein Hauptwohnsitz sei immer in Österreich gewesen. Dies sei auch durch eine Meldeabfrage bestätigt worden. Somit sei eine Lieferung eines Neufahrzeuges an einen Privaten in Österreich erfolgt, weshalb die Umsatzsteuer und Nova vorzuschreiben seien. Der Bw. wandte sich…

UFSF RV/0190-F/08Verjährung des Rechtes zur Geltendmachung der Gesellschafterhaftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2010

…Abfrage beim Hauptverband der Sozialversicherungsträger getroffen worden seien. Da der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 24.10.2002, 2002/15/0141, bereits eine an die Meldebehörde gerichtete Meldeabfrage als ausreichende Unterbrechungshandlung iSd § 238 Abs. 2 BAO gewertet habe, sei nach Ansicht des Finanzamtes der am…

UFSL RV/1181-L/09Inhaltliche Erledigung einer Berufung gegen den Haftungsbescheid, wenn sich die vom Finanzamt gesetzte Mängelbehebungsfrist als zu kurz erweist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2010

…des Landesgerichtes Linz vom 22.6.2006 mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen. Die Firma wurde am 15.8.2008 im Firmenbuch gelöscht. Am 10.7.2006 führte das Finanzamt eine Meldeabfrage betreffend den Berufungswerber durch, derzufolge dieser bis 20.1.2006 in Österreich gemeldet war und…

UFSW RV/2495-W/09Rückforderung von Familienbeihilfe, weil die Kinder nach der Scheidung nicht mehr zum Haushalt des Beihilfenbeziehers gehörten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2009

…Aus diesem Beschluss ging hervor, dass die Ehe des Bw mit der Kindesmutter am 5. Juli 2007 vom Familiengericht in der Türkei geschieden worden war. Eine Meldeabfrage ergab, dass der Bw seit dem 7. August 2007 nicht mehr an der gemeinsamen ehelichen Adresse in W1…

UFSI RV/0274-I/09Aufhebung unter Zurückverweisung zur Verbreiterung der Sachverhaltsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid08.07.2009

…erübrigt sich auch ein Eingehen auf die Frage, ob diese Regelung allenfalls aufgrund eines doppelbesteuerungsrechtlichen Diskriminierungsverbotes auf den gegenständlichen Fall anzuwenden ist. Das erstinstanzliche Verfahren bedarf aus folgenden Gründen einer Verbreiterung der Sachverhaltsgrundlage: a.) Die vom Finanzamt vorgelegten Akten enthalten eine Meldeabfrage, aus der hervorgeht…

UFSI RV/0097-I/07Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen: bei mehreren Wohnsitzen ist als "Mittelpunkt der Lebensinteressen" der Familienwohnsitz anzusehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2009

…den Kindergarten. Er würde jeden Tag zwischen L und R (Deutschland) zur Arbeit pendeln und nur das Wochenende in Deutschland verbringen. Laut Ermittlungen des Finanzamtes (Meldeabfrage) hätten die Gattin und der gemeinsame Sohn ihren Hauptwohnsitz in L angemeldet, wo der Sohn auch lt. Auskunft der…

UFSI RV/0033-I/08Bildete der Wert eines intabulierten Wohnungsrechtes als auf dem Grundstück ruhende Belastung einen Teil der Gegenleistung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2008

…sei früher auch nie eine Wohnung, sondern nur Keller gewesen. Die Raumhöhe sei ca. 2,20, die Wände und Böden seien feucht und schimmelig. Eine Meldeabfrage ergab, dass Frau A.R. seit 11. August 1997 dort mit Hauptwohnsitz gemeldet ist. Das Finanzamt erließ eine abweisende…

UFSL RV/1008-L/07Kosten der doppelten Haushaltsführung bei Ärztin in Ausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2007

…Familienheimfahrten: | | 52 Wochen mal 100 Kilometer mal 0,376 | 1.955,20 € | Einrichtung Wohnung | 634,24 € | Summe | 5.419,08 € Aus dem lokalen Melderegister scheinen bezogen auf die Bw. folgende Daten auf (Meldeabfrage vom 15…