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UFSK RV/0163-K/04Steuerpflicht von Einkünften aus einer nichtselbständigen Tätigkeit, die im Rahmen einer Dienstzuteilung im Auftrag eines in Deutschland ansässigen Arbeitgebers in Mazedonien ausgeübt wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.07.2005

…der Bw. für den Zeitraum vom 5. Mai bis einschließlich 30. November 2003 im Rahmen des Projektes "Verbesserung der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung der Stadt T - Machbarkeitsstudie" nach T /Mazedonien entsendet wurde. In der bezughabenden Vereinbarung vom 30. April 2003 wird - wörtlich - Nachstehendes festgehalten (auszugsweise): § 1…

UFSW RV/2295-W/12Nachweis (Glaubhaftmachung) von Aufwendungen für Familienheimfahrten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2012

…9. Februar 2012 langte seine Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2011 beim Finanzamt ein, in der er jeweils 600,00 € an Unterhaltsleistungen für seine beiden sich ständig in Mazedonien aufhaltenden Kinder als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt geltend machte. Der Bezug habende Einkommensteuerbescheid erging am 18…

UFSL RV/0450-L/11Erhöhte Familienbeihilfe - Gesamtgrad der Behinderung unter 50 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2012

…jüngerer und 1 älterer Bruder, Bewegungs-und Sprachentwicklung unauffällig, er besucht fast 3 Jahre einen Kindergarten in y, die Familie stammt aus Mazedonien, im Alter von 5 Monaten ist er mit den Eltern nach Österreich gekommen, er besucht eine VS in y, wiederholt die 3…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/4

…auf Ermittlungen im Wege der Amtshilfe in Slowenien, Kroatien, Bulgarien und Mazedonien sowie auf die Ergebnisse der gemeinsamen Ermittlungsmission im Kosovo und in Griechenland, auf in der Sache ergangene Urteile bzw. Abgabenbescheide und auf die eigenen Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt Innsbruck die Anzahl…

UFSG RV/0483-G/11§ 3 FLAG: unterschiedliche Rechtslage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe für die beiden im Spruch genannten Kinder eingebracht. Er ist aus Mazedonien geflüchtet und (illegal) im November 2001 nach Österreich eingereist und hat hier einen Asylantrag gestellt. Die Ehegattin des Berufungswerbers und die beiden Kinder sind im März 2002 nachgereist…

UFSZ2L ZRV/0162-Z2L/11Ort der Zollschuldentstehung bei Durchführung eines unzulässigen Kabotageverkehrs zwischen Schweden und Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.12.2011

…Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Am 14. April 2008 wurde ein in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien zugelassenes Sattelfahrzeug der dort ansässigen Beschwerdeführerin (Bf.) bei der Einfahrt in das Zollgebiet der Union in das formlos nach Art. 505 Buchstabe b und 501 Abs…

UFSL RV/0364-L/06Kein Familienbeihilfenanspruch, solange die Kinder im Ausland leben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2007

…Er beziehe seit Juli 2005 für die beiden Kinder wieder Familienbeihilfe. Zuvor habe er die Familienbeihilfe bis 1996 bezogen. Danach seien seine Kinder nach Mazedonien zurückgegangen. Er habe ständig für sie Unterhalt gezahlt. Der Antrag wurde mit Bescheid abgewiesen, da die Kinder im Ausland lebten…

UFSL RV/0750-L/11Aufenthaltstitel nach § 3 FLAG liegt vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2012

…Niederlassungsbewilligung unbeschränkt" gültig vom 08.01.2011 bis bis 07.01.2012 erteilt. Am Jänner2011 wurde das Kind xx, StA. Mazedonien geboren. Am 18.04.2011 wurde ein Erstantrag auf Erteilung einer "Niederlassungsbewilligung unbeschränkt" gestellt. Da bei der Mutter jedoch bereits das Berufungsverfahren anhängig war…

UFSZ3K ZRV/0062-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet: Antrag auf Aussetzung der Entscheidung; Unterbleiben der Entscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/5

…Niederschriften und Ermittlungsergebnisse, auf Ermittlungen im Wege der Amtshilfe in Slowenien, Kroatien, Bulgarien und Mazedonien sowie auf die Ergebnisse der gemeinsamen Ermittlungsmission im Kosovo und in Griechenland, auf in der Sache ergangene Urteile bzw. Abgabenbescheide und auf die eigenen Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt…

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/15

…auf Ermittlungen im Wege der Amtshilfe in Slowenien, Kroatien, Bulgarien und Mazedonien sowie auf die Ergebnisse der gemeinsamen Ermittlungsmission im Kosovo und in Griechenland, auf in der Sache ergangene Urteile und Abgabenbescheide und auf die eigenen Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt Innsbruck die Anzahl…

UFSZ3K ZRV/0060-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/15

…Niederschriften und Ermittlungsergebnisse, auf Ermittlungen im Wege der Amtshilfe in Slowenien, Kroatien, Bulgarien und Mazedonien sowie auf die Ergebnisse der gemeinsamen Ermittlungsmission im Kosovo und Griechenland, auf in der Sache ergangene Urteile bzw. Abgabenbescheide und auf die eigenen Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt Innsbruck…

UFSZ3K ZRV/0060-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 12/15

…diesem Transport bereits im Rahmen der Rechtshilfe für das Landesgericht Koblenz vernommen. Sowohl er als auch seine Dienststelle bestätigen, dass die Ausfuhren nach Mazedonien erfolgt seien. Dem Zollamt lägen die Viertstücke des BVD vor. Gegen JoP wird in Griechenland in der Sache gerichtlich ermittelt (Bericht…

UFSW RV/0327-W/12Doppelte Haushaltsführung bei pflegebedürftigen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2012

…Flug- und Autobustickets im Original vor und gab an, dass er zum Familienwohnsitz in Mazedonien teilweise mit dem Autobus gefahren und teilweise mit dem Flugzeug geflogen sei. Auch ein Mietvertrag der Wohnung in Wien wurde in Fotokopie vorgelegt. Mit Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2007 wurden…

UFSZ2L ZRV/0045-Z2L/06Eingangsabgabennacherhebung gem. Art. 201 und 220 Abs. 1 Zollkodex für gefrorenes Obst und Gemüse wegen nicht deklarierter Hinzurechnungskosten gem. Art. 33 Zollkodex
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.02.2012

…jeweiligen Kaufgeschäfte zwei Kaufverträge, nämlich einerseits einer der Bf. mit der Fa. VX in SK, Mazedonien, und andererseits einer der Bf. mit den jeweiligen Bewirtschaftern der Anbaufelder zu Grunde liegen, wobei der Transaktionswert aus der Summe der beiden Kaufpreise zu bilden sei. In den angeführten…

UFSW RV/1864-W/09Familienheimfahrten - restriktive fremdenrechtliche Bestimmungen nach dem NAG 2005
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2010

…2004, 2005 und 2006 werden abgeändert Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist mazedonischer Staatsbürger, er ist seit dem Jahre 1998…

UFSZ2L ZRV/0128-Z2L/08Ort der Zollschuldentstehung bei Durchführung eines unzulässigen Kabotageverkehrs zwischen Schweden und Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.10.2009

…durch und aus Österreich gelte. Es werde jedoch nicht darauf hingewiesen, dass es notwendig wäre, Mazedonien anzufahren. Die Bf. sei Inhaberin von 2 CEMT-Genehmigungen und könne daher allein schon aus diesem Grund nicht gegen § 7 Güterbeförderungsgesetz verstoßen haben, da die entsprechende Genehmigung vorhanden und…

UFSZ3K ZRV/0083-Z3K/03Wann erlischt die Zollschuld nach Art. 233 erster Unterabsatz Buchstabe d ZK?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)26.05.2009

…darauf vergessen worden, sie aus dem Bus herauszunehmen. Er sei am Mittwoch den 16. Mai 2001 als Mitreisender mit einem mazedonischen Reisebus in den Kosovo gefahren, der verfahrensgegenständliche Bus habe sich bereits dort befunden. Dieser sei zwei Wochen vorher in den Kosovo gefahren. Die Firma…

UFSL FSRV/0048-L/08Zurückweisung eines nicht fristgerecht eingebrachten Einspruchs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.02.2009

…sich der Bf. problemlos in Deutsch verständigt und keinen Dolmetscher angefordert habe. Er sei bis 11. August 2008 inhaftiert gewesen und unmittelbar danach nach Mazedonien abgeschoben worden. Seine derzeitige Wohnanschrift sei unbekannt. Zur Entscheidung wurde erwogen: Eine Partei, die während eines Verfahrens, von dem sie…

UFSL RV/0096-L/06Aufwendungen vor Beginn der betrieblichen Tätigkeit bei einem Reiseveranstalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2006Teil 1/2

…11.1979, 2846/78). (5) Eine Zusammenstellung der Reisen die zu den erklärten Verlusten von -48.685,00 S führten: | 1 Woche Mexikorundreise (6.-20.4.1997) und 1 Woche Badeanschlussaufenthalt | 30.970,00 S | 1 Woche Mazedonien und klassische Griechenlandrundreise; zusätzlich…

UFSW RV/4490-W/02Dienstgeberbeitragpflicht für Bezüge von Gesellschafter-Geschäftsführern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005

…neben seiner Tätigkeit für die Firma in Mazedonien auch auf Grund der fremdenpolizeilichen Bestimmungen nicht möglich gewesen: Er habe erst ab dem 18.12.2000 einen Aufenthaltstitel in Österreich erworben und sei in den Jahren 1997 bis 2000 mit Touristen- oder Schengenvisa nach Österreich eingereist…