…zu entrichten" sei, enthielt, ein. Darin wurde im Wesentlichen wie folgt vorgebracht: Die Bf. übernehme die in der Müllverbrennungsanlage der FW Gesellschaft m.b.H., WS, anfallenden Rückstände aus der Rauchgasreinigung zur Entsorgung und befördere diese Filterkuchen zur Y-AG, XY1, bei welcher sie einer…
…zu entrichten" sei, enthielt, ein. Darin wurde im Wesentlichen wie folgt ausgeführt: Die Bf. übernehme die in der Müllverbrennungsanlage der FW Gesellschaft m.b.H., WS, anfallenden Rückstände aus der Rauchgasreinigung zur Entsorgung und befördere diese Filterkuchen zur Y-AG, XY2, bei welcher sie einer…
…Gewährung einer Investitionszuwachsprämie für 2004 wird ersatzlos aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Bw., eine Tochter der Z., hatte für 2002 eine Investitionszuwachsprämie (IZPr) iHv € 1,286.045,84 für eine Müllverbrennungsanlage begehrt. Das Finanzamt folgte dem Antrag jedoch nicht, weil das Verzeichnis verspätet vorgelegt worden war…
…kein Altlastenbeitrag zu entrichten" sei, enthielt, ein. Darin wurde im Wesentlichen wie folgt ausgeführt: Die Bf. übernehme die in der Müllverbrennungsanlage der F-GmbH., WS, anfallenden Rückstände aus der Rauchgasreinigung zur Entsorgung und befördere diese Filterkuchen zur Y-AG, XY2, bei welcher sie einer Konditionierung…
…in VII R 114/96 im Zusammenhang mit der durch Erdgasverbrennung erfolgten Aufheizung von Rauchgas, das bei Müllverbrennung entsteht und dann katalytisch entstickt wird - die Klägerin nahm in diesem Fall dieselbe rechtliche Betrachtungsweise wie im vorgenannten Fall an - zum Ergebnis, dass hier steuerbelastete Mineralölverwendung vorliegt…
…25.2.1997, 97/14/0006, und verwies dabei ausdrücklich auf seine im Erkenntnis 93/14/0179 dargelegten Rechtsausführungen. Anders als im Erkenntnis des VwGH vom 25.11.2010 (2007/15/0288 zum Erwerb einer Müllverbrennungsanlage, bei der einzelne Teilleistungen abgerechnet wurden), liegen im Berufungsfall…
…des Gegenstandes vom Leistenden auf den Leistungsempfänger übergeht und dies von den Beteiligten endgültig gewollt ist (VwGH 28.10.2010, 2007/15/0097). Anders als im Erkenntnis des VwGH vom 25.11.2010 (2007/15/0288zum Erwerb einer Müllverbrennungsanlage, bei der einzelne Teilleistungen abgerechnet wurden)…
…den "Mitfahrern" So und F zu der in B domizilierten Fa. Sx GmbH erfolgt und seien diese von letztgenanntem Unternehmen zum XX- Center, einer in B gelegenen Müllverbrennungsanlage "weitergeleitet", respektive vernichtet worden. Während dessen seien die leeren LKW der Fa. Z Richtung N chauffiert worden…
…Mai 2005 bzw. im Bescheid betreffend die Abweisung der IZPr für 2004 vom 20. Mai 2005 erblickte das Finanzamt in der Errichtung der Müllverbrennungsanlage einen Herstellungsvorgang. Die Abgrenzung der Herstellung von der Anschaffung hänge von der Risikotragung ab. Zumal der AG von Beginn an als…
…ließ der Forschungswerber Univ. Prof. Dr.A durch die GmbH als Forschungsstelle außerhalb der eigenen Forschungseinrichtung ein Forschungsgerät (in seiner Gesamtheit als "Aktivator" bezeichnet) erstellen. Mit diesem Gerät sollten die Ausgangsstoffe (etwa Schlacken und Aschen aus Müllverbrennungsanlagen ) tribomechanisch aktiviert, d.h. durch Einwirkung von mechanischen…
…die für die Zeitspanne ab 1994 dem Bw. zur Kenntnis gebracht wurden. Hinsichtlich weiterer gewerblicher Aktivitäten (Beschuldigteneinvernahme beim LG bezüglich "Müllverbrennungsgeschäft") in Tschechien (wörtlich: "Nach einigen Investitionen musste ich 1999 zur Kenntnis nehmen, dass Projekte in Tschechien nicht so einfach zu realisieren sind") und zur…