…der Elektrizität oder des Erdgases zur Wärmeerzeugung) bzw. für deren Weiterlieferung verwendet werden. Beispiel 6: (Rechtslage bis 31. Dezember 2010Jänner 2011) Ein Betrieb erzeugt und liefert Fernwärme durch Müllverbrennung. Auch hier ist ein Vergütungsanspruch nur insoweit gegeben, als vergütungsfähige Energieträger unmittelbar für eigene betriebliche Zwecke…

…Polier, Techniker des Generalunternehmers und dessen Sachmittel wie einem Kran gemeinsam mit den Eisenflechtern durchgeführt wurden (vgl. die Eintragungen im Bautagebuch betreffend s). Im Internet wirbt eine der Bf. auftraggebende Stahlfirma mit der Planung, Lieferung und Verlegung komplexer Stahlkonstruktionen (Müllverbrennungsanlagen, Brücken, usw). D. h. auch…

…00 Auflösung des Aktenlagers der vormaligen RA-Kanzlei nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist als Folgekosten der eingestellten RA-Tätigkeit: Transportkosten zur Müllverbrennung: Rechnung S…: € 306,00 Müllverbrennung der Klientenakte: € 328,97 Wartung und Reinigung des RicoFax und des HP Laserdruckers: € 249,84 …

…gearbeitet oder wurden Leiharbeitskräfte dem Verlegeteam der Stahlfirmen gestellt (nach Internetrecherche plant und fertigt eine Bauservicefirma - baufa - den Stahl und übernimmt auch die Verlegeleistung - meist für anspruchsvolle Brückenkonstruktionen, Müllverbrennungsanlagen oder Bauwerke). In den Gerichtsakten wurden Arbeitsbestätigungen einer anderen operativ ebenfalls als Subfirma tätigen Baugesellschaft gefunden…

…D – die Adresse "D" ist jedoch nicht existent. C führte in Österreich keine USt ab. Laut Aussage B's erhalte die Bf Aufträge von rumänischen Firmen über Warenlieferungen für Müllverbrennungskomponenten. Sie suche den Billigstbieter – das sei immer C – die nach Auftragserteilung an die Bf mit…

…23. und am 24. Oktober 2007 in Wels 14.001 Stück Filterzigaretten der Marke "Ronson", amtlicher Kleinverkaufspreis: 2.275,16 €, aus dem Schüttbett der Müllverbrennungsanlage am Gelände der Fa. A GmbH, 4600 Wels, in welchem sich die genannten Zigaretten über Auftrag der Fa. B…

…zu entrichten" sei, enthielt, ein. Darin wurde im Wesentlichen wie folgt vorgebracht: Die Bf. übernehme die in der Müllverbrennungsanlage der FW Gesellschaft m.b.H., WS, anfallenden Rückstände aus der Rauchgasreinigung zur Entsorgung und befördere diese Filterkuchen zur Y-AG, XY1, bei welcher sie einer…

…zu entrichten" sei, enthielt, ein. Darin wurde im Wesentlichen wie folgt ausgeführt: Die Bf. übernehme die in der Müllverbrennungsanlage der FW Gesellschaft m.b.H., WS, anfallenden Rückstände aus der Rauchgasreinigung zur Entsorgung und befördere diese Filterkuchen zur Y-AG, XY2, bei welcher sie einer…

…Gewährung einer Investitionszuwachsprämie für 2004 wird ersatzlos aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Bw., eine Tochter der Z., hatte für 2002 eine Investitionszuwachsprämie (IZPr) iHv € 1,286.045,84 für eine Müllverbrennungsanlage begehrt. Das Finanzamt folgte dem Antrag jedoch nicht, weil das Verzeichnis verspätet vorgelegt worden war…

…kein Altlastenbeitrag zu entrichten" sei, enthielt, ein. Darin wurde im Wesentlichen wie folgt ausgeführt: Die Bf. übernehme die in der Müllverbrennungsanlage der F-GmbH., WS, anfallenden Rückstände aus der Rauchgasreinigung zur Entsorgung und befördere diese Filterkuchen zur Y-AG, XY2, bei welcher sie einer Konditionierung…

…dass die belangte Behörde, wenn sie schon auf die Umsatzzahlen abstellen möchte, auch die selbst verbrauchte Energie zu berücksichtigen habe. Zu beachten sind jedoch die Besonderheiten von Müllverbrennungsanlagen. Das Verbrennungsmaterial (Müll) das gleichzeitig das Grundmaterial für die körperlichen Wirtschaftsgüter Schlacke, Strom und Dampf (Wärme) darstellt…

…Veränderung der Rahmenbedingungen für die Müllentsorgung - erhebliche Erhöhung des Altlastensanierungsbeitrages hinsichtlich ablagerungsfähigen Abfalls und starke Reduktion der Kosten für die Müllverbrennung und massiv geringerer Altlastensanierungsbeitrag für die Müllverbrennung - die biologische Aufbereitung des Mülls eingestellt und ab 2014 in einem geänderten Verfahren den Müll so bearbeitet…

…Umweltschutzes entspräche, dazu führen, dass die entgeltliche Entgegennahme von Müll und die Veräußerung steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe wären, was unter Berücksichtigung der kostenintensiven Müllverbrennung zu wirtschaftlich unsinnigen Ergebnissen führen würde. Die Tatsache, dass die Klägerin für den Müll als Heizmaterial nichts zu bezahlen hat, sondern von…

…2014 teilte der Bf durch seinen steuerlichen Vertreter Folgendes mit bzw. legte die unten angeführten Unterlagen vor: Zum Aufenthalt/Großbritannien: Bei der Anlage in GB habe es sich um eine größere Müllverbrennungsanlage mit drei "Linien" gehandelt. Er habe dort seit 2006 bei der Inbetriebnahme (nicht…

…in VII R 114/96 im Zusammenhang mit der durch Erdgasverbrennung erfolgten Aufheizung von Rauchgas, das bei Müllverbrennung entsteht und dann katalytisch entstickt wird - die Klägerin nahm in diesem Fall dieselbe rechtliche Betrachtungsweise wie im vorgenannten Fall an - zum Ergebnis, dass hier steuerbelastete Mineralölverwendung vorliegt…

…2020 Bezug genommen hat, da diesem Verfahren die abweisende Entscheidung des BFG vom 29.06.2020, RV/4100040/2020, ebenfalls betreffend eine Müllverbrennungsanlage, zu Grunde lag. Der Verfassungsgerichtshof hat die Behandlung der Beschwerde aber in der Folge abgelehnt (VfGH 23.06.2021, E 2529/2020…

…Beratungsleistungen im Maschinen- und Anlagenbau. Der Zufall habe es gewollt, dass Ende 2011/Anfang 2012 seitens der ***Bundesland Werke*** (***Bundesland***) der Beschluss gefasst worden sei, die ***Z GmbH***, ***Z GmbH***, ***Ort*** (Müllverbrennungsanlage) zu verkaufen. Die Käuferin, ***A GmbH***, ***Ort***, habe die ***Z GmbH*** übernommen und…

…die im Rahmen des Betriebsprüfungsverfahrens abgegebene Stellungnahme vom 05.11.2015 verwiesen. Weiters habe sich für Herrn JG im Jahr 2014 ein vollständig neues Geschäftsprojekt im Bereich der Abfallentsorgung/Wiedergewinnung von Rohstoffen aus den Verbrennungsrückständen von Müllverbrennungsanlagen eröffnet. Dieses neue Projekt habe bei der Fa…

…die im Rahmen des Betriebsprüfungsverfahrens abgegebene Stellungnahme vom 05.11.2015 verwiesen. Weiters habe sich für Herrn JG im Jahr 2014 ein vollständig neues Geschäftsprojekt im Bereich der Abfallentsorgung/Wiedergewinnung von Rohstoffen aus den Verbrennungsrückständen von Müllverbrennungsanlagen eröffnet. Dieses neue Projekt habe bei der Fa…

…Teilwertabschreibung 2011 sei aus dem Beteiligungsverkauf rückgerechnet worden und bilde nur eine Momentaufnahme des vereinbarten Beteiligungskaufpreises ab. Eine dauernde Wertminderung der Müllverbrennungsanlage sei nicht nachgewiesen worden. Für eine Abwertung bestehe kein Raum, da die abgewertete Anlage voll nutzungsfähig sei und auch nicht verkauft worden sei…