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UFSW RV/3381-W/07Formelle und materielle Mängel der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2010Teil 2/2

…vorgebrachte Erklärung, Müll nicht auf einmal, sondern in mehreren kleineren Tranchen entsorgt zu haben, erscheint unglaubwürdig, da dem Bw zum einen jede Möglichkeit fehlt, zu entsorgenden Müll über mehrere Tage zu lagern und zum anderen es unökonomisch ist, geladenen Müll vom LKW abzuladen, kurze Zeit…

UFSG RV/0685-G/06keine steuerfreie Schmutzzulage für LKW-Lenker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2013

…welche Art von Müll wo entsorgt wurde, Zeitangaben über die Dauer der einzelnen Tour und schließlich, ob der Arbeitnehmer als Fahrer oder Beifahrer eingesetzt wurde, Aus diesen Aufzeichnungen geht zum einen hervor, dass die LKW-Lenker nicht überwiegend in der gesamten Normalarbeitszeit mit Ladetätigkeiten beschäftigt…

UFSF RV/0321-F/11Schmutz- und Gefahrenzulagen eines LKW-Fahrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2011

…nach der Schweiz. Er war bei der S, B, als LKW-Fahrer beschäftigt. Mit Bescheid vom 21. März 2011 veranlagte das Finanzamt den Berufungswerber zur Einkommensteuer für das Jahr 2010. In der gegen diesen Einkommensteuerbescheid vom 21. März 2011 erhobenen Berufung vom 13. April 2011…

UFSW RV/3499-W/08Kosten für die über behördlichen Auftrag erfolgte Räumung und Reinigung der erblasserischen Liegenschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2010

…****. Auf beiden Liegenschaften und in den darauf befindlichen Gebäuden hatten sich zu Lebzeiten der Erblasserin Tonnen von Müll angesammelt und wimmelte es in beiden Häusern von Ungeziefer. Da zunächst keine Erbberechtigten bekannt waren bestellte das Bezirksgericht **** mit Beschluss vom 6. Juni 2007 den Notarsubstituten NN…

UFSW RV/2644-W/06Schmutzzulage an Fahrer eines Entsorgungsdienstleistungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…bis 120 km mit einem LKW normalerweise zwischen 1 1/2 und 2 Stunden gefahren werden können, beträgt die Ladezeit pro Tag bei einem durchschnittlichen 10 Stunden Tag mindestens 8 Stunden." Sperrmüllsammlung in der Gemeinde A, 29.8.2000 Sperrmüll ist jene Art von Müll…

UFSG RV/0396-G/021) Frage der Einkunftsart: Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft oder aus Gewerbebetrieb? 2) Schätzungsberechtigung dem Grunde nach (§ 184 BAO) 3) Schätzung (der Einnahmen und verschiedener Ausgaben) der Höhe nach 4) Frage des anzuwendenen Umsatzsteuersatzes 5) Vorsteuerabzugsberechtigung gemäß § 12 UStG 6) Investitonsfreibetrag 7) Verletzung des Parteiengehöres 8) Anerkennung behaupteter "Schwarzzahlungen" als Betriebsausgabe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2005Teil 1/3

…20%-ige Umsätze war notwendig, weil für das Deponieren von Bauschutt ein 10%-iger Umsatzsteuersatz und von Erdaushub ein solcher von 20% vorgesehen ist, da Erde nicht unter den Begriff "Müll" fällt. Der Aufteilungsschlüssel wurde in der Berufung vom 20. Mai 1998 gegen den Bescheid…

UFSG RV/0396-G/021) Frage der Einkunftsart: Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft oder aus Gewerbebetrieb? 2) Schätzungsberechtigung dem Grunde nach (§ 184 BAO) 3) Schätzung (der Einnahmen und verschiedener Ausgaben) der Höhe nach 4) Frage des anzuwendenen Umsatzsteuersatzes 5) Vorsteuerabzugsberechtigung gemäß § 12 UStG 6) Investitonsfreibetrag 7) Verletzung des Parteiengehöres 8) Anerkennung behaupteter "Schwarzzahlungen" als Betriebsausgabe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2005Teil 2/3

…aus nicht zugeben bzw. diese in Abrede stellen würden. Im Weiteren heißt es: "Um die tatsächlichen Transportleistungen dieser beiden Firmen bei dieser Baustelle nachzuvollziehen, wäre eine Überprüfung der Schaublätter (Fahrtenschreiber ...) der in Frage kommenden LKWs durchzuführen, um die tatsächliche Fahrtzeit, welche auch verrechnet wurde, festzustellen."…

UFSL RV/0163-L/10Zurückverweisung im Falle unterlassener Ermittlungen (Arbeitszimmer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2013

…Berufungsfalles maßgeblichen Bestimmungen dieses Dienstvertrages vom 09.07.2003 lauten: Dienstbeginn und Dienstverwendung: Herr Bw. tritt mit 04.08.2003 als Gebietsverkäufer (Waschanlagen für PKW und LKW) ein. Das ihm zugeteilte Gebiet wird in einer separaten Gebietseinteilung detailliert dargestellt. Herr Bw.verkauft in dem ihm…

UFSW RV/3504-W/08Kosten für die über behördlichen Auftrag erfolgte Räumung und Reinigung der erblasserischen Liegenschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2010

…****. Auf beiden Liegenschaften und in den darauf befindlichen Gebäuden hatten sich zu Lebzeiten der Erblasserin Tonnen von Müll angesammelt und wimmelte es in beiden Häusern von Ungeziefer. Da zunächst keine Erbberechtigten bekannt waren bestellte das Bezirksgericht **** mit Beschluss vom 6. Juni 2007 den Notarsubstituten NN…

UFSW RV/3503-W/08Kosten für die über behördlichen Auftrag erfolgte Räumung und Reinigung der erblasserischen Liegenschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2010

…****. Auf beiden Liegenschaften und in den darauf befindlichen Gebäuden hatten sich zu Lebzeiten der Erblasserin Tonnen von Müll angesammelt und wimmelte es in beiden Häusern von Ungeziefer. Da zunächst keine Erbberechtigten bekannt waren bestellte das Bezirksgericht **** mit Beschluss vom 6. Juni 2007 den Notarsubstituten NN…

UFSW RV/3501-W/08Kosten für die über behördlichen Auftrag erfolgte Räumung und Reinigung der erbl. Liegenschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2010

…****. Auf beiden Liegenschaften und in den darauf befindlichen Gebäuden hatten sich zu Lebzeiten der Erblasserin Tonnen von Müll angesammelt und wimmelte es in beiden Häusern von Ungeziefer. Da zunächst keine Erbberechtigten bekannt waren bestellte das Bezirksgericht **** mit Beschluss vom 6. Juni 2007 den Notarsubstituten NN…

UFSW RV/3502-W/08Kosten für die über behördlichen Auftrag erfolgte Räumung und Reinigung der erblasserischen Liegenschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2010

…****. Auf beiden Liegenschaften und in den darauf befindlichen Gebäuden hatten sich zu Lebzeiten der Erblasserin Tonnen von Müll angesammelt und wimmelte es in beiden Häusern von Ungeziefer. Da zunächst keine Erbberechtigten bekannt waren bestellte das Bezirksgericht **** mit Beschluss vom 6. Juni 2007 den Notarsubstituten NN…

UFSW RV/3500-W/08Kosten für die über behördlichen Auftrag erfolgte Räumung und Reinigung der erbl. Liegenschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2010

…****. Auf beiden Liegenschaften und in den darauf befindlichen Gebäuden hatten sich zu Lebzeiten der Erblasserin Tonnen von Müll angesammelt und wimmelte es in beiden Häusern von Ungeziefer. Da zunächst keine Erbberechtigten bekannt waren bestellte das Bezirksgericht **** mit Beschluss vom 6. Juni 2007 den Notarsubstituten NN…

UFSW RV/3381-W/07Formelle und materielle Mängel der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2010Teil 1/2

…Müll grundsätzlich sofort zur Deponie gebracht werden würde, während der Bw am 11.09.2002 (siehe Niederschrift) angab, entgegen den gesetzlichen Vorschriften den Müll zu sammeln und erst dann, wenn der LKW voll sei, den Müll zu entsorgen. Laut Bp spreche für die Annahme "Müll…

UFSZ3K ZRV/0060-Z3K/06Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.01.2010

…sei. Zwei Verfahren wegen ein und desselben Deliktes würden den Verfahrensvorschriften widersprechen. Überdies habe er den Bauschutt mittels zweier LKW-Fuhren zu je 7 m³ bereits geraume Zeit vor Erlassung des Abgabenbescheides abtransportieren lassen. Der Bauschutt lagere noch auf dem Gelände der Firma S-GmbH…

UFSW RV/2912-W/02Zur Auslegung des Begriffes Hausmüll des § 2 Z 4 StraBAG ist nicht der Abfallbegriff des Altlastensanierungsgesetzes anzuwenden, sondern die Straßenbenützungsabgabe hat Bezug zum Abfallwirtschaftsgesetz, insbesondere zu den landesrechtlichen Vorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2009

…nur für jene Tage die Straßenbenützungsabgabe vorzuschreiben, an denen er Sondermüll entsorge, nicht aber für die weit überwiegenden Fahrten mit Haus (Rest)müll. Des weiteren regte der Bw. die Erlassung einer zweiten teilweise stattgebenden Berufungsvorentscheidung an, mit welcher nur jene Fahrten der Straßenbenützungsabgabe unterworfen würden…

UFSI FSRV/0077-I/02Verdacht auf Abgabenhinterziehung durch Nichterklärung und-entrichtung von Altlastenbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.05.2005

…X-Tal klärschlammhaltiges Material (Klärschlamm bzw. Klärschlammgemisch) aus der Kompostieranlage A in B aufgebracht. Ebenfalls mit der Durchführung einiger LKW-Fuhren und der Ausbringung dieses Materials befasst war HerrF, welcher zum Tatzeitpunkt bei der Firma FaY beschäftigt war und zuvor bei der Firma X-GmbH…

UFSF RV/0245-F/02Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulage eines Lagerarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2003

…21. Dezember 2000 bestätigte die Arbeitgeberin, dass dem Berufungswerber die Leitung des Lagers übertragen worden sei. Er sei mit dem Laden und Entladen der LKW, dem Rüsten der Ware, der Betreuung der Kunden und der Lagerbewirtschaftung beschäftigt. Da er den Witterungsverhältnissen sehr stark ausgesetzt sei…

UFSG RV/0286-G/02Änderung der Bemessungsgrundlage gemäß § 16 Abs. 1 Z 1 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2003

…Anlagenverkauf im Ausmaß von 71.458,40 S (Mindererlös aus diesem Verkauf) sowie 50.000 S (Wert von zwei der Gemeinschuldnerin gehörenden LKWs) und c) ein Betrag von 105.116,84 S, der von der Gemeinschuldnerin an Müll, Kanalgebühren und PR-Artikel für die Bw…

UFSZ1W ZRV/0052-Z1W/10Aussetzung der Vollziehung von Eingangsabgaben nach Art. 244 ZK wegen begründeter Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abgabenfestsetzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.10.2012

…Beschwerde an die Abgabenbehörde II. Instanz und führte zur wirtschaftlichen Situation des Unternehmens aus, dass dieses vor der Stilllegung am 31.12.2008 noch mit 2 LKW's der Baujahre 1991 und 1995 tätig war, welche einen geringen Wert darstellen, außerdem sind sie zur Sicherstellung…