…2008 beantragte die nunmehrige Beschwerdeführerin (Bf.), die Bf., die Rückerstattung von Mineralölsteuer für eine Menge von 36.477 Liter 15 Grad Celsius versteuerten Luftfahrtbetriebsstoff für den Zeitraum von Jänner bis Dezember 2007. Das Zollamt Wien wies diesen Antrag mit Bescheid vom 17. Februar 2009, Zl…

…Juni 2009, Zahl: bb, wurde der Antrag der Beschwerdeführerin (Bf.) vom 15. Juli 2008 auf Erstattung der Mineralölsteuer für versteuert aus dem Steuerlager an die CCC GmbH (Verwenderin) als Luftfahrtbetriebsstoff abgegebenes Mineralöl abgewiesen. In der Begründung wurde ausgeführt, die Mineralölsteuer entstehe dadurch, dass Mineralöl aus…

…2007 beantragte die nunmehrige Beschwerdeführerin (Bf.), die Bf., die Rückerstattung von Mineralölsteuer für eine Menge von 27.769 Liter 15 Grad Celsius versteuerten Luftfahrtbetriebsstoff für den Zeitraum von Jänner bis Dezember 2006. Das Zollamt Wien wies diesen Antrag mit Bescheid vom 19. Mai 2008, Zl…

…Anlage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen. Die Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin übte in den Jahren 1995 bis 1999 die Tätigkeit einer Flugbegleiterin für ein deutsches Luftfahrtunternehmen aus. Weiters war sie für diverse…

…eine Ausnahme von der Besteuerung nur gegeben ist, wenn sich in den Bestimmungen des DBA-BRD besondere Zuteilungsregeln finden. Die Berufungswerberin hat in den strittigen Jahren Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (als Flugbegleiterin bei einem deutschen Luftfahrtunternehmen) erzielt. Bezieht eine natürliche Person mit Wohnsitz in einem…

…Sogar Trainingsflüge eines Luftfahrtunternehmens seien begünstigt, wenn diese unternehmerisch veranlasst seien. Nach höherrangigem Unionsrecht sei die Befreiung für denjenigen vorgesehen, der ein Flugzeug kommerziell nutze. Das Finanzgericht Düsseldorf habe entschieden, dass auch im Falle einer Vercharterung eines Luftfahrzeuges an einen Geschäftsmann die Rückerstattung der Mineralölsteuer…

… 28 BAO - zurückzugreifen. Auch die Durchführung von Einweisungs- bzw. Lotsenflügen für ausländische Luftfahrtunternehmen, die mit den Gegebenheiten des CC Luftraums nicht vertraut sind, sei eine mit dem Betrieb eines Flughafens verbundene Dienstleistung gegen Entgelt auf die zweifellos die Mineralölsteuerbefreiung für "sonstige gewerbsmäßige Dienstleistungen" zur Anwendung…

… 6 Abs. 1 Z 2 UStG 1994 als Umsätze für die Luftfahrt (§ 9) steuerfrei zu behandeln und die beantragten Vorsteuern in Höhe von € 110,73 (2002) und € 156,64 (2003) in Abzug zu bringen. Es war daher wie im Spruch ersichtlich zu entscheiden…

…auch zum zivilen Berufspiloten dauere 2 Jahre. Nach § 30 Luftfahrtgesetz habe jeder militärische Flugzeugführer automatisch Anspruch auf Ausstellung des zivilen Berufspilotenscheines. Mit dem Berufspilotenschein sei die fliegerische Ausbildung abgeschlossen und es gebe darauf aufbauend lediglich noch diverse zusätzliche Fortbildungslehrgänge. Die Erlangung des Linienpilotenscheines sei ein…

…Wirtschaftsgutes (vgl. VwGH 18.9.2003, 2000/15/0005). Die besondere Eigenständigkeit eines Antriebsaggregates spiegelt sich nicht nur in der luftfahrtrechtlichen Terminologie wider. Triebwerke repräsentieren auch aus ökonomischer Sicht selbständig greifbare Werte, zumal es organisierte Märkte gibt, auf denen sie einzeln gehandelt werden, und es…

…bei. Der Bw legte folgenden Sachverhalt dar: ".. 1. Ich bin Inhaber einer Berufspilotenlizenz für F lächenflugzeuge z ur Lizenznummer fff ausgestellt von der zuständigen Luftfahrtbehörde, der Z_. Im Rahmen dieser Lizenz besitze ich eine so genannte Klassenberechtigung zum Führen einmotoriger Flugzeuge (im Fachjargon "SEP" - Single…

…sich um ein amerikanisches Luftfahrtunternehmen. Im Dezember 2001 hat die Bw. beim Finanzamt - den berufungsgegenständlichen Zeitraum betreffend - einen Antrag auf Festsetzung des Dienstgeberbeitrages zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen samt Zuschlag mit Null eingebracht und diesen Antrag wie folgt begründet: Gewinne eines amerikanischen Luftfahrtunternehmens dürfen in Österreich…

…Mai 2009 zog der steuerliche Vertreter den zuvor gestellten Antrag auf Abhaltung einer mündlichen Verhandlung zurück. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist, ob die aufgrund des vorzeitigen Ausscheidens des Luftfahrzeuges aus dem Anlagevermögen erfolgte Rückforderung der Investitionszuwachsprämie zu Recht erfolgt ist. Gemäß § 108e Abs…

…Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für dieses Jahr machte er ua Aufwendungen für eine Berufsunfähigkeitsversicherung in Höhe von 1.379,62 € als Werbungskosten geltend. In Beantwortung einer Anfrage durch das Finanzamt teilte er dazu Folgendes mit: Die X-Versicherung sei eine Berufsunfähigkeitsversicherung speziell für die Luftfahrt…

…1961/194 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Begründung A) Sachverhalt: Die berufungswerbende GmbH (kurz: Bw.) betreibt ein Luftfahrtunternehmen mit Sitz in X-Stadt und in M-Stadt. Mit 1.10.2004 schloss sie mit dem Hubschrauberpiloten Herrn Pilot einen…

…Oktober 2004 bis März 2005 in den USA gewerblich eingesetzt wurde. Anhand der Stundenleistung der Turbinen konnte dies ausgeschlossen werden. Im Mai 2006 wurde der Jet am Pariser Flughafen durch das Luftfahrzeug N 254 GA beschädigt. Diese Kollision fand auf der Parkposition K1 am Flughafen …

…des Bw. geht der folgende - unstrittige - Sachverhalt hervor: Der Bw. ist als Luftfahrttechniker bei der Arbeitgeber_GmbH angestellt und dort als "head of avionics" für den Fachbereich Avionik zuständig. Sein Aufgabengebiet umfasst die Instandhaltung der elektrischen und elektronischen Bordausrüstung der gesamten Flotte des Unternehmens, die…

…Luftfahrt/Aviation" lässt sich ein Abzielen auf die tatsächliche Ausübung eines anderen Berufs nicht ableiten. In dieser Bestätigung wird zum Ausdruck gebracht, dass eine Pilotenausbildung für die Einstellung des Bw. nicht notwendig gewesen sei. Ein starker Bezug zur Luftfahrt sei bei Mitarbeitern am Studiengang "Luftfahrt…

…13. Juli 2010. Die Bf., vertreten durch Rechtsanwälte OG, brachte im Wesentlichen vor, sie sei Halterin von Luftfahrzeugen und direkte Mineralölbezieherin. Für das bezogene Mineralöl habe sie die Mineralölsteuer bezahlt. Sie sei der Auffassung, dass ihr entgegen dem ausdrücklichen Wortlaut der Bestimmung des § 5 Abs…

…Nun sei er berechtigt, gewerbliche und nicht gewerbliche Flüge, mit Maschinen für die er die Typenberechtigung besitze, gegen Entgelt durchzuführen. Um als Hubschrauberpilot in einem Luftfahrtunternehmen eingesetzt werden zu können, sei folgende Mindestflugerfahrung notwendig: .) 100 Flugstunden für Überstellungsflüge, .) 300 Flugstunden für Foto- und Rundflüge, .) 500…