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UFSL RV/0807-L/10Wiederaufnahmegrund "berichtigter Lohnzettel" bei Aktivsetzung eines bereits unter den "historischen Meldungen" befindlichen Lohnzettels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2011

…auszugehen, dass die Stornierung durch die EDV ausgelöst wurde. Die Gründe für diese Stornierung sind nicht bekannt. Mangels Vorhandenseins eines "aktiven" Lohnzettels der Fa. D AG blieben deren Lohnzahlungen bei der Einkommensteuerveranlagung 2005 unberücksichtigt. Entgegen der Erklärung der Bw., "2" bezugsauszahlende Stellen zu haben, wurde…

UFSL RV/0027-L/10Wegen falscher Sozialversicherungsnummer dem Wohnsitzfinanzamt nicht bekannter zweiter Lohnzettel bei Angabe nur einer pensionsauszahlenden Stelle als Wiederaufnahmsgrund Verschulden auch der Abgabenbehörde bei Festsetzung der Anspruchszinsen nicht relevant
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…wurden diese Lohnzettel nicht elektronisch an das Wohnsitzfinanzamt des Bw zu dessen Steuernummer weitergeleitet. Außerdem wurde in den Steuererklärungen des Bw nur eine bezugsauszahlende Stelle angegeben. Das Wohnsitzfinanzamt des Bw und das für seine Veranlagung zuständige Team AV02 hatte deshalb bei Erlassung der Erstbescheide 2002…

UFSW RV/3342-W/11Sechstelberechnung mehrere Arbeitgeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…beruflichen Tätigkeit Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Im Kalenderjahr 2010 war er bei drei Arbeitgebern beschäftigt und erhielt von der Wiener Gebietskrankenkasse Krankengeld. Im Abgabeninformationssystem des Bundes sind für das Kalenderjahr 2010 für den Bw. Lohnzettel von der Firma M (Zeitraum 1. Jänner 2010 bis 31…

UFSW RV/1280-W/05Besonderer Progressionsvorbehalt des § 3 Abs. 2 EStG 1988 beim Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2007

…Mai 2005 erhob der Bw. gegen den Einkommensteuerbescheid laut Abschnitt B) Berufung. Die Berufung richte sich gegen den IAF-Lohnzettel, bei dem er eine neuerliche Überprüfung beantrage, weil die (Steuer-) Nachzahlung zu hoch sei. Diesem Schreiben wurde eine Entgeltsabrechnung der Rechtsanwaltskanzlei A als Masseverwalter der…

UFSW RV/2150-W/11Sind Lohnzahlungen zugeflossen, ist bei der Veranlagung die einbehaltene Lohnsteuer anzurechnen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2012

…Weiters wurde vorgebracht, dass das Betriebsstättenfinanzamt des Arbeitgebers den aufliegenden Jahreslohnzettel 2009 bis dato EDV technisch nicht verarbeitet habe. Der korrigierte Lohnzettel weise bei der Kennzahl 210 nicht den vereinbarten Bruttolohn aus, sondern nur die an die Bw. zur Auszahlung gebrachten Sozialversicherungsbeiträge und die Lohnsteuer…

UFSW RD/0088-W/04Ausgleichszulage ist steuerpflichtiger Arbeitslohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2006Teil 1/2

…hat der Pflichtige bei Lieferung bar bezahlt. Der Pflichtige erhält im März 2003 eine Nachzahlung an Ausgleichszulage von 3.010,44, wobei auf dem Kontoauszug auf ein Schreiben vom 20. März 2003 der Sozialversicherungsanstalt der Gewerblichen Wirtschaft Bezug genommen wird. Im Lohnzettel 2003 ist unter…

UFSW RV/1338-W/07Ausgleichszulage nicht steuerfrei wegen Hilfsbedürftigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2007

…in der begründend vortragen wird, dass aus der Bestätigung der SVA schlüssig hervorgehe, dass bei anderen Ausgleichszahlungsempfängern die Ausgleichszulage nicht der Einkommensteuer unterworfen wird. Das sei jedenfalls eine neue Tatsache. Außerdem ergebe sich daraus die Verletzung des Rechts auf Gleichheit vor dem Gesetz und die…

UFSF RV/0408-F/08Ist ein neben der (steuerfreien) schweizerischen Kinderzulage vom Dienstgeber freiwillig gezahlter "Kinderzulagenausgleich" (Differenz zu liechtensteinischer Familienbeihilfe) gem. § 3 Abs. 1 Z 7 EStG 1988 steuerfrei zu behandeln?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2009

…dass der Bw bei seiner "Neuberechnung" der Eingaben zu KZ 350 und 351 nicht nur die "Kinderzulage FAK-CH", sondern auch den "Kinderzulagen-Ausgleich-FL" (Einmalzahlung von 4.800,00 € - im Jahreslohnausweis als "Kinderzulagenausgleich-CH" bezeichnet) aus den Bruttobezügen ausgeschieden / steuerfrei behandelt hat und…

UFSW RV/0365-W/11Rückgängigmachung einer Leistung ist analog zur Rechnungsberichtigung zu berücksichtigen (hier: Rückzahlung von Entgelt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012Teil 1/2

…Geldflüsse nachgewiesen, deren Höhe aber nicht ausreichend war, um die behaupteten Verträge mit dem vorgetragenen Inhalt, nämlich der Abtretung von Werknutzungsrechten um Utopiezahlen damals in ATS-Millionenhöhe bei einem Ausgleichsrentenbezieher, wie es das Landesgericht für Strafsachen-Wien formulierte (s. UFS 23.03.2004, RV/4468…

UFSW RV/2506-W/12Zu den Vorjahren ergangene Berufungs(vor)entscheidungen haben Vorhaltscharakter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…Geldflüsse nachgewiesen, deren Geringfügigkeit aber nicht ausreichend war, um die behaupteten Verträge mit dem vorgetragenen Inhalt, nämlich der Abtretung von Werknutzungsrechten um Utopiezahlen damals in ATS-Millionenhöhe bei einem Ausgleichsrentenbezieher, wie es das Landesgericht für Strafsachen-Wien formulierte (s. UFS 23.03.2004, RV/4468…

UFSL RV/0102-L/10Anerkennung des Auszahlungsbetrages für eine Pensionsabfindung als "Vergleichssumme" iSd § 67 Abs. 8 lit. a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 1/2

…S, T) vorzugehen. In Betracht kommen: a) Veröffentlichung in den Medien, dass der angestrebte Ausgleich offenbar nur dazu dient, sich alter Pensionsverbindlichkeiten zu entledigen. b) Anzeige bei der StA, wenn sich der Verdacht erhärtet, dass Vermögen zum Nachteil der Gläubiger gezielt abgezogen wurde. Dies va…

UFSF RV/0199-F/07Analog zu § 240 Abs 3 BA0 wurde im Zuge des Berufungsverfahrens der Lohnzettel korrigiert und bei der durchzuführenden Veranlagung dementsprechend berücksichtigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2008

…aus 2 verschiedenen Lohnzahlungszeiträumen beim gleichen Arbeitgeber bzw. 2 Lohnzetteln zusammensetzen. Nichtsdestotrotz hat das Finanzamt in Ausübung der von amtswegen geforderten Ermittlung der materiellen Wahrheit bei der Festsetzung der gesetzlich festgelegten Steuerbemessungsgrundlagen vorzugehen und kann sich nicht unter Hinweis auf § 67 (9) EStG davon exkulpieren…

UFSW RV/0078-W/03Strittige Betriebsaufgabe nach Lagerabverkauf und bei Ende des Benützungsrechtes am Geschäftslokal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.02.2008

…sich um sonstige Einkünfte iSd § 29 EStG 1988 handeln, die jedoch bei den erwirtschafteten Verlusten mit anderen Einkünften nicht ausgleichsfähig wären. Bei genauerer Überprüfung der besorgten Artikel sei jedoch zu schließen, dass es den Erfahrungen des täglichen Lebens widerspreche, zur Erlangung von Artikeln wie Mottenschutz…

UFSL RV/1225-L/09Alleinverdienerabsetzbetrag - keine Bindungswirkung an den Lohnzettel des (Ehe-)Partners.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2011

…Alleinverdienerabsetzbetrag jedenfalls die vorhandenen Lohnzettel bzw. Lohnaufzeichnungen oder allenfalls im Schätzungswege die tatsächlich bezahlten Beträge zu beachten sind. Hierzu gibt es tw. widersprüchliche Ansichten des Unabhängigen Finanzsenates. In der Entscheidung vom 13.2.2009, RV/3564-W/08 wird dargestellt, dass bei der Ermittlung des…

UFSL RV/0804-L/10Berichtigung nach § 293 BAO bei doppelter Berücksichtigung des Pendlerpauschales
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2011

…dieser ab dem Veranlagungsjahr 2008 nicht mehr zusätzlich, sondern anstelle des Pendlerpauschales laut Lohnzettel in Ansatz gebracht". Daraus folgt, dass in den Veranlagungsjahren vor 2008 neben dem Pendlerpauschale laut Lohnzettel eine Eintragung bei der Kennzahl 718 durch die EDVA grundsätzlich akzeptiert wurde, der Sachbearbeiter aber…

UFSF RV/0254-F/08Versteuerung von erstatteten (rückgezahlten) Arbeitslosenversicherungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2008

…Tätigkeit bei der Fa. BB GmbH Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. In seiner elektronisch eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2007 hat er die Anzahl der bezugsauszahlenden Stellen mit "1" angegeben. Im von seiner Arbeitgeberin für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007 ausgestellten Lohnzettel sind…

UFSL RV/0762-L/10Haftung für Lohnsteuernachforderungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2011

…werden. Die Berufungswerberin bezog im Jahr 2010 laut vorliegendem Lohnzettel der XY Handelsgesellschaft mbH Bruttoeinkünfte von 96.961,35 €. Der Feststellung des Finanzamtes im angefochtenen Haftungsbescheid, es sei aufgrund der Einkommensverhältnisse der Berufungswerberin davon auszugehen, dass die Abgabenschuld bei ihr auch eingebracht werden könne…

UFSW RV/0227-W/06Insolvenz-Ausfallgeld ist im Kalenderjahr des Zuflusses der Einkommensteuer zu unterwerfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2006

…versteuern. Bei Auszahlung von Insolvenz-Ausfallgeld durch die I.GmbH hat die auszahlende Stelle zur Berücksichtigung der Bezüge im Veranlagungsverfahren gemäß § 69 Abs. 6 EStG 1988 einen Lohnzettel auszustellen und an das Finanzamt der Betriebsstätte zu übermitteln. In diesem Lohnzettel ist die bei der Ermittlung…

UFSL RV/0829-L/04Versteuerung des negativen Kapitalkontos eines Kommanditisten als Veräußerungsgewinn - Bindung an den Feststellungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2005

…Rechtsordnung, da er die sonst durchwegs beschränkte Haftung des Kommanditisten - ohne einleuchtenden Grund (kein Vermögenszuwachs bei Ausscheiden mangels Ausgleichspflicht eines negativen Kapitalkontos) - durchbreche und sozusagen "durch die Hintertür" einen unerwarteten Vermögensnachteil (Steuerpflicht) für den Kommanditisten mit sich bringe. Verschärfend komme im gegenständlichen Fall dazu, dass…

UFSL RV/0808-L/08Zuflusszeitpunkt von Kündigungsentschädigung und Urlaubsersatzleistung bei Auszahlung durch den Insolvenz-Ausgleichs-Fonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2011

…IAF dem Finanzamt einen Lohnzettel für 2006 übermittelt hatte, nahm das Finanzamt das Verfahren gem. § 303 Abs. 4 BAO betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2006 mit Bescheid vom 7.05.2008 wieder auf und berücksichtigte im gleichzeitig erlassenen neuen Sachbescheid bei den Einkünften aus nichtselbständiger…