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UFSF RV/0364-F/02Steuerliche Behandlung von Invalidenrenten von der Liechtensteinischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und von einer liechtensteinischen betrieblichen Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.02.2005

…Bw. war Grenzgängerin nach Liechtenstein. Sie erhielt in den Jahren 1995 bis 2000 von der Liechtensteinischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und in den Jahren 1999 und 2000 von der W-C Stiftung für die betriebliche Vorsorge jeweils eine monatliche Invalidenrente. Mit Bescheid vom 5. Juni…

UFSF RV/0178-F/02Beiträge für einen Nachkauf von Versicherungszeiten eines Grenzgängers an die liechtensteinische betriebliche Altersvorsorge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2003

…wäre lediglich die liechtensteinische Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) vergleichbar. Weiters unterscheidet sich der gegenständliche Fall von jenen Fällen, die dem Erlass und der Anfragebeantwortung des Bundesministeriums für Finanzen zu Grunde liegen, zum Einen durch die Tatsache, dass Versicherungszeiten, die in der liechtensteinischen betrieblichen Pensionsvorsorge durch…

UFSF RV/0127-F/03Steuerfreiheit von Taggeldern aus der liechtensteinischen gesetzlichen Unfallversicherung und von Invalidenrenten von der liechtensteinischen gesetzlichen Unfallversicherung, von der Liechtensteinischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und von einer Personalvorsorgestiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2004

…1998). Ab 1. August 1998 bezog er von der liechtensteinischen gesetzlichen Unfallversicherung, von der Liechtensteinischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und von der Personalvorsorgestiftung der UBAG jeweils eine monatliche Invalidenrente. Das Finanzamt vertrat in den angefochtenen Einkommensteuerbescheiden für die Jahre 1997 und 1998 vom 6. August…

UFSF RV/0162-F/04Einkommensteuerliche Zurechnung einer liechtensteinischen Zusatzrente für die Ehefrau.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2004

…Er erhielt ua. von der Liechtensteinischen Alters- und Hinterlassenenversicherung eine Altersrente und eine Zusatzrente für seine Ehefrau (Zusatzrente zu seiner Stammrente) im Gesamtbetrag von monatlich 1.722,00 SFr. Das Finanzamt vertrat die Auffassung, dass dem Berufungswerber die Altersrente und die Zusatzrente zuzurechnen sei und…

UFSF RV/0168-F/07Verstößt die begünstigte Besteuerung sonstiger Bezüge gegen Gemeinschaftsrecht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008

…vom 2. Jänner 2007 betreffend Abweisung eines Antrages auf Aufhebung gemäß § 299 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber bezog in den Streitjahren Pensionen aus dem Fürstentum Liechtenstein (Liechtensteinische Alters- und Hinterlassenenversicherung; Betriebliche Pensionskasse), für die…

UFSF RV/0170-F/12Invalidenrente von einer ausländischen Pensionskasse (nur vorobligatorische Beiträge)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012

…wird auf die Berufungsvorentscheidung vom 22. März 2012 verwiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber bezog im Streitjahr neben einer inländischen Pension eine Altersrente aus der Liechtensteinischen Alters- und Hinterlassenenversicherung und eine Invalidenrente von einer ausländischen Pensionskasse (X Pensionskasse). Mit Einkommensteuerbescheid vom 14. März 2012 veranlagte das Finanzamt…

UFSF RV/0465-F/08Qualifikation der Tätigkeit einer Architektin als selbständig oder nichtselbständig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011Teil 1/2

…ihr vom Amt für Volkswirtschaft eine Gewerbebewilligung erteilt und ist sie als Einzelfirma ins Öffentlichkeitsregister Liechtenstein eingetragen. Sie hat eine Betriebsunterbrechungsversicherung abgeschlossen und die Versicherungsbeiträge in die liechtensteinische Alters- und Hinterbliebenenversicherung auf der Basis des Jahreseinkommens für Selbständige einbezahlt. Ferner hat sie die Einkünfte bzw…

UFSG FSRV/0007-G/03Erstattung einer Selbstanzeige durch eine AG, Entrichtung der verkürzten Abgaben durch Bezahlung einer 20%igen Quote im außergerichtlichen Ausgleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)07.07.2003

…Anwendungsbereich der Abgaben- und Monopolvorschriften verdrängen. Die am 7. August 2001 erfolgte Zahlung von 605.755,00 S habe darüberhinaus ältere Fälligkeiten abgedeckt, sodass von einer Entrichtung der Umsatzsteuer nicht gesprochen werden könne. Bei der Strafbemessung wurde als mildernd nichts, als erschwerend eine Vorstrafe berücksichtigt.…

UFSF RV/0090-F/10Zurechnung von Einkünften zu einem liechtensteinischen Büro eines in Österreich ansässigen Wirtschaftstreuhänders und Steuerberaters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2012Teil 1/2

…Adr.1, eröffnet. Sein Unternehmen sei ins liechtensteinische Handelsregister eingetragen und es sei ihm vom Amt für Volkswirtschaft des Fürstentums Liechtenstein am 12. März 2003 eine Gewerbebewilligung für die Unternehmensberatung und die Führung eines Buchhaltungsbüros erteilt worden. In den für diese Betriebsstätte gemieteten Räumlichkeiten mitsamt…

UFSF RV/0516-F/07Ermittlung der Auslandseinkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2009

…Über Aufforderung des Finanzamtes legte der Bw eine liechtensteinische "Beitragsverfügung" vor. Aus ihr wird ersichtlich, dass dem Bw am 26.4.2007 von der liechtensteinischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, Familienausgleichskasse für die liechtensteinischen selbständigen Einkünfte aus dem Jahr 2005 Beiträge in der Höhe von insgesamt…

UFSF RV/0068-F/07Verstößt die begünstigte Besteuerung sonstiger Bezüge gegen Gemeinschaftsrecht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.01.2008

…2007 in 6800 Feldkirch, Schillerstraße 2, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der in Österreich ansässige Berufungswerber bezog in den Streitjahren 2000 bis 2005 eine liechtensteinische, eine Schweizer und eine österreichische Pension. Für die Pensionen…

UFSF RV/0238-F/07Verstößt die begünstigte Besteuerung sonstiger Bezüge gegen das Gemeinschaftsrecht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.01.2008

…2007 in 6800 Feldkirch, Schillerstraße 2, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der in Österreich ansässige Berufungswerber bezog in den Streitjahren 2001 bis 2005 eine liechtensteinische, eine Schweizer und eine österreichische Pension. Für die Pensionen…

UFSF RV/0257-F/07Gemeinschaftsrechtswidrigkeit der Bestimmung des § 67 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2008

…Sonderzahlung in Höhe von 50 vH des für den Monat der Fälligkeit gebührenden Ruhebezuges (§ 28 Pensionsgesetz 1965). Nach Artikel 60 des liechtensteinischen Gesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) hat eine Person, die im Dezember Anspruch auf eine Rente nach den Bestimmungen dieses Gesetzes hat…

UFSF RV/0159-F/07Gemeinschaftsrechtswidrigkeit der Bestimmung des § 67 Abs. 1 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2008

…Sonderzahlung in Höhe von 50 vH des für den Monat der Fälligkeit gebührenden Ruhebezuges (§ 28 Pensionsgesetz 1965). Nach Artikel 60 des liechtensteinischen Gesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) hat eine Person, die im Dezember Anspruch auf eine Rente nach den Bestimmungen dieses Gesetzes hat…

UFSF RV/0072-F/12Vorliegen von Bezügen im Sinne des Art. 19 Abs. 1 DBA-Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012

…Bereichen des Heilpädagogischen Zentrums (Sonderpädagogische Tagesschule, Therapie, Werkstätten, Wohnen) steht ein ganzheitliches Angebot zur Verfügung und werden Menschen entsprechend ihren Bedürfnissen - von Kindesalter an ins Erwachsenenleben bis ins hohe Alter - betreut. Der Bereich "Therapie" umfasst ua. die Abteilung Logopädie. Behandelt werden Kinder ab dem Säuglingsalter…

UFSF RV/0345-F/09Wochengeldähnlicher Bezug aus Liechtenstein; Kinderbetreuungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2010

… 162 Abs. 3 ASVG). Der Begriff des AHV-pflichtigen Lohnes bestimmt sich ausschließlich nach liechtensteinischen Recht über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (kurz: AHV; das ist die gesetzliche und obligatorische Rentenversicherung; die Rentenleistungen dieser Versicherung soll im Alter das Existenzminimum sichern). Er wird im AHV-Recht…

UFSF RV/0217-F/07Wochengeldähnlicher Bezug aus Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2007

… 162 Abs. 3 ASVG). Der Begriff des AHV-pflichtigen Lohnes bestimmt sich ausschließlich nach liechtensteinischen Recht über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (kurz: AHV; das ist die gesetzliche und obligatorische Rentenversicherung; die Rentenleistungen dieser Versicherung soll im Alter das Existenzminimum sichern). Er wird im AHV-Recht…

UFSF RV/0168-F/13Sachbezug PKW; private Krankenversicherungsbeiträge für Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2013

…Über die Berufung wurde erwogen: 1) PKW Sachbezug: Der Berufungswerber war im Streitjahr als Lagerist bei der Firma C beschäftigt. Seine liechtensteinische Arbeitgeberin stellte ihm für die Fahrten von der Arbeitsstätte zu seiner Wohnung im Inland ein Kfz (VW Caddy) zur Verfügung. Gemäß § 15 Abs…

UFSF RV/0242-F/11Schätzung der Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2013

…Liechtensteinischen Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 23. Jänner 2008 an die AA AG bzw. AAR GmbH betreffend die Lohnabrechnung für das Jahr 2007 samt unterschriebener Bestätigung des Berufungswerbers, dass im Jahr 2007 keine Arbeitnehmer beschäftigt worden seien (datiert mit 31. Jänner 2008); - Abrechnungsformular der Liechtensteinischen Alters…

UFSF RV/0054-F/12Vorliegen von Bezügen im Sinne des Art. 19 Abs. 1 DBA-Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012

…Bereichen des Heilpädagogischen Zentrums (Sonderpädagogische Tagesschule, Therapie, Werkstätten, Wohnen) steht ein ganzheitliches Angebot zur Verfügung und werden Menschen entsprechend ihren Bedürfnissen - von Kindesalter an ins Erwachsenenleben bis ins hohe Alter - betreut. Der Bereich "Therapie" umfasst ua. die Abteilung Logopädie. Behandelt werden Kinder ab dem Säuglingsalter…