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UFSG RV/0194-G/08Zeit zwischen Lehrzeitende und Lehrabschlussprüfung: FB-Anspruch?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2011

… 3 Abs. 2 der zitierten Verordnung spätestens drei Wochen vor diesem Termin schriftlich bekanntzugeben. Im Einzelfall kann im Interesse des Prüfungswerbers diese Frist unterschritten werden. Für Prüfungswerber, die während der Lehrzeit oder u. a. während der Zeit der Weiterverwendung gemäß § 18 BAG erstmals zur Lehrabschlussprüfung…

UFSG RV/0407-G/11Familienbeihilfe für die Zeit zwischen Lehrzeitende und Lehrabschlussprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2012

…der Begründung ab, dass auf Grund einer ab 1. März 2011 wirksamen Gesetzesänderung Familienbeihilfe nicht mehr zuerkannt werden könne. Die Berufungswerberin vertritt unter Hinweis auf das Berufsausbildungsgesetz die Auffassung, dass die Berufsausbildung ihres Sohnes mit Lehrzeitende am 31. Jänner 2011 geendet habe, sodass gemäß § 2…

UFSW RV/0511-W/13Mit Ablegung der Lehrabschlussprüfung endet ein Lehrverhältnis vor Ablauf der vereinbarten Lehrzeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2013

…1969 mit der Begründung ab, dass die Tochter am 4. Oktober 2011 durch Ablegung der Lehrabschlussprüfung vor Lehrzeitende die Ausbildung beendet habe und ab diesem Zeitpunkt keine Entschädigung aus einem anerkannten Lehrverhältnis beziehe. Ein Anspruch auf Familienbeihilfe sei daher ab 1. November 2011 nicht mehr…

UFSG RV/0336-G/06Die Ausbildung zur Berufssprecherin stellt keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn H.S. in XY., vertreten durch Dr. Erich Moser, Rechtsanwalt, 8850 Murau, Schwarzenbergsiedlung 114, vom 10. Mai 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 2. Mai 2006 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen…

UFSW RV/3219-W/11Zeitpunkt der Beendigung der Berufsausbildung bei Ablegung der Lehrabschlussprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2012

…darin aus, dass ihr vom Finanzamt mitgeteilt worden sei, dass sie die Familienbeihilfe bis 31. August 2011 beziehen könne, da mit diesem Tag die Lehrzeit beendet sei, trotz Lehrabschlussprüfung. Das Finanzamt wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 8. Juli 2011 mit folgender Begründung ab: "Gem. §…

UFSW RV/2206-W/05Abschluss der Berufsausbildung bei Lehre (Familienbeihilfe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2007

…1005). Ab 1. Juni 2005 ist somit für Obgenannten ein Anspruch auf Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag nicht mehr gegeben und muss somit rückgefordert werden." Die dagegen eingebrachte Berufung wurde damit begründet, dass die Lehrzeit am 31. 7. 2005 geendet habe. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß …

UFSW RV/1738-W/13Rückforderung nach § 26 Abs. 1 FLAG 1967 auch bei Direktüberweisung der Familienbeihilfe auf das Konto der Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2013

…Kinderabsetzbeträge. A. begann am 10. April 2012 mit einer Lehre zur Blumenbinderin und -händlerin (Floristin). Laut Lehrvertrag vom 11. April 2012 hätte die Lehrzeit vom 10. April 2012 bis 4. Februar 2015 gedauert. Das Lehrverhältnis wurde mit Ende der Probezeit am 9. Juli 2012 beendet…

UFSW RV/1417-W/12Zeitraum der Beschäftigung als Lehrling
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2012

…Dezember 2011 in der Vollzugsdirektion in 1070 Wien eine Ausbildung zur Verwaltungsassistentin. Die Lehrzeit für diesen Beruf dauert laut Lehrberufsliste 3 Jahre. Im Zuge der Überprüfungen der Anspruchsvoraussetzungen durch das Finanzamt übermittelte die Bw. den Lehrvertrag und den Dienstvertrag ihrer Tochter und gab weiters bekannt…

UFSW RV/1863-W/12Familienbeihilfe bis zur erfolgreichen Ablegung der Lehrabschlussprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012

…und theoretische Prüfung und besteht aus einem schriftlichen und einem mündlichen Teil. Die Lehrlingsstellen haben nach § 21 leg cit dafür zu sorgen, dass sich alle Lehrlinge am Ende der Lehrzeit der Lehrabschlussprüfung unterziehen können. Lehrlinge, die die Berufsschule erfolgreich absolviert haben, sind zur Lehrabschlussprüfung zuzulassen…

UFSW RV/0991-W/10Familienbeihilfenanspruch für ein in Deutschland zu Ausbildungszwecken aufhältiges Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2011

…und Fortbildungszentrum Bremen, ... Höhe der jährlichen Einkünfte des Kindes siehe Lehrvertrag Lehrvertrag (Kind) Nummer ... Lehrzeit von/bis 1.8.2009 - 31.7.2012 Mit Bescheid vom 10. September 2009 wies das Finanzamt den Antrag auf Familienbeihilfe mit nachstehender Begründung ab: "Gemäß § 2 Abs. 2 FLAG…

UFSW RV/4219-W/02Keine Berufsausbildung nach Lehrabbruch (Berufsschulbesuch nur einmal pro Woche und Berufsschule nicht erfolgreich abgeschlossen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2009

…im folgenden Bw.) hatte für ihren Sohn S. B., geb. am Datum, aufgrund des vorgelegten Lehrvertrages (Lehrzeit vom 11. Jänner 1999 bis 10. Jänner 2002) Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge bis Jänner 2002 bezogen. Nachdem die Bw. im Zuge der nachträglichen Überprüfung des Anspruches kein Lehrabschlusszeugnis des…

UFSW RV/1867-W/08Eine dreijährige Unterbrechung der Lehre, bedingt durch die Geburt und Betreuung eines Kindes, bedeutet, dass die Ausbildung iSd FLAG in Wahrheit abgebrochen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…trotz Aufforderung keinen Nachweis erbrachte, aus dem hervorging, ob C. nach Beendigung des Karenzurlaubes die Lehrzeit weiterführt, forderte das Finanzamt mit Bescheid vom 23. Jänner 2008 die Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für den Streitzeitraum zurück. Die Bw. erhob mit Schriftsatz vom 1. Februar 2008 gegen den…

UFSI RV/0595-I/07Kein Alleinverdienerabsetzbetrag (mit Kind) bei Eigenanspruch des Kindes auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2007

…Arbeit. Die Einkünfte des Bw betrugen im Streitjahr 22.201,48 € und die der Ehegattin 2.616 €. Für die im Jahr 1986 geborene Tochter L des Ehepaares bezog der Bw bis zur Beendigung ihrer Lehrzeit als Einzelhandelskauffrau im Mai 2006 die Familienbeihilfe. Seit…

UFSL RV/0832-L/04Wahlrecht zwischen Lehrlingsfreibetrag und Lehrlingsausbildungsprämie 2002; keine rechtzeitige Geltendmachung im Wiederaufnahmeverfahren betreffend den Einkommensteuerbescheid des betreffenden Jahres; Abspruch über die Lehrlingsausbildungsprämie in einem eigenen Bescheid gem. § 201 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2007

…iHv 1.460,-- € als Betriebsausgabe geltend gemacht. Die Lehrzeit beläuft sich vom 28.05.2001 - 27.05.2004. Da der Lehrlingsfreibetrag nur am Beginn und am Ende der Lehrzeit und zusätzlich nach erfolgreicher Ablegung der Lehrabschlussprüfung zusteht, wurde der Lehrlingsfreibetrag 2002 um 1.460,--…

UFSL RV/0494-L/05Keine Familienbeihilfe für den Zeitraum von drei Monaten nach Abschluss der Berufsausbildung (Lehrabschlussprüfung), wenn das Kind während dieser Zeit Präsenzdienst leistet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2006

…beim Finanzamt eine Eingabe ein (datiert mit 21.04.2005) die sie als "Beschwerde wegen der Ungleichbehandlung von Präsenzdienern bezüglich Familienbeihilfe" bezeichnete. Darin führte sie im Wesentlichen aus: Mit Ende der Lehrzeit im März 2005 sei bei ihrem Sohn M. die Anspruchsberechtigung auf Familienbeihilfe erloschen…

UFSW RV/3914-W/02Keine Berufsausbildung nach wirksamer Abmeldung vom Schulbesuch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2008

…Eine Schulbesuchsbestätigung für das Schuljahr 2000/01 (Schulbesuch bis 22. Jänner 2001), ausgestellt am 16.03.2001 sowie ein Lehrvertrag (Lehrzeitbeginn 2. April 2001) wurden vorgelegt. Mit Bescheid vom 1. Juni 2001 forderte das Finanzamt vom Berufungswerber (Bw.) die für den Sohn ausbezahlte Familienbeihilfe und…

UFSI RV/0755-I/12Zeitpunkt der Beendigung des Lehrverhältnisses bei Ausbildung zum Berufsjäger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2013

…Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. S. begann am 1. Juli 2010 die Ausbildung zum Berufsjäger. Als Lehrzeit wurde unter Berücksichtigung einer zehnmonatigen Forstfachausbildung eine zwei Jahre und zwei Monate dauernde Lehrzeit vereinbart. Am 6. April 2012 legte er erfolgreich die Berufsjägerprüfung nach § 33 des Tiroler Jagdgesetzes 2004…

UFSL RV/1415-L/11Mittelpunkt der Lebensinteressen und überwiegende Tragung der Unterhaltskosten des Kindes nicht nachgewiesen bzw. glaubhaft gemacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2013

…yy eine Lehre als Sanitär-und Klimatechniker -Gas-und Wasserinstallation Sanitär-und Klimatechniker -Heizungsinstallation begonnen. Die Lehrzeit wurde von 01.02.2008 bis 31.01.2012 vereinbart. In der von Ihnen in Frage gestellten Zeitrahmen 2/2010 bis 5/2011 kann ich Ihnen folgende Beweise…

UFSW RV/3212-W/12Familienbeihilfe nach abgebrochener Lehre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2013

…Arbeiterkammer verlassen, weil die Arbeitsbedingungen bei EF unzumutbar gewesen seien, dies trotz Einschaltung des Arbeitsinspektorates. A habe mehr als die Hälfte seiner Lehrzeit in diesem Betrieb absolviert, in diesem Zeitraum die erste und zweite Berufsschulklasse abgeschlossen und nunmehr auch die 3. Berufsschulklasse beendet. Da dies…

UFSS RV/0161-S/12Wann endet die Ausbildungszeit bei einer Maßnahme nach § 18 Abs. 6 ALVG?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2012

…hat, wer Familienbeihilfe zu Unrecht bezogen hat, die entsprechenden Beträge zurückzuzahlen. Grundsätzlich endet das Lehrverhältnis gemäß § 14 Abs. 1 BAG mit Ablauf der im Lehrvertrag vereinbarten Dauer der Lehrzeit. Vor Ablauf der vereinbarten Lehrzeit endet das Lehrverhältnis gemäß § 14 Abs. 2 lit. e BAG jedoch…