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UFSG RV/0545-G/05Kapitalisierungsfaktor bei einer Gegenleistungsrente; Tatbestandsvoraussetzung für eine Bescheidaufhebung nach § 299 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2005

…Nach dem neuen Rentenerlass vom 17. Dezember 2003 wird bei der Altersberechnung das maßgebliche Lebensalter nach dem nächstgelegenen Geburtstag auf ganze Jahre berechnet." Die Berufung wurde ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung der Abgabenbehörde zweiter Instanz vorgelegt. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 29 Z 1 EStG…

UFSW RV/2088-W/11Liebhabereiprüfung und Einkünftezusammenhang bei dem fremdfinanzierten Rentenversicherungsmodell - "Sicherheits-Kompakt-Pension"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.11.2013

…verlustbringende Entwicklungen beim Fremdwährungskredit reagiert und im Jahr 2006 eine Konvertierung in den Euro sowie eine teilweise Tilgung um rund € 30.000 vorgenommen (Kreditstand ohne Tilgungsträger: € 182.000). Bei Betätigungen mit Einkunftsquellencharakter ist das Lebensalter des Steuerpflichtigen für gewöhnlich kein Merkmal der Kriterienprüfung…

UFSG RV/0436-G/02Wert des Wohnungsrechtes, Vorversterben einer der Berechtigten, Kapitalisierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2003

…Der Wert von auf die Lebenszeit einer Person beschränkten Nutzungen und Leistungen bestimmt sich nach dem Lebensalter der Person. Hängt die Dauer der Nutzung oder Leistung jedoch von der Lebenszeit mehrerer Personen ab, so ist gemäß § 16 Abs. 4 BewG das Lebensalter des Ältesten maßgebend…

UFSL RV/0015-L/03Steuerlich unbeachtliche Unterhaltsrente, wenn der Wert der Rente um mehr als die Hälfte des gemeinen Werts des übertragenen Wirtschaftsguts geringer ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2003

…Nutzung. Gemäß § 16 Abs. 4 leg.cit. ist bei einem Abhängen der Nutzungsdauer oder Leistung von der Lebenszeit mehrerer Personen das Lebensalter des Jüngsten maßgebend, wenn das Recht mit dem Tod des zuletzt Sterbenden erlischt. Grundsätzlich ist zu klären, ob das Berufungsvorbringen zutrifft, wonach die…

UFSI RV/0598-I/08Bemessungsgrundlage für ein lebenslanges unentgeltliches Fruchtgenussrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des W.B., Adresse, vertreten durch RA.X, vom 21. Juli 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 20. Juni 2008 betreffend Schenkungssteuer entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die…

UFSW RV/0791-W/12Großes Pendlerpauschale einer Alleinstehenden vom weiter entfernten Wohnsitz bei Vorhandensein einer Wohnung am Arbeitsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2012Teil 2/2

…Den Mitgliedern des Senates sind - für beide Varianten - vergleichbare Fälle bekannt. Menschen verhalten sich gerade hinsichtlich der persönlichen Lebensführung nicht immer rationell. Im Übrigen ist es auch in reiferem Lebensalter keineswegs untypisch, seinen Lebensmittelpunkt entfernt vom Arbeitsort zu haben und - unter Inkaufnahme von Pendelbewegungen - diesen…

UFSW RV/0522-W/12Aufwendungen für den Umbau eines Badezimmers als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2012

…Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Pensionist; sein Lebensalter betrug im Streitzeitraum 83 Jahre. In seiner am 8. März 2011 beim Finanzamt eingelangten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2010 machte er unter der Rubrik "Außergewöhnliche Belastungen…

UFSG RV/0316-G/09Zessionsgebühr nach § 33 TP 21 GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2012

…der Berufungswerber den Übergebern 1) den vollständigen, lebenslänglichen Unterhalt iSd § 672 ABGB zu leisten, welcher einvernehmlich nach dem Lebensalter der Übergeber mit einem kapitalisierten Betrag von insgesamt 94.147,68 € bewertet wurde, und zwar a) das ausschließliche, kostenlose, höchstpersönliche Wohnungsgebrauchsrecht im gesamten Wohnhaus B…

UFSI RV/0260-I/12Einbeziehung des Wertes eines aufschiebend bedingt eingeräumten Wohnungsgebrauchsrechtes in die Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2013

…wobei unter Zugrundelegung der Bewertungsvorschriften des § 16 BewG entsprechend der jeweiligen Lebensalter des Fruchtgenussberechtigten und der Wohngebrauchsberechtigten der Kapitalwert des Wohnungsgebrauchsrechtes mit 120.712,00 € und jener des Fruchtgenussrechtes mit 159.997,00 € ermittelt wurde. Von einer Gegenleistung in Höhe von 280.709…

UFSW RV/1697-W/10Der "Vorbehalt" des Fruchtgenussrechtes ist Teil der Gegenleistung bei der Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2012

…VII. bewerteten die Vertragsparteien die Dienstbarkeit mit € 889.813,-. Das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien beurteilte den Vertrag als grunderwerbsteuerpflichtiges Rechtsgeschäft und zog als Gegenleistung den Kaufpreis und das auf das Lebensalter der Berechtigten bewertete Fruchtgenussrecht heran. Mit Bescheiden je vom 11…

UFSW RV/1698-W/10Der "Vorbehalt" des Fruchtgenussrechtes ist Teil der Gegenleistung bei der Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2012

…VII. bewerteten die Vertragsparteien die Dienstbarkeit mit € 889.813,-. Das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien beurteilte den Vertrag als grunderwerbsteuerpflichtiges Rechtsgeschäft und zog als Gegenleistung den Kaufpreis und das auf das Lebensalter der Berechtigten bewertete Fruchtgenussrecht heran. Mit Bescheiden je vom 11…

UFSW RV/2202-W/11Ausmaß des in Ansatz zu bringenden Unterhaltsabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2011

…dass in Ermangelung der Vorlage die Unterhaltspflicht betreffende Unterlagen, der Unterhaltsabsetzbetrag - unter Heranziehung der nach dem jeweiligen Lebensalter der Kinder gestaffelten gerichtlichen Regelbedarfsätze - der Unterhaltsabsetzbetrag für die Kinder E und F nur für 3 Monate, respektive jener für J für 5 Monate zum Tragen komme…

UFSW FSRV/0110-W/10Kein Strafaufschub, wenn keine triftigen Gründe im Sinne des § 177 FinStrG vorliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.07.2010

…Bf. darauf hin, dass der Antritt einer Ersatzfreiheitsstrafe im Anschluss zur verbüßten Haftstrafe für ihn den endgültigen Verlust seines langjährigen Arbeitsplatzes bedeuten und in seinem nun mehr 57-jährigen Lebensalter den wirtschaftlichen Fortbestand beenden würde. Aus heutiger Sicht ein fast unerträglicher Zustand für ihn. Der…

UFSS RV/0406-S/08Abgabennachsicht; persönliche Unbilligkeit; Ermessen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2010

…beantragt wurde. Es wurde auf eine Gesamtgewinnbetrachtung von der Betriebsübernahme bis zum nicht geplanten Zwangsverkauf verwiesen. Da wegen des Lebensalters der Steuerpflichtigen die der halbe Durchschnittssteuersatz nicht anwendbar sei, werde im Sinne der Steuergerechtigkeit um Nachsicht der entstandenen Steuerschuld ersucht. Mit Bescheid vom 26. Juni…

UFSL RV/1212-L/07Dienstbarkeitsvertrag, Novation, Zusatz oder Nachtrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2010

…Der Wert von Renten ua. auf die Lebenszeit einer Person beschränkten Nutzungen oder Leistungen richtet sich nach dem Lebensalter dieser Person. Dagegen richtet sich die Berufung mit folgender Begründung: Mit Übergabsvertrag vom 20.12.2000 habe die Berufungswerberin ua. ihrer Mutter die Dienstbarkeit des unentgeltlichen…

UFSI RV/0327-I/08Vorliegen einer sonstigen Leistung bei verpflichtender Wohnrechtseinräumung durch die Grundstückskäuferin auch an den Lebenspartner der Grundstücksverkäuferin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2009

…die Ermittlung der Gegenleistung wurde der Kaufpreis von 125.000 € und der gemäß § 16 BewG bewertete Barwert des Wohnungsgebrauchsrechtes mit 57.047,69 € einbezogen. Diese Bewertung erfolgte unter folgenden Ansätzen: Verbindungsrente, Lebensalter beider Begünstigter, Bewertungsstichtag 27.3.2008, Ratenhöhe 400 €, Zahlungsweise 12…

UFSW RV/1312-W/06Bewertung eines Fruchtgenussrechtes an einem Wohngebäude bei der Übergabe eines landwirtschaftlichen Betriebes und Wohngebäude.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009

… 16 BewG kapitalisiert auf Grund des Lebensalters der Übergeber) von € 22.516,37 (davon entfallend € 10.332,36 auf den Übergeber und € 12.184,01 auf die Übergeberin) und unter Hinzurechnung der Begräbniskosten von jeweils € 1.750,00 eine Gegenleistung für…

UFSW RV/1315-W/06Bewertung des Fruchtgenussrechtes am Wohngebäude bei Übergabe eines landwirtschaftlichen Betriebes + Wohngebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009

… 16 BewG kapitalisiert auf Grund des Lebensalters der Übergeber) von € 22.516,37 (davon entfallend € 10.332,36 auf den Übergeber und € 12.184,01 auf die Übergeberin) und unter Hinzurechnung der Begräbniskosten von jeweils € 1.750,00 eine Gegenleistung für…

UFSG RV/0806-G/08Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit eines Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

…angeführten Adresse und besuchte bis zur Matura das Gymnasium ... und inskribierte danach diverse Studienrichtungen an der Universität Graz. Spätestens zu diesem Zeitpunkt, also im Lebensalter zwischen 20 und 25 Jahren, muss es zum Ausbruch der schweren psychischen Erkrankung gekommen sein, die auch dazu geführt hat…

UFSI RV/0854-I/07Bewertung eines Wohnrechtes: nach konkreter Lebenserwartung oder nach versicherungsmathematischen Grundsätzen ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2008

…oder Nutzungen, die vom Ableben einer Person abhängig sind, nach versicherungsmathematischen Grundsätzen (Erlebniswahrscheinlichkeit). Der Barwertfaktor im Hinblick auf das Lebensalter der Bw betrage 4,927967; der monatliche Wertansatz sei ausdrücklich anerkannt worden. Der Ansatz des dreifachen anteiligen Einheitswertes als Obergrenze komme nicht in Betracht, da…