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UFSW RV/0510-W/031. Abschreibung bei Leasingfahrzeug 2. Sicherheitszuschlag 3. Reisespesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2006

…592 S) der Privatsphäre zugeordnet. In der Berufung (11. Juni 2002) legte der Bw in Zusammenhang mit dem Leasingfahrzeug VW Passat (Tz 16) den Leasingvertrag vor und beantragte eine Gewinnminderung von 13.125 S. Hinsichtlich der fehlenden Kontoauszüge (Tz 22) übermittelte der Bw den kompletten…

UFSW RV/0862-W/02Achtjährige AfA bei vor 1996 angeschafften Leasingfahrzeugen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2003

…nicht normiert, so dass die gesetzliche Nutzungsdauer von 8 Jahren auch für Fahrzeuge zur gewerblichen Vermietung und damit insbesondere für Leasingfahrzeuge gilt. Diese Regelung über die Mindestnutzungsdauer für PKW und Kombi gilt sowohl für Neufahrzeuge als auch für Gebrauchtfahrzeuge ab der Veranlagung 1996. Bei einem…

UFSW RV/1193-W/06Bei einem gebrauchten Leasingfahrzeug ist der Sachbezugswert von den Anschaffungskosten im Sinne des Absatz 1 der VO zu berechnen.Privatnutzung von arbeitgebereigenen Garagenabstellplätzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

…weiters ersichtlich, dass die Erstzulassung am 22. Juni 1999 war. In Streit steht, von welchen Anschaffungskosten der Sachbezugswert bei einem gebrauchten Leasingfahrzeug zu berechnen ist. Der Verwaltungsgerichtshof hat zur Sachbezugsbewertung von Gebrauchtwagen in seinem Erkenntnis vom 28. April 1999, Zl. 94/13/0097 ausgeführt, dass…

UFSL RV/0199-L/02Reparatur eines Leasingfahrzeuges durch den Leasinggeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2005

…ob es sich bei der Reparatur eines Leasingfahrzeuges über Auftrag des Leasinggebers um eine der Umsatzsteuer unterliegende Leistung des Leasinggebers handelt oder um eine nicht der Umsatzsteuer unterliegende Schadenersatzleistung. Von entscheidender Relevanz für die Beurteilung dieser Frage ist dabei der konkrete Inhalt der abgeschlossenen Leasingverträge…

UFSI RV/0423-I/08Kraftfahrzeugsteuerpflicht eines in Deutschland geleasten Fahrzeuges; Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.04.2011

…einer mündlichen Verhandlung vor dem Gesamtsenat beantragt. Der UFS hatte zunächst die Entscheidung über gegenständliche Berufung im Hinblick auf das beim Verwaltungsgerichtshof anhängige Beschwerdeverfahren zur Zahl 2008/15/0194 (betr. NoVA) zur Frage, wem Leasingfahrzeuge zuzurechnen sind bzw. wer als Steuerschuldner in Betracht kommt, gemäß …

UFSS RV/0051-S/05Kraftfahrzeugsteuerpflicht wegen widerrechtlicher Verwendung eines Pkw mit ausländischemKennzeichen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2005

…Bei dem Kraftfahrzeug handelt es sich um ein Leasingfahrzeug, welches nach Angaben des Bw ausschließlich durch ihn persönlich und zwar im überwiegenden Ausmaß in Österreich genutzt wird. Dem gemäß erfolgte den Feststellungen des Erhebungsdienstes entsprechend die Festsetzung der Kraftfahrzeugsteuer jeweils mit Bescheiden vom 23.2…

UFSG RV/0436-G/05Kein IZP-Anspruch für Leasing-LKW mangels wirtschaftlichen Eigentums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2007Teil 1/2

…habe dabei die Möglichkeit genutzt, die LKW "zum Restwert herauszukaufen und selbst zu vermarkten". Bei Berücksichtigung der zweijährigen, betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer der Leasingfahrzeuge sei die Vereinbarung eines Optionsrechtes entbehrlich. In objektiver Betrachtung spreche die Vertragsgestaltung auch ohne ausdrückliche Vereinbarung eines Optionsrechtes für einen Kauf und nicht…

UFSI RV/0393-I/11Für Lieferung/Verkauf eines Privatfahrzeuges ins Ausland steht die Vergütung nicht zu
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2013

…058,20, dies wegen "Verkauf des Fahrzeuges an Fa. X-GmbH/München". Erläuternd wurde ausgeführt, es handle sich zunächst um ein Leasingfahrzeug, für das - lt. beigebrachter Quittung - die NoVA (€ 2.152,94) im Oktober 2007 abgeführt worden sei. Das Fahrzeug sei am 13. September…

UFSS RV/0090-S/13Entstehung der Steuerschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2013

…dem Kennzeichen BGL handle es sich um einen PKW Mercedes ML 420 CDI, Erstzulassung 2007. Es handle sich bei diesem Fahrzeug um ein Leasingfahrzeug, welches vom Bw im Jänner 2009 angeschafft worden sei. Dieses Fahrzeug werde vom Bw in der Bundesrepublik Deutschland genutzt und habe…

UFSW RV/1739-W/08Kfz-Aufwendungen, Dienstwagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2009Teil 1/2

…Bw. wären diesbezüglich schriftliche Fragen gestellt und wie folgt (in 2 Teilen) beantwortet worden: "Frage Prüfer: Hinsichtlich des geltend gemachten Aufwandes für ein Leasingfahrzeug (Mercedes Benz CLK) für die als Ordinationshilfe angestellte Gattin: Es stellt sich auch für die Zeit nach dem Prüfungszeitraum die Frage…

UFSW RV/0881-W/08Zustellung von Bescheiden während eines Konkursverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2008

…Zuge einer die Jahre 1999 bis 2001 umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung wurden die an den Fußballklub XY geleisteten Zahlungen sowie die Kosten des dem Verein zur Verfügung gestellten Leasingfahrzeuges in folgender Höhe nicht als betrieblich veranlasst anerkannt: | | 1999 | 2000 | 2001 | Sponsoring…

UFSI RV/0209-I/12Import Gebrauchtfahrzeug: Bemessungsgrundlage ist gemeiner Wert, Nachweis eines niedrigeren Wertes wurde nicht erbracht; Vorschreibung Malus ist gemeinschaftsrechtswidrig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…Erstzulassung 4. Juni 2007), die Rechnung der D-LeasingGmbH vom 23. März 2011 betr. Verkauf des Fahrzeuges (Leasingfahrzeug) zum Kaufpreis netto € 26.559,80 (zuzügl. deutsche USt 19 % = € 5.046,36), ein NoVA-Berechnungsblatt. Laut Eurotax-Fahrzeugbewertung lag keine Notierung vor, Neupreis…

UFSW RV/0195-W/13Festsetzung der NoVA bei Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2013

…Erbringen Sie hierfür den Nachweis. In der Niederschrift vom 25. Mai 2012 wird des Weiteren angegeben, dass es sich bei dem betreffenden Fahrzeug um ein Leasingfahrzeug handelt. Beim Finanzamt wurde jedoch eine Händlerrechnung des betr. Fahrzeuges (ausgestellt an die Firma N) vorgelegt. Sie werden ersucht…

UFSG RV/0365-G/12Mangelnde Unternehmereigenschaft eines Paketzustellers mit eigenem Kraftfahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2013

…Mai 2011 veräußert worden. Als Ersatz habe er einen Mercedes TPO Sprinter 313 CDI um einen Anschaffungswert von € 37.925,00 (monatliche Leasingraten in Höhe von mehr als 800,00 Euro) als Leasingfahrzeug erworben. Es sei geradezu auszuschließen, dass sich ein Unselbständiger um einen…

UFSI RV/0532-I/09Angemessenheitsprüfung bei einem Kleinbus (VW-Multivan)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.04.2013

…Multivan TDI (=vorsteuerabzugsberechtigtes Kfz) angeschafft. Die Bruttoanschaffungskosten betrugen ATS 550.000.- (EUR 39.970,06). Dieser Kleinbus wurde im Jahr 2005 durch einen andren VW Multivan TDI (Leasingfahrzeug) abgelöst. Die Bruttoanschaffungskosten für dieses Kfz betrugen EUR 50.300.-. Eine Luxustangente wurde bisher nicht zum Ansatz…

UFSI RV/0427-I/11Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2012

…und für privat. Abgestellt wird das Fahrzeug täglich im Carport in E. Im Jahre 2007 meldeten wir den eigenen Pkw damals in Österreich um (ST), da es sich beim Mercedes jedoch um ein Leasingfahrzeug handelt, dachte ich, eine Ummeldung müsse nicht erfolgen, da ich nicht…

UFSI RV/0400-I/12Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2012

…das betreffende Fahrzeug sei weder hinsichtlich Kennzeichen etc. näher bestimmt noch sei die Bemessungsgrundlage für die Kraftfahrzeugsteuer ausgewiesen worden. Das hinsichtlich EU-Konformität zitierte EuGH-Urteil sei nur auf Leasingfahrzeuge anwendbar; ein solches liege gegenständlich nicht vor. Weiters habe der Bw in den Jahren 2005…

UFSI RV/0402-I/12Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2012

…verwende laut eigenen Angaben einen Pkw der Marke SEAT Toledo 1.9 TDI, Dieselfahrzeug mit einer Leistung von 81 kW, welches ein Leasingfahrzeug einer ungarischen Leasingfirma mit dem ungarischen Zulassungskennzeichen XX1 ist. Zulassungsbesitzer dieses Fahrzeuges ist die in Ungarn lebende Mutter des Berufungswerbers, Frau G…

UFSI RV/0401-I/12Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2012

…verwende laut eigenen Angaben einen Pkw der Marke SEAT Toledo 1.9 TDI, Dieselfahrzeug mit einer Leistung von 81 kW, welches ein Leasingfahrzeug einer ungarischen Leasingfirma mit dem ungarischen Zulassungskennzeichen XXX1 ist. Zulassungsbesitzer dieses Fahrzeuges ist die in Ungarn lebende Mutter des Berufungswerbers, Frau G…

UFSI RV/0263-I/08DB- und DZ-Pflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafters für seine als Einzelunternehmer der Gesellschaft verrechneten Bezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2011

…die jenem im Zusammenhang mit der Leistungserbringung für die Berufungswerberin entstanden seien. Erst im Herbst 2005 habe die Berufungswerberin ein eigenes Leasingfahrzeug angeschafft. Dieses Firmenfahrzeug wäre dem Werkvertragsnehmer [NameGF] von der Berufungswerberin lediglich für die auftragsbezogene Leistungserbringung für die Berufungswerberin zur Verfügung gestellt und in…