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UFSS RV/0051-K/06Krankheits- und pflegebedingte Unterhaltsleistungen für einen mittellosen Elternteil als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2007

…dieser gesetzlich geforderten Anspruchsvoraussetzungen zu überprüfen und rechtlich zu würdigen. Im Rahmen des Erörterungsgespräches am 5.12.2007 wurde von den Amtsvertretern des Finanzamtes außer Streit gestellt, dass die von der Bw. für ihre unterhaltsberechtigte Mutter verausgabten Krankheits- und Pflegekosten des Jahres 1999 in Höhe…

UFSW RV/2944-W/07Aufwendungen des Vaters für drogenabhängigen volljährigen Sohn als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…laufende Unterhaltsleistungen erbracht, so ist davon nur jener Aufwandsbetrag als außergewöhnliche Belastung absetzbar, der auf die Übernahme von tatsächlichen Krankheits- oder Pflegekosten zurückzuführen ist. Betreffend die seitens des Bw. für seinen Sohn übernommenen Kosten der Jahreskarte der Wiener Linien in der Höhe von € 500…

UFSW RV/1518-W/11Pflegekostenzahlung als Gegenleistung für einen Vermögenserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…Pflege seien höher als das Pflegegeld. Das Einkommen des Vaters reiche nicht aus, um Strom, Heizung und Wasser zu bezahlen. Aus den Verwaltungsakten: 1. Krankheits- und Pflegekosten lt. Beilage zur Arbeitnehmerveranlagung 2009 sowie Ausführungen der Bw. zu diesen Ausgaben: 1.1. Krankheitskosten | Impfungen 140…

UFSW RV/2339-W/101. Begräbniskosten bei überschuldetem Nachlass 2. Pflegekosten bei Vorliegen der Pflegestufe 2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2010

… 46 Abs. 1 Z 7 KO eine bevorrechtete Masseforderung, die vor anderen Gläubigerforderungen, insbesondere auch vor den nur eine Konkursforderung darstellenden Krankheits- und Pflegekosten, zu begleichen ist. Diese Rangordnung der KO ist nicht nur im Nachlasskonkurs, sondern auch bei Überlassung des Nachlasses an Zahlungsstatt - wie…

UFSW RV/1599-W/09Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Ausgaben für Beherbergung und Verpflegung in einem Wohngebäude, das vornehmlich dem Wohnen dient, in einer Krankheit, Hilfs- oder Pflegebedürftigkeit stellen als Pflegeheimkosten bezeichnete Zahlungen keine außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2009

…0084, und 27. Mai 2003, 97/14/0102). Ist aus einem dieser Gründe die Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim geboten, so sind auch die Kosten der Unterbringung absetzbar; ansonsten sind nur die tatsächlichen Krankheits- und Pflegekosten - und nicht auch die Unterbringungskosten - abzugsfähig (vgl. Wiesner…

UFSL RV/0512-L/13Zuzahlungen zu Pflegeheimkosten der Mutter als außergewöhnliche Belastung bei vorangehender Übertragung von Vermögen: 1. wirtschaftlicher Zusammenhang und 2. Wert des übernommenen Vermögens bei Einräumung eines Wohnungsgebrauchsrechtes und eines Belastungs- und Veräußerungsverbotes zugunsten der Übergeberin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 1/2

…Bw. machte im Rahmen ihrer Arbeitnehmerveranlagung 2011, unterstützt durch den Bw., jene Krankheits- und Pflegekosten geltend, die sie aus ihrem verfügbaren Einkommen (Eigenpension und Pflegegeld) zu tragen hatte. Diese Kosten wurden ihr auch als außergewöhnliche Belastung zuerkannt. 4.3. 4.3.1. Der Bw. macht…

UFSW RV/3526-W/08Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Heimkosten in Krankheiten sind Kosten für Verpflegung und Beherbergung in einem Pensionistenwohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen generell nicht als außergewöhnliche Belastungen im Sinn des § 34 in Verbindung mit § 35 Abs.5 EStG anzuerkennen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2008

…0084, und 27. Mai 2003, 97/14/0102). Ist aus einem dieser Gründe die Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim geboten, so sind auch die Kosten der Unterbringung absetzbar; ansonsten sind nur die tatsächlichen Krankheits- und Pflegekosten - und nicht auch die Unterbringungskosten - abzugsfähig (vgl. Wiesner…

UFSI RV/0060-I/101.) Vorliegen der Voraussetzung einer doppelten Haushaltsführung 2.) Arzt-, Medikament- und Betreuungskosten für einen mittellosen Elternteil als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2011

…6,75 €). 14.) Aufgrund des widersprüchlichen und teilweisen unglaubwürdigen Vorbringens des Bw wurde nachstehender abschließender Vorhalt an den Bw gerichtet: "1.) Mit Vorhalt des Unabhängigen Finanzsenates vom wurden Sie ersucht die Krankheits- und Pflegekosten Ihres Vaters belegmäßig nachzuweisen. Im Schriftsatz vom 20.7.2010…

UFSW RV/3036-W/11Unterhaltsleistungen an die pflegebedürftige Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2012

…EStG, § 34 Tz 26: "Geld hat kein Mascherl"). Da die der Mutter 2010 zur Verfügung gestanden habenden Mittel insgesamt nicht ausreichten, ihre Krankheits- und Pflegekosten sowie ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, bestand nach § 143 ABGB eine rechtliche Verpflichtung des Sohnes, seiner Mutter beizustehen. Strittig ist im…

UFSW RV/2942-W/02Pflegeheimkosten für die Schwiegermutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2005

…Abs. 4) auf Grund eigener Einkünfte des Unterhaltsberechtigten ist nicht zu berücksichtigen. Derart berücksichtigungsfähige Zahlungen unterliegen nur dem Selbstbehalt des Verpflichteten. Zu den Unterhaltsleistungen gehören unter anderem auch Krankheits- und Pflegekosten. Die Kosten für die Unterbringung eines nahen Angehörigen in einem Pflegeheim wegen Krankheit, Pflege…

UFSW RV/2453-W/12Tragung von Krankheitskosten eines Elternteils als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

… 34 Anm. 52). Überschreiten Krankheits- und Pflegekosten eines Elternteils dessen nach Abzug der Lebenshaltungskosten verbleibendes wirtschaftliches Nettoeinkommen und ist die Verwertung von Vermögen des Elternteils entweder mangels eines solchen nicht möglich oder aber - etwa bei einer Wohnung im eigenen Haus (vgl. Stabentheiner in Rummel 3…

UFSK RV/0260-K/09Begräbniskosten, die im Reinnachlass Deckung finden, sind nicht als außergewöhnliche Belastung absetzbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2010

… 34 Abs. 3 leg.cit. bezüglich der Übernahme von Aufwendungen (zB. Krankheits- und Pflegekosten, Begräbniskosten) gegenüber finanziell in Not geratenen Angehörigen wird in der Regel nur dann anzunehmen sein, wenn die Aufwandsübernahme bzw. Kostentragung durch die Sittenordnung - also auf Grund besonderer Verhältnisse im Einzelfall "zwangsläufig…

UFSW RV/2766-W/10Begräbniskosten, die im Reinnachlass Deckung finden, stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2011

… 34 Abs. 3 leg.cit. bezüglich der Übernahme von Aufwendungen (zB. Krankheits- und Pflegekosten, Begräbniskosten) gegenüber finanziell in Not geratenen Angehörigen wird in der Regel nur dann anzunehmen sein, wenn die Aufwandsübernahme bzw. Kostentragung durch die Sittenordnung - also auf Grund besonderer Verhältnisse im Einzelfall "zwangsläufig…

UFSI RV/0685-I/08Altersbedingter Aufenthalt in einem Altenwohnheim keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…14/0102). Ist aus einem dieser Gründe die Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim geboten, so sind auch die Kosten der Unterbringung absetzbar, ansonsten sind nur die tatsächlichen Krankheits- und Pflegekosten - und nicht auch die Unterbringungskosten - abzugsfähig (vgl. Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, EStG 1988, …

UFSW RV/0477-W/06Unterbringung in einem Altersheim als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2008

… ansonsten sind nur die tatsächlichen Krankheits- und Pflegekosten - und nicht auch die Unterbringungskosten - abzugsfähig (vgl. Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/ Wanke, EStG 1988, § 34 Anm 78, ABC der außergewöhnlichen Belastungen, "Alters- und Pflegeheim"; Doralt, EStG11, § 34 Tz 78, ABC der außergewöhnlichen Belastungen, "Alters- und Pflegeheim"). Wie…

UFSS RV/0046-S/07Krankheitskosten einer nahen Angehörigen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2008

…der Belastung der BW durch die von ihr bezahlten Krankheits- und Pflegekosten dies sind insbesondere die Pflegekosten für die Pflegefrauen, Arztkosten, Diätkosten, Kosten für Medikamente und Windel, sowie ein 80%iger Anteil der Telefonkosten der Mutter akzeptiert und somit außer Streit gestellt. Die Vertreter des…

UFSW RV/0004-W/13Abzugsfähigkeit des behinderungsbedingten Umbaus einer Wohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013Teil 2/2

…| 840,00 € | Allgemeine Krankheits- und Pflegekosten | 6.279,77 € | Vom Bw 2007 getragene Kosten des behinderungsbedingten Umbaus | 14.707,05 € | Summe | 21.826,82 € Hieraus ergibt sich folgende Ermittlung und Festsetzung der Einkommensteuer: [Grafik…

UFSW RV/2091-W/09Pflegeheimkosten für den Vater als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2011

…Abs. 4) auf Grund eigener Einkünfte des Unterhaltsberechtigten ist nicht zu berücksichtigen. Derart berücksichtigungsfähige Zahlungen unterliegen nur dem Selbstbehalt des Verpflichteten. Zu den Unterhaltsleistungen gehören unter anderem auch Krankheits- und Pflegekosten. Die Kosten für die Unterbringung eines nahen Angehörigen in einem Pflegeheim wegen Krankheit, Pflege…

UFSW RV/1239-W/10Soweit die Ursächlichkeit von Wohnheimkosten in einer Erkrankung / Pflegebedürftigkeit nachgewiesen ist, sind Appartementkosten als eine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…die Kosten der Unterbringung absetzbar, ansonsten sind nur die tatsächlichen Krankheits- und Pflegekosten - und nicht auch die Unterbringungskosten - abzugsfähig (vgl. Doralt, EStG 11. Auflage, § 34 Tz 78). Ein Altersheim (Altenwohnheim, Seniorenresidenz) ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen…

UFSW RV/0724-W/08Altersbedingter Aufenthalt in einem Pensionistenheim ist keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2009

…14/0102). Ist aus einem dieser Gründe die Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim geboten, so sind auch die Kosten der Unterbringung absetzbar, ansonsten sind nur die tatsächlichen Krankheits- und Pflegekosten - und nicht auch die Unterbringungskosten - abzugsfähig (vgl. Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, EStG 1988, …