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UFSW RV/1536-W/10Kosten der Heilbehandlung bei Behinderten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012

… 4 der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Nach § 34 Abs. 6 EStG 1988 können Mehraufwendungen aus dem Titel der Behinderung ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes abgezogen werden…

UFSI RV/0306-I/07Vermietung einer Ferienwohnung, Frage der Liebhaberei; Berücksichtigung von Kosten der Heilbehandlung bei Behinderten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2007

…allerdings erstmalig den Antrag, die von ihm geltend gemachten Kosten der Heilbehandlung im Hinblick auf seine Behinderung (75 %) ungekürzt bei der Steuerberechnung als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. Über die Berufung wurde erwogen: 1. Liebhaberei : Im Hinblick auf den Umstand, dass der Bw. diesen Berufungspunkt anlässlich…

UFSW RV/3811-W/08Aeromuc-Tabletten als Kosten der Heilbehandlung bei Lungenkrebs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2009

…und Betasaidona Wundgel konnten nicht als zusätzliche Kosten anerkannt werden, da diese nicht im Zusammenhang mit Ihrer Behinderung stehen. Bei diesen Medikamenten handelt es sich um Aufwendungen, die zur Vorsorge und Vorbeugung von Krankheiten dienen und sind daher mit dem Selbstbehalt zu rechnen." Der Bw…

UFSW RV/0964-W/13Freibetrag gemäß § 35 EStG sowie Kosten der Heilbehandlung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2013

…Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten bei Zuckerkrankheit € 70,00 pro Kalendermonat zu berücksichtigen. Gemäß § 4 VO des BmfF über außergewöhnliche Belastungen sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu…

UFSL RV/0998-L/09Anerkennung von Betriebsausgaben und außergewöhnlichen Belastungen bei mangelnder Vorhaltsbeantwortung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2011

…Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung bei Behinderung (außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt) wurden zur Gänze nicht berücksichtigt. Der pauschale Freibetrag wegen auswärtiger Berufsausbildung von Sohn V. wurde für sieben Monate anerkannt (Studium mit 7.7.2007 abgeschlossen)." Mit Schreiben vom 28. Juli 2008 erhob der Pflichtige…

UFSW RV/3674-W/09Mal-, Musik- und Physiotherapie eines behinderten Kindes als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2010

…Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. 2. Festgestellter Sachverhalt: Die 2002 geborene Tochter des Bw., A, weist einen Grad der Behinderung von 40% auf, welcher aus einer sog. Optikusatrophie (fortgeschrittene Schädigung des Sehnervs) resultiert; bei ihr liegt ein beidseitiger Sehnervschwund mit…

UFSK RV/0472-K/06Kosten einer Heilbehandlung bei Diabetiker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2007

…der Kausalität zwischen der Behinderung und der bei Dr. AN durchgeführten Therapien (Akupunktur und Gesprächstherapie) aufgrund des zur Vorlage gebrachten Bestätigungsschreibens des behandelnden Arztes vom 23.10.2006 unzweifelhaft als erbracht an. Sonach sind alle damit zusammenhängenden Aufwendungen als Kosten einer Heilbehandlung iSd § 4 der…

UFSW RV/2004-W/04Außergewöhnliche Belastungen bei körperlicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2005

…Belastungen, wonach bei behinderten Personen "Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß" zu berücksichtigen sind. Die vom Bw. vorgelegten Unterlagen können entsprechend der dargestellten höchstgerichtlichen Rechtsprechung nicht als ausreichender Nachweis für die Notwendigkeit des Kuraufenthaltes angesehen werden. Zumal keine Zuschüsse der gesetzlichen Sozialversicherung gewährt wurden, hätte…

UFSW RV/0722-W/08Heimkosten sind keine außergewöhnlichen Belastungen gem. §34 EStG, wenn Nachweis für Ursache dieser Kosten in Krankheiten fehlt!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…Anstelle des Freibetrages können auch die tatsächlichen Kosten aus dem Titel der Behinderung geltend gemacht werden (§ 34 Abs. 6). | (6) | ... | ... | ..." Ein Altersheim ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur…

UFSL RV/1326-L/06Kein Freibetrag gemäß § 35 Abs. 3 EStG 1988 bei ganzjährigem Bezug einer pflegebedingten Geldleistung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2007

…Blindenzulage) zusteht. Nach § 35 Abs. 3 steht bei einer Behinderung von 100% ein Pauschbetrag von jährlich 726,00 € zu. Gemäß § 35 Abs. 5 EStG können anstelle des Freibetrages auch die tatsächlichen Kosten aus dem Titel der Behinderung geltend gemacht werden (§ 34 Abs. 6). Werden…

UFSW RV/3212-W/09Zwangsläufig erfolgender Schulbesuch durch ein behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2010

…bei Bezug höheren Pflegegeldes ohne Berücksichtigung des Freibetrages sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen; - Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel, - Kosten der Heilbehandlung sowie - das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte. Als Entgelt für die…

UFSF RV/0279-F/09Anschaffung eines Bettsystems als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2010

…Behinderungsgrad abgestufter Freibetrag gewährt. Bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 45% bis 54% - im Falle der Berufungswerberin beträgt diese 50% - beläuft er sich auf 243 €. § 35 Abs. 5 EStG 1988 normiert, dass anstelle des Freibetrages auch die tatsächlichen Kosten aus dem Titel der Behinderung…

UFSW RV/1967-W/13Außergewöhnliche Belastung für auswärtige Schulausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2013

…weiterer Kosten € 514,02. Es handelt sich hiebei um Fahrtkosten zu Ambulanzbesuchen mit meinem Sohn gem. beil. Aufstellung sowie um Medikamentenselbstbehalte (Kosten der Heilbehandlung)" [Grafik] Das Finanzamt erließ einen Einkommensteuerbescheid 2012 in dem die außergewöhnlichen Belastungen aus den tatsächlichen Kosten aus der Behinderung eines…

UFSF RV/0507-F/07Vitaminpräparate und Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2008

…bei behinderten Personen "Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß" zu berücksichtigen sind. Die vom Berufungsführer vorgelegten Unterlagen können nicht als ausreichender Nachweis für die Notwendigkeit der betreffenden Vitaminpräparate und Nahrungsergänzungsmittel angesehen werden. Zumal keine Zuschüsse der gesetzlichen Sozialversicherung gewährt wurden, hätte ein vor Inanspruchnahme der…

UFSW RV/1490-W/05Außergewöhnliche Belastung für eine zu 100% behinderte Tochter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2007

…dass eine gesetzes- bzw. verfassungskonforme Interpretation des Begriffes "Heilbehandlung" auch Beschäftigungstherapien umfasst. Dies auch deshalb, weil eine teilweise Überlappung von Maßnahmen der Heilbehandlung ieS und solchen der Beschäftigungstherapie vorliegt. (vgl. Peter Pülzl, außergewöhnliche Belastung bei Behinderung: Kosten für Beschäftigungstherapie neben Heilbehandlungskosten ieS absetzbar? in: taxlex…

UFSI RV/0290-I/04Die Kosten eines Hometrainers stellen auch bei einem Behinderten keine außergewöhnliche Belastung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2005

…Pflegegeld, Pflegezulage oder Blindenzulage) erhält. In der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. 1996/303, wird in § 4 geregelt, dass nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen sind. Nach…

UFSL RV/0030-L/08Wert des Altbestandes bei der behindertengerechten Adaptierung des Bades und WC als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011

…Badumbau abgezogen hatte. Das Finanzamt verkennt bei der Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts, dass sämtliche für die Adaptierung im Bad angefallenen Kosten ausschließlich durch die körperliche Behinderung des Bw. veranlasst sind. Das trifft auf die Kosten für das behindertengerechte WC oder den Duschklappsitz ebenso zu wie…

UFSW RV/0729-W/09Bei Fehlen eines Nachweises für die Ursächlichkeit der Kosten für a) ein Appartement in einem Seniorenwohnheim, b) ein Bett, c) die Fußpflege, jeweils in einer Krankheit waren diese Ausgaben nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2009

…das Appartement entfallenden Kosten (€ 4.196,85 abzüglich Haushaltsersparnis in Höhe von € 706,32 =) € 3.490,53 als außergewöhnliche Belastungen bei eigener Behinderung wegen Pflegebedürftigkeit geltend. Der Grad der Behinderung wurde mit 60 % bezeichnet. Die Kosten der Heilbehandlung in Höhe von…

UFSW RV/2835-W/12Anerkennung von Kosten für die Errichtung eines Behindertenstellplatzes samt Schneekehrung des Verbindungsweges zwischen Haus - Kfz-Parkplatz - Straße als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2013

…unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel (z. B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) samt Kosten der Heilbehandlung (z.B. ärztliche Kosten, Medikamente) in Höhe von 1.871,08 € als außergewöhnliche Belastung infolge Behinderung; c) Geldspenden an mildtätige Organisationen, begünstigte Spendensammelvereine u. a. in Höhe von 1.134,00…

UFSS RV/0402-S/11Aufzahlung bei den Hotelkosten im Rahmen einer Kur, Sanierungskosten Schwimmbad, Kosten für erhöhten Heizölverbrauch Schwimmbad, Aufwendungen für ein Funktionsfauteuil bzw. einen Lattenrost als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2011

…führte der Bw aus, dass er für seine Person nur 1/3 des gesamten Heizölbedarfes für das Schwimmbecken des Jahres 2009 angesetzt hätte. Es wäre berechtigt, den Heizölverbrauch für seine Person für die ärztlich verordnete Unterwassertherapie bei einer Behinderung von 90% als Kosten der Heilbehandlung…