…Überstellungs-, Einweisungs- bzw. Lotsen-, Schulungs- und Prüfungsflügen erfolgt die Nutzung des Luftfahrzeuges zu kommerziellen Zwecken und fällt nicht in den Bereich der privaten nichtgewerblichen Luftfahrt (VwGH 26.1.2006, 2005/16/0172). Hinsichtlich der in den Anlagen 1, 2 und 9 des Nachforderungsbescheides vom 24…

…brachte vor, der angefochtene Bescheid widerspreche der ständigen Praxis. Die Steuerbefreiung gelte nicht nur für die in der nationalen Bestimmung vorgesehenen Nutzungen, sondern generell auch für alle kommerziellen Zwecke. Von der Steuerbefreiung sei lediglich die private, nichtgewerbliche Luftfahrt ausgenommen. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der…

…Beförderung nicht unmittelbar der entgeltlichen Erbringung von Luftfahrt-Dienstleistungen durch dieses Unternehmen dient. Zur Klärung der Frage, ob kommerziell veranlasste Flüge vorliegen, ist demnach nicht darauf abzustellen, ob das betreffende Unternehmen das Flugzeug für geschäftliche Zwecke dazu benutzt, um Menschen oder Material zwischen einzelnen Niederlassungen…

…Beförderung nicht unmittelbar der entgeltlichen Erbringung von Luftfahrt-Dienstleistungen durch dieses Unternehmen dient. Zur Klärung der Frage, ob kommerziell veranlasste Flüge vorliegen, ist demnach nicht darauf abzustellen, ob das betreffende Unternehmen das Flugzeug für geschäftliche Zwecke dazu benutzt, um Menschen oder Material zwischen einzelnen Niederlassungen…

…was natürlich auf den Abschluss von Geschäften abziele, so ist ihm zu entgegnen, dass eine solche mittelbare Auswirkung der Tätigkeit des Pharmareferenten auf kommerzielle Zwecke nicht bestritten wird; allerdings steht bei ihm - im Gegensatz zum Pharmavertreter, dessen Berufsbild vom Verkauf geprägt ist - der Abschluss von…

…(Die genaue Anzahl der Manuskripte vermag ich nicht anzugeben, da deren Aufteilung und Zusammenfassung für kommerzielle Zwecke nicht festliegt.) Würde ich die Texte im Sinne von Liebhaberei lediglich in meinen Speichermedien verwahren, so wäre die Erzielung eines Gesamtgewinnes in einem absehbaren Zeitraum nicht zu erwarten…

…von seinem Eigentümer oder der durch Anmietung oder aus sonstigen Gründen nutzungsberechtigten natürlichen oder juristischen Person für andere als kommerzielle Zwecke und insbesondere nicht für die entgeltliche Beförderung von Passagieren oder Waren oder für die entgeltliche Erbringung von Dienstleistungen oder für behördliche Zwecke genutzt wird…

…punktuelles Ereignis wie einen Wett- oder Schaukampf entgeltlich erworben, erschöpft sich der Wert dieser Rechte darin, das jeweilige Ereignis aufzuzeichnen und für kommerzielle Zwecke zu verwenden. Ein über das Ereignis hinausgehender Wert wird damit nicht geschaffen. Die Aufwendungen für das Übertragungsrecht sind vielmehr Bestandteil der…

…gebe an, dass das Schwimmbad ausschließlich vom Mieter genutzt werde. Nachdem der Mieter das Schwimmbad für kommerzielle Zwecke verwende und entsprechende Beträge daraus erziele, sei die Kostentragung von Reparaturen durch den Mieter schon auf Grund der höheren Abnutzung gerechtfertigt. In weiterer Folge verwickle sich der…

…aus dem Unternehmen durch Weitergabe oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen? | 4.2.1 | Wenn ja, in welchem Umfang war P.L. berechtigt diese "Diensterfindung" eigenständig bzw. nach seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen durch Weitergabe oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. | 5…

…Elemente und/oder fertige grafische Produkte (jeweils Unikate) hergestellt, die wegen ihrer besonderen Aussagewirkung und Originalität für kommerzielle Zwecke (mit-)verwendet wurden. "Die freiberufliche Tätigkeit eines Künstlers wird nicht dadurch zu einer gewerblichen, dass die von ihm geschaffenen Kunstwerke zu gewerblichen Zwecken verwendet werden". (Abschn…

…Glauben gehandelt habe und bei Vorhandensein von 5 Personen bei der mitgebrachten Zuckermenge eine Pro-Kopf-Menge von 240 kg vorliege, somit jede Person innerhalb der Reisefreimenge bleibe und zu Unrecht eine Einfuhr zu kommerziellen Zwecken unterstellt wurde. Im Übrigen dürfe auch der Erlass Gz…

…Reisefreigrenze, während die übrigen 350 kg dem Bf. als Einfuhr zu kommerziellen Zwecken zuzurechnen und daher zur Gänze zu verzollen sind. Bei dieser zuletzt genannten Menge ist die Besorgnis der Einfuhr aus geschäftlichen Gründen im Sinne des Art. 45 Abs.2 Buchst.b ZBefrVO gegeben…

…Glauben gehandelt habe und bei Vorhandensein von 5 Personen bei der mitgebrachten Zuckermenge eine Pro-Kopf-Menge von 300 kg vorliege, somit jede Person innerhalb der Reisefreimenge bleibe und zu Unrecht eine Einfuhr zu kommerziellen Zwecken unterstellt wurde. Im Übrigen dürfe auch der Erlass Gz…

…der Gemeinschaftscharakter von Waren nachzuweisen, die von Reisenden mitgeführt werden oder in ihrem Reisegepäck enthalten sind, so gelten diese Waren, soweit sie nicht zu kommerziellen Zwecken bestimmt sind, in folgenden Fällen als Gemeinschaftswaren: a) wenn bei der Anmeldung erklärt wird, dass es sich um Gemeinschaftswaren…

… 2 Vereinszweck 1. Der Verein, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, hat den Zweck, gemeinsame Maßnahmen zur Förderung der Regionalenwicklung in der Region S mit allen Wirtschafts-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen durchzuführen und dient zur Unterstützung einer nachhaltigen, regionsgerechten und integrativen Entwicklung der Region S…

…und nicht zuletzt durch Schaffung eines Sprachrohrs für Personen und Bevölkerungsgruppen, die zu herkömmlichen Medien, insbesondere zu kommerziellen Massenmedien, keinen oder nur einen begrenzten Zugang besitzen. Der gesellschaftsvertragliche Zweck wird verwirklicht durch Rundfunkveranstaltungen der Gesellschaft, insbesondere in Form von Hörfunksendungen nach dem Privatradiogesetz, BGBl Nr…

…Jänner 2004 im Firmenbuch eingetragen. Als Gegenstand der Gesellschaft wurde der Erwerb von Liegenschaften und grundstücksähnlichen Rechten, vor allem von Gebietskörperschaften sowie die Errichtung von Objekten für kommunale Zwecke auf diesen Liegenschaften, die kommerzielle Nutzung dieser Liegenschaften, grundstücksähnlichen Rechten und Objekte, insbesondere im Leasingverfahren sowie…

…Nr. 2454/93 der Kommission (Zollkodex-Durchführungsverordnung, ZK-DVO), können Zollanmeldungen zur Überführung von Waren zu nichtkommerziellen Zwecken, die im persönlichen Gepäck von Reisenden enthalten sind und die gemäß Kapitel I Titel XI der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates (Zollbefreiungsverordnung, ZBefrVO) oder als…

…Unterhaltungsprogramm erscheinende Musikprogramm der Förderung der begünstigten Zwecke dient. Die Bw. hat überzeugend dargestellt, dass in ihren Musiksendungen auch in der Musikgestaltung auf jene Interessen, Stile und Musikrichtungen Wert gelegt worden sind, die aus wirtschaftlichen Gründen in kommerziellen und öffentlich-rechtlichen Programmen nicht oder kaum…