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UFSW RV/1100-W/13Abwasserkläranlage mitsamt Pumpanlagen als einheitlicher Betrieb gewerblicher Art einer KÖR
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2013

…Der Berufungswerber (im Folgenden mit Bw. bezeichnet) ist ein Abwasserverband, der als Körperschaft öffentlichen Rechts Kläranlagen im Großraum "D.-M." mitsamt mehreren Pumpstationen und Transportleitungen zum Abtransport des Abwassers betreibt. Die Pumpstationen sowie die Transportleitungen zum Abtransport der Abwässer wurden vom Bw. als Abwasserverband errichtet…

UFSW RV/1194-W/07Anerkennung eines Nissan X-Trail T30 als Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Bw., eine mit dem Betrieb, der Nutzung und der Instandhaltung von Kläranlagen und Kanalanlagen tätige GmbH, hat mit 1.1.2007 den Betrieb der Abwasserbeseitigung im Wege einer Ausgliederung vom Gemeindeabwasserverband B. übernommen…

UFSL RV/0743-L/09Bewertung einer Trockenhalle für Betonfertigteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2013

…einem selbständigen technischen, physikalischen oder chemischen Betriebsvorgang dienen (z.B. Brennöfen, Heißlufttrockenkammern, Kläranlagen, Ziegelringöfen) oder in Verbindung mit anderen Anlagen aus technischen oder aus wirtschaftlichen Gründen (z.B. Einsparung von Heizmaterial, Nutzung der ausstrahlenden Wärme für andere Zwecke) zweckmäßig oder notwendig seien. Die Trockenhalle stelle…

UFSW RV/0825-W/13Abwasserkläranlage mitsamt Pumpanlagen als einheitlicher Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2013

…Oktober 2012 beantragte der Bw. für das Jahr 2011 für den Betrieb "Kläranlage" die Vergütung von Energieabgaben für das Jahr 2011 iHv € 3.674,18. Nach der Beilage zu dieser Erklärung sei hinsichtlich der verbrauchten elektrischen Energie vom Klärwärter wie folgt eine Aufteilung der…

UFSI RV/0380-I/06Häusliches Arbeitszimmer, div. Werbungskosten (Weiterbildung, Fachbücher, Büromaterial, Fahrtkosten, Telefon)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2011

…Auch habe er nach Auskunft der Dienstgeberin während seines Krankenstandes und nach der Kündigung keine Kontakte zu ehemaligen Kunden, also zum Personal der Kläranlagenbetreiber halten müssen. Vielmehr sei es ihm auf Grund einer Konkurrenzklausel im Dienstvertrag bis zu einem halben Jahr nach Beendigung des Dienstverhältnisses…

UFSL RV/0569-L/07Anerkennung von Aufwendungen als Werbungskosten bei einem Pensionisten bzw. alternativ als Betriebsausgaben bei dessen Tätigkeit als Sachverständiger.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2008

…damit als Verlust als Sachverständiger. Begründend führte er hiezu Folgendes aus: "Ich war bis 31. März 2004 hauptberuflich Leiter der Abteilung Umweltpolitik und Technik der W und bin nebenberuflich Sachverständiger für Kläranlagen und Gewässerreinhaltung. Im Hauptberuf trat ich mit 1. April 2004 in den Ruhestand…

UFSL RV/0031-L/04Sachbezug wegen verbilligter Überlassung einer Wohnung; fehlender Stundennachweis für Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2005

…S vergeben worden. Da die strittige Wohnung bereits 1979 vergeben wurde, sei ein Vergleich nicht möglich. Betreffend die Zulagen erfolgte die prozentuelle Aufteilung auf Grund von Aufzeichnungen und Erfahrungswerten früherer Gemeindebediensteter. Die Arbeiter würden mit der Wasserversorgung, Kläranlagen, Schilift, Freibad mit Chlorgasanlage, Parkanlagen, Straßenarbeiten, Winterdienst…

UFSL RV/0739-L/03Verlustvortrag eines Einnahmen-Ausgaben-Rechners; Verrechnung von IFB-Verlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2003

…am 1. Dezember 1994 beim Finanzamt eingereichten Schreiben geht hervor, dass er beabsichtige, "das zum Patent angemeldete Verfahren zur Phosphatfällung auf Kläranlagen zu vertreiben". Aus dieser Tätigkeit (Handel mit Produkten für Abwasserreinigung; Umwelttechnik) erklärte der Bw. in den Jahren 1994 bis einschließlich 2000 folgende Verluste…

UFSW RV/1939-W/10Gewährung von Mietzinsbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010

…EUR | 0.00 | Umsatzsteuer | EUR | 15.49 | Gesamtzins | EUR | 170.32" Handschriftlich war vermerkt: "Mietzinsaufstellung! Mietzinsaufschlüsselung! bei € 744,- Mindestpension Quelle: Orac Verl. Luft-Wasser-Boden 1) Entsorgungstechnik 2) Kläranlagentechnik 3) Luftreinhaltegesetz (Filtertechnik od. Katalysatortechnik!!) Zuverdienstgrenze wird geprüft…

UFSW RV/0582-W/13Abwasser-Kläranlage mitsamt Pumpstationen und Transportleitungsnetz als einheitllicher Betrieb gewerblicher Art (Produktionsbetrieb)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013

…Jänner 2013 setzte das Finanzamt die Energieabgabenvergütung für das Jahr 2011 in Höhe von € 17.543,18 fest und begründete dies wie folgt: Bei einem Abwasserverband, der eine Kläranlage betreibe, lasse sich die Tätigkeit in einen Produktionsbetrieb "Abwasseraufbereitung" und in einen Dienstleistungsbetrieb "Abwasserbeseitigung" aufteilen…

UFSW RV/0049-W/13Aufbereitung von Trinkwasser als Dienstleistungsbetrieb bei Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…werde, von dem aus 300 Haushalte versorgt werden. Ein Wirtschaftsgut anderer Marktgängigkeit entstehe durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung, wenn zB Abwasser in einem vielstufigen Verfahren in einer Kläranlage so aufbereitet werde, dass aus verschmutzten Abwässern gereinigtes Abwasser und Klärschlamm hergestellt werden. Ein Betrieb…

UFSW RV/2936-W/08Ist das Clubhaus (Superädifikat) auf einem Golfplatz Betriebsvorrichtung und welchen Wert hat das Clubhaus?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.01.2013

…Anm 37 ff. zu § 2): Transformatorenstationen, Wehr- und Schleusenanlagen, Kühl- und Trockentürme, Tanks, Bunker, Silos, Kläranlagen, Kesselanlagen, Rohrleitungen, Schornsteine; Hotelinventar - Fremdenzimmereinrichtung, Teppiche, Hotelwäsche udgl - ist zum Zugehör der Liegenschaft zu rechnen (und als solches Betriebsvorrichtung), im Falle des Eigentumswechsels allerdings unter der Voraussetzung, dass es…

UFSW RV/1865-W/07Vorsteuerabzug für NISSAN X-Trail Elegance
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2012

…193/2002, zu beurteilen, welcher Fahrzeugkategorie es zuzuordnen ist. Berufungswerberin der zitierten Berufungsentscheidung war eine GmbH mit dem Geschäftsgegenstand Betrieb, Nutzung und Instandhaltung von Kläranlagen und Kanalnetzen, deren einziger Gesellschafter ein Gemeindeabwasserverband war, an dem jene Marktgemeinde beteiligt ist, die die einzige Gesellschafterin der hier…

UFSG RV/0447-G/081. Nutzungsdauer eines Betonmischwerkes sowie einer (Beton)Recyclinganlage 2. Freiwillige Zuwendungen gemäß § 20 Abs. 1 Z 4 EStG 3. Vorsteuerberichtigung im Konkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010Teil 1/2

…Demnach sind für die wesentlichsten Einrichtungen folgende Ansätze vorgesehen: Silobauten aus Beton 33 Jahre Förderschnecken 14 Jahre Hängebahnen 14 Jahre Förderbänder 14 Jahre Regeleinrichtungen 18 Jahre Krananlagen 14 Jahre Betonmischer: Laut Bauplan sind in der gegenständlichen Anlage ein H-Mischer und ein ELBA-Mischer eingebaut…

UFSF RV/0251-F/06Gebäude oder Betriebsvorrichtung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2009

…Anbringung, Befestigung oder Bedienung der Maschinen und Apparate erforderlich sind (z. B. für die Aufstellung schwerer Maschinen oder Krananlagen erforderliche besondere Fundamente oder Mauerverstärkungen, Bedienungsbühnen). b) Bauwerke, die als Umschließung mit der eigentlichen Fabrikationsvorrichtung so fest verbunden sind, dass bei Entfernung der Fabrikationsvorrichtung das Bauwerk…

UFSW RV/2427-W/07Investitionszuwachsprämie für Teile einer Hackschnitzelheizung (Brenner und Förderschnecke) sowie für eine Güllegrube eines Schweinezuchtbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.10.2007

…vom 8. September 1983, Zl 83/15/0086 verwiesen. Der Verwaltungsgerichtshof habe in diesem Judikat Kläranlagen, die durchaus mit Güllegruben und Güllekanälen vergleichbar sei, als Betriebsanlagen qualifiziert. Tz 2 Die Hackschnitzelheizung sei als Spezialheizung in unmittelbaren Zusammenhang mit dem landwirtschaftlichen Betrieb zu qualifizieren. Die Hackschnitzelheizung…

UFSL RV/2016-L/02Die Anrechnung der gesamten Vordienstzeiten (30Jahre) ist nicht fremdüblich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2005

…Erfahrungspotenzial, das ihn befähigt hat, 1994 eine Firma zu gründen, deren Unternehmensgegenstand im Handel und der Servicierung von biologischen Kläranlagen besteht. Der in den 30 Jahren in der verwandten Sparte angesammelte Erfahrungsschatz hat die Gesellschaft insbesondere nach dem prosperierenden Geschäftsjahr veranlasst, die Vordienstzeiten von Herrn…

UFSL RV/1146-L/02Gebührenbefreiung für Kreditverträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2004

…prüft die Bank die Umweltauswirkungen sämtlicher von ihr mitfinanzierten Projekte. Die Finanzierungen auf diesem Sektor konzentrieren sich auf die Wasserwirtschaft (Trinkwasser, Abwasserkanäle und -kläranlagen) und Abfallentsorgung (meist Anlagen zur Sammlung und Aufbereitung von Hausmüll). Weiters bestehen Programme zur Verringerung der Verschmutzung von Flusseinzugsgebieten (z.B…