…Jänner 2013 setzte das Finanzamt die Energieabgabenvergütung für das Jahr 2011 in Höhe von € 17.543,18 fest und begründete dies wie folgt: Bei einem Abwasserverband, der eine Kläranlage betreibe, lasse sich die Tätigkeit in einen Produktionsbetrieb "Abwasseraufbereitung" und in einen Dienstleistungsbetrieb "Abwasserbeseitigung" aufteilen…

…7. August 2007 betreffend Umsatzsteuer 2001 bis 2006 - auf deren Ausführungen ebenfalls verwiesen wird - ausgeführt, dass Beiträge von Genossenschaftsmitgliedern zu den Errichtungskosten einer Kanal- und Kläranlage unechte Mitgliedsbeiträge darstellen, die mit den zukünftig von der Genossenschaft zu beziehenden Leistungen in direktem wechselseitigen Zusammenhang stehen. Diese…

…Der Berufungswerber (im Folgenden mit Bw. bezeichnet) ist ein Abwasserverband, der als Körperschaft öffentlichen Rechts Kläranlagen im Großraum "D.-M." mitsamt mehreren Pumpstationen und Transportleitungen zum Abtransport des Abwassers betreibt. Die Pumpstationen sowie die Transportleitungen zum Abtransport der Abwässer wurden vom Bw. als Abwasserverband errichtet…

…Diese haben auszugsweise folgenden Wortlaut: "§ 3 Zweck und Umfang der Genossenschaft (1) Zweck der Genossenschaft ist (§ 73 WRG 1959): Die Errichtung und der Betrieb einer Abwasserbeseitigungsanlage (Kanalanlage und Kläranlage) für die Katastralgemeinde B. Dadurch soll eine kostengünstige, dem Stand der Technik entsprechende Abwasserentsorgung gewährleistet werden…

…als Körperschaft des öffentlichen Rechts. Laut Genossenschaftssatzung ist Zweck der Genossenschaft, die Errichtung, Erhaltung, Betreuung, einer Abwasserentsorgungsanlage (Kläranlage) für die Liegenschaften des Ortes A. (§ 3 Genossenschaftssatzung). Mitglieder der Genossenschaft sind die Eigentümer der in die Genossenschaft einbezogenen Liegenschaften und/oder Anlagen (§ 4 der Genossenschaftssatzung). Gemäß …

…Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Bw., eine mit dem Betrieb, der Nutzung und der Instandhaltung von Kläranlagen und Kanalanlagen tätige GmbH, hat mit 1.1.2007 den Betrieb der Abwasserbeseitigung im Wege einer Ausgliederung vom Gemeindeabwasserverband B. übernommen…

…Oktober 2012 beantragte der Bw. für das Jahr 2011 für den Betrieb "Kläranlage" die Vergütung von Energieabgaben für das Jahr 2011 iHv € 3.674,18. Nach der Beilage zu dieser Erklärung sei hinsichtlich der verbrauchten elektrischen Energie vom Klärwärter wie folgt eine Aufteilung der…

…Bewässerung, Schacht, Kläranlage. Für diese Arbeiten wurden der X im Jahr 2006 mehrere Rechnungen gelegt. Die Rechnungen wurden in der Buchhaltung der GmbH als Aufwand verbucht. In den Umsatzsteuervoranmeldungen der Firma X für die Monate Oktober 2006 und Dezember 2006 wurde die auf die Rechnungen…

…Eigenmitteln stammen EUR 72.000,00 Genossenschaftsanteil sowie Anschlussgebühren in der Höhe von EUR 7.200,00. Für die Anschlussgebühr wurde die Umsatzsteuer abgeführt, nicht jedoch für die Genossenschaftsanteile. Arbeiten die die Errichtung der Kanal- und Kläranlage betreffen, erfolgten ab dem Jahre 2004. Die Bw…

…| 2003 | € | 128.077,73 | 2004 | € | 66.007,85 | 2005 | € | 12.877,27 | 2006 | € | 14.467,95 Die Errichtung der Kanal- und Kläranlage erfolgte in der Jahren 2002 bis 2006…

…einem selbständigen technischen, physikalischen oder chemischen Betriebsvorgang dienen (z.B. Brennöfen, Heißlufttrockenkammern, Kläranlagen, Ziegelringöfen) oder in Verbindung mit anderen Anlagen aus technischen oder aus wirtschaftlichen Gründen (z.B. Einsparung von Heizmaterial, Nutzung der ausstrahlenden Wärme für andere Zwecke) zweckmäßig oder notwendig seien. Die Trockenhalle stelle…

…Auch habe er nach Auskunft der Dienstgeberin während seines Krankenstandes und nach der Kündigung keine Kontakte zu ehemaligen Kunden, also zum Personal der Kläranlagenbetreiber halten müssen. Vielmehr sei es ihm auf Grund einer Konkurrenzklausel im Dienstvertrag bis zu einem halben Jahr nach Beendigung des Dienstverhältnisses…

…EUR | 0.00 | Umsatzsteuer | EUR | 15.49 | Gesamtzins | EUR | 170.32" Handschriftlich war vermerkt: "Mietzinsaufstellung! Mietzinsaufschlüsselung! bei € 744,- Mindestpension Quelle: Orac Verl. Luft-Wasser-Boden 1) Entsorgungstechnik 2) Kläranlagentechnik 3) Luftreinhaltegesetz (Filtertechnik od. Katalysatortechnik!!) Zuverdienstgrenze wird geprüft…

…damit als Verlust als Sachverständiger. Begründend führte er hiezu Folgendes aus: "Ich war bis 31. März 2004 hauptberuflich Leiter der Abteilung Umweltpolitik und Technik der W und bin nebenberuflich Sachverständiger für Kläranlagen und Gewässerreinhaltung. Im Hauptberuf trat ich mit 1. April 2004 in den Ruhestand…

…S vergeben worden. Da die strittige Wohnung bereits 1979 vergeben wurde, sei ein Vergleich nicht möglich. Betreffend die Zulagen erfolgte die prozentuelle Aufteilung auf Grund von Aufzeichnungen und Erfahrungswerten früherer Gemeindebediensteter. Die Arbeiter würden mit der Wasserversorgung, Kläranlagen, Schilift, Freibad mit Chlorgasanlage, Parkanlagen, Straßenarbeiten, Winterdienst…

…am 1. Dezember 1994 beim Finanzamt eingereichten Schreiben geht hervor, dass er beabsichtige, "das zum Patent angemeldete Verfahren zur Phosphatfällung auf Kläranlagen zu vertreiben". Aus dieser Tätigkeit (Handel mit Produkten für Abwasserreinigung; Umwelttechnik) erklärte der Bw. in den Jahren 1994 bis einschließlich 2000 folgende Verluste…

…werde, von dem aus 300 Haushalte versorgt werden. Ein Wirtschaftsgut anderer Marktgängigkeit entstehe durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung, wenn zB Abwasser in einem vielstufigen Verfahren in einer Kläranlage so aufbereitet werde, dass aus verschmutzten Abwässern gereinigtes Abwasser und Klärschlamm hergestellt werden. Ein Betrieb…

…zu beurteilen, ob damit ein anderes Wirtschaftsgut entsteht. Ein anderes Wirtschaftsgut durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung entsteht, wenn beispielsweise Abwasser in einem vielstufigen Verfahren in einer Kläranlage so aufbereitet wird, dass aus verschmutzten Abwässern gereinigtes Abwasser und Klärschlamm hergestellt werden (vgl. Grabner, Energieabgabenvergütung…

…bei einer Brücke eingeworfen oder auf dem Postamt abgeholt worden. 1.2.2 Betriebskosten etc. Trinkwasser/Abwasser Die Wasserversorgung des Objekts erfolgte über eine eigene Quelle, das Abwasser wurde über die eigene Kläranlage entsorgt. Der Berufungswerber bezahlte ab April 2002 Müllabfuhrgebühren an die Gemeinde [Waldort]…

…seine Nutzungsdauer wesentlich verlängern. Grundsätzlich zählen Gebühren für den Erstanschluss an die Kanalisation zu den Herstellungskosten des Gebäudes. Bestand allerdings bereits eine Senk- oder Sickergrube bzw. eine andere Kläranlage, sind die mit dem nachträglichen, wenn auch erstmaligen Kanalanschluss verbundenen Kosten den Instandsetzungsaufwendungen zuzurechnen (Doralt/Mayr…