…Bw. in Einzelleistungen gegenüber den einzelnen Mitgliedern manifestiert, liegt auf der Hand: Nach der Rechtsprechung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts ist unter einer "Anstalt zur Abfuhr von Spülwasser und Abfällen" iSd UStG eine Kanalisationsanlage bzw. deren Errichtung zu verstehen (siehe Verwaltungsgerichtshof vom 24.6.2004…

…den Aufgabenbereich des Verbandes. Der Rechtsbestand der im Verbandsbereich vorhandenen oder zur Errichtung kommenden örtlichen Kanalisationsanlagen der Verbandsmitglieder wird durch den Anschluss an die Verbandsanlagen nicht berührt. | (3) | Der örtliche Geltungs- und Tätigkeitsbereich des Verbandes erstreckt sich auf die jeweiligen Verbandssammler, die Übernahmebauwerke …

…gegenseitig ergänzen (s. sinngemäß KSt-RL 2013, Rz 67). Nach der Rspr des VwGH stellt eine Zweikreis-Kanalisationsanlage zur Abfuhr von Regenwasser einerseits und zur Abfuhr von Fäkalien andererseits unabhängig von der Frage, in wie vielen "Kreisen" dieses System ausgeführt ist, einen einheitlichen Betrieb gewerblicher…

…gegenseitig ergänzen (s. sinngemäß KSt-RL 2013, Rz 67). Nach der Rspr des VwGH stellt eine Zweikreis-Kanalisationsanlage zur Abfuhr von Regenwasser einerseits und zur Abfuhr von Fäkalien andererseits unabhängig von der Frage, in wie vielen "Kreisen" dieses System ausgeführt ist, einen einheitlichen Betrieb gewerblicher…

…Spülwasser und Abfällen im Sinne des § 2 Abs. 3 UStG" jedenfalls der Betrieb bzw. die Errichtung einer Kanalisationsanlage zu subsumieren (vgl. erneut VwGH 24.6.2004, 2000/15/0140 und die dort angeführte weitere Judikatur). Außer Streit steht weiters, dass in den Berufungsjahren Zahlungen von…

…derjenige, der im Zeitpunkt der Vorschreibung Eigentümer des Grundstücks oder Grundstücksteils ist. (2) Die Verpflichtung, einen Aufschließungsbeitrag zu entrichten, besteht bis zur Vorschreibung jeweils 1. des Beitrags zu den Kosten der Errichtung einer gemeindeeigenen Kanalisationsanlage (§ 1 Abs. 1 lit. a Interessentenbeiträge-Gesetz 1958) oder 2…

…von Spülwasser und Abfällen im Sinne des § 2 Abs. 3 UStG 1994 jedenfalls der Betrieb bzw. die Errichtung einer Kanalisationsanlage zu subsumieren (VwGH 24.6.2004, 2000/15/0140 und die dort angeführte Judikatur). Gemäß § 10 Abs. 1 UStG 1994 beträgt die Steuer für jeden…

…von Spülwasser und Abfällen im Sinne des § 2 Abs. 3 UStG 1994 jedenfalls der Betrieb bzw. die Errichtung einer Kanalisationsanlage zu subsumieren (VwGH 24.6.2004, 2000/15/0140 und die dort angeführte Judikatur). Gemäß § 10 Abs. 1 UStG 1994 beträgt die Steuer für jeden…

…die über Auftrag des V.K. bis dahin ausgeführten Arbeiten die vertraglich vereinbarten Erfordernisse bezüglich der Straße nicht. Ebenso sind die Kanalisationsanlage sowie die Leitungsanschlüsse in der bedungenen Ausgestaltung noch nicht errichtet worden. An den Verkäufer gerichtete Aufforderungen der Bw., in Ansehung seiner Aufschließungsverpflichtungen einen…

…derjenige, der im Zeitpunkt der Vorschreibung Eigentümer des Grundstücks oder Grundstücksteils ist. (2) Die Verpflichtung, einen Aufschließungsbeitrag zu entrichten, besteht bis zur Vorschreibung jeweils 1. des Beitrags zu den Kosten der Errichtung einer gemeindeeigenen Kanalisationsanlage (§ 1 Abs. 1 lit. a Interessentenbeiträge-Gesetz 1958) oder 2…

…zur Abfuhr von Spülwasser und Abfällen im Sinne des § 2 Abs. 3 UStG 1994 jedenfalls der Betrieb bzw. die Errichtung einer Kanalisationsanlage zu subsumieren (VwGH 24.6.2004, 200/15/0140 und die dort angeführte Judikatur. Die Bw. ist daher Unternehmerin im Sinne des Umsatzsteuergesetzes. …

…Spülwasser und Abfällen im Sinne des § 2 Abs. 3 UStG" jedenfalls der Betrieb bzw. die Errichtung einer Kanalisationsanlage zu subsumieren (vgl. erneut VwGH 24.6.2004, 2000/15/0140 und die dort angeführte weitere Judikatur). Außer Streit steht weiters, dass in den Berufungsjahren Zahlungen von…

…vor einigen Jahren hergestellt worden seien, sei bisher eine Kanalreinigung nicht erforderlich gewesen. Zukünftig sei aufgrund der Genehmigungsauflagen für diese Kanalisationsanlagen im wasserrechtlichen Bescheid der Bezirkshauptmannschaft E eine Reinigung erforderlich. Ebenso würden Wasserhochbehälter und Wasserquellstuben mit Hilfe des kleinen, wendigen Feuerwehrfahrzeuges und der darin eingebauten…

…herzustellen und die einzelnen Grundstücke des Wohngebietes an diese Kanalisation anzuschließen, wobei sich die kaufende Partei zur Entrichtung eines Kanalanschlussbeitrages sowie der laufenden Kanalbenützungsgebühr verpflichte. d) Die kaufende Partei verpflichte sich ausschließlich an diese Kanalisationsanlage anzuschließen. e) Genau wie die Kosten für die Kanalisation, Trinkwasser-…

…II., 11. Kanalisation, folgende Feststellung: "Bei der Errichtung von Kanalisationsanlagen auf Privatgrundstücken ist vor Beginn der Arbeiten das Einvernehmen mit dem Grundeigentümer herzustellen. Die Arbeiten sind unter möglichster Schonung landwirtschaftlicher Kulturen und des sonstigen Bestandes durchzuführen. Nach Verlegung der Stränge sind die Künetten entsprechend der…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Taxservices4You SteuerberatungsGmbH, Steuerberatungskanzlei, 1180 Wien, Haizingergasse 47/7, vom 16. August 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf vom 3. August 2006 betreffend Einkommensteuer 2005…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des HW, vom 10. Mai 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 28. April 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. | | Bemessungsgrundlage | Abgabe…