…"Dem Geschäftsführer ... wurden im Prüfungszeitraum steuerfreie Reisekosten ausbezahlt. Dabei wurde die Begünstigung laut Kollektivvertrag in Bezug auf die Kalendertagsabrechnung angewandt. Da im Kollektivvertrag der Geschäftsführer von den Bestimmungen des Kollektivvertrages ausgenommen ist, darf die Steuerfreiheit der Reisekosten nur nach der Legaldefinition unter Berücksichtigung von 24…

…Begründend wurde ausgeführt, dass gemäß § 41 Abs. 1 Z 2 EStG bei Vorliegen von zumindest zeitweise gleichzeitigem Bezug von zwei oder mehreren lohnsteuerpflichtigen Einkünften im Kalenderjahr, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, ein Pflichtveranlagungstatbestand gegeben sei. Ersatzleistungen für nicht verbrauchten Urlaub seien im Sinne des…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Zemrosser und die weiteren Mitglieder Hofrätin Dr. Mainhart, Kommerzialrat Dr. Miklin und Horst Hoffmann über die Berufung der Bw., vertreten durch Dr. Astrid Priessner, Rechtsanwältin, 8010 Graz, Kaiserfeldgasse 19/II, vom 14. Dezember 2004 gegen…

…ist der Lohnzahlungszeitraum der Kalendermonat. Beginnt oder endet die Beschäftigung während eines Kalendermonats, so ist der Lohnzahlungszeitraum der Kalendertag." Die Berechnung der Lohnsteuer auf Basis des Kalendertages als Lohnzahlungszeitraum für die ins Treffen geführten SK (Beschäftigung vom 21.11. - 17.12.2002), KG (Beschäftigung vom…

…Braunau Ried Schärding vom 4. Oktober 2005, betreffend Einkommensteuer 2003 und 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber hatte weder im Kalenderjahr 2003 noch 2004 Anspruch auf den Alleinverdiener- bzw. Alleinerzieherabsetzbetrag, bezieht Familienbeihilfe für zwei Kinder…

…eine Pauschalvergütung (Grundvergütung und Zuschlag). (2) ... (3) Erstreckt sich der Anspruch nach Abs. 2 nur auf Bruchteile eines Monats, so steht er dem Zivildienstleistenden für jeden Kalendertag mit je einem Dreißigstel dieser Bruchteile zu. Das gilt jedoch nicht, wenn der Zivildienst bis längstens zum 5…

…Nachhinein und wird - vorbehaltlich der Gewinnabhängigkeit - gleichzeitig mit den auf die Aktien der Emittentin entfallenden Dividenden zur Zahlung fällig. Mangels Auszahlung von Dividenden ist der 10. Kalendertag nach Abhaltung der ordentl. Hauptversammlung der Fälligkeitstag. - Gewinnabhängigkeit der Ertragsberechtigung: Der Genussrechtskapitalgeber hat einen Anspruch auf gewinnabhängige Erträge…

…vorgelegt worden). Es sei für jedes Kalendermonat eine Diskette vorgelegt worden, wobei für jeden Kalendertag eine nach dem Tag benannte Datei im Format FDDMMJJ.txt auf dieser Diskette vorliege. Der Inhalt dieser Datei stelle sich wie folgt dar: 420-1-2,80-1, 815-1…

…dieser Tätigkeit Einkünfte aus unselbständiger Arbeit. Anlässlich der stationären Aufnahme eines Patienten in die Sonderklasse am A.Ö. Landeskrankenhaus Innsbruck verpflichtet sich der Patient im Aufnahmeformular unter anderem neben der Leistung eines Sonderklassezuschlages pro Kalendertag auch dazu, dass an ihn Arzthonorare von medizinischen LeiterInnen gemäß …

…zwischen den Vertragsparteien vereinbarte Kaufpreis beträgt € 15.100.000,-- .................. 3.2 Der Kaufpreis zuzüglich EUR 1.034, als Zinspauschale für jeden Kalendertag ab dem 1.1.2010 ist binnen drei Banktagen nach Verständigung des Käufers durch die Doralt Seist Csoklich Rechtsanwafts-Partnerschaft, ............(der "Treuhänder')…

…zwischen den Vertragsparteien vereinbarte Kaufpreis beträgt € 18.200.000,-- .................. 3.2 Der Kaufpreis zuzüglich EUR 1.247, als Zinspauschale für jeden Kalendertag ab dem 1.1.2010 ist binnen drei Banktagen nach Verständigung des Käufers durch die Doralt Seist Csoklich Rechtsanwafts-Partnerschaft, ............(der "Treuhänder')…

…Ein- und Austritte zu fingieren. Nur in dem Kalendermonat, in dem die Beschäftigung beginnt oder endet, sei Lohnzahlungszeitraum der Kalendertag. Eine Analogie zur Auslandsentsendung sei unzulässig, da hier kraft ausdrücklicher gesetzlicher Regelung der Progressionsvorbehalt zur Anwendung gelange. Das Recht hiezu stehe aber nur dem Ansässigkeitsstaat…

… 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 der Steuerpflichtige u.a. dann zu veranlagen, wenn im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden sind. Lohnsteuerpflichtige Einkünfte liegen vor, wenn es sich der Art nach um…

…Zeitraum. Zum Begriff Einsatz- bzw. Zielgebiet und längerer Zeitraum: Wird in einem Einsatzgebiet oder einem Zielgebiet ein weiterer Mittelpunkt der Tätigkeit begründet, stehen bei regelmäßiger Bereisung Tagesgelder nur für eine jeweilige Anfangsphase für fünf Tage pro Kalenderjahr zu (VwGH 28.5.1997, 96/13/0132)…

…April und Sonntag, 30. April 2006 umfasste vier Arbeitstage und sechs Kalendertage. Der Bw. wohnte im Jahr 2006 zunächst mit seiner Gattin und seiner im Berufungszeitraum zweijährigen Tochter in Wien. Ende Mai 2006 wurde die Wiener Wohnung aufgegeben und der Hausrat in ein Haus des…

… 68 Abs. 5 Z 1 EStG sieht eine Abrechnung des Tagesgeldes nach Kalendertagen vor; in diesem Fall steht das Tagesgeld für den Kalendertag zu. § 11 KV enthält die kollektivvertragliche Ausgestaltung der Tagesgelder und sieht in den Ziffern 1 und 3 die Bemessungsgrundlage und Höhe der…

…und alle erforderlichen Informationen erteilen. Ebenso ist er verpflichtet. dem Handelsvertreter Preisänderungen zumindest 1 Monat(e) vor deren Inkrafttreten bekanntzugeben. Er hat dem Handelsvertreter innerhalb von 7 Kalendertagen - schriftlich - Mitteilung zu machen, falls er einen vom Handelsvertreter übermittelten Auftrag nicht annimmt, andernfalls gilt der Auftrag…

…weiters eine Erklärung des Umstandes, dass sich die Ehefrau entgegen der Eintragung im Melderegister überwiegend in Bosnien aufhalte, bzw. eine Aufstellung und/oder einen Nachweis der Kalendertage, an denen sich die Ehefrau in Österreich oder Bosnien aufhielt, sowie Kopien des Reisepasses. Auch die landwirtschaftliche Nutzung…

…Spruches bildet, ist bestimmt, dass die vorübergehend verwahrten Waren spätestens mit Ablauf des dritten auf die Gestellung folgenden Kalendertages entweder einer zollrechtlichen Bestimmung zuzuführen oder in ein Verwahrungslager mit Bestandsaufzeichnungen zu verbringen sind. Weiters erteilte das Zollamt Wiener Neustadt mit Bescheid vom 18. September 2006…

…über die Festsetzung von Anspruchszinsen 2006 vom 3. Mai 2010 eingebaut. Es werde darin minutiös tabellarisch angegeben, an wie vielen Kalendertagen zu welchem Zinssatz welche Zinsen beansprucht würden. Dabei werde aber vergessen, dass die Zinsen nur von dem ausständigen Kapital berechnet werden dürften, d.h…