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UFSG RV/0043-G/05Umsatz- und Gewinnschätzung im Zusammenhang mit einem Kaffeehaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2005

…Bw., eine KEG, erklärte im verfahrensgegenständlichen Zeitraum gewerbliche Einkünfte aus den Tätigkeiten Innenausbau und Fassadenausbesserung. Nach den Feststellungen des Finanzamtes betrieb sie im verfahrensgegenständlichen Zeitraum darüber hinaus - zumindest zeitweise - aber auch noch ein Kaffeehaus in X. Laut Betriebsprüfungsbericht vom 21. Mai 2004 wurden ua. folgende…

UFSL FSRV/0037-L/09Für die abgabenrechtlichen Belange verantwortlicher Mitbetreiber eines Kaffeehauses, der trotz ausdrücklicher Belehrung über seine diesbezüglichen Pflichten die Entrichtung von Vorauszahlungen an Umsatzsteuer und die Übersendung von Voranmeldungen bis zum Ablauf der Fälligkeitstage mit dem Ziel einer vorübergehenden Abgabenvermeidung unterlässt und dadurch Abgabenhinterziehungen nach § 33 Abs.2 lit.a FinStrG begeht; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)06.10.2011

…haben die Firma C. gegründet, eingetragen im Firmenbuch des Landesgerichtes zu FN x. Es wurde ein Kaffeehaus betrieben, beide Beschuldigte seien die persönlich haftenden Gesellschafter gewesen. Mit Beschluss des Landesgerichtes als Konkursgericht am 29. September 2008 sollte ein Konkursverfahren eröffnet werden, der diesbezügliche Antrag sei…

UFSW RV/3938-W/08Schätzung einer KEG die ein Bauunternehmen sowie mehrere Kaffeehäuser betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2012

…Oktober 2004 gegründet. Bei dieser fungierte A als unbeschränkt haftender Gesellschafter. Von der KEG wurden eine Baufirma sowie elf Kaffeehäuser betrieben. In den Jahren 2004 bis 2006 brachte diese keine Steuererklärungen beim Finanzamt ein. Mit Beschluss des Handelsgerichtes Wien vom 22. August 2008 wurde über…

UFSW RV/1381-W/05Anwendung des ermäßigten Steuersatzes von 10% auf Umsätze aus der Abgabe von Speisen zur Mitnahme (Zeitraum 1. Juni - 31. Dezember 2000)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2006

…auch keine eigenen Vorrichtungen wie Tische, Pulte oder Ablagebretter ohne Sitzgelegenheiten bereitgehalten, außer den Kaffeehaustischen samt Bestuhlung, die nur zum Verzehr der auf Tellern servierten Mehlspeisen vorgesehen seien. Im Kassensystem seien die servierten Speisen und die zur Mitnahme verpackten, also eben nicht zum sofortigen Verzehr…

UFSG RV/0178-G/05Gemischt genutztes Gebäude - Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2009

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Kaffeehausbetreiberin, H., vertreten durch Rein & Schreck Steuerberatung GmbH, Steuerberatungskanzlei, 8230 Hartberg, Grazerstraße 13, vom 20. Dezember 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 29. November 2004 betreffend Umsatzsteuer für das Jahr 2003 entschieden: Der…

UFSG RV/0510-G/10Vermietung von Lagerräumen und Autoabstellplätzen 1. Liebhaberei 2. Verträge zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2013

…Liegenschaften in Z, bestehend aus jeweils mehreren Grundstücken (Gartenanteile und Bauflächen) mit darauf befindlichen Gebäuden. In den Gebäuden befanden sich bis zum Verkauf an die Bw. ein Kaffeehaus, eine Bäckerei sowie mehrere Wohnungen. Weiters befanden sich auf den Liegenschaften Garagen und überdachte Autoabstellplätze. Nach den…

UFSW RV/3758-W/09Höhe der umsatzsteuerpflichtigen Erlöse eines im Wesentlichen der Ausübung der Prostitution dienenden Gastronomiebetriebes mit angeschlossener Zimmervermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2013Teil 1/2

…über die Gewerbeberechtigung "Gastgewerbe gemäß § 142 Abs 1 Z 2, 3 und 4 GewO 1994, Betriebsart: Bar und Kaffeehaus". Die Bw wurde vom Finanzamt mit Bescheid vom 5. 10. 2006 erklärungsgemäß zur Umsatzsteuer für das Jahr 2005 veranlagt, wobei ein Gesamtbetrag der Bemessungsgrundlagen für Lieferungen…

UFSG RV/0151-G/09Gaststättenpauschalierung nur dann anwendbar, wenn den Gästen frisch in einem Küchenbereich zubereitete Speisen angeboten werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2013

…In seinem Bericht vom 12. November 2008 traf der Prüfer unter Tz 12 (auszugsweise wörtlich wieder gegeben) folgende Feststellungen: "Die Abgabepflichtige führt seit Anfang Oktober 2004 am Standort R den Gastgewerbebetrieb "X-Cafe" in der Betriebsart Kaffeehaus. Im Lokal werden neben alkoholfreien und alkoholischen Getränken…

UFSK RV/0056-K/09Gaststättenbegriff iSd Gaststättenpauschalierungsverordung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2013

…Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) erzielte in den Streitzeiträumen neben Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit als Versicherungsvertreter auch gewerbliche Einkünfte aus dem Betrieb eines Kaffeehauses ("Cafe X"). Im Zuge einer die Zeiträume 2004 bis 2006 betreffenden Außenprüfung stellte der Betriebsprüfer in Tz…

UFSI RV/0256-I/11Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe der Steuererklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2011

…12. April 2011 betreffend Festsetzung einer Zwangsstrafe entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Zwangsstrafe wird in Höhe von 200 € festgesetzt. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (kurz: Bw.) betreibt ein Kaffeehaus in X. Mit Bescheid vom 24.1.2011 forderte das Finanzamt den Bw. auf…

UFSG RV/0327-G/09Keine NeuFöG-Befreiung bei verspäteter Vorlage des amtlichen Vordruckes im Berufungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2010

…im Folgenden kurz Bw. genannt, die Liegenschaft EZ XY mit dem darauf betriebenen Gewerbebetrieb, einem Kaffeehaus. Neben der Übernahme der Passiven laut der Übergabebilanz wurden keine weiteren Gegenleistungen vereinbart. Im Punkt 7 des Vertrages wurde festgehalten, dass die Befreiungsbestimmungen des § 15a ErbStG (hinsichtlich der Schenkungssteuer…

UFSW RV/3233-W/02Nachversteuerung von Schwarzlöhnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2009

…aller Art. Aus dem der Berufungsbehörde vorliegenden Steuerakt geht hervor, dass die Bw. bis 1996 auch ein Kaffeehaus und bis Juli 2000 eine Pizzeria betrieben hat. Im Dezember 1998 erlangte die BPD Wien im Zuge eines fremdenpolizeilichen Verfahrens davon Kenntnis, dass GI seit 26. August…

UFSW RV/0767-W/05Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2006

…und Purkersdorf betreffend Umsatzsteuerfestsetzung für den Zeitraum Jänner bis November 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe An der Berufungswerberin (Bw) sind Em De als Komplementärin und A De als Kommanditist beteiligt. Die Bw betreibt ein Kaffeehaus. Das Lokal ist täglich von ca…

UFSW RV/0147-W/04Vertragsübernahme bei einem Bestandvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2006

…bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Mietvertrag vom 1. September 2001 vermietete Frau A.S. ihre in der Liegenschaft Wiener Straße 72, 2700 Wiener Neustadt gelegenen Geschäftsräume (Kaffeehaus samt Nebenräumlichkeiten) an die Mieter A.I. und M.P.. Das Mietverhältnis wurde auf die Dauer von 10 Jahren…

UFSW RV/0613-W/08Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung gemäß § 206 lit. b BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2009

…der Berufungsvorentscheidung vom 18. Dezember 2007 Folge gegeben. Der Bescheid wird abgeändert. Bezüglich Bemessungsgrundlage und Höhe der Abgabe wird auf die Berufungsvorentscheidung vom 18. Dezember 2007 verwiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) erzielte aus dem Betrieb eines Kaffeehauses Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Am 7. Mai 2003 wurde…

UFSI RV/0417-I/06Inanspruchnahme eines Kommanditisten auf Grund einer Wechselbürgschaft für Schulden der KG nach seinem Ausscheiden aus der KG führt zu "nachträglichen Einlagen"; Berücksichtigung im Wege des § 32 Z 2 EStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2007

…Der Berufungswerber bezog im Berufungsjahr Lohneinkünfte als Pilot. Daneben war er auch Kommanditist der mit Gesellschaftsvertrag vom 15.6.2000 (laut Firmenbuch vom 24.5.2000) gegründeten KG. Die Firma betrieb Kaffeehäuser in Innsbruck, Graz und Salzburg. Über ihr Vermögen wurde am 23.8.2005…

UFSW RV/0280-W/041. Einkommensteuerpflicht der Investitionszuwachsprämie, 2. Rechtzeitigkeit der Geltendmachung einer Investitionszuwachsprämie 2002
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2005

…Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe sowie dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) betreibt das Gastgewerbe in der Betriebsart eines Kaffeehauses seit dem Jahr 2001. Mit 9…

UFSL RV/0995-L/04Rechtzeitigkeit eines Antrages auf Lehrlingsausbildungsprämie 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2004

…und spricht aus, dass die Lehrlingsausbildungsprämie 2003 in Entsprechung des Antrages vom 15. Juni 2004 festzusetzen ist. Entscheidungsgründe Der Bw. ist Inhaber eines Gastgewerbebetriebes in der Betriebsart eines Kaffeehauses bzw. einer Konditorei. Er ist steuerlich vertreten. Die Einkommensteuererklärung 2003 wurde elektronisch eingereicht. Laut Akteninhalt bzw…

UFSL RV/0262-L/08Behaltefrist bei der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2013

…Dies habe zu einem Umsatzeinbruch geführt, der die Betriebsaufgabe verursacht habe. Schäden am Kaffeehaus selbst wurden in der Berufung nicht vorgebraucht. Durch das Hochwasser in S entstandene Schäden sind zwar "Schäden aufgrund höherer Gewalt", die gegenständliche Betriebsaufgabe wurde jedoch nicht unmittelbar durch das Hochwasser verursacht…

UFSG RV/0005-G/081. Inanspruchnahme der Gaststättenpauschalierung nicht möglich, wenn keine (eigenen) Speiseumsätze vorliegen; 2. Schätzungsberechtigung der Behörde, wenn vom Pflichtigen zu Unrecht pauschalierte Gewinnermittlung vorgenommen wurde; 3. Schätzung im Wege eines inneren Betriebsvergleiches.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…Pauschalierungsverordnung zu Unrecht in Anspruch genommen. Dazu wird folgendes ausgeführt: Das Lokal des Abgabepflichtigen heißt "Cafe X" ... (.....) Nachdem feststand, dass es sich um kein Kaffeehaus handeln würde, wurde untersucht, ob das betreffende Lokal aufgrund anderer Kriterien unter die Pauschalierungsverordnung fallen würde. Dies scheiterte jedoch daran…